{"id":27703,"date":"2018-12-28T08:00:50","date_gmt":"2018-12-28T07:00:50","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=27703"},"modified":"2018-12-28T18:43:35","modified_gmt":"2018-12-28T17:43:35","slug":"so-rechtsextrem-war-2018","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2018\/12\/28\/so-rechtsextrem-war-2018_27703","title":{"rendered":"So rechtsextrem war 2018"},"content":{"rendered":"

Rechtsrock-Festivals, B\u00fcrgerwehren und angsteinfl\u00f6\u00dfende Neonazimobs: Auch 2018 haben Rechtsextreme versucht, fremdenfeindliche Stimmungen in Deutschland f\u00fcr sich zu nutzen \u2013 und das Klima weiter anzuheizen.<\/strong><\/p>\n

\"Fremdenfeindlichkeit:
Besucher des Ostritzer Neonazifestivals im April \u00a9 Henrik Merker<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Nicht, dass damit zu rechnen gewesen w\u00e4re \u2013 doch auch im abgelaufenen Jahr hat sich das Klima von Fremdenfeindlichkeit und Aggressivit\u00e4t in Deutschland nicht abgek\u00fchlt. Neonazis haben mit etlichen Aktionen versucht, die Bev\u00f6lkerung hinter sich zu bringen. Zugleich feierte sich die Szene selbst mit Musikfestivals, die teils Tausende Besucherinnen und Besucher anzogen. 2018 hat gezeigt: Der Rechtsextremismus ist und bleibt eine Gefahr f\u00fcr unsere Gesellschaft. Hier im St\u00f6rungsmelder haben wir das Treiben der Szene dokumentiert.<\/p>\n

<\/p>\n

Januar: Neonazigruppe l\u00f6st sich auf<\/h2>\n

Die rechte Szene k\u00e4mpft mit Nachwuchsproblemen. Das d\u00fcrfte jedoch nicht der Grund daf\u00fcr sein, dass sich zu Jahresbeginn die rechtsextreme Gruppe Kollektiv Nordharz aus Niedersachsen aufl\u00f6ste<\/a> \u2013 wohl aus Furcht vor einem Verbot. Kurz darauf gr\u00fcndete die Partei Die Rechte einen Gro\u00dfkreisverband S\u00fcd-Ost-Niedersachsen. Offenbar ein taktisches Man\u00f6ver: Die Rechtsextremisten wollen den rechtlichen Schutzmantel des Parteienstatus nutzen, um sich am bundesweiten Naziaufmarsch Tag der deutschen Zukunft zu beteiligen \u2013 dort hatten sich Funktion\u00e4re der Partei immer wieder ma\u00dfgeblich beteiligt.<\/p>\n

Demonstrationen dieser Art sind f\u00fcr Journalisten gef\u00e4hrlich: St\u00f6rungsmelder-Autorin Ney Sommerfeld wurde auf einer Veranstaltung in Cottbus angegriffen und bespuckt. In einem Interview berichtet sie von dem Vorfall<\/a>.<\/p>\n

Februar: Holocaust-Leugnerin Haverbeck muss ins Gef\u00e4ngnis<\/h2>\n

\"Fremdenfeindlichkeit:<\/a>
Ursula Haverbeck \u00a9 Bernd Thissen\/dpa<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

\u201eIn Auschwitz hat es keine Vergasungen gegeben. Auschwitz war kein Vernichtungslager.\u201c F\u00fcr \u00c4u\u00dferungen wie diese wurde die heute 90 Jahre alte Rechtsextremistin Ursula Haverbeck zu einer Gef\u00e4ngnisstrafe von zwei Jahren ohne Bew\u00e4hrung verurteilt. Im Februar wies das Oberlandesgericht Celle ihre Revision gegen das Urteil zur\u00fcck<\/a>, die Strafe wurde rechtskr\u00e4ftig. Im Mai sollte sich Haverbeck zum Haftantritt im Gef\u00e4ngnis Bielefeld-Senne stellen<\/a> \u2013 blieb aber daheim im nordrhein-westf\u00e4lischen Vlotho. Wenige Tage sp\u00e4ter wurde sie dort festgenommen<\/a> und in die Haftanstalt gebracht. Die rechte Szene reagierte mit Solidarit\u00e4tsaufm\u00e4rschen f\u00fcr die vermeintliche M\u00e4rtyrerin<\/a>.<\/p>\n

M\u00e4rz: Die AfD und die Rechtsextremen<\/h2>\n

Offiziell grenzt sich die AfD von Rechtsextremisten ab. In der Praxis dagegen \u00fcbt sie immer wieder den Schulterschluss mit Neonazis. So gab es im M\u00e4rz eine Demonstration im sachsen-anhaltinischen Merseburg<\/a>, die der AfD-Abgeordnete Willi Mittelst\u00e4dt angemeldet hatte. Als Einpeitscher fungierte der fr\u00fchere Blood-and-Honour-Kader Sven Liebich, viele Rechtsextremisten kamen und demonstrierten gegen Fl\u00fcchtlinge. Kurz darauf wurde bekannt, dass der brandenburgische AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz an einem Lager der v\u00f6lkischen Heimattreuen Deutschen Jugend teilgenommen hatte<\/a>.<\/p>\n

Ebenfalls im M\u00e4rz l\u00f6ste sich die islamfeindliche B\u00fcrgerbewegung Pro K\u00f6ln auf<\/a>.<\/p>\n

April: Neonazivolksfest in Sachsen<\/h2>\n

F\u00fcr Neonazis d\u00fcrfte das Rechtsrock-Festival Schild und Schwert<\/em> zu den H\u00f6hepunkten im Kalender gez\u00e4hlt haben. Am Geburtstag von Adolf Hitler, dem 20. April, trafen sich rund 1.000 Rechtsextreme im s\u00e4chsischen Ostritz<\/a>, um zu feiern. Am Rande des volksfestartigen Events griffen Teilnehmende Journalisten an, die Polizei war teilweise \u00fcberfordert. Veranstalter war die Neonazigr\u00f6\u00dfe Thorsten Heise, neben ihm lie\u00dfen sich Vertreter der NPD blicken. F\u00fcr die Partei war das Festival eine gro\u00dfe Propagandashow<\/a>.<\/p>\n

Mai: Flagge zeigen gegen rechten Aufmarsch<\/h2>\n

Allj\u00e4hrlich wollen Neonazis den Tag der Arbeit am 1. Mai f\u00fcr ihre Zwecke nutzen. Im s\u00e4chsischen Chemnitz demonstrierte die radikale Partei Der III. Weg \u2013 statt mit Arbeiterparolen allerdings mit unverhohlenem Hass: Demonstranten skandierten Spr\u00fcche wie \u201eAusl\u00e4nder raus\u201c und \u201eNationaler Sozialismus\u201c. Ein Zeichen gegen die Rechten setzen rund 4.000 Gegendemonstranten<\/a>, dazu gab es ein gro\u00dfes Konzert.<\/p>\n

Juni: Riesige Nazifeier in Themar<\/h2>\n

\"Fremdenfeindlichkeit:
Holzkreuze erinnern an die Todesopfer rechter Gewalt \u00a9 Jonas Miller<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Seit im vergangenen Jahr 6.000 Besucherinnen und Besucher zum Rechtsrockkonzert im th\u00fcringischen Themar gest\u00fcrmt waren, ist der 3.000-Einwohner-Ort bundesweit bekannt. In diesem Jahr fiel das von der NPD organisierte Festival kleiner aus, war mit 2.200 Besuchern aber immer noch riesig<\/a>. Der Andrang zeigt: Th\u00fcringen mausert sich zum zentralen Anlaufpunkt der rechten Musikszene in Deutschland, jedes Jahr finden dort Hunderte Veranstaltungen brauner Couleur statt. In Themar protestierten Aktivisten, indem sie Kreuze mit den Namen von Todesopfern rechter Gewalt nahe dem Gel\u00e4nde aufstellten.<\/p>\n

Berichtet haben wir im Juni auch vom Freispruch f\u00fcr einen Betreiber eines Rechtsrock-Labels<\/a> und einer judenfeindlichen Gewaltserie in Dortmund<\/a>.<\/p>\n

Juli: Urteil im NSU-Prozess<\/h2>\n

Am 11. Juli endete nach gut f\u00fcnf Jahren der Prozess um die rechte Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund. Die Hauptangeklagte Beate Zsch\u00e4pe wurde wegen Mitt\u00e4terschaft an den zehn Morden der Vereinigung zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Die Haftstrafen f\u00fcr die anderen Rechtsextremen auf der Anklagebank fielen eher milde aus. Als der Haftbefehl f\u00fcr den Mitangeklagten Andr\u00e9 Eminger au\u00dfer Vollzug gesetzt wurde, applaudierten Neonazis auf der Besuchertrib\u00fcne<\/a>.<\/p>\n

Zu den meistgelesenen Texten dieses Jahres im St\u00f6rungsmelder geh\u00f6rt unser Bericht \u00fcber die Umtriebe der NPD im s\u00e4chsischen Ort Schwarzenberg<\/a>, der ein gr\u00f6\u00dferes Medienecho ausl\u00f6ste. Auch der Gastbeitrag \u00fcber den Kampf gegen rechte Trolle im Internet<\/a> wurde von anderen Medien aufgegriffen.<\/p>\n

August: Rechter Mob in Chemnitz<\/h2>\n

\"Fremdenfeindlichkeit:
Teilnehmer des Neonaziaufmarsches in Chemnitz \u00a9 Matthias Rietschel\/Reuters<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Es waren ganz besonders h\u00e4ssliche Szenen, die sich Ende August im s\u00e4chsischen Chemnitz abspielten: Nach einem t\u00f6dlichen Messerangriff auf einen Deutschen rotteten sich Tausende Rechtsextreme zu einem angeblichen Trauermarsch zusammen<\/a>. Teilnehmende stellten Menschen nach, die sie f\u00fcr Migranten hielten, es gab Verletzte. Bei weiteren Aufm\u00e4rschen in den folgenden Tagen<\/a> nutzte die AfD die B\u00fchne, um die Stimmung anzuheizen<\/a>. Aus dem Mob heraus wurden Hitlergr\u00fc\u00dfe gezeigt, Demonstranten riefen \u201eDeutschland den Deutschen \u2013 Ausl\u00e4nder raus\u201c<\/a>. Um die Bewertung der Ereignisse entspann sich ein Konflikt, der Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maa\u00dfen den Job kostete.<\/p>\n

September: Trauerm\u00e4rsche bundesweit<\/h2>\n

Nach dem Vorbild von Chemnitz hielten Neonazis im September mehrfach vorgebliche Trauerm\u00e4rsche ab. Im sachsen-anhaltinischen K\u00f6then kamen sie nach dem Tod eines jungen Mannes zusammen<\/a>, in M\u00f6nchengladbach marschierten sie als Reaktion auf den Selbstmord eines Neonazis auf<\/a>. F\u00fcr Aufsehen sorgte au\u00dferdem eine Demonstration in Dortmund<\/a>, bei der Neonazis ein linkes Zentrum angriffen und Parolen wie \u201eWer Deutschland liebt, ist Antisemit\u201c br\u00fcllten.<\/p>\n

Oktober: Rechte B\u00fcrgerwehren verbreiten Angst<\/h2>\n

Im Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit gibt sich die NPD als K\u00fcmmerer und l\u00e4sst b\u00fcrgerwehrartige Truppen aus Rechtsextremen in St\u00e4dten patrouillieren. Die Aktion Schafft Schutzzonen soll angeblich f\u00fcr Sicherheit in Stadtteilen sorgen, die von gewaltbereiten Ausl\u00e4ndern beherrscht w\u00fcrden. Tats\u00e4chlich will die Partei so Pr\u00e4senz zeigen \u2013 mithilfe der wenigen Anh\u00e4nger, die ihr geblieben sind. Im St\u00f6rungsmelder haben wir \u00fcber Gruppen in Cottbus<\/a>, Salzgitter<\/a> und K\u00f6ln<\/a> berichtet.<\/p>\n

Im Oktober scheiterte au\u00dferdem eine Fortsetzung des Rechtsrock-Festivals Rock gegen \u00dcberfremdung<\/a> in Th\u00fcringen: Die geplante Veranstaltung platzte, ein Ersatz-Event in der N\u00e4he war kaum besucht und endete in einem Gewaltexzess.<\/p>\n

November: Neuauflage des Ostritz-Festivals<\/h2>\n

\"Fremdenfeindlichkeit:<\/a>
Neonazis filmen Journalisten vom Veranstaltungsgel\u00e4nde. \u00a9 Henrik Merker<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Wieder kamen Neonazis im November im s\u00e4chsischen Ostritz zu einem Rechtsrock-Festival zusammen<\/a>. Bei dem Event mit rund 750 Besuchern nutzten die Veranstalter eine juristische L\u00fccke, um die Presse von ihren Veranstaltungen fernzuhalten. F\u00fcr 2019 sind vier weitere Veranstaltungen in Ostritz geplant.<\/p>\n

Am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, kam es wie in fr\u00fcheren Jahren zu rechten Demonstrationen. In Berlin wollten Hunderte Rechtsextreme aufmarschieren. Die geplante Mega-Demo wurde jedoch zum Flop<\/a>: Dem Aufruf des Vereins Wir f\u00fcr Deutschland folgten gerade einmal 70 Teilnehmer.<\/p>\n

Dezember: Neonazis vor Gericht verurteilt<\/h2>\n

Zum Jahresende f\u00e4llten deutsche Gerichte zwei Urteile \u00fcber Rechtsextremisten, die mit Gewalt und Terrorismus gegen Fl\u00fcchtlinge vorgehen wollten. Am 14. Dezember erhielten vier Bamberger Neonazis Geld- und Haftstrafen von bis zu drei Jahren, weil sie einen Anschlag auf ein Fl\u00fcchtlingsheim<\/a> geplant hatten. Dazu wollten sie offenbar Feuerwerksk\u00f6rper verwenden.<\/p>\n

Am 18. Dezember verh\u00e4ngte das Berliner Landgericht eine Strafe von zweieinhalb Jahren gegen Mario R.<\/a> wegen illegalen Waffenhandels. Der rechte Aktivist hatte die Internetseite Migrantenschreck<\/em><\/a> betrieben, bei der Kunden illegal Waffen bestellen konnten. Der Shop richtete sich gezielt an deutsche Kunden und bewarb die Waffen mit rassistischen Spr\u00fcchen gegen Fl\u00fcchtlinge und andere Ausl\u00e4nder. Im Laufe des Jahres war R. in Ungarn festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert worden<\/a>.<\/p>\n

F\u00fcr Erschrecken sorgte au\u00dferdem ein Droh-Fax an eine Frankfurter Anw\u00e4ltin<\/a>, die Opferangeh\u00f6rige im NSU-Prozess vertreten hatte. Das Schreiben hatten offenbar Polizisten verfasst \u2013 ein Hinweis auf ein rechtsradikales Netzwerk innerhalb der Polizei<\/a>.<\/p>\n

Und 2019? Werden die Neonazis und rechten Hetzer in unserem Land weitermachen. Der St\u00f6rungsmelder mit seinen engagierten Autoren wird hinsehen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Neonazis waren auch 2018 wieder in H\u00f6chstform: In Chemnitz w\u00fcteten sie als brauner Mob durch die Stra\u00dfen, auf Festivals feierten sie sich gemeinsam in ihrer Fremdenfeindlichkeit. Unser R\u00fcckblick auf das vergangene Jahr ist eine Chronologie des Hasses.<\/p>\n","protected":false},"author":229,"featured_media":26159,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[12774,984,314,479,41434],"class_list":["post-27703","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-aufmarsch","tag-demonstration","tag-festival","tag-prozess","tag-rueckblick"],"yoast_head":"\nFremdenfeindlichkeit: So rechtsextrem war 2018<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Auch 2018 haben Rechtsextreme versucht, fremdenfeindliche Stimmungen in Deutschland f\u00fcr sich zu nutzen \u2013 und das Klima weiter anzuheizen.\" \/>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2018\/12\/28\/so-rechtsextrem-war-2018_27703\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Fremdenfeindlichkeit: So rechtsextrem war 2018\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Auch 2018 haben Rechtsextreme versucht, fremdenfeindliche Stimmungen in Deutschland f\u00fcr sich zu nutzen \u2013 und das Klima weiter anzuheizen.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2018\/12\/28\/so-rechtsextrem-war-2018_27703\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2018-12-28T07:00:50+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2018-12-28T17:43:35+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/files\/2018\/04\/20180420182227_IMG_5874.jpg\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"720\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"480\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:type\" content=\"image\/jpeg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:title\" content=\"Chronologie des Hasses\" \/>\n<meta name=\"twitter:description\" content=\"Sie w\u00fcteten in #Chemnitz, feierten sich auf Rechtsrock-Festivals wie in #Themar und #Ostritz: Das ganze Jahr \u00fcber ist es #Neonazis gelungen, Hass zu verbreiten. 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