{"id":11451,"date":"2013-02-15T14:16:53","date_gmt":"2013-02-15T13:16:53","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=11451"},"modified":"2013-02-15T16:06:51","modified_gmt":"2013-02-15T15:06:51","slug":"das-dresden-desaster","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/02\/15\/das-dresden-desaster_11451","title":{"rendered":"Das Dresden-Desaster"},"content":{"rendered":"

\"Die<\/a>
Die Neonazi-Szene ist nach dem Mi\u00dferfolg von Dresden verunsichert und zerstritten \u00a9 Jesko Wrede<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Vor einigen Jahren kamen sie noch zu Tausenden, am vergangenen Mittwoch zog es nur noch knapp 900 Rechtsextremisten zum \u201eTrauermarsch\u201c nach Dresden. Das harte Durchgreifen der Polizei und erfolgreiche Protestaktionen sorgen f\u00fcr Unmut und Entt\u00e4uschung bei den Rechtsextremisten. Der einstige Nazi-Gro\u00dfevent steht endg\u00fcltig vor dem Aus. Zwei Tage sp\u00e4ter ringt die Szene noch immer um Fassung.<\/p>\n

Von Felix M. Steiner<\/em><\/p>\n

Mit der einbrechenden Dunkelheit treffen am Mittwoch immer mehr dunkel gekleidet junge M\u00e4nner in Dresden ein. Am abgesperrten Hauptbahnhof sind es am fr\u00fchen Abend rund 600, die zum einst bedeutendsten geschichtsrevisionistischen Aufmarsch Europas angereist sind. Zwischen Bahnhofsmauer und Polizeisperre stehen sie nun und warten auf den Transfer zum Versammlungsort. Gegen\u00fcber w\u00e4chst die Zahl der Gegendemonstranten. Weitere 250 Neonazis sind auf dem Lenn\u00e9-Platz von der Polizei eingekesselt. Unter ihnen auch der stellvertretende Bundesvorsitzende Udo Past\u00f6rs. Zu diesem Zeitpunkt sind bereits wichtige Pl\u00e4tze auf der angemeldeten Route und der geplante Versammlungsort von Gegendemonstranten besetzt. Mit der Wartezeit steigt auch die Aggressivit\u00e4t. Immer wieder versuchen Neonazis aus dem Polizeikessel auszubrechen. Sowohl am Bahnhof als auch am Lenn\u00e9-Platz werden Journalisten bedroht und geschlagen.<\/p>\n

Die Blockaden halten bis zum sp\u00e4ten Abend. Keinen Meter des angemeldeten Marsches werden die Neonazis laufen. Erst nach vielen Stunden in der K\u00e4lte geleitet die Polizei die am Bahnhof wartenden Rechtsextremen wieder in die Z\u00fcge. Begleitet wird die Abreise vom Applaus der Gegendemonstranten. Doch noch immer warten zu diesem Zeitpunkt rund 200 Neonazis am Lenn\u00e9-Platz. Sie sind umgeben von singenden Gegendemonstranten, die keine Anstalten machen, die Blockaden zu r\u00e4umen. Als \u00fcber den Lautsprecherwagen der Rechten bekannt gegeben wird, dass sich die Abreise noch bis 23 Uhr verz\u00f6gern k\u00f6nnte wird die Stimmung immer gereizter. Wieder versuchen die Teilnehmer auszubrechen. Nach weiterem z\u00e4hen Warten und R\u00e4umen einer Blockade gelingt es der Polizei endlich die Abreise der Rechtsextremen zu organisieren. Aus, vorbei, geschafft. Die Blockaden waren erfolgreich, auch dieses Jahr. Frustriert verlassen die angereisten Rechtsextremisten die Stadt. Zur\u00fcck bleiben tausende Nazi-Gegner, die ihr Ziel zum dritten Jahr in Folge erreicht haben.<\/p>\n

Dresden als Symbol f\u00fcr die Gesamtsituation der Szene<\/strong><\/p>\n

In Dresden l\u00e4sst sich der derzeitige Zustand der Szene deutlich ablesen. Der einst bedeutende neonazistische \u201eGedenkmarsch\u201c reiht sich in den Bundestrend ein. Keine gro\u00dfe rechtsextreme Demonstration kann in den letzten Monaten einen Zulauf aufweisen. Vielmehr brechen die Teilnehmerzahlen erheblich ein. Es gibt Hunderte, die nicht mehr zu den Aufm\u00e4rschen reisen. Seit den Aufdeckungen um die Taten des \u201eNationalsozialistischen Untergrunds\u201c (NSU) ist die Aufmerksamkeit f\u00fcr das Thema Rechtsextremismus gestiegen. Verbote, Razzien und der wachsende Protest der Zivilgesellschaft hinterlassen ihre Spuren. Der subkulturell gepr\u00e4gte Rand der Szene schrumpft zusammen, somit sinken auch die Teilnehmerzahlen bei rechtsextremen Veranstaltungen. \u00dcbrig bleibt nur der harte Kern. Auch die Zahlen des Verfassungsschutzes best\u00e4tigen diesen Trend. Doch mit den sinkenden Gesamtzahlen steigt gleichzeitig die Zahl der dem militanten Rechtsextremismus zugeordneten Personen. Nach jahrelangem Kleinreden kommt das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz bereits f\u00fcr das Jahr 2011 zum dem Schluss: \u201eVor dem Hintergrund einer stark durch Gewaltbereitschaft und Gewaltanwendung gepr\u00e4gten rechtsextremistischen Szene k\u00f6nnen vergleichbare Radikalisierungsverl\u00e4ufe f\u00fcr die Zukunft nicht ausgeschlossen werden.\u201c<\/p>\n

Die zur\u00fcckgehenden Personenzahlen scheinen alles andere als ein Zeichen f\u00fcr die zur\u00fcckgehende Gef\u00e4hrlichkeit der Szene zu sein. Vielmehr erh\u00f6ht der zunehmende Druck auf die Szene offensichtlich die Militanz. \u201eJetzt erst recht\u201c prangt es derzeit auf szeneinternem Propagandamaterial. Der Slogan fasst die Stimmung gut zusammen. Auch der Fachjournalist Andreas Speit beobachtet diese Entwicklung seit L\u00e4ngerem. \u201eDie \u00f6ffentliche Debatte um die Taten des NSU haben zu keinem ver\u00e4nderten Agieren gef\u00fchrt“. Die Gewaltbereitschaft und auch Gewaltumsetzung sei weiter hin hoch. Bei Aufm\u00e4rschen und Kundgebungen gab es wiederholt Angriffe von NPD-Anh\u00e4ngern und Freien Kameradschafts-Aktivisten auf Gegendemonstranten und Polizisten.<\/p>\n

\u201eIn Dresden waren hohe NPD-Funktion\u00e4re wie Udo Past\u00f6rs wieder mittendrin\u201c, stellt Speit fest. 2013 wird \u2013 besonders auch im Hinblick auf ein anstehendes Verbotsverfahren der NPD \u2013 die weitere Entwicklung der Bewegung deutlicher hervortreten. Bisher scheint sich eine weitere Ausdifferenzierung zwischen vermeintlich seri\u00f6sen Szeneteilen und der militanten Neonaziszene abzuzeichen.<\/p>\n

Unterdessen streiten sich Neonazis in einschl\u00e4gigen Internetforen, wie es \u00fcberhaupt weitergehen soll. \u201eWie oft will man sich denn noch im Nasenring durch die Manege ziehen lassen? Dieser Trauermarsch wird den Toten nicht mehr gerecht\u201c, jammern dort die \u201eKameraden\u201c. Einige fordern gar keine Aufm\u00e4rsche mehr anzumelden, sondern \u201espontane Aktionen durchzuf\u00fchren\u201c. Doch an den Erfolg solcher Ideen will bislang niemand so recht glauben. \u201eDas Gerede von Tag X und dezentralen Aktionen ist so derma\u00dfen l\u00e4cherlich\u201c, schreibt ein User. \u201eDas Ergebnis: in zwei-drei Provinzk\u00e4ffern spr\u00fchen ein paar 17j\u00e4hrige Rudolf Hess-Graffities und das wars. Game over!\u201c<\/p>\n

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Vor einigen Jahren kamen sie noch zu Tausenden, am vergangenen Mittwoch zog es nur noch knapp 900 Rechtsextremisten zum \u201eTrauermarsch\u201c nach Dresden. Das harte Durchgreifen der Polizei und erfolgreiche Protestaktionen sorgen f\u00fcr Unmut und Entt\u00e4uschung bei den Rechtsextremisten. Der einstige Nazi-Gro\u00dfevent steht endg\u00fcltig vor dem Aus. 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