{"id":28449,"date":"2019-05-01T19:59:32","date_gmt":"2019-05-01T17:59:32","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=28449"},"modified":"2019-05-02T08:22:19","modified_gmt":"2019-05-02T06:22:19","slug":"afd-in-erfurt-abschieben-abschieben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2019\/05\/01\/afd-in-erfurt-abschieben-abschieben_28449","title":{"rendered":"AfD in Erfurt: \u201eAbschieben, abschieben!\u201c"},"content":{"rendered":"

Am Tag der Arbeit tarnt die AfD Polemik gegen Einwanderer als Sozialpolitik. Doch eine Machtdemonstration ist die Maikundgebung mit Bj\u00f6rn H\u00f6cke nicht.<\/strong><\/p>\n

Von Mart\u00edn Steinhagen<\/em><\/p>\n

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AfD-Mann Bj\u00f6rn H\u00f6cke spricht auf der Demonstration zum 1. Mai in Erfurt. \u00a9 Bodo Schackow\/dpa<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

\u201eH\u00f6cke, H\u00f6cke\u201c, rufen seine Anh\u00e4nger in Erfurt dem Th\u00fcringer AfD-Vorsitzenden zur Begr\u00fc\u00dfung entgegen. Der 1. Mai h\u00e4tte ein Heimspiel werden k\u00f6nnen f\u00fcr Bj\u00f6rn H\u00f6cke<\/a> und seine Getreuen. In der Landeshauptstadt entstand 2015 die \u201eErfurter Resolution\u201c der v\u00f6lkisch-nationalistischen AfD-Str\u00f6mung namens Fl\u00fcgel<\/a>. Die Partei ging hier zeitweise w\u00f6chentlich auf die Stra\u00dfe. Aber an diesem Mittwoch kommen weniger Menschen als erwartet: Mit 2.000 Teilnehmern hatte die Polizei am Vortag noch gerechnet, etwa 800 z\u00e4hlt sie sp\u00e4ter. Eine Machtdemonstration ist die Maikundgebung mit dem Motto \u201eBlauer Fr\u00fchling\u201c jedenfalls nicht.<\/p>\n

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Deutschland-Fahnen wehen im Wind. Viele \u00e4ltere Menschen sind dem AfD-Aufruf gefolgt, die M\u00e4nner sind in der Mehrheit. Einzelne Teilnehmer tragen Kleidung von Neonazi-Marken oder Rechtsrockbands<\/a>. Au\u00dfer den H\u00f6cke-Rufen und den traditionellen Merkel-muss-weg-Parolen werden Spr\u00fcche skandiert, die auch bei der rechtsextremen Identit\u00e4ren Bewegung und in der rechten Szene beliebt sind.<\/p>\n

H\u00f6cke hat Probleme in der eigenen Partei<\/h2>\n

\u201eEs war zu beobachten, dass es zuletzt keine gro\u00dfe Mobilisierung mehr gab\u201c, kommentiert Matthias Quent, Direktor des Instituts f\u00fcr Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena, die geringe Zahl der Teilnehmer am Rande der Demonstration. Das liege auch daran, dass die Themen der AfD derzeit nicht den medialen Diskurs beherrschten, \u201eden bestimmt derzeit eher Fridays for Future als \u201aAusl\u00e4nder raus\u2018\u201c. Quent verweist au\u00dferdem auf die Konflikte in der Partei: \u201eDer H\u00f6cke-Fl\u00fcgel ist parteiintern in Schwierigkeiten, der national-sozialistische Kurs kommt im Westen nicht gut an, vor allem der sozialistische Teil nicht.\u201c<\/p>\n

Bei seinen Anh\u00e4ngern in Erfurt ist H\u00f6cke ziemlich unumstritten. Er signiert B\u00fccher, posiert eifrig f\u00fcr Fotos, wird gefilmt, bejubelt, beklatscht. Ein \u00e4lterer Mann verteilt Postkarten mit dessen Konterfei. H\u00f6cke will sich am Maifeiertag in Wahlkampfzeiten vor allem sozialpolitisch profilieren. Zeitgleich mit der Europawahl am 26. Mai stehen in Th\u00fcringen auch Kommunalwahlen an, Ende Oktober wird der Landtag neu gew\u00e4hlt. Umfragen sehen die AfD derzeit bei rund 20 Prozent, wie in Brandenburg, wo am 1. September gew\u00e4hlt wird. In Sachsen kann die Partei am selben Tag sogar auf ein Viertel der Stimmen hoffen.<\/p>\n

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AfD-Anh\u00e4nger ziehen beim Demonstrationszug durch die Stadt. \u00a9 Jens Meyer\/dpa<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Wohlstand nur f\u00fcr Deutsche?<\/h2>\n

Was sich H\u00f6cke und seine Verb\u00fcndeten unter Sozialpolitik vorstellen, wird in Erfurt schnell deutlich. Asylsuchende solle man nicht in den Arbeitsmarkt, \u201esondern in ein Flugzeug zur eigenen Heimreise integrieren\u201c, ruft Oliver Kirchner, Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt, von der B\u00fchne. \u201eAbschieben, abschieben!\u201c, schallt es zur\u00fcck. Ein moderner Sozialstaat funktioniere nur \u201emit Patriotismus\u201c, die Grenzen m\u00fcsse man f\u00fcr \u201eSozialmigranten\u201c dichtmachen, sagt H\u00f6ckes Co-Landesvorsitzender Stefan M\u00f6ller.<\/p>\n

Der th\u00fcringische AfD-Bundestagsabgeordnete und H\u00f6cke-Vertraute J\u00fcrgen Pohl warnt, Ostdeutschland sei \u201edas Armenhaus Deutschlands\u201c. Schon 1989 habe man die \u201eRei\u00dfleine\u201c gezogen, f\u00fcgt er hinzu. \u201eWiderstand, Widerstand\u201c, rufen die Leute vor der B\u00fchne.<\/p>\n

H\u00f6cke selbst definiert seine sozialpolitische \u00dcberzeugung so: Es gehe darum, dass der \u201ehier erwirtschaftete Wohlstand in erster Linie den eigenen Landsleuten zugutekommt\u201c. Die Devise \u201eDeutsche zuerst\u201c d\u00fcrfte in der AfD nicht sonderlich umstritten sein, bei Themen wie dem Mindestlohn<\/a> oder der Rentenpolitik sah es in der Vergangenheit anders aus.<\/p>\n

Feindbild Altparteien<\/h2>\n

Die sind f\u00fcr H\u00f6cke in Erfurt aber kaum Thema. Stattdessen spricht er sich f\u00fcr einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand aus, die die DDR-Betriebe abgewickelt und privatisiert hatte. Die Ostdeutschen seien Opfer eines \u201e\u00f6konomischen Feldzuges gegen das eigene Volk\u201c geworden, sagt er. Damals seien Millionen Industriearbeitspl\u00e4tze vernichtet worden. Ansonsten setzt H\u00f6cke auf Bew\u00e4hrtes: Er polemisiert gegen die EU als \u201eGlobalisierungsagentur\u201c, die das Gedankengut von George Soros \u201eexekutiert\u201c und raunt davon, dass Deutschland aufgel\u00f6st werde, \u201ewie ein St\u00fcck Seife unter einem warmen Wasserstrahl\u201c.<\/p>\n

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Parteichef Alexander Gauland \u00a9 Bodo Schackow\/dpa<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Parteichef Alexander Gauland<\/a> nimmt sich in seiner Rede vor allem die SPD vor. Konkrete politische Positionierungen vermeidet er, setzt stattdessen auf Identit\u00e4tspolitik: Die Menschen, die das Reihenhaus abstottern, Fleisch essen, Auto fahren und ihre E-Mails nicht gendern, seien eigentlich sozialdemokratische Klientel, der SPD aber heute peinlich, wirft er der Partei vor. Und auch Gauland hebt hervor: \u201eDie Schicksalsfrage unseres Kontinents ist die Migration.\u201c Als Hauptgegner macht er die Gr\u00fcnen aus.<\/p>\n

Aus einiger Entfernung werden gegen Mittag die Rufe der Gegendemonstranten an den Absperrgittern um die AfD-Abschlusskundgebung lauter. Rund 4.000 Menschen sind nach Angaben der Polizei zur Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des linken B\u00fcndnisses „Alles muss man selber machen“ gekommen. Eine Sitzblockade auf der Route der AfD r\u00e4umt die Polizei am Vormittag.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wohlstand nur f\u00fcr Deutsche: Zum Tag der Arbeit will sich die AfD als Partei der Sozialpolitik inszenieren. Dahinter stecken Stimmungsmache gegen Fl\u00fcchtlinge und v\u00f6lkische Thesen.<\/p>\n","protected":false},"author":1100,"featured_media":28450,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[978],"tags":[28267,984,17849,2233],"class_list":["post-28449","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-thuringen","tag-afd","tag-demonstration","tag-erfurt","tag-sozialpolitik"],"yoast_head":"\nAfD in Erfurt: \u201eAbschieben, abschieben!\u201c<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Am Tag der Arbeit tarnt die AfD in Erfurt Polemik gegen Einwanderer als Sozialpolitik. 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