{"id":179,"date":"2007-12-19T15:36:32","date_gmt":"2007-12-19T14:36:32","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179"},"modified":"2007-12-19T15:36:32","modified_gmt":"2007-12-19T14:36:32","slug":"gemeinnutzige-holocaust-leugner","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179","title":{"rendered":"Gemeinn\u00fctzige Holocaust-Leugner"},"content":{"rendered":"

Seit Jahren beobachtet der Verfassungsschutz den Verein „Collegium Humanum“, einen Knotenpunkt im Netzwerk der Holocaust-Leugner. Doch entgegen aller staatlichen Strategien gegen Rechtsextremismus: Der Verein unterliegt nach Recherchen von tagesschau.de<\/a> der Gemeinn\u00fctzigkeit.<\/p>\n

Intellektuelle Rechte, NPD-nahe Gruppen, bekannte Holocaust-Leugner – sie alle geh\u00f6ren zu den G\u00e4sten und Teilnehmern von Seminaren und Veranstaltungen des Vereins „Collegium Humanum“ in Vlotho (NRW). Das Collegium setzt sich f\u00fcr den „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ ein. In einer Stellungnahme der Bundesregierung zu bundesdeutschen Holocaust-Leugnern hei\u00dft es: „F\u00fcr die revisionistische Szene bietet das Collegium Humanum organisatorische und ideologische Unterst\u00fctzung. Einzelne deutsche Teilnehmer an der ‚Holocaust-Konferenz‘ [in Teheran] sind als Verfasser von Beitr\u00e4gen in der Publikation des CH aufgefallen.“ Der Verein sei in Nordrhein-Westfalen und in Th\u00fcringen aktiv.<\/p>\n

Bereits seit Jahren kursiert das Ger\u00fccht, diese Kaderschmiede des Rechtsextremismus sei als gemeinn\u00fctzig anerkannt. Die Bundesregierung weicht bei dieser Frage aus: „Die Vermeidung der steuerrechtlichen Anerkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit von verfassungswidrigen K\u00f6rperschaften ist Teil der ganzheitlichen Strategie der Bundesregierung zur Bek\u00e4mpfung extremistischer und terroristischer Organisationen.“ Erst im Dezember hatten sich die Innenminister der L\u00e4nder darauf geeinigt, verfassungsfeindlichen Vereinen aus dem NPD-Umfeld die steuerlichen Vorteile durch Gemeinn\u00fctzigkeit zu verwehren. Bundesinnenminister Wolfgang Sch\u00e4uble stellte in der vergangenen Woche klar, dass er dies f\u00fcr nicht sehr aussichtsreich halte – obwohl dies laut Bundesregierung auch die eigene Strategie ist. Doch Sch\u00e4uble unterstrich, er k\u00f6nne sich nicht vorstellen, dass ein verfassungsfeindlicher Verein als gemeinn\u00fctzig anerkannt sei.<\/p>\n

Die Bundesregierung zu dem Verein: Leiterin des Collegium Humanum ist nach Angaben der Bundesregierung Ursula Haverbeck-Wetzel. In einer Antwort der Regierung hei\u00dft es zum „Collegium Humanum“: „Der Bundesregierung sind Seminare, Schulungen, Vortr\u00e4ge und Mitgliederversammlungen im CH bekannt. Referenten waren insbesondere Horst Mahler und Ursula Haverbeck-Wetzel. […] Rechtskr\u00e4ftig verurteilt wurden Horst Mahler, Ursula Haverbeck-Wetzel und Meinolf Sch\u00f6nborn. Gegen Mahler, Haverbeck-Wetzel und Bernhard Schaub sind weitere Strafverfahren anh\u00e4ngig.“ Quelle: Drucksache 16\/4919 vom 30. M\u00e4rz 2007 Spenden f\u00fcr Holocaust-Leugner steuerlich absetzbar<\/strong>Doch genau dies ist nach Recherchen von tagesschau.de<\/strong> der Fall. In einem der Redaktion vorliegenden Brief best\u00e4tigte der Verein „Collegium Humanum“ auf die Frage, ob Spenden steuerlich abgesetzt werden k\u00f6nnten, daf\u00fcr k\u00f6nnten Spendenbescheinigungen ausgestellt werden.<\/p>\n

Das sorgt f\u00fcr Emp\u00f6rung im Bundestag. Der SPD-Innenexperte Niels Annen sagte gegen\u00fcber tagesschau.de<\/strong>, die zust\u00e4ndigen Minister m\u00fcssten sofort t\u00e4tig werden. „Es kann ja nicht angehen, dass Rechtsextremisten und Neonazis nicht nur durch die Parteienfinanzierung, sondern auch noch durch gemeinn\u00fctzige Vereine gef\u00f6rdert werden.“ Zu den \u00c4u\u00dferungen von Innenminister Sch\u00e4uble sagte Annen, dessen Vorstellungsverm\u00f6gen, was die Findigkeit von Neonazis angehe, sei „nicht besonders ausgepr\u00e4gt“. Die politische Sensibilit\u00e4t beim Kampf gegen Rechtsextremismus lasse aus seiner Sicht sehr zu w\u00fcnschen \u00fcbrig.<\/p>\n

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, betonte, das „Collegium Humanum“ sei „seit Jahren das Zentrum der Holocaustleugner in Deutschland“. Es sei ein Skandal, wenn diese Aktivit\u00e4ten noch durch Gemeinn\u00fctzigkeit staatlich subventioniert w\u00fcrden. „Die Bundesregierung und die Landesregierung von NRW werden \u00f6ffentlich erkl\u00e4ren m\u00fcssen, warum sie bislang nicht in der Lage waren, die staatliche F\u00f6rderung dieser ganz offensichtlich verfassungswidrigen Institution zu beenden“, so Jelpke.<\/p>\n

NRW nicht zust\u00e4ndig?<\/strong><\/p>\n

Monika D\u00fcker, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion NRW von B\u00fcndnis 90\/ Die Gr\u00fcnen, meinte, diese Sache sei besonders \u00e4rgerlich, da der nordrhein-westf\u00e4lische Innenminister Ingo Wolf in der Fr\u00fchjahrskonferenz der Innenminister die Transparenz \u00fcber Finanzquellen rechtsextremer Organisationen „vollmundig“ angemahnt hatte. „Ich fordere Innenminister Wolf auf, endlich daf\u00fcr zu sorgen, dass die Finanzierung von Holocaustleugnern aus Steuermitteln ein Ende hat.“ Doch das Innenministerium weist ausdr\u00fccklich darauf hin, dass es nicht zust\u00e4ndig ist. F\u00fcr Fragen der Gemeinn\u00fctzigkeit sei das Finanzministerium verantwortlich, so ein Sprecher gegen\u00fcber tagesschau.de<\/strong>. Und auch in Sachen Vereinsverbot sei man nicht zust\u00e4ndig. Die T\u00e4tigkeit des Collegium Humanum sei nicht auf das Land Nordrhein-Westfalen beschr\u00e4nkt; daher sei f\u00fcr ein Verbot ausschlie\u00dflich der Bundesminister des Innern zust\u00e4ndig, erkl\u00e4rte Innenminister Wolf auf eine Anfrage des Vlothoer CDU-Politikers Wolfgang A\u00dfbrock. Damit k\u00f6nnen die Spenden – steuerlich absetzbar – weiter an die Holocaust-Leugner flie\u00dfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Seit Jahren beobachtet der Verfassungsschutz den Verein „Collegium Humanum“, einen Knotenpunkt im Netzwerk der Holocaust-Leugner. Doch entgegen aller staatlichen Strategien gegen Rechtsextremismus: Der Verein unterliegt nach Recherchen von tagesschau.de der Gemeinn\u00fctzigkeit.<\/p>\n","protected":false},"author":227,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1291,978],"tags":[1606,1770],"class_list":["post-179","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nordrhein-westfalen","category-thuringen","tag-holocaust","tag-revisionismus"],"yoast_head":"\nGemeinn\u00fctzige Holocaust-Leugner - St\u00f6rungsmelder<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Gemeinn\u00fctzige Holocaust-Leugner - St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Seit Jahren beobachtet der Verfassungsschutz den Verein „Collegium Humanum“, einen Knotenpunkt im Netzwerk der Holocaust-Leugner. Doch entgegen aller staatlichen Strategien gegen Rechtsextremismus: Der Verein unterliegt nach Recherchen von tagesschau.de der Gemeinn\u00fctzigkeit.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2007-12-19T14:36:32+00:00\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Patrick Gensing\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Geschrieben von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Patrick Gensing\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"4\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179\",\"name\":\"Gemeinn\u00fctzige Holocaust-Leugner - St\u00f6rungsmelder\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website\"},\"datePublished\":\"2007-12-19T14:36:32+00:00\",\"dateModified\":\"2007-12-19T14:36:32+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/1898e9a6d47b4737da2c4fca74a10552\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Gemeinn\u00fctzige Holocaust-Leugner\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/\",\"name\":\"St\u00f6rungsmelder\",\"description\":\"Recherchen und Analysen \u00fcber die extreme Rechte\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/1898e9a6d47b4737da2c4fca74a10552\",\"name\":\"Patrick Gensing\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/a7a6fc628ed4dd7517525b944e2a8b13f64804f428d399d781f8dd0c4651643a?s=96&d=mm&r=pg\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/a7a6fc628ed4dd7517525b944e2a8b13f64804f428d399d781f8dd0c4651643a?s=96&d=mm&r=pg\",\"caption\":\"Patrick Gensing\"},\"description\":\"Journalist, Blogger, Buchautor - Patrick Gensing besch\u00e4ftigt sich seit seiner Jugend Ende der 1980er Jahre mit den Themen Neonazis, Rassismus und Antisemitismus. Seit rund zehn Jahren schreibt er als Journalist \u00fcber diese Themen, unter anderem bei tagesschau.de, bei Zeit-Online, in der taz - oder in dem Buch \\\"Terror von rechts\\\", das am 14. September 2012 erscheint.\",\"sameAs\":[\"http:\/\/publikative.org\"],\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/author\/patrick-gensing\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Gemeinn\u00fctzige Holocaust-Leugner - St\u00f6rungsmelder","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Gemeinn\u00fctzige Holocaust-Leugner - St\u00f6rungsmelder","og_description":"Seit Jahren beobachtet der Verfassungsschutz den Verein „Collegium Humanum“, einen Knotenpunkt im Netzwerk der Holocaust-Leugner. Doch entgegen aller staatlichen Strategien gegen Rechtsextremismus: Der Verein unterliegt nach Recherchen von tagesschau.de der Gemeinn\u00fctzigkeit.","og_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179","og_site_name":"St\u00f6rungsmelder","article_published_time":"2007-12-19T14:36:32+00:00","author":"Patrick Gensing","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Geschrieben von":"Patrick Gensing","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"4\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179","name":"Gemeinn\u00fctzige Holocaust-Leugner - St\u00f6rungsmelder","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website"},"datePublished":"2007-12-19T14:36:32+00:00","dateModified":"2007-12-19T14:36:32+00:00","author":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/1898e9a6d47b4737da2c4fca74a10552"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2007\/12\/19\/gemeinnutzige-holocaust-leugner_179#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Gemeinn\u00fctzige Holocaust-Leugner"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/","name":"St\u00f6rungsmelder","description":"Recherchen und Analysen \u00fcber die extreme Rechte","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/1898e9a6d47b4737da2c4fca74a10552","name":"Patrick Gensing","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/a7a6fc628ed4dd7517525b944e2a8b13f64804f428d399d781f8dd0c4651643a?s=96&d=mm&r=pg","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/a7a6fc628ed4dd7517525b944e2a8b13f64804f428d399d781f8dd0c4651643a?s=96&d=mm&r=pg","caption":"Patrick Gensing"},"description":"Journalist, Blogger, Buchautor - Patrick Gensing besch\u00e4ftigt sich seit seiner Jugend Ende der 1980er Jahre mit den Themen Neonazis, Rassismus und Antisemitismus. Seit rund zehn Jahren schreibt er als Journalist \u00fcber diese Themen, unter anderem bei tagesschau.de, bei Zeit-Online, in der taz - oder in dem Buch \"Terror von rechts\", das am 14. September 2012 erscheint.","sameAs":["http:\/\/publikative.org"],"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/author\/patrick-gensing"}]}},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/179","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/users\/227"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=179"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/179\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=179"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=179"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=179"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}