{"id":12807,"date":"2013-05-06T20:08:28","date_gmt":"2013-05-06T18:08:28","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=12807"},"modified":"2013-05-10T21:34:16","modified_gmt":"2013-05-10T19:34:16","slug":"die-npd-als-anti-antifa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807","title":{"rendered":"Die NPD als Anti-Antifa"},"content":{"rendered":"

\"Ein<\/a>
Ein Neonazi fotografiert Gegendemonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch im westf\u00e4lischen Soest im Feburar 2011 \u00a9 Roland Geisheimer\/attenzione<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Immer wieder bedrohen Neonazis engagierte Menschen. Die Szene versucht so ein Klima der Angst zu etablieren, um Aktionen gegen Rechtsextremismus im Keim zu ersticken. Nun beteiligte sich auch ein NPD-Kreisverband an einem Outing \u2013 sogar mit R\u00fcckendeckung aus der Parteizentrale aus Berlin.<\/p>\n

<\/p>\n

Seit dem Amtsantritt von Holger Apfel versucht man in der NPD gern sich als \u201eseri\u00f6se K\u00fcmmererpartei\u201c darzustellen, eine \u201eganz normale Partei\u201c zu sein. Dass dies vor allem in den l\u00e4ndlichen Regionen, wo die NPD teils eng mit den gewaltt\u00e4tigen neonazistischen \u201eFreien Kameradschaften\u201c kooperiert, nicht wirklich umgesetzt wird, zeigt sich nun wieder in Th\u00fcringen. Im th\u00fcringischen Nordhausen outete und diffamierte der NPD-Kreisverband nun gemeinsam mit den lokalen neonazistischen \u201efreien Kr\u00e4ften\u201c einen vermeintlichen Gegendemonstranten. Ein zus\u00e4tzliches Problem dabei \u2013 der junge Mann war nie an Protesten beteiligt. Besonders brisant ist auch, dass die Bundes-NPD offensichtlich versucht, das Vorgehen zu decken. Dies k\u00f6nnte auch f\u00fcr ein Verbotsverfahren ein interessanter Fall sein.<\/p>\n

NPD als Anti-Antifa<\/b><\/p>\n

Seit Jahren versuchen Neonazis in Nordhausen am st\u00e4dtischen Gedenken an die Bombardierungen der Stadt anzudocken. Nach einer deutlichen Erkl\u00e4rung des Nordh\u00e4user Stadtrates<\/p>\n

\"Roy<\/a>
Roy Elbert (NPD-Kreisvorsitzender) als Redner in Nordhausen \u00a9 Kai Budler<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

gegen diese Versuche meldeten die Neonazis Anfang April diesen Jahres nun erstmals eine eigene \u201eGedenk-Kundgebung\u201c an. Doch bevor die geschichtsrevisionistische Veranstaltung beginnen konnte, kletterten zwei Gegendemonstranten auf B\u00e4ume und befestigten ein Transparent gegen Geschichtsrevisionismus am Kundgebungsort. W\u00e4hrend der Aktion fertigten auch die anwesenden Neonazis zahlreiche Bilder der Gegendemonstranten an. Nur einen Tag nach der Aktion ver\u00f6ffentlichten der NPD-Kreisverband-Nordhausen und die neonazistische \u201eAktionsgruppe Nordhausen\u201c einen Outing-Artikel, in dem der selbstst\u00e4ndige Gastronom Lars J. als \u201eStadtaffe\u201c und \u201el\u00e4cherlich\u201c diffamiert wurde. Auch der Arbeitsort des jungen Mannes wurde durch die Neonazis ver\u00f6ffentlicht, ein Zweifel an seiner Identit\u00e4t besteht somit nicht mehr. Auch J. kann sich nicht erkl\u00e4ren, wie die Neonazis auf ihn kommen. Er wurde erst am Abend durch einen Freund auf den Artikel und die Aktion hingewiesen. Er war \u201esehr schockiert dar\u00fcber\u201c, sagt Lars J. \u00fcber diese Entdeckung. Vor allem, weil er \u00fcberhaupt nicht in Nordhausen war, als die Gegendemonstranten auf die B\u00e4ume kletterten. Dies best\u00e4tigt auch die Pressestelle der Landespolizeiinspektion Nordhausen gegen\u00fcber Zeit-Online-St\u00f6rungsmelder: Lars J. war keiner der linken Baumkletterer. Presserechtlich verantwortlich f\u00fcr die Homepage des NPD-Kreisverbandes Nordhausen zeichnet Roy Elbert. Elbert ist Kreisvorsitzender und NPD-Landesvorstandsmitglied der Th\u00fcringer NPD. Er ist au\u00dferdem ma\u00dfgeblich f\u00fcr die engen Kontakte zwischen \u201eFreien Kameradschaften\u201c und der NPD in Nordhausen verantwortlich. Mittlerweile geht Lars J. mit seinem Rechtsanwalt Karl Ronald Neumann von der Rechtsanwaltskanzlei Fliegner & Keyser gegen den Artikel vor. Neumann sieht das \u201eallgemeine Pers\u00f6nlichkeitsrecht\u201c seines Mandanten verletzt. \u201eEr muss es nicht hinnehmen, sich im Internet als \u201aKrawallmacher\u2018 darstellen zu lassen und sich als \u201aStadtaffe\u2018 bezeichnen zu lassen.\u201c, so Rechtsanwalt Neumann weiter. F\u00fcr ihn ist es unverst\u00e4ndlich, wie sich eine Partei st\u00e4ndig auf geltendes Recht beruft, aber im Gegenzug nicht ihren Pflichten nachkommt. \u201eGenau zu diesen Pflichten geh\u00f6rt es, das durch die Verfassung\u00a0 garantierte, allgemeine Pers\u00f6nlichkeitsrecht des B\u00fcrgers zu respektieren und zu wahren\u201c, so Neumann weiter.<\/p>\n

Diffamierung mit Deckung der Bundes-NPD?<\/b><\/p>\n

\"Banner<\/a>
Banner gegen Geschichtsrevisionismus \u00a9 Kai Budler<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Auch die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Th\u00fcringen (Mobit) beobachtet seit vielen Jahren die Outingstrategie der rechtsextremen Szene. „Das Blo\u00dfstellen des politischen Gegners soll einsch\u00fcchtern und so das Engagement gegen Rechtsextremismus verhindern.\u201c, stellt Mikis Rieb von Mobit fest. Doch bisher waren die Outings eher im Repertoire der gewaltbereiten \u201eFreien Kameradschaften\u201c zu finden. \u201eIm Interesse einer sich harmlos gebenden Bundes-NPD d\u00fcrfte dies allerdings nicht sein. Hier zeigt sich vielmehr, dass die von dort vorgegebene \u201aseri\u00f6se Radikalit\u00e4t\u2018 nicht bis in alle Klein und Kleinst-Verb\u00e4nde der NPD durchgesetzt werden kann.“, so Rieb. Doch wie es scheint, ist das Vorgehen des Kreisverbandes doch im Interesse der Bundes-NPD. In einer ersten Reaktion auf eine anwaltliche Abmahnung zeigt sich, dass die Bundes-NPD den Rechtsversto\u00df ihres Kreisverbandes offensichtlich sogar deckt. Als Antwort auf die Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserkl\u00e4rung, zur Auskunft \u00fcber die Verbreitung des Artikels mit Bild und zur Begleichung des entstandenen Geb\u00fchrenschadens erhielt Rechtsanwalt Neumann ein Schreiben der NPD-Zentrale aus Berlin. \u201eIn dem Schreiben wurde uns mitgeteilt, dass der NPD Nordhausen empfohlen wurde, den Forderungen nicht nachzukommen.\u201c, so Neumann. Am 2. Mai erlies das Landgericht M\u00fchlhausen nun eine einstweilige Anordnung, die es der NPD verbietet Lars J. als \u201eStadtaffen\u201c zu bezeichnen und zu behaupten, er sei einer der beiden Kletterer gewesen. Bisher ist der verleumderische Artikel immer noch auf der Seite der NPD-Nordhausen zu finden. Lars J. hat Angst. Er bef\u00fcrchtet gewaltt\u00e4tige Anfeindungen der militanten Neonazis aus Nordhausen, die in den letzten Jahren immer wieder durch zahlreiche gewaltt\u00e4tige Angriffe aufgefallen sind und so ein Klima der Angst verbreiten. Der Artikel k\u00f6nnte die NPD und den Kreisvorsitzenden Roy Elbert nun teuer zu stehen kommen.
\n\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Immer wieder bedrohen Neonazis engagierte Menschen. Die Szene versucht so ein Klima der Angst zu etablieren, um Aktionen gegen Rechtsextremismus im Keim zu ersticken. Nun beteiligte sich auch ein NPD-Kreisverband an einem Outing \u2013 sogar mit R\u00fcckendeckung aus der Parteizentrale aus Berlin.<\/p>\n","protected":false},"author":229,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[249,978],"tags":[1475,26583,24556,11419],"class_list":["post-12807","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-berlin","category-thuringen","tag-anti-antifa","tag-npd-nordhausen","tag-npd-thuringen","tag-roy-elbert"],"yoast_head":"\nDie NPD als Anti-Antifa - St\u00f6rungsmelder<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Die NPD als Anti-Antifa - St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Immer wieder bedrohen Neonazis engagierte Menschen. Die Szene versucht so ein Klima der Angst zu etablieren, um Aktionen gegen Rechtsextremismus im Keim zu ersticken. Nun beteiligte sich auch ein NPD-Kreisverband an einem Outing \u2013 sogar mit R\u00fcckendeckung aus der Parteizentrale aus Berlin.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2013-05-06T18:08:28+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2013-05-10T19:34:16+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/files\/2012\/03\/Anti-Antifa-540x304.jpg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Geschrieben von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"St\u00f6rungsmelder\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"4\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807\",\"name\":\"Die NPD als Anti-Antifa - St\u00f6rungsmelder\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website\"},\"datePublished\":\"2013-05-06T18:08:28+00:00\",\"dateModified\":\"2013-05-10T19:34:16+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/fdd0b9818f65738672810b6d6f037f71\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Die NPD als Anti-Antifa\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/\",\"name\":\"St\u00f6rungsmelder\",\"description\":\"Recherchen und Analysen \u00fcber die extreme Rechte\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/fdd0b9818f65738672810b6d6f037f71\",\"name\":\"St\u00f6rungsmelder\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/dfa4be514c3e82a71e4f9a0020035d38192d080ccaa5e4e6d7a1472c763535c5?s=96&d=mm&r=pg\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/dfa4be514c3e82a71e4f9a0020035d38192d080ccaa5e4e6d7a1472c763535c5?s=96&d=mm&r=pg\",\"caption\":\"St\u00f6rungsmelder\"},\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/author\/stoerungsmelder\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Die NPD als Anti-Antifa - St\u00f6rungsmelder","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Die NPD als Anti-Antifa - St\u00f6rungsmelder","og_description":"Immer wieder bedrohen Neonazis engagierte Menschen. Die Szene versucht so ein Klima der Angst zu etablieren, um Aktionen gegen Rechtsextremismus im Keim zu ersticken. Nun beteiligte sich auch ein NPD-Kreisverband an einem Outing \u2013 sogar mit R\u00fcckendeckung aus der Parteizentrale aus Berlin.","og_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807","og_site_name":"St\u00f6rungsmelder","article_published_time":"2013-05-06T18:08:28+00:00","article_modified_time":"2013-05-10T19:34:16+00:00","og_image":[{"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/files\/2012\/03\/Anti-Antifa-540x304.jpg"}],"author":"St\u00f6rungsmelder","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Geschrieben von":"St\u00f6rungsmelder","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"4\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807","name":"Die NPD als Anti-Antifa - St\u00f6rungsmelder","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website"},"datePublished":"2013-05-06T18:08:28+00:00","dateModified":"2013-05-10T19:34:16+00:00","author":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/fdd0b9818f65738672810b6d6f037f71"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/05\/06\/die-npd-als-anti-antifa_12807#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Die NPD als Anti-Antifa"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/","name":"St\u00f6rungsmelder","description":"Recherchen und Analysen \u00fcber die extreme Rechte","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/fdd0b9818f65738672810b6d6f037f71","name":"St\u00f6rungsmelder","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/dfa4be514c3e82a71e4f9a0020035d38192d080ccaa5e4e6d7a1472c763535c5?s=96&d=mm&r=pg","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/dfa4be514c3e82a71e4f9a0020035d38192d080ccaa5e4e6d7a1472c763535c5?s=96&d=mm&r=pg","caption":"St\u00f6rungsmelder"},"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/author\/stoerungsmelder"}]}},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12807","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/users\/229"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12807"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12807\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":12820,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12807\/revisions\/12820"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12807"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=12807"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=12807"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}