{"id":14336,"date":"2013-11-12T15:14:38","date_gmt":"2013-11-12T14:14:38","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=14336"},"modified":"2013-11-12T15:14:39","modified_gmt":"2013-11-12T14:14:39","slug":"demonstration-in-schneeberg-wir-werden-nicht-tatenlos-zusehen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2013\/11\/12\/demonstration-in-schneeberg-wir-werden-nicht-tatenlos-zusehen_14336","title":{"rendered":"Demonstration in Schneeberg: „Wir werden nicht tatenlos zusehen“"},"content":{"rendered":"

\"banner-schnee\"<\/a><\/p>\n

Bereits zum zweiten mal in Folge zogen am 2. November 2013 tausende Menschen durch die s\u00e4chsische Stadt Schneeberg, um mit einem Fackelmarsch, den sie \u201cLichtellauf\u201d nennen, gegen ein Erstaufnahmelager f\u00fcr Asylsuchende vor den Toren der Stadt zu demonstrieren. Angemeldet und organisiert wurde der Aufmarsch, wie bereits zuvor, von lokalen NPD-Kadern um Stefan Hartung und Rico Illert. Jetzt planen antirassistische Gruppen f\u00fcr den 16.11. eine bundesweite Demonstration, um ein klares Zeichen gegen die be\u00e4ngstigende Entwicklung im Ort zu setzen.<\/p>\n

„Wir sind entsetzt! Doch wir werden nicht tatenlos zusehen, weil wir nicht warten d\u00fcrfen, bis sich das Unfassbare wiederholt“, hei\u00dft es im Aufruf<\/a>. „Weil wir nicht warten d\u00fcrfen, bis die Rassist_innen ihren Worten Taten folgen lassen, und der Hass wieder in Gewalt umschl\u00e4gt. In diesem Moment ist es die verdammte Pflicht eines jeden Menschen, der auch nur einen Funken Anstand in sich tr\u00e4gt, sich an die Seite derer zu stellen, die mit der Fackel bedroht werden.“<\/p>\n

Die B\u00fcrgerinitiative betreibt ihre menschenfeindliche Stimmungsmache jedoch nicht allein auf Fackelm\u00e4rschen, sondern vor allem \u00fcber eine Vernetzung auf der social-media-Plattform Facebook. In der Gruppe \u201cSchneeberg wehrt sich!\u201d, die mittlerweile \u00fcber 3.000 Mitglieder z\u00e4hlt, werden rege Ger\u00fcchte und L\u00fcgen ausgetauscht, die in erschreckender Weise an die 1992 verbreiteten \u201cGeschichten\u201d um die ZASt in Rostock-Lichtenhagen erinnern. Gleichzeitig wird sich \u00fcber vermeintliche Intransparenz und angebliche Verschleierungstaktiken beschwert und man r\u00fcckt \u00fcberhaupt ganz nah zusammen gegen all jene, die die eigenen rassistischen Ressentiments nicht teilen oder ihnen gar zu widersprechen versuchen. Aus dieser Stimmung im Ort und in der Facebook-Gruppe heraus br\u00fcstet sich die NPD damit, einen B\u00fcrger-Entscheid herbeif\u00fchren zu wollen. Sie wei\u00df doch den rassistischen Mob hinter sich. So gelingt es der NPD die rassistischen Ressentiments der Schneeberger B\u00fcrger zu bedienen und sich gleichzeitig als friedliebende, demokratische und besorgte B\u00fcrger-Vereinigung zu inszenieren.<\/p>\n

Doch auch wenn die Situation in Schneeberg, in der Gr\u00f6\u00dfe des Fackelmarsches und in ihrer N\u00e4he zu offensichtlichen Nazis, eine besondere ist: Schneeberg ist kein Einzelfall. Nachdem in Deutschland die Aufnahmekapazit\u00e4ten f\u00fcr Asylsuchende, basierend auf dem damaligen Tiefststand von 2007, drastisch reduziert worden sind, er\u00f6ffneten in der vergangenen Zeit vermehrt neue oder schon einmal genutzte Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen wollen. Dieser Umstand l\u00f6ste in vielen Bereichen eine, an die 1990er Jahre erinnernde, \u201cDas Boot ist voll\u201d-Rhetorik aus. In diesem Moment des bisher latenten, aber jetzt offen zu Tage tretenden Rassismus, sind sich NPD und andere Rassist_innen an vielen Orten einig. Ihre Strategie ist dabei stets dieselbe. Unter dem, mehr oder weniger gut zur Tarnung geeigneten, Deckmantel einer B\u00fcrgerinitiative machen Nazis gegen eine Asylunterkunft mobil und bedienen im Internet und bei B\u00fcrgerversammlungen die Ressentiments derer, die sich bis dahin dem gesellschaftlichen Tabu allzu offener Menschenfeindlichkeit unterworfen haben. Gegenargumente und Rufe zur Besonnenheit werden dann, mit dem Verweis auf \u201cVolkes Stimme\u201d, niedergeschrien, und als L\u00f6sung des Problems wird, wie in Rackwitz oder Berlin-Hellersdorf, schon mal das Niederbrennen der betreffenden Geb\u00e4ude angeboten.<\/p>\n

In der Gesamtheit der Vorg\u00e4nge, die sich gegen Asylsuchendenheime richten, zeigt sich ein unverkennbares Bedrohungspotential. Ob als Brandanschlag, als Demonstration und Fackelmarsch, oder in Form von Politikern, die von Kapazit\u00e4tsgrenzen und unzumutbaren Belastungen reden: \u00dcberall da wo sich ein Anlass bietet, bricht sich im Jahr 2013 die h\u00e4ssliche Fratze des Rassismus bahn. Und angesichts der Menge und der Artikulationsformen kommen wir kaum umhin, Parallelen zu den 1990er Jahren der Nachwendezeit zu ziehen, als anf\u00e4ngliche Proteste sich zu einem Fl\u00e4chenbrand entwickelten und schlie\u00dflich in den Pogromen und t\u00f6dlichen Brandanschl\u00e4gen von Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Solingen, M\u00f6lln, Leipzig und all den anderen St\u00e4dten m\u00fcndeten. Und deren Ergebnis die faktische Abschaffung des Asylrechts war. Ganz \u00e4hnlich dem, was gerade zu bef\u00fcrchten ist, wenn Sachsens Innenminister Markus Ulbig, als Reaktion auf die rassistischen Proteste, sich f\u00fcr eine restriktivere Handhabung des Asylverfahrens stark macht, und sich damit wieder einmal dem Druck der Stra\u00dfe beugt.<\/p>\n

Bundesweite Demonstration<\/strong>
\n Samstag, 16.11.2013, 15:00 Uhr<\/strong>
\n Kobaltstra\u00dfe Ecke Karlsbader Stra\u00dfe<\/strong>
\n Schneeberg\/ Sachsen<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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