{"id":4552,"date":"2010-09-10T15:02:26","date_gmt":"2010-09-10T13:02:26","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=4552"},"modified":"2010-09-10T18:52:04","modified_gmt":"2010-09-10T16:52:04","slug":"bewegung-am-rechten-rand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552","title":{"rendered":"Islamgegner unter sich"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>
Ex-CDU-Mitglied Ren\u00e9 Stadtkewitz will seine eigene Partei gr\u00fcnden \u00a9 dpa<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Der aus der CDU ausgeschlossene \u201eIslamkritiker\u201c Ren\u00e9 Stadtkewitz hat heute zur Pressekonferenz geladen. Thema: Gr\u00fcndung einer neuen Partei. Doch fand diese nicht wie urspr\u00fcnglich geplant im Berliner Abgeordnetenhaus, sondern im Hinterzimmer eines gew\u00f6hnlichen Italieners gegen\u00fcber statt. An der Wand provisorisch befestigt, ein blaues Schild mit der Aufschrift \u201eDie Freiheit – Partei f\u00fcr mehr Freiheit und Demokratie\u201c. Dicht gedr\u00e4ngt warteten die Journalisten auf den entscheidenden Coup: Thilo Sarrazin? Necla Kelec? Fehlanzeige!<\/p>\n

Am Tisch sa\u00dfen drei M\u00e4nner. Neben Stadtkewitz, der vor allem \u00fcber den Moscheekonflikt in Pankow-Heinersdorf Bekanntheit errang, Marc Doll, CDU-Mitglied aus Berlin-Mitte, sowie Aaron K\u00f6nig, ehemaliges Bundesvorstandsmitglied der Piraten. Der Ausschluss von Stadtkewitz aus der CDU-Fraktion gilt als der Ausl\u00f6ser, diese neue \u201eAnti-Parteien-Partei\u201c zu gr\u00fcnden. Dabei erhofft sich die noch in Gr\u00fcndung befindliche Vereinigung, dass Spektrum all jener 18 Prozent abzudecken, die nach Umfrage der Bild-Zeitung eine politische Kraft unter F\u00fchrung von Thilo Sarrazin w\u00e4hlen w\u00fcrden.<\/p>\n

\u201eDie Freiheit\u201c versteht sich als \u201eBefreiungsbewegung\u201c, proklamierte der Ex-Pirat K\u00f6nig. Mittels der Ausdehnung von Volksentscheiden, welche in Berlin durch Rot-Rot eingef\u00fchrt wurden, wolle man insbesondere die Nichtw\u00e4hler erreichen. Man sei liberaler als die FDP, aber nicht eine \u201ePartei der Besserverdienenden\u201c. Zugleich stehe \u201eDie Freiheit\u201c f\u00fcr Sicherheitspolitik. Marc Doll betonte das Ausufern linksextremer Gewalttaten und forderte hartes durchgreifen. \u00c4hnlich bezog auch Stadtkewitz Stellung. Bei \u201eIntegrationsverweigerern\u201c d\u00fcrfe es keine Kompromisse geben, sagte das Bundesvorstandsmitglied der rechtskonservativen Vereinigung \u201ePax-Europa\u201c. Es wirkt vieles noch sehr provisorisch bei der \u201eFreiheit\u201c. W\u00e4hrend K\u00f6nig im Interview mit dem 3Sat-Magazin Kulturzeit \u00e4u\u00dferte, der Anti-Terror-Kampf spiele den Islamisten in die H\u00e4nde, betonten Doll und Stadtkewitz die kompromisslose Haltung gegen\u00fcber \u201edem Islam als politisches System\u201c.<\/p>\n

Es bleibt abzuwarten, wie insbesondere die \u201eIslamkritiker\u201c-Szene auf die Parteigr\u00fcndung reagiert. Schon seit langem wurde auf dem neu-rechten Informationsportal \u201ePolitically Incorrect\u201c dar\u00fcber diskutiert, wie man das Spektrum rechts der CDU parteipolitisch abbilden kann. Auch die Initiative \u201eLinkstrend Stoppen\u201c, ein rechtskonservatives Netzwerk von CDU-Mitgliedern und Sympathisanten, so auch Stadtkewitz, bereitet sich auf eine politische Alternative vor. Deren Initiator, Friedrich-Wilhelm-Siebeke, hat einst in CDU-Kreisen f\u00fcr sein Sondervotum im Fall Hohmann Aufsehen erregt. Es bleibt abzuwarten, ob die aktuelle Debatte in der Causa Steinbach zur Mobilisierung dieses Lagers f\u00fcr eine neue Partei beitr\u00e4gt. Stadtkewitz \u00e4u\u00dferte sich hierzu eher indirekt. Die CDU habe in der Vergangenheit viel zu oft die Meinungsfreiheit unterbunden. Marc Doll, momentan noch Vorstandsmitglied der CDU Bernauer Stra\u00dfe sieht dies genauso und hat bereits Vorstandskollegen Michael Wittkowski mitgenommen.<\/p>\n

Es wird sich jedoch zeigen, wie \u201eDie Freiheit\u201c im rechtskonservativen Milieu angenommen wird. Eins ist klar: Wo eine T\u00fcr ge\u00f6ffnet wird, verirren sich auch viele Verr\u00fcckte. So ist auch die Vereinigung \u201ePax Europa\u201c, welche von dem \u201eIslamkritiker\u201c Udo Ulfkotte einst f\u00fcr das Ziel, der Gr\u00fcndung einer neuen Partei, ins Leben gerufen wurde, nach seiner Meinung von \u201erechtsradikalen Radaubr\u00fcdern\u201c unterwandert. Zwar haben K\u00f6nig und Stadtkewitz mehrfach darauf hingewiesen, keine \u201eExtremisten\u201c in der Partei zu dulden, doch d\u00fcrfte der Spaltpilz auch \u201eDie Freiheit\u201c heimsuchen. Obgleich ein Ableger der Geert Wilders \u201ePartei f\u00fcr die Freiheit\u201c auch in Deutschland auf fruchtbarem Boden f\u00e4llt, doch d\u00fcrften die programmatischen Widerspr\u00fcche in Hinblick auf die Abgeordnetenhauswahl schwer zu beseitigen sein. Gerd Wilders Vorteil ist, dass er seine eigene Partei ist und seine Unterst\u00fctzer netzwerkartig um ihn gescharrt werden. \u201eDie Freiheit\u201c hingegen organisiert sich, wenn auch gegen die \u201epolitical correctness\u201c, als \u201enormale Partei\u201c, mit den \u00fcblichen Streitigkeiten um Macht und Einfluss. Drei M\u00e4nner sa\u00dfen auf dem Podium mit sicherlich unterschiedlichen Ambitionen. Insbesondere der Widerspruch zwischen dem eher modern und liberal auftretenden K\u00f6nig und den konservativen Hardlinern Doll und Stadtkewitz k\u00f6nnten auf Dauer zu gro\u00df werden. Das Ziel, die 5-Prozent-H\u00fcrde bei der Abgeordnetenhauswahl zu knacken, k\u00f6nnte auch durch \u00e4u\u00dfere Gegner bedroht werden. Sch\u00e4rfster Konkurrent: Die rechtspopulistische Vereinigung Pro-Berlin, welche mit Patrik Brinkmann einen vermeintlich finanzstarken Unterst\u00fctzer im R\u00fccken haben.<\/p>\n

Auf die abschlie\u00dfende Bemerkung eines Journalisten, dass eine solche Partei ja eine charismatische F\u00fchrungsfigur brauche und ob er, Stadtkewitz, denn eine solche darstelle, lachte der halbe Raum. Stadtkewitz antwortete verlegen und K\u00f6nig bemerkte, dass die Partei weniger auf Prominenz, mehr auf Quereinsteiger setze. Doch Auslachen sollte man die \u201eDie Freiheit\u201c nicht, bleibt doch die Dynamik der aktuellen Debatte um Integration, Islam und der Rolle der \u201epolitischen Klasse\u201c im Allgemeinen unberechenbar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der aus der CDU ausgeschlossene \u201eIslamkritiker\u201c Ren\u00e9 Stadtkewitz hat heute zur Pressekonferenz geladen. Thema: Gr\u00fcndung einer neuen Partei. Doch fand diese nicht wie urspr\u00fcnglich geplant im Berliner Abgeordnetenhaus, sondern im Hinterzimmer eines gew\u00f6hnlichen Italieners gegen\u00fcber statt. An der Wand provisorisch befestigt, ein blaues Schild mit der Aufschrift \u201eDie Freiheit – Partei f\u00fcr mehr Freiheit und […]<\/p>\n","protected":false},"author":257,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[249],"tags":[1986,1621,97,1767],"class_list":["post-4552","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-berlin","tag-anti-islamismus","tag-islamophobie","tag-rassismus","tag-rene-stadtkewitz"],"yoast_head":"\nIslamgegner unter sich - St\u00f6rungsmelder<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Islamgegner unter sich - St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Der aus der CDU ausgeschlossene \u201eIslamkritiker\u201c Ren\u00e9 Stadtkewitz hat heute zur Pressekonferenz geladen. Thema: Gr\u00fcndung einer neuen Partei. Doch fand diese nicht wie urspr\u00fcnglich geplant im Berliner Abgeordnetenhaus, sondern im Hinterzimmer eines gew\u00f6hnlichen Italieners gegen\u00fcber statt. An der Wand provisorisch befestigt, ein blaues Schild mit der Aufschrift \u201eDie Freiheit – Partei f\u00fcr mehr Freiheit und […]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"St\u00f6rungsmelder\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2010-09-10T13:02:26+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2010-09-10T16:52:04+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/files\/2010\/09\/stadt.jpg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Fabian Weissbarth\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Geschrieben von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Fabian Weissbarth\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"4\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552\",\"name\":\"Islamgegner unter sich - St\u00f6rungsmelder\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website\"},\"datePublished\":\"2010-09-10T13:02:26+00:00\",\"dateModified\":\"2010-09-10T16:52:04+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/570984be5a2c5d6b5702c5570577b8be\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Islamgegner unter sich\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/\",\"name\":\"St\u00f6rungsmelder\",\"description\":\"Recherchen und Analysen \u00fcber die extreme Rechte\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/570984be5a2c5d6b5702c5570577b8be\",\"name\":\"Fabian Weissbarth\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/dea77409dd59dab437d79d7240790a4f0726c469e82fd1c48e527744375e4d0b?s=96&d=mm&r=pg\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/dea77409dd59dab437d79d7240790a4f0726c469e82fd1c48e527744375e4d0b?s=96&d=mm&r=pg\",\"caption\":\"Fabian Weissbarth\"},\"description\":\"Public Affairs Coordinator, American Jewish Committee Berlin\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/author\/fabian-weissbarth\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Islamgegner unter sich - St\u00f6rungsmelder","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Islamgegner unter sich - St\u00f6rungsmelder","og_description":"Der aus der CDU ausgeschlossene \u201eIslamkritiker\u201c Ren\u00e9 Stadtkewitz hat heute zur Pressekonferenz geladen. Thema: Gr\u00fcndung einer neuen Partei. Doch fand diese nicht wie urspr\u00fcnglich geplant im Berliner Abgeordnetenhaus, sondern im Hinterzimmer eines gew\u00f6hnlichen Italieners gegen\u00fcber statt. An der Wand provisorisch befestigt, ein blaues Schild mit der Aufschrift \u201eDie Freiheit – Partei f\u00fcr mehr Freiheit und […]","og_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552","og_site_name":"St\u00f6rungsmelder","article_published_time":"2010-09-10T13:02:26+00:00","article_modified_time":"2010-09-10T16:52:04+00:00","og_image":[{"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/files\/2010\/09\/stadt.jpg"}],"author":"Fabian Weissbarth","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Geschrieben von":"Fabian Weissbarth","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"4\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552","name":"Islamgegner unter sich - St\u00f6rungsmelder","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website"},"datePublished":"2010-09-10T13:02:26+00:00","dateModified":"2010-09-10T16:52:04+00:00","author":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/570984be5a2c5d6b5702c5570577b8be"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2010\/09\/10\/bewegung-am-rechten-rand_4552#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Islamgegner unter sich"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#website","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/","name":"St\u00f6rungsmelder","description":"Recherchen und Analysen \u00fcber die extreme Rechte","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/570984be5a2c5d6b5702c5570577b8be","name":"Fabian Weissbarth","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/dea77409dd59dab437d79d7240790a4f0726c469e82fd1c48e527744375e4d0b?s=96&d=mm&r=pg","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/dea77409dd59dab437d79d7240790a4f0726c469e82fd1c48e527744375e4d0b?s=96&d=mm&r=pg","caption":"Fabian Weissbarth"},"description":"Public Affairs Coordinator, American Jewish Committee Berlin","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/author\/fabian-weissbarth"}]}},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4552","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/users\/257"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4552"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4552\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4552"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4552"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4552"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}