{"id":18417,"date":"2015-01-31T15:34:35","date_gmt":"2015-01-31T14:34:35","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=18417"},"modified":"2015-02-03T14:37:48","modified_gmt":"2015-02-03T13:37:48","slug":"legida-naziaufmarsch-2-0-und-die-unverhaeltnismaessigkeit-der-polizei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/01\/31\/legida-naziaufmarsch-2-0-und-die-unverhaeltnismaessigkeit-der-polizei_18417","title":{"rendered":"Legida: Hartes Vorgehen der Polizei beim „Naziaufmarsch 2.0“"},"content":{"rendered":"

\"Volle<\/a>
Volle Unterst\u00fctzung bei NoLegida \u00a9 visual.change<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Am Freitag trafen sich in Leipzig erneut Teilnehmer von \u201eLegida\u201c, um eine Kundgebung auf dem Augustusplatz abzuhalten – doch nur noch rund 1.700 waren gekommen. Hierbei versammelten sich neben rechten Szenegr\u00f6\u00dfen und neurechten Bewegungen auch Hooligans, die zum Schutz der Versammlung dienten. Auf Seiten der Gegendemonstrationen griff die Polizei hart durch, nicht nur gegen Aktivisten, sondern auch gegen Journalisten.<\/p>\n

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von Sarah Ulrich (Text und Bilder) und Visual.Change (Bilder)<\/em><\/p>\n

\"Auch<\/a>
Auch zahlreiche extrem rechte Funktion\u00e4re waren gekommen, Foto: visual.change<\/em><\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Es war das dritte Mal, dass sich die Anh\u00e4nger von Legida in Leipzig trafen, um gegen die angebliche \u201eIslamisierung des Abendlandes\u201c zu protestieren, doch auch Legida scheint auf dem absteigenden Ast. Das Ordnungsamt verbot im Vorhinein aufgrund von Sicherheitsbedenken einen Demonstrationszug sowie den erw\u00fcnschten Kundgebungsort am Markt. Daher hielt Legida ihre Kundgebung am Augustusplatz ab. Nur etwa 1700 Sympathisanten fanden sich dort zusammen, um Reden von G\u00f6tz Kubitschek oder Friedrich Fr\u00f6bel zu lauschen. Dieser dankte den zahlreich angereisten Hooligans, die die Kundgebung sch\u00fctzten. Doch nicht nur Hooligans, wie zum Beispiel Anh\u00e4nger von Lok Leipzig, sondern auch hohe Prominenz der Neonaziszene reiste an. Neben dem extrem rechten Funktion\u00e4r Alexander Kurth fand sich auch der bekannte Neonazi Dieter Riefling aus Niedersachsen am Freitagabend auf dem Augustusplatz ein. Erg\u00e4nzt wurde diese rechte Prominenz durch autonome Nationalisten oder der neurechten Bewegung \u201edie Identit\u00e4ren.\u201c Sebastian Striegel von den Gr\u00fcnen spricht von einem \u201eNaziaufmarsch 2.0.\u201c Gab es bei den vergangenen Demonstrationen mehrfach Angriffe von Legida-Teilnehmern auf Journalisten und Gegendemonstranten, blieb es bei dieser Kundgebung bei Beschimpfungen und Schubsen. Konfrontationen waren kaum m\u00f6glich, vor allem aufgrund der massiven Polizeipr\u00e4senz.<\/p>\n

Schon vergangene Woche kamen rund 4.000 Einsatzkr\u00e4fte nach Leipzig, zur Absicherung des Legida-Aufzugs. Vielleicht auch um diesen Gro\u00dfeinsatz zu rechtfertigen, wurden die Teilnehmerzahlen von Legida kurzerhand um das Dreifache nach oben korrigiert, was unabh\u00e4ngige Forschungen jedoch wiederlegen konnten. Und auch aus anderen Gr\u00fcnden steht die Polizei in der Kritik. Von mehreren Seiten wird ihr vorgeworfen, man handle unrechtm\u00e4\u00dfig, um die Legida-Demonstrationen zu gew\u00e4hrleisten. So wurden vergangene Woche mehrfach Gegendemonstranten, die die Polizeiabsperrungen durchbrechen wollten, unter Einsatz von Pfefferspray und Schlagst\u00f6cken gewaltvoll zur\u00fcckgedr\u00e4ngt. Bei einem Angriff von Legida-Teilnehmern auf eine Gruppe Gegendemonstranten richteten sich laut Augenzeugen die Ma\u00dfnahmen der Einsatzkr\u00e4fte gegen die Angegriffenen. Auch die f\u00fcr Freitag angemeldete Gegendemonstrationen zu Legida wurde aufgrund einer kritischen Sicherheitslage verboten. Polizeipr\u00e4sident Merbitz k\u00fcndigte in einem Interview nach dem aggressiven Aufzug von Legida vergangene Woche an, eine Vermummung der Legida-Teilnehmer \u201ekein zweites Mal zuzulassen.\u201c Und doch waren es wieder Vermummte, die Journalisten wie Gegendemonstranten beschimpften. Ein wirkliches Einschreiten gegen Vermummung war nicht zu beobachten.<\/p>\n