{"id":19327,"date":"2015-05-07T17:37:15","date_gmt":"2015-05-07T15:37:15","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=19327"},"modified":"2015-05-08T16:14:50","modified_gmt":"2015-05-08T14:14:50","slug":"nazi-demo-am-8-mai-in-demmin-diesmal-alles-anders","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/05\/07\/nazi-demo-am-8-mai-in-demmin-diesmal-alles-anders_19327","title":{"rendered":"Naziaufmarsch am 8. Mai in Demmin: Diesmal alles anders?"},"content":{"rendered":"

\"Haben<\/a>
Haben den Krieg verloren: 250 Neonazis verkl\u00e4ren Geschichte in Demmin am 8. Mai 2013 \u00a9 S\u00f6ren Kohlhuber<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Am Freitag den 8. Mai, dem 70. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus, wollen Neonazis wieder durch Demmin marschieren. Mit einem Fackelmarsch wollen sie jenen Menschen aus der Stadt und Umgebung gedenken, die 1945 sich und ihren Familien aus Angst vor der Roten Armee das Leben nahmen. Im letzten Jahr war es erstmals gelungen, gr\u00f6\u00dfere Proteste gegen den Nazi-Fackelzug in der vorpommerschen Kleinstadt zu organisieren, die jedoch von einem martialischen Polizeieinsatz begleitet wurden. Zahlreiche Pressevertreter klagten, ihre Arbeit sei von Neonazis und Polizei behindert worden. Dieses Jahr soll vieles anders laufen.<\/p>\n

\"Michael<\/a>
Michael Gielnik (NPD) am 8. Mai 2014 in Demmin \u00a9 Hans Schlechtenberg<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Von Hannes Stepputat<\/em><\/p>\n

Der Mai beginnt f\u00fcr Antifaschisten in Mecklenburg-Vorpommern bereits seit Jahren mit einem Doppeltermin: Am 1. Mai der zentrale Aufmarsch des NPD-Landesverbandes irgendwo im Bundesland, am 8. Mai folgt der in der Vergangenheit von Michael Gielnik (NPD) privat angemeldete Fackelmarsch in Demmin. Die Mobilisierung des B\u00fcndnisses \u201eDemmin Nazifrei\u201c<\/a> konnte dabei stete Zuw\u00e4chse verzeichnen. Im letzten Jahr gelang es den Protestierenden erstmals zahlreiche Blockaden auf der Aufmarschstrecke zu bilden, auf der die Neonazis durch die Stadt zur Kranzniederlegung am Peeneufer und wieder zur\u00fcck durch den Ort gehen. Aufhalten konnten die Blockierer die Neonazis noch nicht, was einerseits an der Gr\u00f6\u00dfe der Blockaden, vor allem aber an einem heftigen Materialeinsatz der Polizei<\/a> lag.<\/p>\n

Diese hatte eine Hundestaffel und mehrere Wasserwerfer aufgeboten, wobei letztere mitunter Probleme hatten, durch die engen Gassen der Kleinstadt zu man\u00f6vrieren, was den Eindruck der Deplaziertheit noch verst\u00e4rkte. Beim r\u00e4umen der Sitzblockaden schlugen die Polizisten immer wieder zu oder f\u00fchrten den Fackelzug extrem eng an den Sitzenden vorbei \u2013 Anspuckerei und Tritte durch die Nazis inklusive. Ein Franzose, der an den Protesten teilnahm, wurde bei seiner rabiaten Festnahme nach einer friedlichen Sitzblockade schwer verletzt und musste noch in Demmin ins k\u00fcnstliche Koma versetzt werden. Wie zur Rechtfertigung warfen ihm Polizei und Innenministerium sp\u00e4ter vor, drei Polizeibeamte angegriffen zu haben. Zeugen widersprechen dieser Darstellung entschieden. Die Verletzungen der Beamten h\u00e4tten diese sich offensichtlich bei der Festnahme selbst zugezogen. Der junge Mann aus Frankreich erhielt k\u00fcrzlich einen Strafbefehl \u00fcber 2400 Euro wegen K\u00f6rperverletzung Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Mittlerweile hat er Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, wie sein Anwalt Sven Richwin aus Berlin mitteilte. Damit sei „der Weg f\u00fcr eine gr\u00fcndliche \u00dcberpr\u00fcfung des Einsatzgeschehens am 08.05.2014 im Rahmen einer \u00f6ffentlichen Beweisaufnahme er\u00f6ffnet“, so Richwin. „Die Aufnahmen des Geschehens erinnern fatal an die aktuellen Videos von Polizeigewalt in den USA, bei denen Personen durch mehrere Polizeibeamte erstickt wurden.“<\/p>\n

[vimeo 94645786 w=500 h=218]<\/p>\n

Polizeigewalt in Demmin am 8. Mai 2014<\/a> from Kombinat Fortschritt<\/a> on Vimeo<\/a>.<\/p>\n

\"Kundgebung<\/a>
Kundgebung am Peeneufer am 8. Mai 2014 \u00a9 Hans Schlechtenberg<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Auch Medienvertreter waren mit dem Verlauf des Abends nicht zufrieden<\/a>. Beim zentralen Element des Naziaufmarsches, dem Absenken eines Kranzes in die Peene, bei dem sich die Neonazis mit Fackeln im Kreis aufstellten, wurden sie von den NPD-eigenen Ordnern des Platzes verwiesen. Die Polizei duldete dies nicht nur, sondern rechtfertigte das Vorgehen mit einem angeblichen Hausrecht der Veranstalter. So etwas soll dieses Jahr nicht wieder passieren, sagt Gunnar M\u00e4chler vom Polizeipr\u00e4sidium Neubrandenburg: \u201eIch will gar nicht bewerten, was da im letzten Jahr gelaufen oder passiert ist\u201c. Klar sei, dass es \u201eselbstverst\u00e4ndlich kein Hausrecht bei Versammlungen unter freiem Himmel gibt\u201c. Pressevertreter k\u00f6nnten sich frei bewegen.<\/p>\n

Die neue Tonlage aus dem Pr\u00e4sidium, die auch schon am 1. Mai in Neubrandenburg zu sp\u00fcren war, ist das Ergebnis heftiger Kritik an den Eins\u00e4tzen des vergangenen Jahres. Zivilgesellschaftliche Initiativen hatten der Polizei vorgeworfen Proteste gegen Naziaufm\u00e4rsche im Vorfeld zu kriminalisieren<\/a> und mit \u00fcberzogener H\u00e4rte gegen Protestierende vorzugehen. Auch\u00a0der Landtag in Schwerin befasste sich mit den Vorw\u00fcrfen und verabschiedete mit allen demokratischen Fraktionen einen Beschluss f\u00fcr eine neue Demonstrationskultur<\/a>. Als Konsequenz wurde die Einsatzleitung in diesem Jahr ganz oben angesiedelt. Ob die von der Polizei pr\u00e4sentierte neue Demonstrationskultur eine Eintagsfliege bleibt, oder auch in Demmin fortgesetzt wird, wird sich am Freitag zeigen: Wenn es dunkel ist, und die Kameras der Journalisten keine gro\u00dfe Gefahr mehr darstellen.<\/p>\n

\u201eDemmin Nazifrei\u201c organisiert in diesem Jahr eine Friedensdemonstration, die am 8. Mai um 17:30 Uhr auf dem Marktplatz beginnen soll, und eine mehrt\u00e4gige Konferenz zu den Themen Frieden, Neonazis und Fl\u00fcchtlingen. Insgesamt sind derzeit acht Veranstaltungen in der Stadt angemeldet, zu denen auch antifaschistische Gruppen aus Norddeutschland und Berlin mobilisieren. Gemeinsam haben sie die Hoffnung, den Nazis die 8. Auflage ihres Gedenkspektaktels zu vermiesen.<\/p>\n

Twitter-Hashtag:: <\/b>#8mDM<\/a><\/p>\n

„Demmin Nazifrei“-Ticker<\/a><\/b><\/p>\n

Antifa-Ticker<\/a><\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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