{"id":1838,"date":"2009-11-08T12:44:08","date_gmt":"2009-11-08T10:44:08","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=1838"},"modified":"2009-11-08T12:44:08","modified_gmt":"2009-11-08T10:44:08","slug":"piraten-mit-rechter-schlagseite","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2009\/11\/08\/piraten-mit-rechter-schlagseite_1838","title":{"rendered":"Piraten mit rechter Schlagseite"},"content":{"rendered":"

\"Zeit
Zeit f\u00fcr die Piraten sich eindeutig zu positionieren.<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Kaum sind die Piraten zu einer richtigen Partei geworden haben sie auch schon den ersten handfesten Skandal am Hals – sie werden mit Neonazis in Verbindung gebracht. Ist das wirklich nur ein kleiner Skandal oder steckt mehr dahinter und bei der Piratenpartei handelt es sich in um eine Partei die kein Problem hat wenn Personen mit rechtsextremistischen Tendenzen Mitglied werden? Ein Kommentar. <\/p>\n

Angefangen hat alles im Juli 2009 mit dem Fall Bodo Thiesen<\/a>. Es folgte ein Interview des stellvertretenden Vorsitzenden Andreas Popp in der rechtskonservativen Zeitung \u201eJunge Freiheit\u201c (JF)<\/a>. Experten bezeichnen die JF als Sprachrohr der Neuen Rechten<\/a>. In seinem Blog distanzierte sich Popp von dem Gespr\u00e4ch<\/a>, es ging allerdings weiter. Kurz darauf folgte ein Fragebogen des Parteivorsitzenden Jens Seipenbusch ebenfalls in der JF. Das ist aber noch nicht alles, noch heute findet mensch auf der Internetseite der Piraten die Begeisterungsst\u00fcrme auf die Wahlempfehlung zu ihren Gunsten der Freien W\u00e4hler (FW) D\u00fcsseldorf. Diese wurden gegr\u00fcndet von Torsten Lemmer, ehemals Manager der Naziband St\u00f6rkraft und zuletzt im Mai 2009 wegen Volksverhetzung verurteilt.<\/a> In D\u00fcsseldorf sind die FW daher nicht \u00fcberall beliebt.<\/p>\n

Es gibt da auch noch den Fall eines ehemaligen Kameradschaftskaders, welcher nun aktiv in der Piratenpartei ist. Udo Hempel hei\u00dft der Mann und war tief verwurzelt in der s\u00e4chsischen Neonaziszene – heute ist er Pirat. Nach eigenem Bekunden hat sich Hempel \u201eresozialisiert\u201c und die Piraten geben ihm eine Chance.<\/p>\n

Ein weiterer \u00e4u\u00dferst brisanter Fall ist der schon er\u00e4hnte von Holocaustleugner Bodo Thiesen. Dieser wurde sogar in ein wichtiges Amt gew\u00e4hlt, n\u00e4mlich als stellvertretender Schiedsrichter der Partei, und er stand auf der Landesliste in Rheinland-Pfalz. Auf dem Bundesparteitag wurden entsprechende Fragen an Thiesen gestellt, er wurde f\u00fcr die Antwort beklatscht und gew\u00e4hlt, als der Fall allerdings durch die Presse ging hat sich die Partei wiederum distanziert. Doch in dem JF-Interview sagt Popp \u00fcber Thiesen, dieser sei kein Rechtsextremer, „sondern jemand der gerne provoziert, um sich wichtig zu machen.“<\/p>\n

Klar, das sind alles Einzelf\u00e4lle und es bleibt zu hoffen, dass nicht noch mehr dazukommen, aber es inzwischen schon eine bedenkliche H\u00e4ufung von Zuf\u00e4llen. Festzuhalten bleibt aber auch, dass die Piratenpartei eine junge Partei ist und junge Parteien Startschwierigkeiten haben. Wer die Satzung der Piratenpartei studiert wird feststellen, dass gleich in Artikel 1 der Satzung steht, dass die Piratenpartei totalit\u00e4re, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art ablehnt. Auch in Partei- und Wahlprogramm ist rein gar nichts zu finden, was auf rechtsextremistische Tendenzen schlie\u00dfen l\u00e4sst.<\/p>\n

Eine Partei besteht aber nicht nur aus Satzung und Wahlprogramm, sondern vor allem aus den Mitgliedern. Klar ist aber, dass die Piratenpartei gef\u00e4hrdet ist, nicht nur, weil hier viele politisch eher unerfahrene Leute aktiv sind, sondern auch, weil sie attraktiv f\u00fcr Nazis sein k\u00f6nnte. Dies liegt nicht nur an den Themen, sondern gerade an der viel beschworenen Offenheit gegen\u00fcber allen politischen Richtungen. „Post-ideologisch“ nennen das die Piraten. Unverantwortlich nennen Kritiker hingegen die fehlende Abgrenzung nach Rechts. Hier muss von Seiten der Partei eine klare Ansage bez\u00fcglich der Grenzen dieser Offenheit get\u00e4tigt werden.<\/p>\n

Ich habe selbst viele Piraten auf Anti-Nazi-Demos getroffen, die sich sicherlich dem links-alternativen Spektrum zuordnen. Gerade auch deshalb ist eine deutliche Abgrenzung zum rechten Rand dringend notwendig. Offenheit in Richtung rechts und ihren menschenverachtenden Ideologien ist nicht liberal sondern fatal \u2013 auch f\u00fcr die Piraten, die einen anderen Umgang mit rechtslastigen Argumenten ben\u00f6tigt um die Segel eindeutig nach Backbord auszurichten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Kaum sind die Piraten zu einer richtigen Partei geworden haben sie auch schon den ersten handfesten Skandal am Hals – sie werden mit Neonazis in Verbindung gebracht. 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