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Dresden: Gericht erlaubt Naziaufmarsch

Tausende Neonazis dürfen am 13. Februar wie geplant durch Dresden marschieren. Das entschied heute das Verwaltungsgericht Dresden.  Die Stadtverwaltung hatte den Rechtsextremen wegen möglicher Ausschreitungen lediglich eine stationäre Kundgebung genehmigt. Nach Ansicht der Verwaltungsrichter verstößt die Beschränkung jedoch gegen die Versammlungsfreiheit. Das Bündnis Dresden-Nazifrei mobilisiert daher weiter zu den Protesten. Darüberhinaus gibt es  eine von der Stadt organisierte Menschenkette gegen Rechts und eine Kirchenaktion gegen den Aufmarsch. Weiter„Dresden: Gericht erlaubt Naziaufmarsch“

 

„Lass Dir nicht alles gefallen, wehr Dich, wenn Dir etwas nicht gefällt“

Unterstützt die Blockadeaktionen in Dresden - Musiker Bela B. Foto: C. Mang
Unterstützt die Blockadeaktionen in Dresden - Musiker Bela B. Foto: C. Mang

Bela B., Sänger und Schlagzeuger der besten Band der Welt aus Berlin Die Ärzte, unterstützt Arbeit gegen Neonazis und aktuell auch den Aufruf von „Dresden Nazifrei“, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar zu blockieren. Dabei, so erzählt er im Interview, versteht er, was Rechtsextremismus für Jugendliche attraktiv macht, will aber Unentschlossene „ohne Bittermiene“ überzeugen, dass dieser Weg ins Abseits führt. Und er berichtet, wann die Ärzte herumdoktern und selbst Ärger mit Nazis haben. Weiter„„Lass Dir nicht alles gefallen, wehr Dich, wenn Dir etwas nicht gefällt““

 

Trotz Razzia: Bündnis mobilisiert weiter nach Dresden

Plakat-Nachschub für die Nazigegner
Plakat-Nachschub für die Nazigegner

Nach den Razzien und der Beschlagnahmung tausender Plakate und Flugblättern gibt es nach Aussage des Bündnis „Dresden-Nazifrei“ wieder neues Material. Trotz der Hausdurchsuchungen und der Sperrung der Internetseite haben sich zahlreiche Einrichtungen bereit erklärt, die Plakate kostenlos zur Abholung bereit zu stellen. Alle Läden zu durchsuchen dürfte für die Polizei nicht einfach werden – die Liste ist lang. Weiter„Trotz Razzia: Bündnis mobilisiert weiter nach Dresden“

 

Bundestagsabgeordnete wegen Dresden-Poster festgenommen

Erst plakatiert, dann festgenommen   Foto:promo
Erst plakatiert, dann festgenommen © promo

Die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Linke) wurde am Mittwochabend in Berlin von der Polizei kurzzeitig festgenommen, weil sie mit mehreren Jugendlichen Plakate für die Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden plakatiert hatte. Die vier Jugendlichen wurden zur Personalienfeststellung auf die Polizeiwache gebracht. Zwei von ihnen wurden den Angaben zufolge mit Handschellen aneinandergefesselt. Ihnen und Menzner wird ein Aufruf zu Straftaten vorgeworfen. Weiter„Bundestagsabgeordnete wegen Dresden-Poster festgenommen“

 

„Die Demokratie hat versagt und wir werden ihre Totengräber sein.“

Etwa 1.350 Neonazis wollten am 17. Oktober 2009 unter dem Motto: „Recht auf Zukunft“ durch Leipzig marschieren – 2.500 – 3.000 Gegendemonstranten nahmen an zahlreichen Gegenveranstaltungen teil und konnten unmittelbar am Sammelpunkt der Neonazis mit einer friedlichen Blockade verhindern, dass diese auch nur einen Meter ihrer Aufmarschroute absolvieren konnte. Nach Ausschreitungen durch die Neonazis griff die Polizei zielgerichtet durch, löste die Veranstaltung auf und stellte bis in die Abendstunden von nahezu allen (1.349) Teilnehmern die Personalien fest. Das Medienprojekt Infothek-Dessau hat eine kurze Video-Dokumentation über den Aufmarsch prodouziert.

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