{"id":16979,"date":"2014-09-10T19:15:05","date_gmt":"2014-09-10T17:15:05","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=16979"},"modified":"2014-09-10T19:22:29","modified_gmt":"2014-09-10T17:22:29","slug":"16979","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2014\/09\/10\/16979_16979","title":{"rendered":"NPD am Scheideweg"},"content":{"rendered":"

\"Symbolbild:<\/a>
Symbolbild: Trotz umfangreichen Wahlkampfes ist die NPD in Sachsen aus dem Landtag geflogen<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Am kommenden Sonntag wird die NPD versuchen, in zwei weitere Landtage einzuziehen. Gleichzeitig beginnt in der Partei eine neue Strategiediskussion. In Th\u00fcringen und Brandenburg wird somit auch \u00fcber die Zukunft der Partei entschieden.<\/p>\n

\u00a0Von Felix M. Steiner<\/a><\/em><\/p>\n

\"Udo<\/a>
Der Noch-Vorsitzende Udo Past\u00f6rs<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Neben Brandenburg wird auch in Th\u00fcringen am kommenden Samstag ein neuer Landtag gew\u00e4hlt. F\u00fcr beide Bundesl\u00e4nder scheint bereits jetzt sicher zu sein: Die \u201eAlternative f\u00fcr Deutschland\u201c wird mit nahezu zehn Prozent in beide Landtage einziehen. Bei der NPD sieht dies etwas anders aus. In Brandenburg wird der Partei kaum eine Chance auf einen Landtagseinzug einger\u00e4umt. In Th\u00fcringen hingegen stehen die letzten Prognosen bei vier Prozent und ein Einzug in den Landtag scheint somit zumindest nicht v\u00f6llig ausgeschlossen. F\u00fcr die Bundes-NPD d\u00fcrfte viel an der Landtagswahl in Th\u00fcringen h\u00e4ngen. Nach dem Ausscheiden der NPD aus dem Landtag in Sachsen ben\u00f6tigt die Partei dringend eine weitere Landtagsfraktion, um Geld in die klammen Kassen zu sp\u00fclen. Bereits aktuell l\u00e4uft eine neue Strategiedebatte in der Partei an. Die Entscheidung \u00fcber die neue Ausrichtung der Partei und damit wohl auch \u00fcber den neuen Vorsitzenden werden die Delegierten auf einem Parteitag Ende des Jahres treffen m\u00fcssen. Im f\u00fcnfzigsten Jahr des Bestehens der NPD steht die extrem rechte Gruppierung wohl erneut an einem Scheideweg, so wie zuletzt Mitte der 1990er Jahre. Neben den innerparteilichen Auseinandersetzungen l\u00e4uft au\u00dferdem weiterhin das Verbotsverfahren gegen die NPD. Past\u00f6rs ist seinen Ank\u00fcndigungen wenig gerecht geworden. In der \u00d6ffentlichkeit tritt der amtierende Vorsitzende kaum in Erscheinung und die von ihm angek\u00fcndigte harte F\u00fchrung war auch in Krisensituationen kaum wahrnehmbar. Die von vielen Seiten vorhergesagte \u201eRadikalisierung\u201c ist unter Past\u00f6rs bisher nicht eingetreten. Wer die NPD in dieser schwierigen Phase f\u00fchren wird, scheint derzeit unklar. Als einer der ersten hat der Bundespressesprecher der NPD, Frank Franz, seinen Hut in den Ring geworfen. Franz er\u00f6ffnete in der aktuellen Ausgabe der Parteizeitung mit einem Strategie-Beitrag bereits die Debatte. Doch Franz verf\u00fcgt innerparteilich nicht \u00fcber eine Hausmacht und spielte auch bei den letzten K\u00e4mpfen um den Vorsitz eher eine Nebenrolle. Die Anf\u00e4nge der Debatte lassen kaum Neues erkennen, vielmehr scheinen die alten Standpunkte, welche rund um Holger Apfels Kandidatur im Jahr 2011 bereits aufeinandertrafen, erneut in Konkurrenz zu treten: radikal oder seri\u00f6s? Beides scheint f\u00fcr die NPD nicht vereinbar zu sein. Wer genau alles als NPD-Vorsitzender kandidiert, ist derzeit noch schwer vorauszusagen. Der aktuelle Zustand der Partei \u2013 besonders auch im Inneren \u2013 ist wohl kein Wunschzeitpunkt f\u00fcr die \u00dcbernahme des Vorsitzes.<\/p>\n

Umstrittener Spitzenkandidat in Th\u00fcringen <\/strong><\/p>\n

\"Patrick<\/a>
Patrick Wieschke: ratlos<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Wie es mit der NPD weitergeht, wird auch davon abh\u00e4ngen, ob Th\u00fcringen demn\u00e4chst eine eigene Landtagsfraktion stellt. Die Fraktionen und ihre Vorsitzenden sind immer auch starke Machtbastionen in einer von ihnen stark abh\u00e4ngigen Partei. Doch gerade in Th\u00fcringen ger\u00e4t der Spitzenkandidat, Patrick David Wieschke, derzeit stark unter Druck. Zun\u00e4chst sorgte eine von einer antifaschistischen Recherche-Organisation ver\u00f6ffentlichte Ermittlungsakte zum Vorwurf des sexuellen Missbrauchs eines 12-j\u00e4hrigen M\u00e4dchens <\/a>auch in der extrem rechten Szene f\u00fcr Aufsehen. Nur wenige Tage sp\u00e4ter erhob der Bundesvorsitzende der Neonazi-Partei \u201eDie Rechte\u201c, Christian Worch, weitere schwere Vorw\u00fcrfe gegen Wieschke. Im Jahr 1999 sei eine Demonstration verboten wurden, weil der Anmelder Patrick David Wieschke am Abend zuvor verhaftet worden sei, da er betrunken seine Mutter verpr\u00fcgelt h\u00e4tte, so Worch. Die Diskussionen auf Szeneseiten zeigen bereits jetzt einen deutlichen Imageschaden f\u00fcr Wieschke. In Th\u00fcringen begann offenbar wenige Tage nach den Ver\u00f6ffentlichungen die Diskussion \u00fcber Wieschkes Nachfolge als Landesvorsitzender. Bis zur Wahl werden sich wohl auch Wieschkes Gegner im Landesverband zur\u00fcckhalten, um den ohnehin unwahrscheinlichen Einzug nicht noch weiter zu gef\u00e4hrden. Ob Wieschke sich nach einem verpassten Landtagseinzug weiter an der Spitze des Landesverbandes halten kann, scheint derzeit immer unsicherer.<\/p>\n

Am Sonntagabend wird sich viel f\u00fcr die NPD entscheiden und es wird klarer sein, in welchem Zustand die Partei in den kommenden Parteitag geht. Sowohl die Frage nach der Anzahl der Landtagsfraktionen als auch nach neuen Machtzentren werden dabei eine gro\u00dfe Rolle spielen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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