{"id":10545,"date":"2012-11-15T16:57:06","date_gmt":"2012-11-15T15:57:06","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=10545"},"modified":"2012-11-15T19:59:54","modified_gmt":"2012-11-15T18:59:54","slug":"nicht-jeder-hat-den-mut-uber-neonazis-zu-berichten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2012\/11\/15\/nicht-jeder-hat-den-mut-uber-neonazis-zu-berichten_10545","title":{"rendered":"„Nicht jeder hat den Mut, \u00fcber Neonazis zu berichten“"},"content":{"rendered":"

\"ChristianHaben auch die Medien im Umgang mit dem Rechtsextremismus versagt? Was k\u00f6nnen sie \u00fcberhaupt tun? Christian Bangel, Chef vom Dienst bei ZEIT ONLINE, war bei der BKA-Herbsttagung in Wiesbaden als Redner geladen. Seinen Vortrag lesen Sie hier in ganzer L\u00e4nge.<\/em><\/p>\n

Hat sich eigentlich etwas ver\u00e4ndert, seit der NSU und seine schrecklichen Mordtaten bekannt wurden? Nat\u00fcrlich, werden Sie sagen. Schlie\u00dflich befinden wir uns hier auf einer bedeutenden Tagung, die allein den Rechtsextremismus zum Thema hat. Schlie\u00dflich hat die Politik seit vergangenem November vielf\u00e4ltig reagiert, eine gemeinsame Rechtsextremismusdatei eingerichtet, mehrere Untersuchungsaussch\u00fcsse ins Leben gerufen. Schlie\u00dflich vergeht kaum ein Tag, an dem die Medien nicht \u00fcber Neonazis und das Versagen der Beh\u00f6rden berichten.<\/p>\n

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Ich aber bin mir nicht ganz sicher, ob sich soviel ver\u00e4ndert hat. Schlie\u00dflich befinden wir uns noch immer nur in einem der zwei Modi, die der Umgang mit dem Rechtsextremismus in Deutschland kennt: Der panischen Skandalisierung. W\u00e4hrend es den Rechtsextremismus in dem einem Modus, dem Verschweigen, kaum zu geben scheint, ist er zurzeit wieder das Ziel leidenschaftlicher Repression. Jetzt und hier m\u00fcssen L\u00f6sungen her, um die Neonazis, ja, was eigentlich? Zu verbieten? Einzusperren? Abzuschalten?<\/p>\n

Viel zu lange hat sich unsere Auseinandersetzung mit dem Thema nach Art der Gezeiten abgespielt: Verschweigen – skandalisieren. Mit dem Unterschied, dass die diskursive Ebbe weit l\u00e4nger dauerte als die Flut. Was wir jetzt erleben, ist wohl die intensivste Auseinandersetzung, die die Bundesrepublik mit dem Thema bisher erlebt hat. Doch wird sie anhalten? Oder werden wir das Thema wieder in den Hintergrund stellen, wenn erstmal Beate Zsch\u00e4pe verurteilt und die NPD verboten ist, wenn Bundestagswahl ist, wenn uns die Nazis den scheinbaren Gefallen tun, sich wieder einmal taktisch zur\u00fcckzuhalten.<\/p>\n

Verzeihen Sie mir diese Polemik, aber ich finde sie notwendig. Sie haben mich eingeladen, um \u00fcber das Thema Rechtsextremismus und Medien zu sprechen. Und die erste Feststellung, die man dazu machen kann, ist: Journalisten sind Teil der deutschen Eliten. Viele von ihnen \u2013 nicht alle! \u2013 haben, wie andere auch, den Rechtsextremismus verniedlicht, relativiert, verschwiegen. Oder sie haben ihn dramatisiert, vereinfachend zugespitzt, \u00fcbertrieben.<\/p>\n

Wir alle haben das erlebt: Nach dem Einzug der NPD in den s\u00e4chsischen Landtag 2004, Uwe-Karsten Heyes Warnung vor den No-Go-Areas 2006 oder, jetzt, nach der Aufdeckung des NSU im vergangenen November, schafft es das Thema auf Titelseiten und Aufmacher der Onlinemedien. Sicher kriegen sicher auch Sie, Herr Kuban, zurzeit weit mehr Auftr\u00e4ge aus den Redaktionen als noch vor einem Jahr. \u201eDie Frau und der Terror\u201c, \u201edie braune Witwe\u201c, \u201eLabyrinth der Angst\u201c hei\u00dfen jetzt unsere \u00dcberschriften.<\/p>\n

In diesen Zeiten treten schmerzhafte und folgenreiche Vereinfachungen auf. Medien nehmen die Gelegenheit zur plakativen Zuspitzung nat\u00fcrlich gern wahr. Das zeigt sich in der immer noch beliebten Darstellung von Neonazis als glatzk\u00f6pfige Dummk\u00f6pfe mit Baseballschl\u00e4ger und Springerstiefel. Obgleich die allermeisten Rechtsextremisten l\u00e4ngst nicht mehr so aussehen. Das betrifft \u00fcbrigens nicht nur Medien: Erst am vergangenen Montag forderte der Unions-Innenexperte Wolfgang Bosbach in der Phoenixrunde die Beh\u00f6rden dazu auf, den Neonazis auf den Springerstiefeln zu stehen.<\/p>\n

Arg vereinfachend ist auch die Auswahl der Orte, an denen der Rechtsextremismus immer wieder dargestellt wird. Etwa Dortmund, als scheinbar einziger Ort im Westen, an dem Neonazis funktionale Strukturen aufgebaut haben. Oder Anklam, als unverzichtbarer Vertreter der ostdeutschen, depressiven Kleinstadt. Auch ich habe Anklam besucht und festgestellt, dass sich dort schon fast eine Abwehrroutine eingestellt hat. Lokalpolitiker und -journalisten, aber auch normale B\u00fcrger gehen gemeinsam in Trotzhaltung, weil sie sp\u00fcren, dass die Medienmeute von au\u00dferhalb ihre Heimat ins Visier genommen hat. Vor wenigen Monaten traf ich den Redaktionsleiter der Anklamer Lokalzeitung. Einige Stunden lang diskutierten wir \u00fcber den Rechtsextremismus und die Berichterstattung dar\u00fcber. Am n\u00e4chsten Tag ver\u00f6ffentlichte er einen Kommentar mit der Warnung, dass nun schon wieder ein Reporter aus der Gro\u00dfstadt in Anklam unterwegs sei.<\/p>\n

Plakative, mediale Zuspitzung vernachl\u00e4ssigt auch, dass der Rechtsextremismus an vielen Orten auftaucht, in vollkommen unterschiedlichen Facetten. Der Rechtsextremismus wird so in ein Gruselbuch gesteckt, das wohlig-schauernd von jedem betrachtet werden kann, der nicht in Dortmund, Anklam oder \u00e4hnlichen Orten wohnt. Dabei wissen wir, dass Neonazis \u00fcberall in Deutschland mehr oder weniger starke Strukturen aufgebaut haben. Wir wissen, dass rechtsextreme Musikbands inzwischen erfolgreich um den jungen Mainstream buhlen.<\/p>\n

Wir wissen auch, dass nicht nur Neonazis unser Problem sind, sondern verst\u00e4rkt auch das, was der Soziologe Wilhelm Heitmeyer als gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit kennzeichnet. Der Hass auf Schwule, Migranten, Juden, Muslime, Arme, generell die Schwachen in unserer Gesellschaft nimmt zu \u2013 beileibe nicht nur in den unteren sozialen Schichten, sondern auch in der Mittelschicht und ganz oben. Das aber wird auch heute kaum in den Zeitungen und Onlinemedien angesprochen.<\/p>\n

Die panische Skandalisierung ist ein Problem, schlimmer aber ist der zweite Modus der Berichterstattung \u00fcber den Rechtsextremismus: Das Wegschauen. Unter Journalisten findet seit einiger Zeit durchaus eine Debatte dar\u00fcber statt, ob und wie sie versagt haben bei der Beobachtung der NSU-Morde. \u201eWir waren alle blind\u201c, bilanzierte k\u00fcrzlich der Buchautor und Journalist Christian Fuchs. Nie h\u00e4tte man den Informationen der Beh\u00f6rden so blind vertrauen d\u00fcrfen. Nie h\u00e4tte man mit Begriffen wie D\u00f6ner-Morde gesellschaftliche Stigmata gegen die Migranten noch anheizen d\u00fcrfen.<\/p>\n

Es ist richtig, dass auch die Qualit\u00e4tspresse auf schwere Art versagt hat, als sie die Mutma\u00dfungen aus den Beh\u00f6rden \u00fcbernahm und in den Indikativ setzte. Als sie die Verschwiegenheit der Opferangeh\u00f6rigen zur Konspiration krimineller Seilschaften umdeutete. Dahinter steckte zum Teil nicht weniger als ein Ausl\u00e4ufer jenes Rassismus, der vielen Migranten in Beh\u00f6rden und auf der Stra\u00dfe t\u00e4glich begegnet.<\/p>\n

Doch dass es keinem Journalisten gelungen ist, dem NSU auf die Spur zu kommen, das will ich nicht verurteilen. Es gab und gibt\u00a0 Investigativjournalisten, die sich des Themas unter hohen pers\u00f6nlichen Risiken annehmen. Die weit mehr Informationen aus der Szene an die \u00d6ffentlichkeit brachten als so manches Landesverfassungsschutzamt. Einer ist Thomas Kuban, der eben zu ihnen sprach. Andere sind Toralf Staud, Andrea R\u00f6pke oder Patrick Gensing.<\/p>\n

Journalisten haben nicht die Aufgabe, den Job der Sicherheitsbeh\u00f6rden zu erledigen. Aufdecken und enth\u00fcllen \u2013 das ist wichtig. Wichtiger aber noch w\u00e4re es gewesen, das Offenkundige in aller notwendigen Breite darzustellen.<\/p>\n

Das gr\u00f6\u00dfte Versagen vieler Journalisten liegt in dem Gleichmut, mit der sie abseits der Erregungsphasen dem Rechtsextremismus begegneten. In den vergangenen zwanzig Jahren konnte jeder, der wollte, erfahren, dass es rechtsextreme Morde in Deutschland gibt. Dass Neonazis Zonen schafften, in denen de facto niemand au\u00dfer ihnen mehr politisch auftreten kann. Dass einige sich Waffen besorgten, um endlich loszuschlagen.<\/p>\n

Doch nur wenige haben abseits der gro\u00dfen Emp\u00f6rungswellen regelm\u00e4\u00dfig berichtet. Warum fand das Thema so wenig grundlegende Berichterstattung? Weil die meisten Journalisten der \u00fcberregionalen Medien Teil unseres politischen Mainstreams sind. Sie sind meist m\u00e4nnlich, selten aus der Unterschicht, selten ostdeutsch und noch seltener stammen sie aus Migrantenfamilien. War es wirklich zu erwarten, dass dieses Milieu gegen ein gesellschaftliches Klima angeht, das sorglos mit Neonazis, aber auch Alltagsrassismus umging? Journalisten pr\u00e4gten dieses Klima und wurden von ihm gepr\u00e4gt.<\/p>\n

Erinnern wir uns an die Stimmung, die am Vorabend der NSU-Aufdeckung herrschte: Der Rechtsextremismus war ein hochideologisiertes Thema. Das betrifft nicht nur, aber besonders den konservativen Teil des politischen Spektrums: Dort konnte er selten unbestritten als eigenes Ph\u00e4nomen mit eigenen Ursachen und Auswirkungen betrachtet werden, sondern wurde fast immer im Zusammenhang mit dem Linksextremismus behandelt. Einem g\u00e4nzlich anderen Gegenstand, was Gewaltbereitschaft, Opferzahlen, ideologische Ausrichtung angeht.<\/p>\n

Dennoch gab es in diesen Kreisen den Rechtsextremismus kaum f\u00fcr sich allein. Politisch bek\u00e4mpft wurde der Extremismus, dessen haupts\u00e4chliches Merkmal seine Entfernung von der politischen Mitte war. Diese politische Vereinfachung war nicht nur ungeheuer oberfl\u00e4chlich, sondern verhinderte auch ein wirksames gemeinsames Vorgehen gegen den Rechtsextremismus.<\/p>\n

Die Familienministerin Kristina Schr\u00f6der ist ein gutes Beispiel daf\u00fcr, wie die Auseinandersetzung mit dem Thema politisiert wurde. Sie half einst mit, die Mittel gegen den Linksextremismus auf Kosten derer gegen den Rechtsextremismus zu erh\u00f6hen. Vor der Aufdeckung des NSU warnte sie vor zunehmender Deutschenfeindlichkeit unter Migranten und vor einem Linksextremismus, der schon in der SPD beg\u00e4nne.<\/p>\n

Sie stellte Initiativen gegen Neonazis mittels ihrer Extremismusklausel unter den Generalverdacht, selbst verfassungsfeindlich zu sein \u2013 obgleich auch ihr Ministerium damals keinen Fall vorweisen konnte, in dem Verfassungsfeinde staatliche F\u00f6rderung erhalten hatten. Wo ist das Problem, werden nun viele fragen. Warum sollte man nicht auch wachsam gegen\u00fcber linken Verfassungsfeinden sein? Das Problem ist, dass der Widerstand gegen den Rechtsextremismus auf diese Art systematisch aus der demokratischen Mitte herausgel\u00f6st wurde, dass er zu einer Sache der Linken gemacht wurde.<\/p>\n

Professor Pfahl-Traughber hat gestern gezeigt, dass es durchaus Sinn machen kann, Strategien, Taktiken und operatives Auftreten von Rechts- und Linksextremisten zu vergleichen. Die politische Gleichsetzung aber, wie sie jahrelang geschah, brachte eine Sichtweise auf die bundespolitische Ebene, die sich im Lokalen l\u00e4ngst manifestiert hatte: Dort weigerten sich viele Konservative schon lange, gegen Neonazis zu demonstrieren, solange die Linken dabei waren. Zur gro\u00dfen Freude der Rechtsextremisten, die es vielerorts lange nur mit linken Gegendemonstranten zu tun hatten \u2013 und nicht mit einem breiten B\u00fcndnis der Demokraten.<\/p>\n

Das Extremismus-Paradigma wirkt bis in die heutigen Tage: K\u00fcrzlich erst entzog die schwarz-gelbe s\u00e4chsische Regierungsmehrheit mit den Stimmen der NPD dem Linken-Fraktionschef die parlamentarische Immunit\u00e4t. Er soll als R\u00e4delsf\u00fchrer an einer Sitzblockade gegen Neonazis teilgenommen haben soll. Im Jahr 2011, w\u00e4hrend eines Verfahrens gegen einen Sitzblockierer bei einer Neonazi-Demo, verstieg sich ein Dresdner Amtsrichter zu dem Satz: \u201eIch m\u00f6chte nicht in einem Land leben, in dem Minderheiten nicht gesch\u00fctzt werden.\u201c Wen wundert es eigentlich, dass in einer solchen Atmosph\u00e4re mancher B\u00fcrger die Schlussfolgerung zog, dass Neonazis nur eine politische Kraft von vielen waren?<\/p>\n

Weniger ideologisch, aber genauso denkfaul war die popul\u00e4re Vorstellung, das Thema Rechtsextremismus werde sich irgendwann von selbst erledigen, wenn sich die wirtschaftliche Lage bessert; wenn also die organisierten Neonazis endlich Arbeitspl\u00e4tze h\u00e4tten. \u00c4hnlich haneb\u00fcchen folgendes Argument: Deutschland hat Neonazis wie jedes andere europ\u00e4ische Land auch. Das akzeptieren zu lernen, geh\u00f6rt zu einer erwachsenen Nation.<\/p>\n

Das war die Atmosph\u00e4re bis zum letzten November. Sie kam aus den Redaktionen heraus, wirkte aber nat\u00fcrlich auch in sie hinein. Redakteure, die sich explizit mit Neonazis befassten, galten als eher links. H\u00e4ufig mussten sie die Frage beantworten, ob sie die Neonazis durch Berichterstattung nicht erst aufwerten w\u00fcrden. Freie Autoren, die in der Szene recherchierten, standen manchmal unter dem Verdacht, aus eigenen \u00f6konomischen Motiven immer ein zu wenig zu \u00fcbertreiben. Rechtsextremismus, das war f\u00fcr Journalisten beileibe kein Gewinnerthema.<\/p>\n

Ich will die Presse nicht in Schutz nehmen. Viele Medien haben nicht ausdauernd, pr\u00e4zise und sachlich genug \u00fcber Neonazis informiert. Man kann und man soll \u00fcber journalistische Tugenden, staatsb\u00fcrgerliche Verantwortung, Konformismus und Opportunismus in der Presse diskutieren. Doch man kann das Verhalten der Medien nicht deuten, ohne auch den weit verbreiteten gesellschaftlichen Unwillen zu benennen, sich mit dem Thema Rechtsextremismus zu befassen. Wollen wir hoffen, dass der Schock \u00fcber die Aufdeckung des NSU tief genug sitzt \u2013 bei uns allen.<\/p>\n

Denn, und damit m\u00f6chte ich meinen zweiten Punkt einleiten, es betrifft ja nicht nur uns, die politische und mediale Elite, wenn wir den Rechtsextremismus verschweigen oder dramatisieren. Es hat vor allem dort Auswirkungen, wo die Neonazis am h\u00e4ufigsten und am erfolgreichsten in die Mitte dr\u00e4ngen: In der Provinz.<\/p>\n

Kleinst\u00e4dte und D\u00f6rfer sind die Frontlinie des Kampfes mit den Neonazis \u2013 besonders in strukturschwachen Regionen, in denen es an stabilisierenden Institutionen der Mitte fehlt, an Vereinen, Kirchen, Verb\u00e4nden; wo sich Nazis mit Kinderfesten, nationalen Bibliotheken und \u00f6ffentlichen Sonnenwendfeiern als zivilgesellschaftliche Akteure in Szene setzen. Lokalmedien geh\u00f6ren hier zu den manchmal letzten demokratischen Akteuren, die Ma\u00df und Mitte einer Stadt mitbestimmen \u2013 oder auch nicht.<\/p>\n

Vor einigen Monaten kam es in Dessau zu einer ziemlich gespenstischen Ereigniskette. Am Beginn stand ein furchtbares Verbrechen: Ein senegalesischer Asylbewerber hatte einen Mann auf offener Stra\u00dfe mutma\u00dflich t\u00e4tlich angegriffen. Als ein anderer Mann, ein Fu\u00dfballspieler, zur Hilfe eilte, griff der Senegalese auch ihn an \u2013 mit einem Messer stach er ihm nach Augenzeugenberichten in den Kopf. Der Fu\u00dfballer wurde lebensgef\u00e4hrlich verletzt.<\/p>\n

Kein Zweifel: So ein Vorfall h\u00e4tte in jeder Stadt aggressive, auch rassistische Verallgemeinerungen ausgel\u00f6st. In Dessau aber ging es weiter. Noch am Nachmittag fand ein Demonstrationszug zu Ehren des Verletzten statt, mehrere Hundert Menschen nahmen teil. Der lokale Fernsehsender und eine Regionalzeitung berichteten intensiv \u00fcber den Vorfall und den anschlie\u00dfenden Spontanaufzug. Empathisch beschrieben sie die Ergriffenheit unter den demonstrierenden B\u00fcrgern und lobten ihre Friedfertigkeit.<\/p>\n

Wie wir inzwischen wissen, nahmen viele bekannte Neonazis an dem Zug teil. Handyvideos zeigen, wie in dem angeblich friedlichen Marsch mehrmals der Chor \u201eDeutschland den Deutschen, Ausl\u00e4nder raus\u201c oder der NPD-Slogan \u201eKriminelle Ausl\u00e4nder raus\u201c ert\u00f6nte. Anmelder des Aufzuges war ein Mann mit mehreren Vorstrafen und rechtsextremen Ansichten. Doch davon war zun\u00e4chst nichts in der Lokalpresse zu lesen.<\/p>\n

Einige Tage sp\u00e4ter gr\u00fcndete sich auf Facebook eine Gruppe, die unpolitisch daherkam und zu einer Demonstration gegen jedwede Gewalt in Dessau aufforderte. Der Versuch von Beh\u00f6rden, mit den Initiatoren der Gruppe Kontakt aufzunehmen, scheiterte. Rechtsextreme Netzwerke mobilisierten via Twitter zur Teilnahme und die NPD auf ihrer Site. Lokalen B\u00fcrgerinitiativen war schnell klar, dass hinter dem Facebookaufruf Neonazis stecken. Sie organisierten eine Mahnwache gegen Rechtsextremismus f\u00fcr Tag der Demo.<\/p>\n

Aus Angst vor Ausschreitungen aber rief der B\u00fcrgermeister alle B\u00fcrger der Stadt auf, jedweder Demonstration fernzubleiben. Das Ergebnis: Hunderte Neonazis marschierten gemeinsam mit \u00e4u\u00dferlich unscheinbaren B\u00fcrgern durch die Stadt. Der Redner, ein wegen lebensgef\u00e4hrlicher K\u00f6rperverletzung vorbestrafter Neonazi, rief unter donnerndem Beifall zum Kampf gegen Medienhetze auf. Am selben Abend wurden f\u00fcnfzig Neonazis festgenommen, weil sie in einem lokalen Einkaufszentrum \u201eSieg Heil\u201c skandierten.<\/p>\n

Ich finde, dass dieser Fall auf anschauliche Art illustriert, wie weit Neonazis in Klein- und Mittelst\u00e4dten mit ihrem Versuch sind, die gesellschaftliche Mitte zu erreichen. Wie geschickt sie im Umgang mit neuen Medien hantieren. Und wie wenig ihnen Beh\u00f6rden und auch Medien mancherorts entgegensetzen \u2013 sei es aus Unwissen, Angst oder Bequemlichkeit.<\/p>\n

Wir haben viele F\u00e4lle in Erinnerung, in denen Polizei, B\u00fcrgermeister oder Gerichte in Kleinst\u00e4dten ihrer Verantwortung nicht gerecht wurden \u2013 M\u00fcgeln war wohl der einpr\u00e4gsamste. Selten aber fragt jemand nach der Rolle des \u00f6rtlichen Mediums. Dabei gibt es weitere Beispiele, in denen die Lokalpresse schlecht abschnitt im Umgang mit Neonazis. Nicht auff\u00fchrbar ist zudem jene Berichterstattung \u00fcber Nazi\u00fcberf\u00e4lle, die deswegen keinen Ansto\u00df erregt, weil sie gar nicht erst stattfindet.<\/p>\n

Sie werden Schwierigkeiten haben, Journalisten zu finden, die mit den Neonazis sympathisieren. Und auch im Lokalen gibt es viele couragierte Redakteure, die den Neonazis auf der F\u00e4hrte bleiben. Doch nat\u00fcrlich wirken auch hier die Gezeiten der Neonazi-Berichterstattung. In Kleinst\u00e4dten und l\u00e4ndlichen R\u00e4umen kommt aber noch etwas hinzu: Die Journalisten leben mit den Objekten ihrer Berichterstattung oft T\u00fcr an T\u00fcr.<\/p>\n

Es ist f\u00fcr mich und meine Berliner Kollegen bei ZEIT ONLINE vergleichsweise sehr leicht, das Agieren der Neonazis zu beschreiben, die Bundesregierung zu kritisieren, gr\u00f6\u00dfere Wachsamkeit zu verlangen. Etwas anderes ist es, Neonazi-Aktivit\u00e4ten in Dessau, Wunsiedel oder Bitterfeld anzuprangern. Niemand w\u00fcrde das zugeben, aber nicht jeder bringt den Mut auf, \u00fcber Neonazis zu berichten, wenn sie anschlie\u00dfend vor der Haust\u00fcr oder in den Redaktionsr\u00e4umen auftauchen \u2013 wie es oft genug geschehen ist.<\/p>\n

Einsch\u00fcchterung von Journalisten ist fester Bestandteil der rechtsextremen, so genannten Anti-Antifa-Arbeit. Eines Morgens vor wenigen Monaten fand die Lokalredaktion der Lausitzer Rundschau in Spremberg an ihrer Fassade rechtsextreme Plakate und Graffitis. \u201eL\u00fcgenpresse, halt die Fresse\u201c hie\u00df es darauf. Noch in der darauffolgenden Nacht h\u00e4ngten Unbekannte die Ged\u00e4rme eines frisch geschlachteten Schweins \u00fcber das Logo an ihrer Fassade \u2013 Welch eine Machtdemonstration! In Pasewalk drangen Neonazis in die Redaktionsr\u00e4ume des Nordkurier ein. Ein Redakteur in Anklam fand vor Jahren das Todesurteil eines selbsternannten Volksgerichtshofs in seinem Briefkasten. Ein anderer wurde mit einem Elektroschocker \u00fcberfallen. \u00dcber Neonazis berichten, das erfordert in den Regionen mehr Courage als in den \u00fcberregionalen Medien.<\/p>\n

Zur Furcht vor solcher Repression kommt oft die vor dem Nestbeschmutzer-Vorwurf. Wer den Rechtsextremismus in strukturschwachen Regionen regelm\u00e4\u00dfig zum Thema macht, sieht sich nicht selten der Mahnung ausgesetzt, die eigene Region nicht zu stigmatisieren oder gar Investoren abzuschrecken \u2013 wenn er sich mit diesem Argument nicht schon selbst gebremst hat. Ein Redaktionsleiter brachte das mal so auf den Punkt: \u201eWir m\u00fcssen \u00fcber den Rechtsextremismus berichten, ohne die Mehrheit damit zu nerven.\u201c<\/p>\n

Lange hielt sich nicht nur, aber besonders in den Medien des Ostens zudem ein rein technisches Demokratieverst\u00e4ndnis: Solange die NPD nicht verboten ist, ist sie eine Partei wie jede andere. Welches Recht habe ich als Redakteur, die NPD anders zu behandeln als andere Parteien? Zumal, wenn sie zwanzig Prozent der B\u00fcrger w\u00e4hlen?<\/p>\n

Ein weiteres Problem des Lokalredakteurs sind juristische Unsicherheiten. Gegen jede noch so kleine Anfechtbarkeit gehen Neonazis mit rechtlichen Mitteln vor. Gro\u00dfe Medien verf\u00fcgen \u00fcber Rechtsabteilungen, die die Redaktionen absichern k\u00f6nnen. Kleine verzichten manchmal im Zweifel lieber auf die Klarheit, die dem Thema angemessen w\u00e4re. Oder manchmal sogar auf den ganzen Bericht.<\/p>\n

Und schlie\u00dflich erfordern die klandestinen Strukturen von rechtsextremen Kameradschaften Rechercheaufwand. Das wiederum kostet Geld, weil Lokalredakteure, die sonst \u00fcber kommunale Haushaltsbeschl\u00fcsse und Stadtfeste berichten, nat\u00fcrlich selten Experten in dem Thema sind.<\/p>\n

Vor Jahren gab der Anklamer Redaktionsleiter Siegfried Denzel seinen Job auf, weil \u201ewir nicht mehr ad\u00e4quat \u00fcber die Neonazis berichten konnten.\u201c Die Presse, sagt er, habe wegen vieler K\u00fcrzungen und Zusammenlegungen ihrer Aufgabe nicht mehr nachkommen k\u00f6nnen. Ein anderer Journalist, der fr\u00fcher intensiv \u00fcber die Szene in Sachsen-Anhalt berichtet hatte, verlegte sich auf den Verkauf von Computersoftware, weil ihm Chefs vorwarfen, zu viel zu recherchieren.<\/p>\n

Meine Damen und Herren, ich m\u00f6chte wiederholen, dass es im Lokalen viele couragierte Journalisten gibt. Nach der Aufdeckung des NSU ist das Problembewusstsein deutlich gestiegen, es gibt Workshops zum Umgang mit Neonazis, in vielen Regionalbl\u00e4ttern gibt es nun Experten f\u00fcr das Thema. Die Kollegen der Lausitzer Rundschau ver\u00f6ffentlichten nach dem Neonazi-Angriff eine ermutigende, trotzige Reaktion: Nun, schrieb der Chefredakteur, werden wir noch intensiver recherchieren und noch engagierter schreiben und kommentieren. Seitdem befassen sich dort immer mehrere Kollegen mit dem Thema, um nicht Einzelne den Attacken der Neonazis auszusetzen. Der Nebeneffekt: Das Wissen in der gesamten Redaktion w\u00e4chst.<\/p>\n

Lassen Sie uns hoffen, dass diese k\u00e4mpferische Auseinandersetzung mit dem Thema Schule macht. Denn noch immer gilt: Je kleiner die Stadt, desto gr\u00f6\u00dfer die Bei\u00dfhemmung des Journalisten. Noch immer wirken Faktoren wie Angst und Konformismus \u2013 nicht nur auf die Presse, sondern auch auf Polizei und Beh\u00f6rden. Und noch immer versuchen Neonazis mit eigenen Kostenlospublikationen in die L\u00fccke zu schl\u00fcpfen, die Lokalbl\u00e4tter und \u00fcberregionale Medien hinterlassen.<\/p>\n

Es gibt weitere ermutigende Beispiele f\u00fcr den Umgang der Medien mit dem Rechtsextremismus. Im Jahr 2000 etwa versuchte der Stern, das von mir eben beschriebene Gezeitenmuster der Berichterstattung zu durchbrechen, indem er das noch heute aktive Informationsprojekt Mut gegen rechte Gewalt startete. Die ZEIT ging im Jahr 2008 mit dem Portal Netz gegen Nazis online, an dem auch ich beteiligt war.<\/p>\n

Partner waren auch solche Institutionen, an deren Basis Neonazis immer wieder versuchten, ihrer Ideologie Einfluss zu verschaffen, wie etwa der Deutsche Fu\u00dfballbund oder der Deutsche Feuerwehrverband. Das Ziel war es, im Lokalen zu wirken, Vereinstrainern, Jugendpastoren, Lehrern und besorgten Eltern Handreichungen zu geben, mit Neonazis umzugehen, wenn sie versuchten, sich einzuschleichen. Woran erkennt man sie, was lesen sie, wie reagiere ich auf sie \u2013 das waren die Fragen, die viele B\u00fcrger hatten.<\/p>\n

Beide Projekte beantworten diese Fragen bis heute. Interessanterweise sind daran nicht nur viele Autoren beteiligt, sondern auch die B\u00fcrger selbst. Es ist hier viel \u00fcber die Bedrohung durch Neonazis im Netz gesprochen worden. Doch auf Netz gegen Nazis zeigte sich, dass das Internet und seine Interaktionsm\u00f6glichkeiten auch durchaus ein effektives Instrument des Kampfes gegen Neonazis sein kann. Hier geben Nutzer anderen Nutzern Ratschl\u00e4ge, teilen eigene Erfahrungen, weisen auf neue Strategien der Neonazis hin. Man kann diese gerade erst entstehende Interaktion zwischen Medien und B\u00fcrgern und den B\u00fcrgern untereinander kaum \u00fcbersch\u00e4tzen.<\/p>\n

Denn w\u00e4hrend bei uns vor einigen Jahren beim Thema Netz und Nazis noch Furcht vor gezielten Attacken vorherrschte \u2013 die es auch gibt \u2013, zeigt sich nun: Neonazis zur\u00fcckzudr\u00e4ngen, das gelingt viel besser, wenn das Wissen der B\u00fcrger vor Ort miteinbezogen wird. Das ist eine riesige Chance, nicht nur f\u00fcr \u00fcberregionale Medien. Und welch eine sch\u00f6ne Pointe der Demokratie, dass es die B\u00fcrger selbst sind, die durch die M\u00f6glichkeiten der Medien und des Netzes gegen neonazistische Umtriebe vorgehen.<\/p>\n

Meine Damen und Herren, ich habe versucht, einige der Probleme zu beschreiben, die die Medien bislang im Umgang mit dem Rechtsextremismus hatten. Konformismus, Kostenzw\u00e4nge, Furcht vor Repression, das sind Faktoren, die wir wohl noch weiter feststellen werden.<\/p>\n

Die wichtigste Aufgabe aber, die sich aus dem bisherigen Umgang der Presse mit den Neonazis ergibt, kostet weniger Geld als sie inhaltliche Konsequenz und kritische Distanz erfordert: Wir m\u00fcssen das Berichterstatten \u00fcber Neonazis dauerhaft aus der linken Ecke holen, wir m\u00fcssen das Thema auch abseits der gro\u00dfen Emp\u00f6rungswellen im Auge behalten. Wir Journalisten m\u00fcssen das Gezeitenhafte aus unserer Berichterstattung \u00fcber den Rechtsextremismus nehmen und wir m\u00fcssen ihn milieu\u00fcbergreifend als Problem aller Demokraten begreifen.<\/p>\n

Es wird aber nicht reichen, wenn sich die Medien ihrer Verantwortung bewusst werden. Wir alle \u2013 Politik, Beh\u00f6rden, Presse \u2013 m\u00fcssen verstehen, dass der Rechtsextremismus zurzeit die gr\u00f6\u00dfte Bedrohung durch politische Gewalt bedeutet. Dass nicht nur Neonazis unser Problem sind, sondern auch rassistische, antisemitische und generell menschenfeindliche Vorstellungen in allen Segmenten der Gesellschaft.<\/p>\n

Es ist hier \u00f6fter angesprochen worden: Erst am Montag ver\u00f6ffentlichte die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie, nach der die Anzahl derer mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild erneut gestiegen ist \u2013 auf mittlerweile neun Prozent. Erst, wenn unser Blick auf diese Gefahr nicht mehr durch die verschmierte alte Rechts-Links-Brille getr\u00fcbt wird, haben wir die Chance, den Neonazis die Aussichten zu nehmen. Dann \u2013 und erst dann \u2013 h\u00e4tte sich nach der NSU-Aufdeckung wirklich etwas ver\u00e4ndert.<\/p>\n

Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen recht herzlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Haben auch die Medien im Umgang mit dem Rechtsextremismus versagt? Was k\u00f6nnen sie \u00fcberhaupt tun? Christian Bangel, Chef vom Dienst bei ZEIT ONLINE, war bei der BKA-Herbsttagung in Wiesbaden als Redner geladen. Seinen Vortrag lesen Sie hier in ganzer L\u00e4nge. Hat sich eigentlich etwas ver\u00e4ndert, seit der NSU und seine schrecklichen Mordtaten bekannt wurden? 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