{"id":19042,"date":"2015-04-09T11:23:09","date_gmt":"2015-04-09T09:23:09","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=19042"},"modified":"2015-04-09T11:23:43","modified_gmt":"2015-04-09T09:23:43","slug":"berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042","title":{"rendered":"Berlin ratlos \u00fcber Waffenbesitz von Neonazis"},"content":{"rendered":"

\"Vergangene<\/a>
In anderen St\u00e4dten, wie hier in Bremen, wurden dutzende Waffen von NPD- und DVU-Mitgliedern beschlagnahmt\u00a0 \u00a9 Polizei Bremen<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Die Beh\u00f6rden in Berlin, allen voran Innensenator Henkel von der CDU, wissen nicht, ob und wie viele verurteilte Neonazis in Besitz von legalen Waffen sind und ob diese bei Straftaten eingesetzt wurden. Auch gibt es keinerlei Kenntnisse dar\u00fcber, ob und wie viele illegale Waffen bei rechtsmotivierten Straftaten eingesetzt und wie viele Waffen bei Durchsuchungen von Rechtsextremen sichergestellt wurden.<\/p>\n

Das ergab die Antwort des Berliner Senates auf meine parlamentarischen Anfragen<\/a> zu Waffenbesitz von Rechtsextremen (Drucksache 17\/15626). Auf beide Anfragen konnte die Innenverwaltung keine Antworten geben und verweist lediglich darauf, dass die erfragten Daten nicht statistisch erfasst werden. \u00dcber den Waffenbesitz der militanten rechten Szene Berlins will oder wei\u00df der Innensenator nichts. Beides ist brandgef\u00e4hrlich, da scheinbar der Waffenbesitz der gewaltbereiten rechten Szene in Berlin die Beh\u00f6rden nicht interessiert. Dabei sind auch in Berlin rechte Angriffe auf Gefl\u00fcchtete und Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte dramatisch angestiegen. Wurden im Jahr 2013 noch f\u00fcnf Delikte solcher Art in Berlin gez\u00e4hlt, waren es letztes Jahr bereits 41 F\u00e4lle \u2013 das ist eine Steigerung um \u00fcber 800%.<\/p>\n

Interessanterweise gibt es hingegen in anderen Bundesl\u00e4ndern, wie beispielsweise in Th\u00fcringen, Kenntnisse \u00fcber legalen Waffenbesitz von Personen aus der rechtsextremen Szene. In Th\u00fcringen wurde in einer Anfrage der Linken<\/a> (Drucksache 5\/8127) zwar ebenfalls darauf verwiesen, dass das Nationale Waffenregister keine Angaben zu Partei-\/Organisationszugeh\u00f6rigkeit und Vorstrafen enth\u00e4lt, dennoch gibt das Innenministerium an, in Kenntnis von drei einer rechtsextremen Partei angeh\u00f6rigen Personen zu sein, dessen waffenrechtliche Erlaubnis widerrufen wurden (Die Verfahren sind noch nicht abgeschlossen). Es scheint also sehr wohl M\u00f6glichkeiten zu geben, Erkenntnisse au\u00dferhalb statistischer Erhebungen zu gewinnen. F\u00fcr Berlin stellt sich damit die Frage, ob der Senat hierzu tats\u00e4chlich nicht in der Lage ist oder nur nicht willens, seine Erkenntnisse mit der \u00d6ffentlichkeit zu teilen. Beide Varianten werfen kein r\u00fchmliches Licht auf den Senat. Mit seiner kurz angebundenen und inhaltsleeren Antwort vermittelt er, mangelndes Problembewusstsein f\u00fcr die unheilvolle Liaison zwischen rechtsextremer Szene und Waffen. Und das, obwohl der Senat Rechtsextremen eine hohe Affinit\u00e4t zu Kampf- und Schie\u00dfsportarten attestiert.<\/p>\n

Jeder wei\u00df, dass Neonazis nicht nur Waffen besitzen, sondern sie auch benutzen. Es ist also keineswegs harmlos, wenn Rechtsextremisten im Besitz von Waffen sind.
\nBei Durchsuchungen von Rechtsextremen werden immer wieder Waffen gefunden und sichergestellt, sodass nicht ausgeschlossen werden kann, das Neonazis mit Waffen rechtsmotivierte Straftaten begehen. Auch zu dieser Frage will die Innenverwaltung in Berlin aber keine Auskunft geben. Die Th\u00fcringer Beh\u00f6rden haben dahingegen auf Anfrage sogar eine detaillierte Tabelle zu sichergestellten Waffen zur Verf\u00fcgung gestellt. In Berlin wird eine statistische Erfassung dieser Daten nicht f\u00fcr erforderlich gehalten.<\/p>\n

Auch signalisiert der Innensenator kein Interesse an einer \u00dcberpr\u00fcfung waffenrechtlicher Erlaubnisse von Rechtsextremen. Auf die Frage, inwieweit eine ausgelebte rechtsextreme Einstellung bei der Beurteilung der waffenrechtlichen Zuverl\u00e4ssigkeit ber\u00fccksichtigt werden kann, wird mit dem Wortlaut des Waffengesetzes und einigen Standards\u00e4tzen der Kommentarliteratur geantwortet. Es stellt sich demnach die Frage, wie viele Rechtsextreme in Besitz legaler Waffen sind und wie eine \u00dcberpr\u00fcfung der waffenrechtlichen Zuverl\u00e4ssigkeit dieses Personenkreises sichergestellt werden kann.<\/p>\n

Die Fragen wie viele Neonazis in Berlin Waffen besitzen und diese eventuell schon bei Straftaten eingesetzt haben, bleibt also weiter offen. Umso wichtiger ist es eine statistische Erfassung anzustreben, damit der Senat nicht l\u00e4nger die Augen vor dem Problem verschlie\u00dfen und mit ausweichenden Floskeln antworten kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Beh\u00f6rden in Berlin, allen voran Innensenator Henkel von der CDU, wissen nicht, ob und wie viele verurteilte Neonazis in Besitz von legalen Waffen sind und ob diese bei Straftaten eingesetzt wurden. Auch gibt es keinerlei Kenntnisse dar\u00fcber, ob und wie viele illegale Waffen bei rechtsmotivierten Straftaten eingesetzt und wie viele Waffen bei Durchsuchungen von […]<\/p>\n","protected":false},"author":255,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[249],"tags":[1755,12739,12777],"class_list":["post-19042","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-berlin","tag-rechte-gewalt","tag-rechtsterrorismus","tag-waffen"],"yoast_head":"\nBerlin ratlos \u00fcber Waffenbesitz von Neonazis - St\u00f6rungsmelder<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Berlin ratlos \u00fcber Waffenbesitz von Neonazis - St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Die Beh\u00f6rden in Berlin, allen voran Innensenator Henkel von der CDU, wissen nicht, ob und wie viele verurteilte Neonazis in Besitz von legalen Waffen sind und ob diese bei Straftaten eingesetzt wurden. Auch gibt es keinerlei Kenntnisse dar\u00fcber, ob und wie viele illegale Waffen bei rechtsmotivierten Straftaten eingesetzt und wie viele Waffen bei Durchsuchungen von […]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2015-04-09T09:23:09+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2015-04-09T09:23:43+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/files\/2011\/12\/bremen_waffen.jpg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Clara Herrmann\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Geschrieben von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Clara Herrmann\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"3\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042\",\"name\":\"Berlin ratlos \u00fcber Waffenbesitz von Neonazis - St\u00f6rungsmelder\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website\"},\"datePublished\":\"2015-04-09T09:23:09+00:00\",\"dateModified\":\"2015-04-09T09:23:43+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/edc999bf09f96e71c295c3551c323fa2\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Berlin ratlos \u00fcber Waffenbesitz von Neonazis\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/\",\"name\":\"St\u00f6rungsmelder\",\"description\":\"Recherchen und Analysen \u00fcber die extreme Rechte\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/edc999bf09f96e71c295c3551c323fa2\",\"name\":\"Clara Herrmann\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/04b40705f948898f2d062b2baf918db0e44716afe022753fee34274b82cee0d7?s=96&d=mm&r=pg\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/04b40705f948898f2d062b2baf918db0e44716afe022753fee34274b82cee0d7?s=96&d=mm&r=pg\",\"caption\":\"Clara Herrmann\"},\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/author\/clara-herrmann\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Berlin ratlos \u00fcber Waffenbesitz von Neonazis - St\u00f6rungsmelder","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Berlin ratlos \u00fcber Waffenbesitz von Neonazis - St\u00f6rungsmelder","og_description":"Die Beh\u00f6rden in Berlin, allen voran Innensenator Henkel von der CDU, wissen nicht, ob und wie viele verurteilte Neonazis in Besitz von legalen Waffen sind und ob diese bei Straftaten eingesetzt wurden. Auch gibt es keinerlei Kenntnisse dar\u00fcber, ob und wie viele illegale Waffen bei rechtsmotivierten Straftaten eingesetzt und wie viele Waffen bei Durchsuchungen von […]","og_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042","og_site_name":"St\u00f6rungsmelder","article_published_time":"2015-04-09T09:23:09+00:00","article_modified_time":"2015-04-09T09:23:43+00:00","og_image":[{"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/files\/2011\/12\/bremen_waffen.jpg"}],"author":"Clara Herrmann","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Geschrieben von":"Clara Herrmann","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"3\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042","name":"Berlin ratlos \u00fcber Waffenbesitz von Neonazis - St\u00f6rungsmelder","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website"},"datePublished":"2015-04-09T09:23:09+00:00","dateModified":"2015-04-09T09:23:43+00:00","author":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/edc999bf09f96e71c295c3551c323fa2"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/04\/09\/berlin-ratlos-ueber-waffenbesitz-von-neonazis_19042#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Berlin ratlos \u00fcber Waffenbesitz von Neonazis"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/","name":"St\u00f6rungsmelder","description":"Recherchen und Analysen \u00fcber die extreme Rechte","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/edc999bf09f96e71c295c3551c323fa2","name":"Clara Herrmann","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/04b40705f948898f2d062b2baf918db0e44716afe022753fee34274b82cee0d7?s=96&d=mm&r=pg","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/04b40705f948898f2d062b2baf918db0e44716afe022753fee34274b82cee0d7?s=96&d=mm&r=pg","caption":"Clara Herrmann"},"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/author\/clara-herrmann"}]}},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19042","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/users\/255"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=19042"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19042\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":19045,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19042\/revisions\/19045"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=19042"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=19042"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=19042"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}