{"id":30165,"date":"2020-09-18T12:47:14","date_gmt":"2020-09-18T10:47:14","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=30165"},"modified":"2020-09-18T15:11:06","modified_gmt":"2020-09-18T13:11:06","slug":"reichlich-hinweise-auf-rassismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2020\/09\/18\/reichlich-hinweise-auf-rassismus_30165","title":{"rendered":"Reichlich Hinweise auf Rassismus"},"content":{"rendered":"

Hat die Essener Polizei ein Problem mit systemischem Rassismus? Ihr Chef glaubt: Nein. Doch Beamten seiner Beh\u00f6rde werden immer wieder schwere Verfehlungen vorgeworfen.<\/strong><\/p>\n

Von Dennis Pesch<\/em><\/p>\n

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Die Polizei in Essen ist durch rechtsextreme Chats unter Rassismusverdacht geraten (Symbolfoto). \u00a9 dpa\/Friso Gentsch<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Am 18. Juni dieses Jahres steht der psychisch erkrankte Adel B. im Essener Stadtteil Altendorf auf der Stra\u00dfe. Er versucht, sich mit einem Messer das Leben zu nehmen. Polizeibeamte r\u00fccken an, richten Waffen auf ihn. Irgendwann geht Adel B. nach Hause, die Polizisten folgen ihm. Als er sein Haus betritt, rennt ihm ein Polizist hinterher und erschie\u00dft ihn durch die T\u00fcr. Der 32-J\u00e4hrige stirbt.<\/p>\n

Die Polizei behauptete, B. sei mit dem Messer auf die Beamten zugest\u00fcrmt. Sie h\u00e4tten ihn in Notwehr erschossen. Das Video eines Anwohners zeigt, dass das so nicht stimmt. Die Mutter des Get\u00f6teten fragt sich bis heute: „W\u00e4re mein Sohn auch gestorben, wenn er Thomas gehei\u00dfen h\u00e4tte? H\u00e4tte er psychologische Hilfe bekommen, statt von der Polizei erschossen zu werden?“<\/p>\n

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Polizeipr\u00e4sident sieht keine Hinweise f\u00fcr rassistische Tendenzen<\/h2>\n

Knapp drei Monate sp\u00e4ter sitzt der Essener Polizeipr\u00e4sident Frank Richter in einer Pressekonferenz. Auch er spricht \u00fcber Rassismus \u2013 in einem j\u00fcngeren Fall. „Es lag au\u00dferhalb meiner Vorstellungskraft, was in meiner Beh\u00f6rde passiert ist“, sagt Richter und meint die k\u00fcrzlich bekannt gewordenen Chatgruppen, in denen 29 Beamte der Essener Polizei rechtsextremes Material getauscht haben sollen<\/a>. Innenminister Herbert Reul zeigte sich entsetzt<\/a>, die Verd\u00e4chtigen wurden suspendiert und Richter fragte sich \u00f6ffentlich, ob es nicht fr\u00fcher Hinweise auf rechte Tendenzen unter den Uniformierten h\u00e4tte geben m\u00fcssen. Die Antwort lieferte er gleich mit: „All das lag nicht vor in den letzten Jahren.“<\/p>\n

Eine erstaunliche Aussage. Der Fall des erschossenen Adel B. hatte in Essen l\u00e4ngst eine Diskussion \u00fcber Themen wie Racial Profiling und unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Polizeigewalt entfacht. Was geschah, „ist kein Einzelfall“, res\u00fcmierten die Soziologen Jan Wehrheim, Lena Wiese und Moritz Rinn der Universit\u00e4t Duisburg-Essen in der Zeitschrift Suburban<\/em><\/a>. Es gebe einen „Zusammenhang von Rassismus (\u2026), selektiven Polizeipraktiken und Polizeigewalt“.<\/p>\n

Keiner der Beteiligten war Mitglied in den jetzt ausgehobenen Chatgruppen, teilt die Pressestelle der Polizei mit. Verfahren gegen die Beamten, die am t\u00f6dlichen Einsatz beteiligt waren, wurden eingestellt.<\/p>\n

Machen sich T\u00e4ter selbst zum Opfer?<\/h2>\n

Schaut man nur ein wenig weiter zur\u00fcck, finden sich weitere F\u00e4lle: Anfang M\u00e4rz 2020 wollte die M\u00fclheimerin Loveth Agbonlahor gemeinsam mit ihren zwei T\u00f6chtern in einer Essener Polizeiwache den Diebstahl ihres Portemonnaies anzeigen. Die erste Frage der Polizisten an die schwarze Frau soll gewesen sein: „Wurden sie bestohlen oder haben sie gestohlen?“ Dann kam es zu einem Tumult, Agbonlahor und ihrer Familie wurde mehrfach ins Gesicht geschlagen. Schlie\u00dflich knieten mehrere Polizisten auf ihr, die 50-J\u00e4hrige rief: „Ich kann nicht atmen!“ Das war noch vor dem Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd, der infolge einer gewaltsamen Festnahme durch wei\u00dfe Polizisten get\u00f6tet wurde.<\/p>\n

„Die Polizei hat immer gesagt, es seien nur Einzelf\u00e4lle, aber rassistische Handlungsweisen werden ja nicht mal im Einzelfall aufgekl\u00e4rt“, sagt Anabel Jujol im Gespr\u00e4ch mit ZEIT ONLINE. Sie engagiert sich beim Antirassismustelefon, einer gemeinn\u00fctzigen Einrichtung in Essen. Nach dem Vorfall auf der Wache hatte sie mit Polizeipr\u00e4sident Richter \u00fcber mutma\u00dflich rassistische Polizeigewalt gesprochen. „Wir sind nicht nur auf vehemente Ablehnung gesto\u00dfen, es wurde einfach das Gegenteil behauptet“, res\u00fcmiert sie. Tats\u00e4chlich verteidigte Richter seine Beamten in der Lokalzeitung WAZ<\/em><\/a> mit den Worten: „Betroffene polizeilicher Ma\u00dfnahmen wollen hier sehr h\u00e4ufig (\u2026) vom eigenen Fehlverhalten ablenken. So macht sich der T\u00e4ter zum Opfer.“<\/p>\n

Ende April 2020: Omar Ayoub und seine Familie feierten Fastenbrechen, bis die Polizei wegen einer Ruhest\u00f6rung klingelte. Zwei Beamte wollten das Haus betreten. Als Ayoub die T\u00fcr mit Verweis auf einen fehlenden Durchsuchungsbeschluss schlie\u00dfen wollte, h\u00e4tten sie sich gewaltsam Zutritt verschafft, erz\u00e4hlt er. In einem Instagram-Post dokumentierte der 23-J\u00e4hrige sp\u00e4ter die behaupteten Folgen des Einsatzes: Seine Hand war gebrochen, R\u00fccken und Arme mit Sch\u00fcrfwunden und H\u00e4matomen \u00fcbers\u00e4t. Die Polizisten h\u00e4tten seine schwangere Frau geschubst.<\/p>\n

Im Gespr\u00e4ch mit ZEIT ONLINE berichtet Ayoub, dass die Beamten ihn und seine Familie auch rassistisch beleidigt h\u00e4tten: „Dreckslibanesen“, „ehrenloser Kanacke“, „geht dahin zur\u00fcck, wo ihr herkommt, ihr Tiere“, sollen sie gesagt haben. „Solche Leute geh\u00f6ren nicht in die Polizei“, sagt Ayoub und fordert bis heute, dass die Polizisten zur Rechenschaft gezogen werden. Doch zun\u00e4chst muss er sich selbst verantworten: Gegen ihn l\u00e4uft eine Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.<\/p>\n

Keine neue Pr\u00fcfung<\/h2>\n

Ebenfalls um Ruhest\u00f6rung ging es urspr\u00fcnglich im April 2017, als der eritreische Fl\u00fcchtling Mikael Haile in seiner Wohnung von Essener Polizisten erschossen wurde. Die Erkl\u00e4rung der Polizei erinnert an den Fall Adel B.: Haile sei mit einem Messer auf die Beamten zugest\u00fcrmt. Den t\u00f6dlichen Schuss ins Herz erkannte die Staatsanwaltschaft als Notwehr.<\/p>\n

Mindestens ein Bild aus den Chatgruppen thematisiert auf ver\u00e4chtliche Weise auch die Erschie\u00dfung eines schwarzen Menschen. Die Polizei sieht dennoch keinen Anlass, die Vorf\u00e4lle im Lichte der neuen Erkenntnisse abermals zu pr\u00fcfen. „Jeder Fall, in dem solche Vorw\u00fcrfe ge\u00e4u\u00dfert wurden, wird\/wurde aufgrund von Neutralit\u00e4t von einer anderen Beh\u00f6rde und der zust\u00e4ndigen Staatsanwaltschaft bereits gepr\u00fcft“, teilt die Pressestelle mit. Anabel Jujol vom Antirassismustelefon erkennt in den oft \u00e4hnlichen Erz\u00e4hlungen von Betroffenen ein ritualisiertes rassistisches Verhalten. „Dass erst eine offen neonazistische Chatgruppe aufliegen muss, ist f\u00fcr Betroffene von rassistischer Polizeigewalt, die seit Monaten auf Probleme hinweisen, dem\u00fctigend.“<\/p>\n

Polizeipr\u00e4sident Richter mochte dennoch kein fl\u00e4chendeckendes Problem erkennen. Im Gegenteil: Schon im Juni hatte er den Beamten per Interview eine Art Absolution erteilt \u2013 und das nicht nur f\u00fcr seine eigene Beh\u00f6rde: „In der deutschen Polizei existiert so etwas wie systemischer Rassismus nicht.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Polizeigewalt, Racial Profiling, rassistische Beleidigungen: Der Skandal um Rechtsextremismus in der Essener Polizei ist f\u00fcr Beobachter keine \u00dcberraschung – auch, wenn die Beh\u00f6rde das anders sieht.<\/p>\n","protected":false},"author":1128,"featured_media":30170,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1291],"tags":[8187,29389,991,2312],"class_list":["post-30165","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nordrhein-westfalen","tag-essen","tag-frank-richter","tag-polizei","tag-polizeigewalt"],"yoast_head":"\nReichlich Hinweise auf Rassismus - St\u00f6rungsmelder<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2020\/09\/18\/reichlich-hinweise-auf-rassismus_30165\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Reichlich Hinweise auf Rassismus - 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