{"id":15548,"date":"2014-04-02T12:15:03","date_gmt":"2014-04-02T10:15:03","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=15548"},"modified":"2014-04-02T12:56:19","modified_gmt":"2014-04-02T10:56:19","slug":"nach-besorgte-eltern-demo-diskussionen-ueber-gewalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2014\/04\/02\/nach-besorgte-eltern-demo-diskussionen-ueber-gewalt_15548","title":{"rendered":"Nach \u201eBesorgte Eltern\u201c-Demo: Diskussionen \u00fcber Gewalt"},"content":{"rendered":"

\"Trotz<\/a>
Trotz aller Diskussionen: Vor Ort \u00fcberwog friedlicher Protest gegen die \u201eInitiative Besorgte Eltern\u201c \u00a9 Max Bassin<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Von wem ging am 22. M\u00e4rz die Gewalt in K\u00f6ln aus? Die Sympathisanten der \u201eInitiative Besorgte Eltern\u201c f\u00fchlen sich medial falsch dargestellt. Ein von der Initiative ins Internet gestelltes Video zeigt, wie einzelne Gegendemonstranten die Aufkl\u00e4rungsgegner attackieren. Auch die Polizei hat sich inzwischen zu den Geschehnissen ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n

Im Video ist ein vermummter Gegendemonstrant zu sehen, der mehreren Ordnern vermutlich Pfefferspray ins Gesicht spr\u00fcht. Dokumentiert ist auch wie ein zweiter Gegendemonstrant einen Ordner tritt. Ein dritter Gegendemonstrant versuchte eine Kamera der \u201eBesorgten Eltern\u201c mit einem Schlag am filmen zu hindern.<\/p>\n

\"Das<\/a>
Das Video zeigt deutlich wie ein Gegendemonstrant eine Fl\u00fcssigkeit spr\u00fcht \u00a9 Screenshot<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Mit Ver\u00f6ffentlichung des Videos ist klar, dass auch einzelne Gegendemonstranten Gewalt gegen Versammlungsteilnehmer angewandt haben. Diese Erkenntnis widerspricht aber nicht den Schilderungen von report-k.de<\/a> und einem ersten Artikel im St\u00f6rungsmelder<\/a>, wonach auch Ordner gewaltt\u00e4tig wurden. Das Video erg\u00e4nzt aber den Gesamteindruck. Offenbar spielte sich die gezeigte Szene von Journalisten unbeobachtet ab und wurde deswegen bei einer ersten Berichterstattung nicht mit einbezogen. Das Video zeigt allerdings nicht, was unmittelbar vor dem Verspr\u00fchen des Sprays passierte, also wie es \u00fcberhaupt zu dieser Situation kam.<\/p>\n

\"Zeitweise<\/a>
Zeitweise standen sich Gegendemonstranten und Ordner direkt gegen\u00fcber \u00a9 Max Bassin<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Im Video zu sehen ist auch, dass zu dem Zeitpunkt an dieser Stelle keine Polizeikr\u00e4fte die Demonstranten und Ordner von den Gegendemonstranten trennten. \u00c4hnlich war es auch zu Beginn der Kundgebung am Roncalliplatz. Zeitweise schirmten die Ordner der \u201eBesorgten Eltern\u201c ihre Versammlung gegen die Gegendemonstranten ab. Dabei \u00fcberstieg dies offenbar ihre Befugnisse. Auf Nachfrage erkl\u00e4rte die K\u00f6lner Polizei: \u201eOrdner, die nach Genehmigung durch die Versammlungsbeh\u00f6rde vom Versammlungsleiter eingesetzt werden, haben lediglich Befugnisse in Richtung ihrer eigenen Versammlungsteilnehmer. Der Schutz der Versammlung vor Beeintr\u00e4chtigungen von au\u00dfen ist Aufgabe der Polizei.\u201c Allerdings st\u00fcnden auch Ordnern \u201eNotwehrrechte, also Jedermannrechte zu, sofern sie angegriffen werden\u201c.<\/p>\n

Die Polizei hat wegen des Pfeffersprays ein Ermittlungsverfahren wegen K\u00f6rperverletzung eingeleitet. Eine Anzeige seitens der Gesch\u00e4digten liegt allerdings nicht vor (Stand: 29. M\u00e4rz). Die Polizei teilte unterdessen mit, dass eine zweite Strafanzeige wegen Sachbesch\u00e4digung aufgenommen wurde. Ein Gegendemonstrant habe einem Versammlungsteilnehmer das Handy aus der Hand geschlagen und dieses dabei besch\u00e4digt. Im weiteren Verlauf habe der Beschuldigte Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet. Von Amts Wegen her wurde zudem \u201eeine Strafanzeige wegen einer nicht angemeldeten Versammlung unter freien Himmel nach dem Versammlungsgesetz erstattet\u201c. Gemeint ist die Versammlung der Gegendemonstranten.<\/p>\n

Auffallend ist, dass sich die \u201eInitiative Besorgte Eltern\u201c nicht zu den strittigen Rednern \u00e4u\u00dfert, weder in einer Beschwerdeemail noch auf ihrer Website. Und auch ihre F\u00fcrsprecher h\u00fcllen sich trotz einiger Kommentare im Internet<\/a> \u00fcber die internationalen Redner und deren politische Haltungen in Schweigen. Allenfalls werden die unterschiedlichen Religionszugeh\u00f6rigkeiten der Demonstrierenden als Zeugnis einer nicht-rechten Haltung pr\u00e4sentiert. Dabei wird verkannt, dass der Vorwurf, die Demonstranten seien \u201erechts\u201c oder gar \u201eNazis\u201c, von den kritisierten Medien nie erhoben wurde. Dass politische oder gesellschaftliche Weltanschauungen nicht von Herkunft, Religion oder Hautfarbe abgeleitet werden k\u00f6nnen, ist den F\u00fcrsprechern offensichtlich nicht klar.\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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