{"id":18708,"date":"2015-02-25T11:05:33","date_gmt":"2015-02-25T10:05:33","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=18708"},"modified":"2015-06-11T23:20:21","modified_gmt":"2015-06-11T21:20:21","slug":"legida-laeuft-wieder-zeit-fuer-eine-bestandsaufnahme","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/02\/25\/legida-laeuft-wieder-zeit-fuer-eine-bestandsaufnahme_18708","title":{"rendered":"LEGIDA l\u00e4uft wieder – Zeit f\u00fcr eine Bestandsaufnahme"},"content":{"rendered":"

\"Zeitweise<\/a>
Zeitweise trennten LEGIDA und die Gegenproteste nur wenige Meter und eine Polizeikette. Mehrfach flogen B\u00f6ller in die Menge der LEGIDA-Gegner. \u00a9 visual.change<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Am gestrigen Montag liefen 850 LEGIDA-Teilnehmer durch Leipzig. Sie konnten trotz Blockaden durchgehend laufen. Die Beteiligung aus NPD und Kameradschaftsszene ist im Vergleich zur letzten Woche gestiegen. Dies war der f\u00fcnfte LEGIDA-Aufmarsch – Zeit f\u00fcr eine kurze Bestandsaufnahme und Auseinandersetzung mit der Teilnehmendenstruktur, den Inhalten und der m\u00f6glichen zuk\u00fcnftigen Ausrichtung.<\/p>\n

Stagnierende Teilnehmendenanzahlen<\/strong><\/p>\n

\"Wie<\/a>
Wie die LEGIDA-Veranstalter auf 1400 Teilnehmer kommen, verwundert bei genauem Hinsehen. \u00a9 visual.change<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Als LEGIDA am 12. Januar startete, konnte der Leipziger PEGIDA-Ableger bis zu 6.000 Personen versammeln. Doch schon bei der bei der dritten Veranstaltung nahmen lediglich 1.700 Personen teil. Die geplante vierte Kundgebung musste aufgrund mangelnder Polizeikr\u00e4fte abgesagt werden. Dennoch wurde eine Spontandemonstration von vereinzelten LEGIDA-Anh\u00e4ngern durchgef\u00fchrt, bei der auch Vertreter des Organisationsteams anwesend waren. Am 16. Februar ist LEGIDA bereits auf ein Zehntel der Anfangsgr\u00f6\u00dfe geschrumpft und es versammelten sich nur noch 650 Teilnehmende zu einer Kundgebung auf dem Augustusplatz. Durch den R\u00fcckgang der Teilnehmendenzahlen auf beiden Seiten, wurde f\u00fcr die f\u00fcnfte, gestrige Versammlung wieder ein „Spaziergang“ genehmigt, was ein Anwachsen der LEGIDA erwarten lie\u00df. Jedoch kamen nur wenig Menschen mehr als zuvor<\/a>. Somit ist davon auszugehen, dass die Attraktivit\u00e4t der Aufm\u00e4rsche nachl\u00e4sst und sich deren Gr\u00f6\u00dfe auch zuk\u00fcnftig kaum wieder erh\u00f6hen wird.<\/p>\n

Wechselhafte Inhalte<\/strong><\/p>\n

\"Der<\/a>
Der Herausgeber des Compact-Magazins J\u00fcrgen Els\u00e4sser beklagt die „antideutsche Politik von Angela Merkel und Burkhard Jung“. \u00a9 visual.change<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Bei LEGIDA wird eine Offenheit gegen\u00fcber neonazistischen Einstellungen sichtbar, wie zum Beispiel die Ablehnung des sogenannten „Kriegsschuldkultes“. Die Inhalte der Leipziger sorgten anfangs auch bei der Ursprungsorganisation PEGIDA in Dresden f\u00fcr Verunstimmung. Diese distanzierte sich zun\u00e4chst von den Leipziger Forderungen. Doch sp\u00e4testens nach der Dresdner Trennung in zwei Organisationen wird der Schulterschluss zwischen den beiden s\u00e4chsischen Gro\u00dfst\u00e4dten praktiziert, nicht zuletzt durch die Ver\u00f6ffentlichung der sogenannten \u201eDresdner Thesen\u201c am 15. Februar, die an Kirchen in Chemnitz, Dresden und Leipzig angebracht wurden.
\nDie Thesen sind nicht neu, sondern eher eine Collage des ersten 19-Punkte-Programms aus Dresden, welches zwischenzeitlich auf sechs Punkte verk\u00fcrzt wurde. Mittlerweile einigte man sich auf zehn gemeinsame Thesen<\/a>. Sei es Wechselfreudigkeit oder Unentschlossenheit der GIDAs, es zeigt sich, dass sie durch ihre Positionspunkte versuchen, so wenig Angriffsfl\u00e4che wie m\u00f6glich zu bieten und jeden Verdacht des Neonazismus, Rassismus, oder der Islamfeindlichkeit von sich weisen wollen.<\/p>\n

So spaziert sich’s bei LEGIDA<\/strong><\/p>\n

\"\u00a9<\/a>
„Ansammlung von Nazis, Hools, ressentimentgeladenen Wendeverlierern und Edel-Rassisten, mit denen kein Dialog m\u00f6glich ist“, so Gr\u00fcnenabgeordneter S. Striegel. \u00a9 visual.change<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

In den letzten Wochen versammelten sich regelm\u00e4\u00dfig bekannte NPD-Kader bei den Aufm\u00e4rschen in Leipzig, wie beispielsweise Enrico B\u00f6hm, Safet Babic, Rolf Dietrich und Christian B\u00e4rthel oder weitere Nazis wie Alexander Kurth (Die Rechte) und Dieter Riefling. An diesem Montag waren ebenso Anh\u00e4nger der „Brigade Halle“ vor Ort. Mindestens einmal wurde auch an diesem Abend der Hitlergru\u00df gezeigt. Des Weiteren hat die Beleidigung der politischen Gegner mittels von Nazidemos bekannten Sprechch\u00f6ren, wie etwa „Hasta la vista, antifascista“ und „Antifa Hurens\u00f6hne“, in ihrer H\u00e4ufigkeit l\u00e4ngst die anf\u00e4nglich dominierenden „Wir sind das Volk“-Rufe abgel\u00f6st.
\nNeben den Beleidigungen und Drohungen gegen Politiker sowie den Leipziger Polizeipr\u00e4sidenten Merbitz, hat sich der Bachmannsche Sprachstil in Form von „Dreckspack“, „Viehzeug“ und „Gelumpe“ auch gegen\u00fcber den Teilnehmenden von Gegenprotesten durchgesetzt<\/a>. Beispielsweise schl\u00e4gt ein Teilnehmer, als der Aufzug aufgrund einer Blockade stoppen muss, vor, einen „Flammenwerfer gegen das ganze Viehzeug“ einzusetzen, was ja dem „Wohle der Allgemeinheit“ dienen w\u00fcrde.
\nAuch die Rolle von Frauen wollen die m\u00e4nnerdominierten LEGIDA-Teilnehmer gelegentlich festschreiben. So verabschiedet man sich bisweilen von Gleichberechtigung in emanzipatorischer Hinsicht zu Gunsten ihrer Version einer Gleichberechtigung der Frau: „Jede Frau zehn deutsche Kinder!“<\/p>\n

Ungeahndete \u00dcbergriffe auf Journalisten und andere Straftaten<\/strong><\/p>\n

\"Immer<\/a>
Regelm\u00e4\u00dfig kommt es zu zahlreichen Verst\u00f6\u00dfen gegen das Versammlungsgesetz, wie etwa durch Vermummung und sogenannte passive Bewaffnung. \u00a9 visual.change<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Waren es bei der ersten LEGIDA noch Drohungen und vereinzelte Attacken, kam es bei dem zweiten Aufmarsch zu organisierten \u00dcbergriffen auf Journalisten durch Hooligan-Gruppen aus dem Aufzug heraus. In der darauf folgenden Woche kam es erneut zu mehreren \u00dcbergriffen auf Pressevertreter<\/a>, doch diesmal nicht durch die Kundgebungsteilnehmenden, sondern durch Polizeibeamte<\/a>. Weiterhin ist fragw\u00fcrdig, warum seit Beginn der LEGIDA-Aufz\u00fcge die zahlreichen Verst\u00f6\u00dfe gegen das Versammlungsgesetz, K\u00f6rperverletzungen und Beleidigungen durch LEGIDA-Anh\u00e4nger nicht umgehend durch die Polizei geahndet wurden. So konnten auch an diesem Montag zahlreiche vermummte Personen unbehelligt an Polizisten vor\u00fcbergehen und B\u00f6ller aus der islamfeindlichen Versammlung auf Gegendemonstranten geworfen werden.<\/p>\n

Die Gegenproteste<\/strong><\/p>\n

\"\u00a9<\/a>
Trotz widriger Verh\u00e4ltnisse versuchen sich immer wieder Menschen mit zivilem Ungehorsam dem Aufmarsch zu widersetzen. \u00a9 Sarah Ulrich<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Doch nicht nur auf LEGIDA-Seite stagnieren die Teilnehmendenzahlen. Waren es anf\u00e4nglich noch mehrere zehntausend Gegendemonstranten, beteiligten sich am Montag wie in den vergangenen Wochen nur noch etwa 1.000 Menschen an den erm\u00fcdeten Protesten<\/a>. Es gab vier Blockadeversuche, von denen einer erfolgreich die Route der LEGIDA \u00e4ndern konnte. Insgesamt gab es an vielen Stellen direkten Protest in H\u00f6r- und Sichtweite. Am Johannisplatz kamen sich LEGIDA-Teilnehmer und Gegendemonstranten derart nah<\/a>, dass sie nur durch eine Polizeireihe getrennt waren. Nichtsdestoweniger konnte LEGIDA verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig ungest\u00f6rt laufen.
\nDie Gegendemonstrationen haben \u00fcber die Wochen an Umfang verloren. Dies scheint insbesondere mit Blick auf die Struktur der LEGIDA-Anh\u00e4nger ein gef\u00e4hrliches Zeichen zu sein, denn die islamfeindlichen Aufm\u00e4rsche werden mehr und mehr zu einer „Ansammlung von Nazis, Hools, ressentimentgeladenen Wendeverlierern und Edel-Rassisten, mit denen kein Dialog m\u00f6glich ist“, so der Gr\u00fcnenabgeordnete Sebastian Striegel \u00fcber den „Naziaufmarsch 2.0.<\/a>„<\/p>\n