{"id":27715,"date":"2018-11-25T14:55:59","date_gmt":"2018-11-25T13:55:59","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=27715"},"modified":"2019-11-13T21:03:10","modified_gmt":"2019-11-13T20:03:10","slug":"verlorenes-land-fuer-die-npd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2018\/11\/25\/verlorenes-land-fuer-die-npd_27715","title":{"rendered":"Verlorenes Land f\u00fcr die NPD"},"content":{"rendered":"

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Neonazi Sven Skoda spricht auf der Demonstration in Salzgitter von einem \u201eMoloch der \u00dcberfremdung\u201c. \u00a9 David Janzen<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Fr\u00fcher war Niedersachsen eine Hochburg der NPD. Heute hat die Partei dort nur wenig zu melden. Aus der Angst vor Fl\u00fcchtlingen schlagen andere Kapital.<\/strong><\/p>\n

Von David Janzen<\/em><\/p>\n

Salzgitter wurde einst als \u201eHermann-G\u00f6ring-Stadt\u201c von den Nazis auf dem Rei\u00dfbrett ins Leben gerufen. Heute ist von den Pl\u00e4nen aus brauner Vorzeit nicht viel \u00fcbriggeblieben. Salzgitter hat billigen Wohnraum zu bieten, zieht besonders viele Migranten, Fl\u00fcchtlinge aus Syrien, aber auch Bezieher von Sozialleistungen an. Vor gut einem Jahr verh\u00e4ngte die Landesregierung einen Zuzugsstopp f\u00fcr Gefl\u00fcchtete, so attraktiv war die Stadt mit ihrer multikulturellen Pr\u00e4gung f\u00fcr sie geworden.<\/p>\n

F\u00fcr die NPD ist Salzgitter ein Albtraum. Der Ort sei ein \u201eMoloch der \u00dcberfremdung\u201c, schreit der D\u00fcsseldorfer Neonazi Sven Skoda ins Mikrofon. Die rechtsextreme Partei hat am Samstag eine Demonstration organisiert. Ihre Anh\u00e4nger marschieren mit Trommeln durch den migrantisch gepr\u00e4gten Stadtteil Lebenstedt, br\u00fcllen Parolen: \u201eDeutschland den Deutschen, Ausl\u00e4nder raus!\u201c, \u201eAlles f\u00fcr Volk, Rasse und Nation!\u201c, \u201eLinkes Gezeter: 9 Millimeter!\u201c<\/p>\n

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Die NPD w\u00e4hlt schon lange keiner mehr<\/h3>\n

Der Aufmarsch ist laut, aber klein. Mit gerade einmal 140 Teilnehmenden hatte die NPD gerechnet, sie hatte Flyer verteilt und in sozialen Netzwerken geworben. Am Ende sind es 80 Neonazis, die durch die Stadt latschen \u2013 obwohl eigens der ehemalige Parteichef Udo Past\u00f6rs aus Mecklenburg-Vorpommern angereist ist und beklagt, dass es in Salzgitter mehr \u201eOrient als nordische Lebensart\u201c gebe.<\/p>\n

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NPD-Redner Udo Past\u00f6rs \u00a9 David Janzen<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Es hilft nichts: In Niedersachsen, ihrem einstigen Stammland, sitzt die Partei mittlerweile auf verlorenem Posten. Hatte sie hier vor zehn Jahren noch 630 Mitglieder, sind es heute nur noch 300 \u2013 Tendenz weiter sinkend. Bei den zur\u00fcckliegenden Landes- und Bundestagswahlen lagen die Ergebnisse der Partei stets im Promillebereich. Zur vorgezogenen Landtagswahl 2017 trat die NPD gar nicht erst an. \u201eAnders als zum Beispiel in Chemnitz gelingt es den Neonazis hier nicht, die in Teilen der Bev\u00f6lkerung durchaus vorhandenen rassistischen Stimmungen f\u00fcr kurzfristige Massenmobilisierungen zu nutzen\u201c, sagt Kristin Harney von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Wolfsburg.<\/p>\n

Die Versuche, sich im angeblichen \u00dcberfremdungsmoloch zu profilieren, scheitern. Seit dem Sommer habe die NPD fast all ihre Aktivit\u00e4ten nach Salzgitter verlagert, sagt Harney. Wie in anderen Teilen Deutschlands liefen Aktivisten im Rahmen der Parteiinitiative Schafft Schutzzonen nach Art einer B\u00fcrgerwehr durch die Stra\u00dfen<\/a>, wollten sich so \u201eals Garant f\u00fcr Sicherheit und Ordnung gegen\u00fcber einer angeblich unt\u00e4tigen Polizei\u201c aufspielen. Tats\u00e4chlich ging es darum, Pr\u00e4senz zu zeigen.<\/p>\n

Neonazis bereiten sich auf \u201eStra\u00dfenkampf\u201c vor<\/h3>\n

Tats\u00e4chlich ist es auch in Niedersachsen mittlerweile die AfD, die mit dem breit gestreuten Mythos vom kriminellen und l\u00fcsternen Fl\u00fcchtling W\u00e4hlerstimmen abr\u00e4umt \u2013 selbst in vormaligen Hochburgen wie dem Landkreis Helmstedt an der Grenze zu Sachsen-Anhalt, wo der NPD-Lokalpolitiker Friedrich Preu\u00df seit Jahrzehnten im Stadtrat sitzt. Hinzu kommt eine starke Zivilgesellschaft. Am Samstag br\u00fcllen Gegendemonstranten dem NPD-Tr\u00fcppchen \u201eNazis raus\u201c-Rufe entgegen, viele der Gesch\u00e4fte am Rande der Route haben Plakate gegen Rechts ins Schaufenster geh\u00e4ngt.<\/p>\n

\u00dcberhaupt hat der nieders\u00e4chsische Landesverband zuletzt kaum noch mit \u00f6ffentlich wahrnehmbaren Aktivit\u00e4ten von sich reden gemacht. Zu einzelnen Mini-Kundgebungen rafften sich gerade einmal zwei Dutzend Teilnehmende auf. Aktiv ist praktisch nur noch die Nachwuchsorganisation Junge Nationalisten. Zu sogenannten Trauerm\u00e4rschen in Bad Nenndorf kamen 2015 180 Neonazis, der Tag der deutschen Zukunft in Goslar zog dieses Jahr 350 Rechtsextreme an. Aus anderen Bundesl\u00e4ndern f\u00e4hrt schon lange kaum noch ein Kamerad zur Unterst\u00fctzung her.<\/p>\n