{"id":29741,"date":"2020-04-25T14:49:20","date_gmt":"2020-04-25T12:49:20","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=29741"},"modified":"2020-04-25T16:21:45","modified_gmt":"2020-04-25T14:21:45","slug":"rechte-bewegungen-stimmung-machen-mit-corona","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2020\/04\/25\/rechte-bewegungen-stimmung-machen-mit-corona_29741","title":{"rendered":"Rechte Bewegungen: Stimmung machen mit Corona"},"content":{"rendered":"

In Chemnitz haben Anh\u00e4nger der rechten B\u00fcrgerbewegung Pro Chemnitz gegen die Corona-Ma\u00dfnahmen demonstriert. In den Forderungen nach Lockerungen haben sie ihr Thema entdeckt \u2013 und suchen neue B\u00fcndnisse.<\/strong><\/p>\n

Von Johannes Grunert<\/em><\/p>\n

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Polizisten f\u00fchren einen Teilnehmer der verbotenen Demonstration ab. \u00a9 dpa\/Peter Endig<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Als das Verbot kam, waren sie schon da: Eine Mischung aus Neonazis, Mitgliedern rassistischer B\u00fcrgerinitiativen und Anh\u00e4ngern von Verschw\u00f6rungsideologien<\/a> demonstrierte am Freitag im s\u00e4chsischen Chemnitz. Anlass war der Widerstand gegen die \u201eCorona-Diktatur\u201c, wie die rechte B\u00fcrgerinitiative Pro Chemnitz die Schutzma\u00dfnahmen gegen die Pandemie bezeichnet. Rund 250 Teilnehmer kamen am fr\u00fchen Abend zum Protest \u2013 angemeldet waren lediglich 15. Erst kurze Zeit zuvor hatte das zust\u00e4ndige Oberverwaltungsgericht das Treffen untersagt.<\/p>\n

<\/p>\n

Pro Chemnitz kann sich dennoch mit einem Achtungserfolg br\u00fcsten. Die mit f\u00fcnf Sitzen im Stadtrat vertretene Gruppe hatte Chemnitz im Sp\u00e4tsommer 2018 mit Demonstrationen mehrere Tage lang in einen Ausnahmezustand versetzt<\/a>. Sp\u00e4tere Protestveranstaltungen scheiterten. Nun aber gibt es ein neues Thema, um Anh\u00e4nger und Sympathisanten auf die Stra\u00dfe zu bringen: Corona<\/a>.<\/p>\n

Gemeinsame Sache mit NPD und AfD<\/h2>\n

In rechten und verschw\u00f6rungstheoretischen Kreisen schafft die Pandemie Einigkeit. So hatte Pro Chemnitz gemeinsam mit NPD<\/a> und AfD<\/a> bereits f\u00fcr den vergangenen Montag zu einer Demonstration in Chemnitz aufgerufen. Mehrere Hundert Teilnehmer trafen sich in der Stadt, die Polizei musste durchgreifen. Erprobt worden war die Masche bereits in Berlin, wo Neonazis bereits seit vier Wochen gemeinsam mit Verb\u00fcndeten demonstrieren.<\/p>\n

Pro Chemnitz scheint das aber nicht genug: Die Vereinigung hofft offenbar auf eine Querfront<\/a> mit linken Gegnern der Corona-Ma\u00dfnahmen, um gemeinsam gegen die Regierung vorgehen zu k\u00f6nnen, wie ihr Chef Martin Kohlmann mehrmals in Videos ank\u00fcndigte. Man habe sogar einen linken Redner eingeladen, der angeblich auch gegen die verordneten Ma\u00dfnahmen sei \u2013 der habe allerdings gar nicht erst geantwortet.<\/p>\n

Die schwierige Lage, verursacht durch die Schutzma\u00dfnahmen, befeuert in rechten Kreisen ungeahnte Kreativit\u00e4t: Pro Chemnitz rief in sozialen Netzwerken dazu auf, sich trotz der Beschr\u00e4nkungen in der Innenstadt aufzuhalten. Die Anreise sei schlie\u00dflich erlaubt. Auch nachdem die Stadt die Demonstration erstmals untersagt hatte, rief die B\u00fcrgerbewegung zu gemeinsamen Spazierg\u00e4ngen im Stadtgebiet auf. Ihre Anh\u00e4nger wissen die Aufrufe zu interpretieren.<\/p>\n

Neues Feindbild Polizei<\/h2>\n

Zwei Hundertschaften der s\u00e4chsischen Polizei konnten nicht alle Ansammlungen verhindern, dennoch nahm das Verbot den Demonstranten dieses Mal den Wind aus den Segeln. Die Polizei nahm Dutzende Ordnungswidrigkeiten auf, neun Anzeigen wegen Straftaten wie der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und K\u00f6rperverletzung wurden gestellt. Besonders aggressiv zeigte sich eine Gruppe um den Pro-Chemnitz-Stadtrat Bernd Arnold, die einem Journalisten mit \u201eAusrottung\u201c und Hausbesuchen drohte und einen Beamten mit einer Fahnenstange angriff.<\/p>\n

Ohnehin hat die extrem rechte Szene in der Polizei ein neues Feindbild gefunden. W\u00e4hrend man sich selbst mit den momentan nur in Ausnahmef\u00e4llen erlaubten Versammlungen als K\u00e4mpfer f\u00fcr das Grundgesetz stilisiert, wird die Polizei als direkter Gegner empfunden. Vorbei sind die Tage, in denen Hunderte auf Demonstrationen gegen Gefl\u00fcchtete ihre Demonstrationen mit \u201eDanke-Polizei\u201c-Sprechch\u00f6ren beenden.<\/p>\n

Pro-Chemnitz-Anh\u00e4nger drohten Polizisten in sozialen Netzwerken: Wenn dies auf der Stra\u00dfe nicht ginge, w\u00fcrden sie \u201ezu Hause bei ihren Familien und Kindern besucht und zur Rechenschaft gezogen\u201c. In einem Telegram-Kanal hie\u00df es, Bezug nehmend auf den Polizeieinsatz am Montag, jeder Polizist, \u201eder sich k\u00fcnftig an unserem Volk vergeht, ist vogelfrei!\u201c Pro Chemnitz selbst hatte zuvor verk\u00fcndet, man werde \u201edie T\u00e4ter zur Rechenschaft ziehen\u201c. Gemeint waren die Polizisten, die am vergangenen Montag zahlreiche Demonstranten festgesetzt hatten.<\/p>\n

Weitere Demonstrationen angek\u00fcndigt<\/h2>\n

Unterdessen kursieren in rechten Kreisen bereits neue Aufrufe. Pegida-Chef Lutz Bachmann<\/a> rief auf seinem Youtube-Kanal f\u00fcr kommenden Montag zu Aktionen in mehreren St\u00e4dten auf. Pro Chemnitz k\u00fcndigte eine Demonstration f\u00fcr den 1. Mai im erzgebirgischen Aue an.<\/p>\n

Im Widerstand gegen die Ma\u00dfnahmen missachten Gegner auch in anderen St\u00e4dten das Versammlungsrecht. Im s\u00e4chsischen Pirna waren am Mittwoch 180 AfD-nahe Demonstranten unangemeldet dem Aufruf eines Lokalpolitikers gefolgt<\/a>. Am Freitag trafen sich im osts\u00e4chsischen Neustadt laut Polizeiangaben 160 Menschen. Die Polizei beendete die Versammlung. In Kamenz im Landkreis G\u00f6rlitz sahen die Beamten die Lage offenbar anders. Da die rund 60 Teilnehmer den Mindestabstand eingehalten h\u00e4tten, habe man den Vorgang nicht als Versammlung gewertet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Corona-Krise schwei\u00dft die rechte Szene zusammen: B\u00fcrgerbewegungen wie Pro Chemnitz schmieden neue B\u00fcndnisse. Damit bringen sie ihre Anh\u00e4nger zu Demonstrationen auf die Stra\u00dfe – auch illegalen.<\/p>\n","protected":false},"author":317,"featured_media":29742,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1456],"tags":[12745,41492,984,41420],"class_list":["post-29741","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-sachsen","tag-chemnitz","tag-coronavirus","tag-demonstration","tag-pro-chemnitz"],"yoast_head":"\nRechte Bewegungen: Stimmung machen mit Corona - St\u00f6rungsmelder<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2020\/04\/25\/rechte-bewegungen-stimmung-machen-mit-corona_29741\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Rechte Bewegungen: Stimmung machen mit Corona - St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Die Corona-Krise schwei\u00dft die rechte Szene zusammen: B\u00fcrgerbewegungen wie Pro Chemnitz schmieden neue B\u00fcndnisse. 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