{"id":20307,"date":"2015-10-22T10:14:30","date_gmt":"2015-10-22T08:14:30","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=20307"},"modified":"2015-10-22T10:14:30","modified_gmt":"2015-10-22T08:14:30","slug":"rechte-umtriebe-in-leipzig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2015\/10\/22\/rechte-umtriebe-in-leipzig_20307","title":{"rendered":"Rechte Umtriebe in Leipzig"},"content":{"rendered":"

\"OfD-Aufmarsch
OfD-Aufmarsch in Leipzig \u00a9 Ren\u00e9 Loch<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Leipzig ist die gespaltene Stadt. Was schon seit Jahrzehnten im Fu\u00dfball gilt, zeigt sich aktuell auch in der rechtsextremen Szene. Seit Anfang des Jahres demonstriert bereits der lokale Pegida-Ableger Legida. Unter neuem Namen geht nun ein ehemaliges Orgamitglied in die „Offensive f\u00fcr Deutschland“. Doch der Zuspruch bleibt \u00fcberschaubar.<\/p>\n

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Wenn Antifaschisten den Klassiker \u201eEs gibt kein Recht auf Nazipropaganda\u201c zum Besten geben, dann ist eine rechte Demo meist nicht weit entfernt. So war es auch am vergangenen Montag, als die selbsternannte \u201eOffensive f\u00fcr Deutschland\u201c, kurz OfD, mit 75 Teilnehmern durch die Leipziger Innenstadt spazierte. Angestimmt hatte den Sprechchor jedoch eine Frau aus dem Aufzug der Rechten \u2013 vielleicht als Attacke gegen die angeblichen \u201eLinksfaschisten\u201c gemeint, vielleicht aber auch im Glauben, sich mit jener Propaganda tats\u00e4chlich nicht gemein zu machen.<\/p>\n

Die Wirklichkeit stellte sich freilich ganz anders dar. In unmittelbarer N\u00e4he der Frau liefen zwei Mitglieder der Neonazipartei \u201eDie Rechte\u201c: Der s\u00e4chsische Landesverbandschef Alexander Kurth sowie Rolf Dietrich aus Sachsen-Anhalt. Auch das von dieser Partei rechts \u00fcberholte Vorbild, die NPD, war offenbar mit dabei. Mehrere Demoteilnehmer skandierten \u201eFrieden, Freiheit, Souver\u00e4nit\u00e4t\u201c und verwiesen damit auf eine in diesem Jahr gestartete Kampagne der Partei, die den 8. Mai 1945 zum Tag der Befreiung umdeutet \u2013 nicht von den Nazis, sondern von der eigenen Souver\u00e4nit\u00e4t.<\/p>\n

Die OfD als Ganzes tritt zwar nicht dezidiert neonazistisch auf, zeigt mit ihrem elf Punkte umfassenden Forderungskatalog aber enormes Anschlusspotential f\u00fcr diese und andere rechtsextreme Klientel. Neben dem Streben nach einer \u201evom Volk best\u00e4tigten Verfassung\u201c und der \u201eBeendigung des Besatzungsrechtes\u201c m\u00f6chte sie auch ein \u201eEnde des Bev\u00f6lkerungs-Austausches\u201c erreichen und erinnert damit an die zentrale Begrifflichkeit der \u201eIdentit\u00e4ren Bewegung\u201c. Weitere Forderungen zielen auf Steuerreformen, Familien- und Mittelstandsf\u00f6rderung sowie ein \u201eEnde jedweder Embargo-Politik\u201c ab und d\u00fcrften damit auch einige Konservative und Querfrontbewegte zufriedenstellen.<\/p>\n

Anders als bei den Demonstrationen der AfD oder den zahlreichen rassistischen B\u00fcrgerbewegungen steht das Thema Asyl oberfl\u00e4chlich betrachtet nicht im Mittelpunkt der Aktivit\u00e4ten. Wenn sich der Aufzug jedoch erst einmal in Bewegung gesetzt hat, dominieren auch hier die \u201eWir wollen keine Asylantenheime\u201c-Rufe. Mit dabei war zuletzt auch die ehemalige DDR-B\u00fcrgerrechtlerin Angelika Kanitz, die sich f\u00fcr die Erfinderin des Spruchs \u201eWir sind das Volk\u201c h\u00e4lt<\/a>. Vor einigen Jahren lie\u00df sie ein entsprechendes Patent der Stadt Leipzig l\u00f6schen und erregte damit bundesweit Aufmerksamkeit. Ironischerweise begr\u00fcndete sie diese Entscheidung damit, die Marke vor Missbrauch sch\u00fctzen zu wollen.<\/p>\n

Auch f\u00fcr die OfD ist der Verweis auf 1989 von gro\u00dfer Bedeutung. Die genannte Parole war auf den drei bisherigen Kundgebungen zwar nur selten zu h\u00f6ren, doch wird das offizielle Banner der Bewegung von einem Bild der klassischen Montagsdemonstrationen geschm\u00fcckt. Dass die OfD somit auch starken Bezug zur Motivik von Pegida nimmt, kann in Anbetracht ihrer Entstehungsgeschichte nicht \u00fcberraschen.<\/p>\n

\"OfD-Stammg\u00e4ste
Rolf Dietrich fotografiert, Alexander Kurth schwadroniert, Silvio R\u00f6sler assistiert (v.l.n.r.) \u00a9 Ren\u00e9 Loch<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Noch bis Juni dieses Jahres war OfD-Kopf Silvio R\u00f6sler das Gesicht des Leipziger Pegida-Ablegers Legida. Offiziell verlie\u00df er die rechte Vereinigung im Einvernehmen mit seinem Nachfolger Markus Johnke. Tats\u00e4chlich jedoch d\u00fcrfte es massive Differenzen \u00fcber die zuk\u00fcnftige Ausrichtung gegeben haben. J\u00f6rg Hoyer, einstiger Pressesprecher und mutma\u00dflicher Chefideologe von Legida, zog anschlie\u00dfend in einem Video \u00fcber R\u00f6sler her: \u201eAu\u00dfer hei\u00dfer Luft und viel Alkohol ist hinter diesem Mann nichts.\u201c<\/p>\n

Um seinen ehemaligen Weggef\u00e4hrten das Gegenteil zu beweisen, schmiedete R\u00f6sler rasch zahlreiche Allianzen, vor allem am \u00e4u\u00dfersten rechten Rand. So traf er sich beispielsweise mit \u201eWiderstand Ost West\u201c-Aktivistin Ester Seitz und k\u00fcndigte f\u00fcr Ende September eine gemeinsame Gro\u00dfdemonstration in Leipzig an. Diese fand zwar statt, war aber weder gro\u00df \u2013 nach monatelangem Werben folgten nur knapp 400 Neonazis, Hooligans und Durchschnittsrassisten dem Aufruf \u2013 noch beteiligte sich Seitz daran.<\/p>\n

Der schnelle Bruch hatte wohl vor allem damit zu tun, dass R\u00f6sler auch mit hohen NPD-Funktion\u00e4ren flirtete. Mittlerweile ist es vor allem \u201eDie Rechte\u201c, die bei der OfD den Ton mit angibt. Der s\u00e4chsische Landeschef Kurth darf nicht nur das Megafon f\u00fcr R\u00f6sler halten, sondern auch eigene Reden schwingen und darin unter anderem eine f\u00fcr ihr antirassistisches Engagement bekannte Lokalpolitikerin der Linkspartei als \u201eh\u00e4ssliches antideutsches Entlein\u201c beschimpfen.<\/p>\n

Die zunehmende Radikalisierung liegt in Leipzig durchaus im Trend. Nachdem Legida vor einigen Monaten mit wenigen hundert Teilnehmern bereits in der Bedeutungslosigkeit versunken schien, finden nun wieder knapp 1.000 Anh\u00e4nger regelm\u00e4\u00dfig in der Innenstadt zusammen. Dass die NPD zunehmend \u00f6ffentlichkeitswirksamer auftritt und vor einigen Wochen dutzende Nazihools durch Angriffe auf die Polizei die Aufl\u00f6sung einer Legida-Versammlung provozierten, scheint dabei niemanden ernsthaft zu st\u00f6ren.<\/p>\n

Welche Gefahr diese Bewegung darstellt, zeigte sich auch in der Nacht zum Dienstag. Nach ihrer R\u00fcckkehr vom Pegida-Geburtstag in Dresden griffen Rechtsextreme im Leipziger Hauptbahnhof Gegendemonstranten an. Ein von Antifa-Aktivisten als bekannter Neonazi identifizierter Mann<\/a> trug dabei ein Messer offen zur Schau.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Leipzig ist die gespaltene Stadt. Was schon seit Jahrzehnten im Fu\u00dfball gilt, zeigt sich aktuell auch in der rechtsextremen Szene. Seit Anfang des Jahres demonstriert bereits der lokale Pegida-Ableger Legida. Unter neuem Namen geht nun ein ehemaliges Orgamitglied in die „Offensive f\u00fcr Deutschland“. 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