{"id":17894,"date":"2014-11-30T02:25:38","date_gmt":"2014-11-30T01:25:38","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=17894"},"modified":"2014-12-02T23:36:09","modified_gmt":"2014-12-02T22:36:09","slug":"proteste-gegen-fluechtlinge-in-schneeberg-flammen-erneut-auf-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2014\/11\/30\/proteste-gegen-fluechtlinge-in-schneeberg-flammen-erneut-auf-2_17894","title":{"rendered":"Proteste gegen Fl\u00fcchtlinge in Schneeberg flammen erneut auf"},"content":{"rendered":"

\"Am<\/p>\n

Etwa 750 Personen zogen am Samstag, dem 29. November, durch die erzgebirgische Stadt Schneeberg, um gegen die Unterbringung von Fl\u00fcchtlingen in ihrer Stadt zu demonstrieren. Ein betr\u00e4chtlicher Teil der Demonstrant_innen kam dabei aus dem Umfeld von NPD und regionalen Kameradschaften. In Schneeberg befindet sich in einer ehemaligen Kaserne eine Au\u00dfenstelle der Chemnitzer Erstaufnahmeeinrichtung f\u00fcr Asylsuchende.
\nvon Kevin Lamperti und Johannes Grunert<\/em><\/p>\n

Der Aufmarsch war eine Neuauflage der im Vorjahr durchgef\u00fchrten „Lichtell\u00e4ufe“ und stand abermals unter der F\u00fchrung des NPD-Politikers Stefan Hartung, der dem NPD-Kreisverband Erzgebirge vorsitzt. Im vergangenen Herbst und Winter hatte seine Initiative „Schneeberg wehrt sich“ f\u00fcnf Demonstrationen durchgef\u00fchrt. Den haupts\u00e4chlich bei Facebook verbreiteten Aufrufen waren damals bis zu 1800 Personen auf die Stra\u00dfe gefolgt, am letzten Aufmarsch im Januar dieses Jahres beteiligten sich noch 300 Personen. Ein Novum der vergangen Jahre war dabei, dass zahlreiche B\u00fcrger_innen gemeinsam mit der NPD und militanten Kameradschaften auf die Stra\u00dfe gingen. Aufgrund ihrer Gr\u00f6\u00dfe standen die Aufm\u00e4rsche in Schneeberg exemplarisch f\u00fcr die neu aufgeflammten Anti-Asyl-Proteste in der Bundesrepublik.<\/p>\n

Diesen und m\u00f6glicherweise folgende Aufz\u00fcge organisiert eine neue Initiative mit dem Namen „Freigeist“, hinter der allem Anschein nach altbekannte Leute stehen. In seiner Auftaktrede forderte Stefan Hartung eine „grundlegende \u00c4nderung des deutschen Asylrechts“. Politisch Verfolgten aus Staaten wie „Nordkorea, Syrien und \u2013 in Anbetracht von Edward Snowden \u2013 auch den USA“ sollen jedoch aufgenommen werden. Zudem bedankte Hartung sich f\u00fcr zahlreiche Spenden aus der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Im vergangenen Jahr war „Schneeberg wehrt sich“ trotz einiger Zwischenf\u00e4lle wie dem gewaltt\u00e4tigen \u00dcbergriff auf einen Fotografen sichtlich um ein b\u00fcrgerliches Image bem\u00fcht. \u00c4hnlich war es am Samstag \u2013 im Vordergrund sollte regionale Folklore stehen, unter anderem verk\u00f6rpert durch das Demonstrationsmotto „Haamitland wach auf“. Durch das wiederholte Werfen von B\u00f6llern, durch Sprechch\u00f6re wie „Wir wollen keine Asylantenheime“ und „Auf die Fresse der L\u00fcgenpresse“ sowie durch das Tragen schwarzer Fahnen mutete der Aufzug teilweise jedoch wie ein klassischer Neonaziaufmarsch an, auch Pressevertreter wurden mehrfach verbal bedroht. Die Teilnehmenden hatten zuvor von Hartung die Order erhalten, nicht mit der Presse zu sprechen. Ohne Gegenproteste zog der Aufmarsch durch ein Wohngebiet im Norden der Stadt \u2013 der Weg durch die Innenstadt blieb aufgrund des Weihnachtsmarkts verwehrt. W\u00e4hrenddessen wollten die selbsternannten „kritischen Bildungsb\u00fcrger“ Aufkleber mit Spr\u00fcchen wie „Bock auf (Sala)Fisten?“ und „Wir sind Bunt(metalldiebe)“ verteilen.<\/p>\n

Es ist zu vermuten, dass weitere Aufm\u00e4rsche unter dem Label „Freigeist“ folgen und sich auch in diesem Winter als weiteres regelm\u00e4\u00dfiges Event in der Welle der Anti-Asyl-Proteste etablieren werden. Wie am Samstag hatte es auch vergangenes Jahr anf\u00e4nglich keinerlei Gegenproteste gegebeben. Doch durch eine bundesweite Mobiliserung konnte ein B\u00fcndnis aus antifaschistischen und antirassistischen Gruppen zwei Gegendemonstrationen organisieren, sodass das Thema Schneeberg auch in der bundesweiten Presse stark diskutiert wurde. Hierbei kam es auch zu zahlreichen Solidarit\u00e4tsaktionen f\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge. \u00dcber den neuerlichen Aufzug berichteten bislang nur lokale Medien \u2013 die „Freie Presse“ \u00fcbernahm unkommentiert den rechten Kampfbegriff der „\u00dcberfremdung“, der Schneeberger Oberb\u00fcrgermeister Frieder Stimpel (CDU) beklagte im MDR-Interview die „St\u00f6rung des Weihnachtsfriedens“.<\/p>\n