{"id":29500,"date":"2020-02-01T10:01:43","date_gmt":"2020-02-01T09:01:43","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=29500"},"modified":"2020-02-01T10:45:33","modified_gmt":"2020-02-01T09:45:33","slug":"die-identitaere-bewegung-im-niedergang","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2020\/02\/01\/die-identitaere-bewegung-im-niedergang_29500","title":{"rendered":"Die Identit\u00e4re Bewegung im Niedergang"},"content":{"rendered":"

Immer wieder muss die Identit\u00e4re Bewegung Niederlagen einstecken. Nach den Misserfolgen hat sie viele Unterst\u00fctzer verloren \u2013 nur Teile der AfD halten weiter zu ihr.<\/strong><\/p>\n

Von Henrik Merker<\/em><\/p>\n

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Anh\u00e4nger der Identit\u00e4ren Bewegung bei einer Demonstration im Juli 2019 in Halle \u00a9 Henrik Merker<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Als Rapper aus dem Umfeld der Identit\u00e4ren Bewegung<\/a> Anfang Dezember des vergangenen Jahres ein neues Album vorstellen wollten, war die Polizei im s\u00e4chsischen Hainichen zur Stelle. Die Musiker Bloody32, Chris Ares und die Liedermacherin Julia Juls wollten in der Diskothek Crazy auftreten. Doch die Polizei verbot die Veranstaltung.<\/p>\n

Die Veranstalter gaben den mehreren Dutzend Ticketk\u00e4ufern zwar noch schnell einen Ausweichort bekannt, doch der lag \u00fcber hundert Kilometer entfernt im brandenburgischen Spremberg. Dort kam weniger als die H\u00e4lfte zusammen, wie Bilder auf Telegram-Kan\u00e4len der Rechtsextremen belegen. Das Event darf als gescheitert gelten.<\/p>\n

Niederlagen ziehen sich zuletzt wie ein roter Faden durch alle Veranstaltungen der Identit\u00e4ren, einer Aktionsgruppe der Neuen Rechten. Konnten sie sich im Internet eine Zeit lang gezielt vermarkten, gelang das im analogen Leben noch nie.<\/p>\n

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Das friedliche Image \u2013 eine T\u00e4uschung<\/h2>\n

Bereits die erste Gro\u00dfdemonstration der Gruppe im Jahr 2017<\/a> am Berliner S-Bahnhof Gesundbrunnen geriet kurz nach dem Start ins Stocken. Linke Gruppen versperrten mit Menschenblockaden die Stra\u00dfe.<\/p>\n

Die Identit\u00e4ren bezeichnen sich gern als friedlich. Dass sie das nicht sind, zeigte sich in Folge der Blockaden, als sie laut br\u00fcllend eine Polizeikette durchbrachen<\/a>. Bei einer Art Sommerfest in Dresden griffen Ordner und Teilnehmer mehrere Journalisten an<\/a>. In den vergangenen Jahren waren Anh\u00e4nger der Bewegung verantwortlich f\u00fcr zahlreiche Straftaten von Hausfriedensbruch bis mutma\u00dflicher K\u00f6rperverletzung. Mutma\u00dflich deshalb, weil sich das Verfahren zu einem angeblichen Angriff auf zwei Zivilpolizisten<\/a> in Halle seit Monaten verschiebt.<\/p>\n

In der Stadt erlitten die Identit\u00e4ren 2019 einen weiteren R\u00fcckschlag: Gegendemonstranten blockierten abermals einen Aufmarsch und brachten sie v\u00f6llig zum Stillstand<\/a>. Dabei ist Halle so etwas wie die Heimatstadt der Bewegung. Den Identit\u00e4ren geh\u00f6rte dort ein Haus, in dem regelm\u00e4\u00dfig Veranstaltungen stattfanden. Doch auch das Leuchtturmprojekt haben sie vergangenen Dezember verlassen<\/a>.<\/p>\n

Anh\u00e4nger feiern sich vor allem selbst<\/h2>\n

Die Misserfolge der Gro\u00dfaktionen sind einer der Gr\u00fcnde, warum die Bedeutung der Identit\u00e4ren ins Bodenlose f\u00e4llt. Doch Misserfolge kannten sie selbst noch nie. Im Netz inszenierten Anh\u00e4nger jede noch so kleine Aktion als handfesten Widerstand. Dazu z\u00e4hlt auch eine Reihe von Standkundgebungen, die nie l\u00e4nger als wenige Stunden dauerten und entweder kaum beachtet oder von Demonstranten blockiert wurden. Im Internet wird dagegen gezeigt, wie Flyer die H\u00e4nde wechseln. Und wehende Fahnen.<\/p>\n

Einige Identit\u00e4ren-Kader haben Kommunikationswissenschaften und Germanistik studiert. Sie wissen, wie Medien funktionieren und wie man Nachrichten platziert. Dem gingen manche Redaktionen fr\u00fcher auf den Leim. In der Hochphase der Identit\u00e4ren lieferten sie Homestorys aus dem Haus von G\u00f6tz Kubitschek, dem neurechten Vordenker der Gruppe. Einzelne Akteure, die innerhalb weniger Monate jegliche Bedeutung verloren, wurden immer wieder interviewt. Der Spiegel<\/a><\/em> erkl\u00e4rte die Teilnehmerin Melanie Schmitz zum „Postergirl“.<\/p>\n

Der Trick war einfach: Die Identit\u00e4ren sagten, mit Gewalt und Neonazis habe man nichts zu tun. Man sei im Grunde friedlich, nicht faschistisch und nur gegen die aktuelle Gesellschaftsentwicklung. Feindschaft gegen vermeintliche Ausl\u00e4nder verkleideten sie mit wohlklingenden Worten wie Ethnopluralismus. Das meint schlicht, dass Leute einer bestimmten Ethnie in dem vermeintlich angestammten Gebiet ihrer Ethnie bleiben sollen. Ausl\u00e4nder raus. Der Rassebegriff der Rassisten wurde einfach durch „Ethnie“ ersetzt.<\/p>\n

Schwindende Aufmerksamkeit<\/h2>\n

Die Aufmerksamkeit der Journalisten lie\u00df mit der Zeit nach \u2013 zusammen mit der Pr\u00e4senz in den sozialen Medien. Die Seiten der Identit\u00e4ren auf Facebook verschwanden, weil der Anbieter sie aufgrund der Beobachtung durch den Verfassungsschutz gel\u00f6scht hatte. In der Folge nahmen nur noch Haus- und Hofmedien der Neuen Rechten die Protagonisten und ihre Aktionen regelm\u00e4\u00dfig ins Programm.<\/p>\n

Ungebrochen ist die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Identit\u00e4ren lediglich in Teilen der AfD. Eine Gruppe forderte auf dem Bundesparteitag Ende 2019, die sogenannte Unvereinbarkeitsliste abzuschaffen<\/a>, die bestimmt, dass eine Mitgliedschaft bei den Identit\u00e4ren nicht mit einer Parteimitgliedschaft vereinbar ist.<\/p>\n

Charterfolge f\u00fcr rechte Musiker<\/h2>\n

Gegen die Gewalt auf der Stra\u00dfe und das Identit\u00e4re Hausprojekt hatte sich in Halle fr\u00fchzeitig eine B\u00fcrgerinitiative gegr\u00fcndet. Deren Druck und die Beobachtung durch Beh\u00f6rden f\u00fchrten dazu, dass der AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider sein B\u00fcro im Haus der Identit\u00e4ren r\u00e4umte. Mit dem Hinweis, inhaltlich stehe man sich weiter nahe<\/a>.<\/p>\n

Seit 2018 versuchen die Identit\u00e4ren nun, in der Rapmusik Fu\u00df zu fassen. In Cottbus hat sich Rapper Bloody32 einen Namen gemacht. Ihm zur Seite steht Chris Ares, der es bereits mehrfach in deutschen Musikcharts schaffte. Dieser Aufstieg war kein Selbstl\u00e4ufer. In Chatgruppen rufen die Musiker regelm\u00e4\u00dfig dazu auf, ihre Songs zu bewerben und m\u00f6glichst h\u00e4ufig die Links aufzurufen. Die neurechte Kampagnenplattform Ein Prozent ist ebenfalls daran beteiligt, den Bekanntheitsgrad der Rechtsrapper zu steigern. Doch von den kurzzeitigen Chartplatzierungen abgesehen haben auch diese Musiker nur wenig Erfolg \u2013 wie sich am gescheiterten Konzert zur CD-Ver\u00f6ffentlichung ablesen l\u00e4sst.<\/p>\n

Zuletzt sagte sich dann auch noch Vordenker G\u00f6tz Kubitschek von den Identit\u00e4ren los<\/a> \u2013 der Mann, der zuhause f\u00fcr Journalisten Hof gehalten hatte. Die Bewegung, sagte er, sei \u201ebis zur Unber\u00fchrbarkeit kontaminiert\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Immer wieder feiern Anh\u00e4nger der Identit\u00e4ren Bewegung ihre Aktionen als gro\u00dfe Erfolge. 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