Was bleibt nach den Wahlen in Sachsen, Th\u00fcringen und im Saarland? Die s\u00e4chsische NPD zeigt eine besondere Form des Rechtsextremismus \u2013 und hatte damit Erfolg.<\/p>\n
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Um die NPD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen am Wochenende einzuordnen, sollte man f\u00fcnf Jahre zur\u00fcckblenden. Damals, im Sommer 2004, auf dem H\u00f6hepunkt der Anti-Hartz-VI-Stimmung, holte die rechtsextremistische Partei in Sachsen 9,2 Prozent. Etliche Beobachter und Politiker erkl\u00e4rten danach, dies sei einmaliger Sonderfall. Die NPD habe Proteststimmen einsammeln k\u00f6nnen. Im Parlament w\u00fcrden sich die Nazis schon selbst zerlegen, im \u00dcbrigen seien das alles zugereiste Westler. Nun ist die NPD in Sachsen mit 5,6 Prozent der Stimmen erneut in den Landtag eingezogen, das erste Mal \u00fcberhaupt in der 45-j\u00e4hrigen Parteigeschichte. Selbst ohne<\/em> verbreitete Proteststimmung und trotz<\/em> der Querelen der bisherigen Fraktion, kam die Partei locker \u00fcber die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde. Es ist ihr gelungen, im Land eine Stammw\u00e4hlerschaft an sich zu binden.<\/p>\n Vor allem in den l\u00e4ndlichen Regionen, in der Lausitz, der S\u00e4chsischen Schweiz, dem Erzgebirge und dem Leipziger Umland, gibt es Gemeinden, wo bis zu 20 Prozent der Leute NPD w\u00e4hlten \u2013 und das tun sie stabil seit zehn Jahren. Die NPD ist in Sportvereinen pr\u00e4sent und stellt ehrenamtliche Sch\u00f6ffen, fl\u00e4chendeckend sitzen ihre Abgeordneten in Kreistagen und Gemeinder\u00e4ten. Die rassistische und nationalistische Partei wird vielerorts als normal empfunden, sogar CDU-B\u00fcrgermeister lassen sich mit NPD-Stimmen w\u00e4hlen. Wenn man den alten und neuen Landtags-Fraktionschef Holger Apfel im Wahlkampf begleitete, konnte man beobachten, wie ihm M\u00fctter mit Kinderwagen freundlich zunickten, junge M\u00e4nner Autogramme erbaten.<\/p>\n Die NPD ist also angekommen in Ostdeutschland \u2013 aber auch nur dort. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen kam holte sie am Sonntag blo\u00df 0,3 Prozent und eine Handvoll Mandate. Bei der Landtagswahl im Saarland (wo sie 2004 noch auf vier Prozent gekommen war) rutschte sie auf anderthalb Prozent; interessanterweise verlor sie etwa genauso stark wie in Sachsen, nur dass eben dort der Stammw\u00e4hlersockel f\u00fcr den Wiedereinzug ausreichte. Auch in Th\u00fcringen war \u00fcbrigens die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde in Reichweite.<\/p>\n Die s\u00e4chsische NPD ist typisch f\u00fcr den relativ gem\u00e4\u00dfigten Fl\u00fcgel der Partei: Anders als etliche West-Landesverb\u00e4nde gibt sie sich b\u00fcrgerlich, zumindest im \u00c4u\u00dferen. \u201eSachsens starke Rechte\u201c war Apfels Wahlslogan, von Systemopposition nicht mehr die Rede. Aus der gewohnten NPD-Forderung \u201eArbeit zuerst f\u00fcr Deutsche\u201c hatten man das \u201ezuerst\u201c gestrichen \u2013 und klang so weniger rabiat. In einigen Punkten hat sich Apfels NPD dem ostdeutschen Mainstream angepasst: Das einst strikte Nein zur Abtreibung (weil so ja der Nachwuchs im Rassenkampf verloren gehe) und die Forderung eines mehrgliedrigen Schulsystem (um die Elite des Volkes aussieben zu k\u00f6nnen) waren im s\u00e4chsischen Wahlprogramm pl\u00f6tzlich verschwunden. Und w\u00e4hrend sich die NPD-Spitze um Udo Voigt und J\u00fcrgen Rieger auf soziale Randgruppen konzentriert, haben die Sachsen auch den Mittelstand im Blick \u2013 so wie es die fr\u00fche NPD der sechziger Jahre tat, und auch die NSDAP verdankte ihren Aufstieg einst ma\u00dfgeblich dem Kleinb\u00fcrgertum. Apfels NPD sprach nun von \u201eeinem sozial verpflichteten Unternehmertum\u201c und nicht mehr von \u00fcblichen \u201enationalem Sozialismus\u201c.<\/p>\n Im Fr\u00fchjahr hatten sich Holger Apfel und Kameraden nach verlorener Kraftprobe gegen Militante und offene NS-Nostalgiker aus der Bundespartei zur\u00fcckgezogen. Gut m\u00f6glich, dass der Machtkampf bald wieder aufflammt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Was bleibt nach den Wahlen in Sachsen, Th\u00fcringen und im Saarland? Die s\u00e4chsische NPD zeigt eine besondere Form des Rechtsextremismus \u2013 und hatte damit Erfolg.<\/p>\n","protected":false},"author":233,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[976,1456,978],"tags":[1716,955],"class_list":["post-1393","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-saarland","category-sachsen","category-thuringen","tag-npd","tag-wahlen"],"yoast_head":"\n