{"id":15728,"date":"2014-04-22T17:56:20","date_gmt":"2014-04-22T15:56:20","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=15728"},"modified":"2014-04-22T17:56:20","modified_gmt":"2014-04-22T15:56:20","slug":"npd-am-1-mai-in-rostock","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2014\/04\/22\/npd-am-1-mai-in-rostock_15728","title":{"rendered":"NPD am 1. Mai in Rostock"},"content":{"rendered":"

\"FNS-Aktivisten<\/a>
FNS-Aktivisten bei einem Aufmarsch am 01.Mai 2012 in Hof \u00a9 Timo M\u00fcller<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Am 1. Mai will die NPD in Mecklenburg-Vorpommern wieder aufmarschieren. Abgesehen von einigen Ausnahmen, wie dem Jahr 2013, in dem der Aufmarsch zentral in Berlin stattfand, wiederholt sich dies regelm\u00e4\u00dfig. Oft ist die Maidemonstration nur ein Geschenk an die jeweilige regionale Szene und findet parallel zu anderen Naziaufm\u00e4rschen im Bundesgebiet statt. Im Wahljahr 2014 wird die Demonstration der NPD in den Rostocker Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel aber der gr\u00f6\u00dfte Aufmarsch im norddeutschen Raum werden. Dagegen r\u00fchrt sich nicht nur in der Zivilgesellschaft und bei den demokratischen Fraktionen der B\u00fcrgerschaft Widerstand \u2013 ein \u00dcberblick \u00fcber die Gegenmobilisierungen.<\/p>\n

Ein Gastbeitrag von Kombinat Fortschritt<\/a><\/em><\/p>\n

Als erster meldete sich der Rostocker Migrantenrat \u00f6ffentlich zu Wort und k\u00fcndigte f\u00fcr den Vormittag des 1. Mai eine Demonstration aus der Innenstadt\/Altstadt in die nord\u00f6stlich gelegenen Plattenbaugebiete Dierkow und Toitenwinkel an. In einer Pressemitteilung des Migrantenrates hei\u00dft es dazu: \u201eDie Marschroute der Neonazis f\u00fchrt unter anderem nur einige 100 Meter von der Gedenkst\u00e4tte Mehmet Turguts vorbei. Dies stellt eine Missachtung des Gedenkens an die NSU-Opfer dar.\u201c Mehmet Turgut wurde am 25. Februar 2004 in einem Imbiss auf der Grenze der beiden Stadtteile von Mitgliedern des NSU brutal ermordet. Seit dem Februar 2014 befindet sich am damaligen Tatort eine offizielle Gedenkst\u00e4tte<\/a>, die an den Ermordeten erinnert.<\/p>\n

Anmelder der Nazidemonstration ist der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit. Er war f\u00fcr das Nazi-Fanzine \u201eDer Wei\u00dfe Wolf\u201c verantwortlich, in dem bereits 2002 eine Dankesformel f\u00fcr den NSU<\/a> auftauchte. Die geplante Strecke Aufmarsches f\u00fchrt unter anderem durch die Martin-Luther-King-Allee, in der es in den vergangenen Jahren bereits zu Nazi\u00fcbergriffen gekommen war. Das Mahnmal f\u00fcr Mehmet Turgut liegt nur wenige hundert Meter von der Route entfernt. Aufgrund dieser r\u00e4umlichen N\u00e4he ruft der Migrantenrat alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger auf, sich an den in Planung befindlichen vielf\u00e4ltigen Gegenaktionen zu beteiligen: \u201eGebt den Neonazis keine Plattform, um ihre Parolen zu verbreiten. Lasst nicht zu, dass das Gedenken an Mehmet Turgut verh\u00f6hnt wird.\u201c<\/p>\n

Die zentrale Demonstration soll um 10 Uhr von der Holzhalbinsel in der \u00f6stlichen Altstadt starten. Nach Abschluss der Demo will der Migrantenrat eine Mahnwache an der Gedenkst\u00e4tte f\u00fcr Mehmet Turgut im Neudierkower Weg durchf\u00fchren, \u201ebis die Neonazis Rostock verlassen haben\u201c. Dieser Aufruf wird auch vom landesweiten Zusammenschluss von Antifagruppen \u201cNazis stoppen!\u201d unterst\u00fctzt, die ihrerseits dazu aufrufen, sich den Nazis entschlossen und offensiv in den Weg zu stellen. Der Slogan der Antifagruppen lautet dabei: \u201eBlockiert, demonstriert, sabotiert \u2013 Alles kann, alles muss!\u201c. In ihrem Aufruf erkl\u00e4ren sie, dass der 1. Mai der Kampftag f\u00fcr die soziale und \u00f6konomische Befreiung der ArbeiterInnenklasse sei. An diesem Tag, wie auch an jedem anderen Tag im Jahr, wende sich dieser politische Kampf gegen die faschistische Ideologie der Ungleichwertigkeit, welche die Menschen gegeneinander aufhetze. \u201eWir k\u00e4mpfen f\u00fcr eine Gesellschaft des selbstbestimmten Lebens und des solidarisch bestimmten Handelns, das frei ist von Mechanismen der Ausgrenzung und jeglichen Herrschaftsverh\u00e4ltnissen. Eine solche kann es mit Nazis niemals geben!\u201c.<\/p>\n

Ein weiterer Aufruf kommt von der Greifswalder Antifa Defiant. Die Greifswalder_innen schreiben, dass die vergangenen Jahre deutlich gezeigt haben, dass es m\u00f6glich ist, Naziaufm\u00e4rsche zu st\u00f6ren, zu verk\u00fcrzen oder sogar ganz zu verhindern. Gerade vor dem Hintergrund der anstehenden Europa- und Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern sei sicher, dass die Antifas den Neonazis in Rostock etwas entgegensetzen werden. Defiant ruft daher auf: \u201eKommt mit uns nach Rostock! Zeigen wir ihnen einmal mehr, dass es am 1. Mai, einem Tag f\u00fcr den weltweiten Kampf um gleiche Rechte und ein besseres Leben f\u00fcr alle Menschen, keinen Platz f\u00fcr sie und ihren Rassismus gibt.\u201c<\/p>\n

Sowohl der Migrantenrat als auch das B\u00fcndnis \u201eNazis stoppen!\u201c haben dar\u00fcber hinaus den Aufruf des breiten zivilgesellschaftlichen B\u00fcndnisses \u201eRostock Nazifrei\u201c unterschrieben. Das B\u00fcndnis mobilisiert ebenfalls zur 10-Uhr-Demo von der Holzhalbinsel und ruft auch zu weiteren anschlie\u00dfenden Veranstaltungen in Dierkow und Toitenwinkel auf. \u201eAm 1. Mai wollen wir daher gemeinsam mit allen antifaschistischen Kr\u00e4ften aus Vereinen, Verb\u00e4nden, Gewerkschaften, Initiativen, Parteien, Jugend- und Studierendenverb\u00e4nden, Kirchen sowie zahlreichen Rostocker Einwohnerinnen und Einwohner den Naziaufmarsch blockieren.\u201c Das B\u00fcndnis bekennt sich dabei zum \u201eBr\u00f6lliner Aktionskonsens der Aktionsbu\u0308ndnisse Mecklenburg-Vorpommern fu\u0308r die Entfaltung demokratischer Kultur und gegen Nazis.\u201c Im Aufruf bekennt sich Rostock Nazifrei zum so genannten \u201eAktionskonsens\u201c: \u201eVon uns wird dabei keine Gewalt und Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die sich dem Naziaufmarsch entgegenstellen wollen.\u201c<\/p>\n

Die Fakten<\/strong><\/p>\n

Nazidemo: <\/em>ab 12 Uhr in Rostock-Dierkow und -Toitenwinkel, Anmelder David Petereit (NPD)<\/p>\n

Gegenprotest: <\/em>zentrale 10-Uhr-Demo von der Holzhalbinsel (\u00f6stliche Altstadt) zum Mahnmal von Mehmet Turgut im Neudierkower Weg
\nBlockade- und Protest-Aufrufe von Antifa-B\u00fcndnis \u201cNazis stoppen!<\/a>\u201d und zivilgesellschaftlichem B\u00fcndnis \u201cRostock Nazifrei\u201d<\/a>
\nAktionskonsens: \u201eVon uns wird dabei keine Gewalt und Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die sich dem Naziaufmarsch entgegenstellen wollen.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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