{"id":12693,"date":"2013-05-13T12:38:13","date_gmt":"2013-05-13T10:38:13","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=12693"},"modified":"2013-05-13T12:52:42","modified_gmt":"2013-05-13T10:52:42","slug":"neonazis-rechtspopulisten-und-ein-angeblicher-moscheebau","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/13\/neonazis-rechtspopulisten-und-ein-angeblicher-moscheebau_12693","title":{"rendered":"Neonazis, Rechtspopulisten und ein angeblicher Moscheebau"},"content":{"rendered":"

\"Neonazis_bei_Rechtspopulist_innen_c_Tim_Karlson\"
links: M\u00fcnchner Neonazi bei „Die Freiheit“-Infostand am 9. M\u00e4rz 2013.
rechts: Neonazis um Karl Richter bei „Pro Deutschland“-Demonstration am 10. November 2012
(c) Tim Karlson<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich verfolgen Neonazis und Rechtspopulisten unterschiedliche Ziele und sie bedienen sich dabei meist auch verschiedener Mittel diese durchzusetzen. Manchmal jedoch f\u00fchrt der kleinste gemeinsame Nenner, eine zutiefst rassistische Weltanschauung, auch zu zu unerwarteten Treffen am ganz rechten Rand.<\/p>\n

Der M\u00fcnchner Rechtspopulist Michael St\u00fcrzenberger, seines Zeichens stellvertretender Bundesvorsitzender der rassistischen Kleinstpartei „Die Freiheit“ und Vorsitzender des bayerischen Landesverbands derselben, versucht sich seit einiger Zeit mit einer Unterschriftensammlung gegen den angeblichen Bau des „Zentrums f\u00fcr Islam in Europa“ (ZIE-M) in der M\u00fcnchner Gesellschaft in Hinblick auf die nahende Stadtratswahl 2014 zu etablieren. Der, jedenfalls auf dem Szeneblog „PI-News“ beschw\u00f6rte, Erfolg der Unterschriftensammlung (angeblich wurden schon \u00fcber 20.000 der 30.000 ben\u00f6tigten Unterschriften gesammelt), st\u00f6\u00dft auch auf Aufmerksamkeit bei anderen rechten Gruppierungen.<\/p>\n

Neben dem M\u00fcnchner Kreisverband von „pro Deutschland“, versucht nun auch die M\u00fcnchner NPD-Liste „B\u00fcrgerinitiative Ausl\u00e4nderstopp“ (BIA) mit dem Thema „ZIE-M“ Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Neben einem bei j\u00fcngsten Infost\u00e4nden verteilten Flyer mit dem Titel „Keine Gro\u00dfmoschee in M\u00fcnchen“, auf dem es noch hie\u00df, dass „nur die BIA“ sich gegen das ZIEM engagiere, mobilisiert die selbsternannte B\u00fcrgerinitiative in einer j\u00fcngst ver\u00f6ffentlichten Presseerkl\u00e4rung jetzt auch f\u00fcr das geplante B\u00fcrgerbegehren St\u00fcrzenbergers. So schreibt die BIA, dass Michael St\u00fcrzenberger sie „selbstverst\u00e4ndlich an seiner Seite findet“ und sich auch „nach der Kommunalwahl 2014 […] sicher sein [kann], da\u00df sein Kampf gegen die Islamisierung auch weiterhin bei der BIA im Rathaus gut aufgehoben ist“. Dies d\u00fcrfte St\u00fcrzenberger wiederum gar nicht gefallen, wobei das auch nicht seine erste Begegnung mit Neonazis der BIA ist: Als er Anfang M\u00e4rz erfuhr, dass ein Unterst\u00fctzer seines B\u00fcrgerbegehrens, der sich auch des \u00f6fteren bei Veranstaltungen der „Freiheit“ aufhielt, ein stadtbekannter Neonazi und NPD-Mitglied war, versuchte er dies auf „Pi-News“ einem Journalisten, der die Szenerie auf Video aufgenommen hatte, unter die Schuhe zu schieben. In seinem Artikel „V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung der Islam-Aufkl\u00e4rer“ schrieb er w\u00f6rtlich:<\/p>\n

„Am Samstag hielt sich ein kurzgeschorener Typ bei F[.] auf, tuschelte mit ihm und ging dann zu unserem Stand. […] Sp\u00e4ter stellte sich heraus, dass das wohl ein NPD-Mitglied war. So l\u00e4uft die Nummer! Wenn also irgendwann Fotos auftauchen \u201cNPD-Mann bei der FREIHEIT\u201d, wei\u00df jeder, wie das zustandekam. \u00dcbelste linksextreme Propaganda zur Vernichtung des Gegners.“<\/p><\/blockquote>\n

\u00c4hnlich sah das auch „Pro Deutschland“, als sich ihnen am 10. November letzten Jahres mehrere Neonazis um Karl Richter, wie St\u00fcrzenberger stellvertretender Bundesvorsitzener und bayerischer\u00a0 Landesvorsitzender einer Partei (NPD) und au\u00dferdem seit 2008 f\u00fcr BIA im M\u00fcnchner Stadtrat, ihrer „Anti-ZIEM-Demonstration“ anschlossen:<\/p>\n

„Die Polizei versuchte erfolglos, den rund 50 Versammlungsteilnehmern der B\u00fcrgerbewegung pro Deutschland das NPD-Bundesvorstandsmitglied Karl Richter und drei Neonazis aus der Kameradschaften-Szene zuzuf\u00fchren. Offenbar sollte der Eindruck eines gemeinschaftlichen \u00f6ffentlichen Auftretens erzeugt werden. […] Die alten politischen Kr\u00e4fte bedienen sich ganz offenbar rechtsextremistischer Akteure, um die Bildung einer seri\u00f6sen, demokratischen Opposition aus der B\u00fcrgerschaft durch neonazistische Kontermination zu verhindern.“<\/p><\/blockquote>\n

Soll hei\u00dfen: Alle sind schuld an neonazistischer Beteiligung nur die rassistischen Parolen nicht. Dies verwundert bei den klar gestrickten Feindbildern der Rechtspopulisten nicht im Geringsten. Michael St\u00fcrzenberger, der auf „Pi-News“ unter dem Pseudonym „byzanz“ schreibt, spricht in seinem neusten Artikel von einer „quasi-Gleichschaltung der medial-politischen Szene M\u00fcnchens“ (womit er in diesem Fall den Bayerischen Rundfunk meint) und einer „DDR 2.0“ in der „wir“ leben w\u00fcrden. Ersteres ist ein Begriff aus dem NS, Zweiteres das Aufgreifen der „Stasi 2.0“-Kampagne, die sich gegen Law&Order-Politik aussprach. Eine Politik, die „Die Freiheit“ eigentlich bef\u00fcrwortet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Grunds\u00e4tzlich verfolgen Neonazis und Rechtspopulist_innen unterschiedliche Ziele und sie bedienen sich dabei meist auch verschiedener Werkzeuge diese durchzusetzen. Manchmal jedoch f\u00fchrt der kleinste gemeinsame Nenner – eine zutiefst rassistische Weltanschauungen auch zu zu unerwarteten Treffen am ganz rechten Rand.<\/p>\n","protected":false},"author":379,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[59],"tags":[984,11366,17778,17791,1680,1711,1748,26478],"class_list":["post-12693","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bayern","tag-demonstration","tag-die-freiheit","tag-karl-richter","tag-michael-sturzenberger","tag-munchen","tag-neonazis","tag-pro-deutschland","tag-pro-munchen"],"yoast_head":"\nNeonazis, Rechtspopulisten und ein angeblicher Moscheebau - St\u00f6rungsmelder<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/13\/neonazis-rechtspopulisten-und-ein-angeblicher-moscheebau_12693\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Neonazis, Rechtspopulisten und ein angeblicher Moscheebau - St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Grunds\u00e4tzlich verfolgen Neonazis und Rechtspopulist_innen unterschiedliche Ziele und sie bedienen sich dabei meist auch verschiedener Werkzeuge diese durchzusetzen. 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