{"id":28478,"date":"2019-05-20T17:12:56","date_gmt":"2019-05-20T15:12:56","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=28478"},"modified":"2019-07-08T12:32:09","modified_gmt":"2019-07-08T10:32:09","slug":"npd-verliert-rueckhalt-in-der-szene","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2019\/05\/20\/npd-verliert-rueckhalt-in-der-szene_28478","title":{"rendered":"NPD verliert R\u00fcckhalt in der Szene"},"content":{"rendered":"

Am Sonnabend sollten nach dem Willen der NPD 800 Neonazis ins th\u00fcringische Eichsfeld kommen. Es kamen 130. Die Stimmung war mies \u2013 nicht zuletzt wegen Alkoholverbots, technischer Probleme und mehrerer Anzeigen.<\/strong><\/p>\n

\"NPD
Nur wenige Teilnehmer \u00a9 Henrik Merker<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Der „Eichsfeldtag“ der NPD in Leinefelde wird von Jahr zu Jahr kleiner und unbedeutender. Waren es 2017 noch rund 500 G\u00e4ste, kamen in diesem Jahr zum Abschluss des NPD-Europawahlkampfs nur noch 130 Neonazis auf die umz\u00e4unte Wiese in Nordth\u00fcringen. Selbst 2011, im ersten Jahr des Events, waren es mehr gewesen als in diesem Jahr. Es mag auch daran liegen, dass die Veranstaltungen sich dabei von Jahr zu Jahr gleichen.<\/p>\n

Bratwurst, Bier und eine H\u00fcpfburg geh\u00f6ren ebenso zu dem vermeintlichen Familienfest wie die Pr\u00e4senz von Holocaustleugnern. Die mittlerweile aufgel\u00f6ste Europ\u00e4ische Aktion<\/a> war 2017 noch dabei. Jetzt gab es einen Stand, an dem die Freilassung von verurteilten Holocaustleugnern wie Ursula Haverbeck gefordert wurde. Auch die Bands sind immer wieder dieselben.<\/p>\n

Rechtsrock und Hitlergru\u00df<\/h3>\n

Es mag aber auch daran liegen, dass Versammlungsbeh\u00f6rden, Polizei und Zivilgesellschaft das Treffen inzwischen sehr genau beobachten.<\/p>\n

Die Szeneband Oidoxie war bereits 2011 dabei und spielte auch dieses Mal wieder. In einem ihrer Songs br\u00fcllt die Band „Skinhead“, wobei der Ruf in der Szene seit Jahren gern als „Sieg Heil“ missverstanden wird. Und so zeigte denn ein Teilnehmer dazu zweimal den Hitlergru\u00df \u2013 wof\u00fcr er sofort eine Strafanzeige bekam.<\/p>\n

Auf dem Rechtsrock-Event kommt es regelm\u00e4\u00dfig zu Straftaten. Im Jahr 2011 waren es insgesamt 39, was die Antwort der Th\u00fcringischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage<\/a> belegt. Dieses Mal waren es aufgrund hoher Auflagen und niedriger Teilnehmerzahl laut Polizei noch drei Verfahren<\/a>.<\/p>\n

In einem Fall wird dabei wegen N\u00f6tigung ermittelt: Ein Ordner der Versammlung soll einen Journalisten vom Gel\u00e4nde gedr\u00e4ngt haben. Vorher behaupteten Teilnehmer, der Reporter habe Portr\u00e4taufnahmen von einem Kind Thorsten Heises angefertigt.<\/p>\n

https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Yo8A-ul0zBE<\/a><\/p>\n

Einer der mutma\u00dflichen Angreifer br\u00fcstete sich anschlie\u00dfend vor laufender Kamera, er habe eine Anzeige wegen N\u00f6tigung erhalten. In einer Rede behauptete der langj\u00e4hrige NPD-Kader Sebastian Schmidtke nach den Attacken, die anwesenden Reporter seien gar nicht echt, sie sollten nach Hause gehen.<\/p>\n

Bei einer Begehung des Festivalgel\u00e4ndes unter Polizeischutz versuchten alkoholisierte Besucher, Journalisten anzugreifen. Ordner behinderten Kameraaufnahmen, indem sie sich in den Weg stellten und nach Kameras griffen.<\/p>\n

Protest gegen die Neonazis<\/h3>\n

Im Vorfeld hatte eine Taskforce des th\u00fcringischen Landesinnenministeriums empfohlen, die Versammlungsbeh\u00f6rde solle ein komplettes Alkoholverbot verh\u00e4ngen und einen Notschalter installieren, um bei strafrechtlich relevanten Reden das Mikrofon abschalten zu k\u00f6nnen. Die Verwaltung des Landkreises setzte sich dar\u00fcber hinweg<\/a> und ignorierte den Ratschlag. Da die Veranstaltungsfl\u00e4che aber der Kommune geh\u00f6rte, konnte diese strengere Auflagen durchsetzen und auch ein absolutes Alkoholverbot verh\u00e4ngen \u2013 gegen den Willen des Landkreises.<\/p>\n