{"id":12234,"date":"2013-03-24T21:53:30","date_gmt":"2013-03-24T20:53:30","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=12234"},"modified":"2013-03-24T23:24:55","modified_gmt":"2013-03-24T22:24:55","slug":"anti-gez-protest-von-rechts-junge-freiheit-statt-zdf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/03\/24\/anti-gez-protest-von-rechts-junge-freiheit-statt-zdf_12234","title":{"rendered":"Anti-GEZ-Protest von Rechts: „Junge Freiheit“ statt ZDF?"},"content":{"rendered":"

\"Screenshot<\/a>
Screenshot des Demoaufrufs auf Facebook<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Mitglieder der marktradikalen und rechtsoffenen \u201ePartei der Vernunft\u201c<\/a> hatten f\u00fcr Samstag einen bundesweiten Aktionstag gegen den Rundfunkbeitrag initiiert. \u201eFreiheit statt Sozialismus\u201c, lie\u00df ein Bundesvorstandsmitglied der rechtspopulistischen Kleinstpartei \u201ePro Deutschland\u201c die Demonstranten in M\u00fcnchen skandieren. Die NPD schreibt gegen den \u201eRotfunk\u201c an und in K\u00f6ln wurde gegen angebliche \u201eGEZ-Diktatur\u201c und 9\/11-Verschw\u00f6rung protestiert. Mit rechten Parolen und Verschw\u00f6rungsideologien wurde in etwa dreizehn St\u00e4dten demonstriert.<\/p>\n

Von Felix Benneckenstein und Roland Sieber<\/em><\/p>\n

Ausgerechnet vor der historisch vielfach vorbelasteten Feldherrnhalle startete die Demonstration \u201egegen Zwangsgeb\u00fchren\u201c<\/a> in M\u00fcnchen. Vermutlich hatte der sichtlich nerv\u00f6se Patrick Samborski als H\u00f6hepunkt des Protestes das Verbrennen von GEZ-Zetteln und seine Rede eingeplant. Samborski ist Initiator des \u201eB\u00fcrgerbegehrens gegen die GEZ\u201c mit inzwischen 130.000 Unterzeichnern und Mitglied der \u201ePartei der Vernunft\u201c (PDV). Doch etwas ganz anderes sollte der Aktion in der bayerischen Landeshauptstadt besondere Aufmerksamkeit schenken: Nachdem die Protestierenden feierlich ihre Geb\u00fchrenbescheide und so manch anderen Papierkram vor der Feldherrnhalle in das Feuer warfen, hallte es laut und energisch mehrfach Parolen wie \u201eFreiheit statt Sozialismus\u201c von der vorderen Demonstrationsspitze.<\/p>\n

\"Stefan<\/a>
Stefan Werner (Pro Deutschland)<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Die Anti-GEZ-Demonstration war in der H\u00f6he des \u201ePlatz der Opfer des Nationalsozialismus\u201c, als Stefan Werner, Kreisvorsitzender der kulturrassistischen Partei \u201eB\u00fcrgerbewegung Pro Deutschland \u2013 Kreisverband M\u00fcnchen\u201c, die eigentliche F\u00fchrung des Zuges \u00fcbernahm. Werner instrumentalisierte unverbl\u00fcmt die Demonstration, deren Teilnehmer sich aber auch bereitwillig instrumentalisieren lie\u00dfen. Denn sp\u00e4testens auf einer spontan aufgrund eines Verkehrsstaus eingef\u00fchrten Zwischenkundgebung, wusste jeder einzelne Demonstrationsteilnehmer, wer da vorne den Ton angibt: \u201eDarf ich mich kurz vorstellen, ich bin Kreisvorsitzender der B\u00fcrgerbewegung Pro M\u00fcnchen\u201c. Werner wurde weiter bejubelt, seine vorgegebenen Parolen und Werbung f\u00fcr die neurechte \u201eJunge Freiheit\u201c weiter angenommen.<\/p>\n\n

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