{"id":27097,"date":"2018-08-29T12:50:07","date_gmt":"2018-08-29T10:50:07","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=27097"},"modified":"2019-07-08T12:38:43","modified_gmt":"2019-07-08T10:38:43","slug":"wie-die-afd-in-chemnitz-mitmischte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2018\/08\/29\/wie-die-afd-in-chemnitz-mitmischte_27097","title":{"rendered":"Wie die AfD in Chemnitz mitmischte"},"content":{"rendered":"

In Chemnitz tobten am Sonntag und Montag die Neonazis. Bei einem angeblichen Trauermarsch lie\u00dfen mehrere rechtsextreme Gruppen die Situation eskalieren \u2013 die sch\u00e4rfste Rhetorik kam von der AfD.<\/strong><\/p>\n

Von Henrik Merker<\/em><\/p>\n

\"Wie
Demonstranten und Polizisten beim Chemnitzer Aufmarsch am Sonntag \u00a9 Henrik Merker<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Es war eine Eskalation mit Ansage: Durch Chemnitz marschierte am Sonntag- und Montagabend ein rechtsradikaler Mob<\/a>. Am zweiten Tag hatte die deutsche Rechte innerhalb weniger Stunden mehrere Tausend Menschen auf die Stra\u00dfe gebracht, unter ihnen gewaltsuchende Hooligans und Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet.<\/p>\n

Was als spontan angesetzte Demo daherkam, war tats\u00e4chlich ein sorgf\u00e4ltig orchestriertes Zusammenspiel mehrerer rechtsgerichteter Gruppen \u2013 einschlie\u00dflich der AfD. Ein \u00dcberblick der wichtigsten Akteure:<\/p>\n

<\/p>\n

Pro Chemnitz<\/h2>\n

Die rechtspopulistische W\u00e4hlervereinigung Pro Chemnitz hatte f\u00fcr Montagabend zu der Veranstaltung geladen, bei der vorgeblich des Opfers eines Messerangriffs<\/a> gedacht werden sollte. Im Facebook-Aufruf voller Rechtschreibfehler fordert die Gruppe Sicherheit durch Ver\u00e4nderung „eine Politik des hinsehen und handeln“. Doch in Kommentaren tauschen sich Nutzer nach kurzer Zeit dar\u00fcber aus, wer am Montag welche Waffen mitbringt.<\/p>\n

Pro Chemnitz wird vom Verfassungsschutz als nicht demokratiefeindlich bezeichnet und sitzt seit 2009 mit drei Abgeordneten im Stadtrat. 2014 kandidierte ein Mitglied der verbotenen Kameradschaft Nationale Sozialisten Chemnitz<\/a> auf der Proliste f\u00fcr ein Stadtratsmandat. Die Gruppe, die sich gern als B\u00fcrgerbewegung sieht, wurde von einem Ex-CDU-Mann und einem ehemaligen Republikaner gegr\u00fcndet \u2013 Reinhold Breede und Martin Kohlmann.<\/p>\n

Kohlmann ist Anwalt \u2013 und kennt das Milieu, das sich um ihn schart. Lange Jahre war er bei den Republikanern, organisierte 2004 ein Konzert mit dem NPD-Liedermacher Frank Rennicke. Zuletzt verteidigte Kohlmann vor Gericht die Freitaler Terrorgruppe, hielt ein umstrittenes Pl\u00e4doyer und st\u00f6rte die Urteilsverk\u00fcndung mit unzul\u00e4ssigen Antr\u00e4gen.<\/p>\n

Kaotic Chemnitz<\/h2>\n

Schon am Sonntag war die Situation in der Stadt eskaliert<\/a>. Die s\u00e4chsische Landesregierung h\u00e4tte da schon um das Gewaltpotenzial des folgenden Tages wissen k\u00f6nnen \u2013 der Verfassungsschutz jedenfalls hatte es erkannt.<\/p>\n

Am Sonntag war es die rechtsextreme Hooligangruppe Kaotic Chemnitz, die zu der Gro\u00dfdemonstration am Marx-Denkmal aufrief. Den Hooligans folgten gewaltbereite Neonazis aus der Region. Schon da sch\u00e4tzten Beobachter, dass mindestens 1.000 marodierende Rechtsextreme durch die Stadt zogen. Die Kaotic-Gruppe entstand aus der Schl\u00e4gertruppe NS-Boys, einer offiziell aufgel\u00f6sten Vereinigung, die weiterhin inoffiziell existiert. Deren Mitglieder pflegten Verbindungen zum Netzwerk der Terrorgruppe NSU, wie im M\u00fcnchner NSU-Prozess bekannt wurde.<\/p>\n

AfD<\/h2>\n

AfD-Politiker heizten die Stimmung im Netz an \u2013 und selbst nach den pogromartigen Ausschreitungen macht die Partei weiter. Ralph Weber, Landtagsabgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern, forderte auf seiner Facebook-Seite, Deutschland m\u00fcsse „nun erwachen“ \u2013 das schrieb er, nachdem am Sonntag vermeintliche Ausl\u00e4nder und Linke durch die Stadt gejagt wurden. Man m\u00fcsse sich gegen „die verteidigen, die hier nicht hingeh\u00f6ren“.<\/p>\n

Auch die AfD-Ortsgruppe beteiligte sich am Aufruf f\u00fcr die Demonstration am Montag. Thomas Dietz, Abgeordneter im Erzgebirgskreis, nennt die Menschenjagden vom Sonntag eine „Spontandemo der Trauernden und W\u00fctenden“ \u2013 ein Narrativ, das andere Teile der Partei weiterspinnen. Die Fraktion im hessischen Hochtaunuskreis sehnt sich sogar eine Revolution herbei und zieht Vergleiche zur Wendezeit 1989: „Auch damals wurde eine (\u2026) von der Substanz lebende und ihre B\u00fcrger r\u00fccksichtslos drangsalierende Regierung von Demonstrationen des Volkes aus dem Amt gejagt“, hei\u00dft es.<\/p>\n

An die Presse gerichtet schreibt der Verband: „Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkh\u00e4user sowie die Presseverlage gest\u00fcrmt und die Mitarbeiter auf die Stra\u00dfe gezerrt. Dar\u00fcber sollten die Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken, denn wenn die Stimmung endg\u00fcltig kippt ist es zu sp\u00e4t!“ Sp\u00e4ter \u00e4nderte die Partei den Text.<\/p>\n

\"\"
Screenshot<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

NPD<\/h2>\n

Die NPD trug am Montag alte Wahlplakate zur Schau. Wie bereits bei fr\u00fcheren Veranstaltungen im Erzgebirge hatte die Neonazipartei ihre Logos abgeschnitten \u2013 um b\u00fcrgerlicher zu wirken. Die Rechtsextremen hatten auch via Social Media bundesweit zur Teilnahme aufgerufen \u2013 zuletzt hatte sie in Berlin mit ihrem martialischen He\u00df-Marsch<\/a> schon einen Erfolg gefeiert. Mit dem Freigeist e.V. hat der NPD-Kreisrat Stefan Hartung in der Region einen Tarnverein gegr\u00fcndet, der bereits am vorigen Wochenende vor dem Karl-Marx-Monument mit Holocaustleugnern und einer Volkstanzgruppe demonstrierte.<\/p>\n

III-Weg<\/h2>\n

Die neonazistische Kleinstpartei marschierte in Parteiuniformen in der ersten Reihe auf. Bei ihnen war auch der fr\u00fchere NPD-Politiker Michel Fischer<\/a> aus Th\u00fcringen, der zum rechten Hooliganmilieu geh\u00f6rt. Die Partei hatte auf ihrer Website zur Teilnahme mobilisiert und einen Liveticker geschaltet. Darin werden Drohungen gegen Journalisten gefeiert.<\/p>\n

Die extreme Rechte hat in den letzten Tagen gezeigt, dass sie spontanen Zorn innerhalb weniger Stunden in Gewalt auf der Stra\u00dfe verwandeln kann, sodass eine ganze Landesregierung kurzzeitig kapituliert. AfD, Pro Chemnitz und Pegida rufen f\u00fcr die n\u00e4chsten Tage zu weiteren Demonstrationen „\u00e4hnlicher Gr\u00f6\u00dfenordnung“ auf \u2013 weil Sachsens Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer in die Stadt kommt.
\n\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wer genau war an den Hetzaufm\u00e4rschen von Chemnitz beteiligt? Und welche Rolle spielte die AfD bei der Vorbereitung des Krawalls?<\/p>\n","protected":false},"author":703,"featured_media":27112,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1456],"tags":[28267,12745,31120,41421,1716,41420],"class_list":["post-27097","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-sachsen","tag-afd","tag-chemnitz","tag-der-iii-weg","tag-kaotic-chemnitz","tag-npd","tag-pro-chemnitz"],"yoast_head":"\nWie die AfD in Chemnitz mitmischte<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"In Chemnitz tobten am Sonntag und Montag die Neonazis bei einem angeblichen Trauermarsch \u2013 die sch\u00e4rfste Rhetorik kam von der AfD.\" \/>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" 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