{"id":26877,"date":"2018-08-08T09:01:53","date_gmt":"2018-08-08T07:01:53","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=26877"},"modified":"2018-08-07T22:23:31","modified_gmt":"2018-08-07T20:23:31","slug":"amazon-holocaust-leugnung-volksverhetzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2018\/08\/08\/amazon-holocaust-leugnung-volksverhetzung_26877","title":{"rendered":"Amazon: Holocaustleugnung frei Haus"},"content":{"rendered":"

Holocaustleugner konnten strafbare B\u00fccher ungest\u00f6rt auf Amazon verkaufen. Wussten die Verantwortlichen schon fr\u00fchzeitig, welche Machwerke im virtuellen Regal standen?<\/strong><\/p>\n

Von Ren\u00e9 Garzke<\/em><\/p>\n

\"Amazon
In den Kartons von Onlineh\u00e4ndler Amazon wurden offenbar auch strafbare B\u00fccher verschickt. \u00a9 Mike Segar\/Reuters<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Um einen giftigen Gedanken in die Gesellschaft zu tragen, braucht es dieser Tage nicht viel. Leugner der Holocaustverbrechen missbrauchen Blogplattformen und Videoseiten, um ihre bizarren Theorien in die Welt zu setzen. St\u00f6rungsmelder<\/em>-Recherchen zeigen jetzt: Auch das Internetversandhaus Amazon leistete Rechtsextremisten Vorschub, indem es B\u00fccher mit strafbaren Inhalten zum Verkauf anbot.<\/p>\n

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Da ist etwa das im Fr\u00fchjahr erschienene Werk Ende der L\u00fcge \u2013 aus Notwendigkeit geboren<\/em>. Der Inhalt: eindeutig. So hei\u00dft es darin etwa: „Mit der gr\u00f6\u00dften L\u00fcge des 20. Jahrhunderts, der angeblichen Massenvernichtung von 4\u20136 Mio. Juden durch unsere deutschen Vorfahren, knebelt der Jude nicht nur das deutsche Volk.“ Zweifel, dass Gerichte das als Volksverhetzung einstufen w\u00fcrden, gibt es nicht. Ulf Buermeyer, Vorsitzender der Juristen-Vereinigung Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte<\/a>, sagt: „Das ist ein klarer Fall der Leugnung.“ Der Autor des Buches, Henry Hafenmayer, ist kein Unbekannter in der rechtsextremistischen Szene. Dennoch lie\u00df sich das Buch bis vor Kurzem bei Amazon bestellen \u2013 Versand gratis.<\/p>\n

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Das Hetzbuch von Henry Hafenmayer auf Amazon, Screenshot: St\u00f6rungsmelder<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Wenn Rechtsextremisten wegen Holocaustleugnung vor Gericht stehen und verurteilt werden<\/a>, sprechen ihre Kameraden gern von sogenannten Meinungsverbrechen. Doch in der Bundesrepublik steht die Verbreitung bestimmter Inhalte aus gutem Grund unter Strafe \u2013 es ist auch ein historisches Symbol. Der Tatbestand der Volksverhetzung erfasst auch die Leugnung des Holocausts. B\u00fccher mit entsprechendem Inhalt lie\u00dfen sich zumindest bis vor Kurzem noch mehrfach mit wenigen Klicks auf Amazon finden.<\/p>\n

Hetzb\u00fccher als Prime-Artikel<\/h2>\n

Zum Beispiel das Werk Tell the Truth and Shame the Devil<\/em>. Der Autor Gerard Menuhin bewirbt es mit den Worten: „Der Holocaust ist die gr\u00f6\u00dfte L\u00fcge der Geschichte. Deutschland hat keine Schuld am Zweiten Weltkrieg und Adolf Hitler war der einzige Staatsmann der Welt, der die Welt vor der plutokratisch-j\u00fcdischen Gefahr h\u00e4tte retten k\u00f6nnen, um den unterjochten Planeten wieder zu befreien.“ Auch das: Volksverhetzung in Reinform, sagt Buermeyer. Amazon f\u00fchrte das Buch sogar als Prime-Artikel, solche Produkte landen schneller als andere beim Kunden.<\/p>\n

Ebenfalls auf der Plattform fand sich das Buch eines weiteren Holocaustleugners, Thies Christophersen. Als SS-Sonderf\u00fchrer war der 1997 verstorbene Autor selbst in Auschwitz stationiert \u2013 danach versuchte er, die Verbrechen der Nationalsozialisten kleinzureden. In seinem Werk Die Auschwitz-L\u00fcge<\/em>, das in seiner italienischen Version auf Amazon angeboten wurde, hei\u00dft es: „Doch das deutsche Volk glaubt weiter an die Massenmorde in den Konzentrationslagern. Warum eigentlich? Haben wir nicht alle, die wir die Wahrheit wissen, eine ungeheure Schuld auf uns geladen?“ An einer anderen Stelle f\u00fchrt der ehemalige SS-Mann aus: „Die Verluste des j\u00fcdischen Volkes w\u00e4hrend des Zweiten Weltkrieges sind sicher beklagenswert. Sie haben aber nicht 6 Millionen, sondern h\u00f6chstens 200.000 betragen.“<\/p>\n

Warum Holocaustleugnung so gef\u00e4hrlich ist<\/h2>\n

Einzig bei diesen Passagen lasse sich nicht abschlie\u00dfend beurteilen, ob sie wirklich strafbar sind, sagt Buermeyer. „Das h\u00e4ngt vom weiteren Kontext ab.“ Denn: Erst im Juni hat das Bundesverfassungsgericht eine viel beachtete Entscheidung<\/a> gef\u00e4llt. Demnach muss bei Volksverhetzungen in Form der Verharmlosung eigens festgestellt werden, dass sie geeignet sind, den \u00f6ffentlichen Frieden zu gef\u00e4hrden. Bei den anderen beiden Varianten des Volksverhetzungsparagrafen im Strafgesetzbuch \u2013 also der Leugnung und der Billigung \u2013 wird dies automatisch als gegeben angesehen.<\/p>\n

Bezogen auf die Volksverhetzung in Form der Holocaustleugnung wurden die Karlsruher Richter auch grunds\u00e4tzlich und f\u00fchrten in einer weiteren Entscheidung<\/a> aus:\u00a0Den nationalsozialistischen V\u00f6lkermord zu leugnen, sei vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte geeignet, Zuh\u00f6rer zur Aggression zu verleiten und sie dazu zu veranlassen, gegen die Verantwortlichen dieser angeblichen historischen L\u00fcge t\u00e4tig zu werden. Den Holocaust zu verneinen, trage damit unmittelbar die Gefahr in sich, „die politische Auseinandersetzung ins Feindselige und Unfriedliche umkippen zu lassen“.<\/p>\n

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Eines der B\u00fccher wurde sogar als Prime-Artikel angeboten. Screenshot: St\u00f6rungsmelder<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Wusste Amazon fr\u00fchzeitig von strafbaren Inhalten?<\/h2>\n

Und alldem, was in Deutschland geltenden Gesetzen zuwiderl\u00e4uft, hat Amazon bis zuletzt eine Plattform geboten. Erst auf Anfrage des St\u00f6rungsmelders<\/em> reagierte der Konzern. Eine Unternehmenssprecherin teilte mit: „Die B\u00fccher wurden entfernt.“<\/p>\n

Rechtlich befindet sich Amazon als Onlineanbieter in einer vergleichsweise komfortablen Position: „Amazon kann sich als solches nicht strafbar machen, da das deutsche Strafrecht nur Personen betrifft, keine Firmen“, sagt Buermeyer. Und nach dem Telemediengesetz hafteten Plattformen erst ab Kenntnis der fremden Inhalte. Es gelte das Prinzip notice and take down<\/em> \u2013 der Anbieter muss die B\u00fccher also nach Kenntnisnahme von der Plattform entfernen. Weil die B\u00fccher jetzt nicht mehr auf Amazon zu finden sind,\u00a0„haben sie meines Erachtens rechtlich nichts mehr zu bef\u00fcrchten“, sagt Buermeyer.<\/p>\n

Allerdings: Amazon k\u00f6nnte schon viel fr\u00fcher auf mindestens eins der Hetzwerke aufmerksam geworden sein. Ein Nutzer hatte schon vor mehr als vier Wochen eine \u00f6ffentliche Rezension zu Ende der L\u00fcge<\/em> von Autor Hafenmayer hinterlassen. Darin hie\u00df es unter anderem: „Amazon wurde auf das Buch und seinen antisemitischen Inhalt hingewiesen und antwortete, solange das Buch nicht auf dem Index jugendgef\u00e4hrdender Schriften w\u00e4re, w\u00fcrde man weiterverkaufen.“ Eine Nachfrage des St\u00f6rungsmelders<\/em>, warum das Unternehmen auf Kundenbeschwerden offenbar nicht reagierte, lie\u00df die Amazon-Sprecherin unbeantwortet.<\/p>\n

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Ein Nutzer will Amazon schon vor mehr als einem Monat auf den Inhalt des Buches Ende der L\u00fcge<\/em> hingewiesen haben. Der Konzern reagierte aber nicht. Screenshot: St\u00f6rungsmelder<\/figcaption><\/figure><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

B\u00fccher von Holocaust-Leugnern kann man ganz bequem bei Amazon bestellen – sogar mit schneller Prime-Lieferung. Wusste der Online-Versand von den strafbaren Inhalten?<\/p>\n","protected":false},"author":534,"featured_media":26890,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[1470,41414,41415,1607,41413],"class_list":["post-26877","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-amazon","tag-gerard-menuhin","tag-henry-hafenmeyer","tag-holocaust-leugnung","tag-thiess-christophersen"],"yoast_head":"\nAmazon verschickt Holocaustleugnung frei Haus<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Holocaustleugner konnten strafbare B\u00fccher ungest\u00f6rt auf Amazon verkaufen. 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