{"id":5729,"date":"2011-02-20T02:59:24","date_gmt":"2011-02-20T01:59:24","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=5729"},"modified":"2011-02-21T14:28:28","modified_gmt":"2011-02-21T13:28:28","slug":"dresden-2011-trauerspiel-statt-trauermarsch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2011\/02\/20\/dresden-2011-trauerspiel-statt-trauermarsch_5729","title":{"rendered":"Dresden 2011: Trauerspiel statt Trauermarsch"},"content":{"rendered":"

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Das "Blutbad" am 19.02.2011 als Marke?<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Der N\u00fcrnberger Platz in der Dresdner S\u00fcdvorstadt ist am Samstagmittag mit Wasserwerfern und Hamburger Gittern weitr\u00e4umig abgesperrt – massive Polizeikr\u00e4fte lassen nur Personen durch, die zu einer Veranstaltung der extrem rechten Szene zum \u201eGedenken an die Bombardierung Dresdens\u201c auf dem Platz wollen. Rund 80 Teilnehmer z\u00e4hlt die Polizei. Doch nicht nur hier konnten die Neonazis ihre Veranstaltungen in Dresden nicht wie erwartet durchf\u00fchren.<\/p>\n

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Weniger als erwartet: rund 80 Personen auf dem N\u00fcrnberger Platz<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Schon am Samstagmorgen hatte der mdr seine H\u00f6rer in den Verkehrsnachrichten zur Vorsicht gemahnt: \u201eAuf der Autobahn am Dreieck Dresden West befinden sich Personen auf der Fahrbahn\u201c. Von der Polizei an der Abfahrt in die Elbmetropole gehindert, hatten sich die Insassen von mehreren Reisebussen zu Fu\u00df auf den Weg in die Dresdner Innenstadt gemacht. Ihr Ziel waren die angek\u00fcndigten Massenblockaden des B\u00fcndnisses \u201eDresden nazifrei\u201c. Damit waren sie beileibe nicht allein: nach Gewerkschaftsangaben verhinderten rund 21.000 Personen zum zweiten Mal in Folge den europaweit gr\u00f6\u00dften Neonaziaufmarsch in Dresden, f\u00fcr den die extrem rechte Szene auf die Bombardierung der Stadt 1945 zur\u00fcckgreift.<\/p>\n

\u201eDie Polizei hatte heute einen schweren Einsatz zu bew\u00e4ltigen\u201c<\/strong><\/p>\n

Im juristischen Tauziehen vor dem Verwaltungsgericht hatte die Stadt Dresden eine herbe Schlappe hinnehmen m\u00fcssen: zum Schluss musste sie drei Veranstaltungen genehmigen und auch mit neuen Auflagen hatte sie kurzfristig keinen Erfolg. Doch von den zwei Kundgebungen und einem Aufmarsch blieb am Samstag nicht viel \u00fcbrig: den Stadtteilen Cotta und Prohlis blieben die Neonazis fern, an der abgesperrten S\u00fcdseite des Bahnhofes sammelten sich im Laufe des Tages etwa 600 Neonazis. Um die extrem rechten Veranstaltungen zu sichern, waren die Kundgebungen der Neonazi-Gegner auf die Nordseite der Elbe verbannt worden.<\/p>\n

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Blockaden in Dresden<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

\u201eTrennungsgebot\u201c lautete das polizeiliche Motto des Tages nach dem Hinweis des Gerichtes, gegen eine friedliche Versammlung, die den Anlass f\u00fcr Gegendemonstrationen bilde, d\u00fcrfe nur unter besonderen Voraussetzungen eingeschritten werden. Die Einsatzkr\u00e4fte m\u00fcssten vielmehr gegen m\u00f6gliche St\u00f6r- und Blockadeaktionen vorgehen. In einem ersten Fazit sprach Polizeipr\u00e4sident Dieter Hanitsch von einem \u201eschweren Einsatz\u201c. Trotz der Kontrollstellen im Vorfeld registrierte die Polizei, \u201edass eine Vielzahl Gegendemonstranten die Kontrollstelle absichtlich umgingen. Sie begaben sich zu Fu\u00df in das Stadtzentrum und suchten die Auseinandersetzung mit den politischen Gegnern\u201c.<\/p>\n

\u201eDie Polizei ist unf\u00e4hig in Dresden die Gerichtsurteile durchzusetzen\u201c<\/strong><\/p>\n

Durch mehrere Blockaden verhinderten die Gegendemonstranten unter anderem einen Aufmarsch der Neonazis am Bahnhof, die urspr\u00fcnglich zum N\u00fcrnberger Platz gef\u00fchrt werden sollten. In der S\u00fcdvorstadt kommt es zwischen der TU Dresden und den Studentenwohnheime immer wieder zu \u201eKatz und Maus Spielen\u201c zwischen Nazigegnern und der Polizei, etwa 800 Personen blockieren dort die urspr\u00fcngliche Aufmarschroute. W\u00e4hrend die 80 Neonazis auf dem N\u00fcrnberger Platz zusammen packen, hei\u00dft es in Neonazi-Kreisen: \u201eDie Polizei ist unf\u00e4hig in Dresden die Gerichtsurteile durchzusetzen und l\u00e4sst linke Gewaltt\u00e4ter gew\u00e4hren.macht Spontandemos egal wo!!\u201c. Fast zeitgleich versuchen rund 800 Neonazis um Thomas \u201eSteiner\u201c Wulff im Dresdner Ortsteil Plauen aufzumarschieren und sto\u00dfen auch dort auf Widerstand.<\/p>\n

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Extrem rechterGeschichtsrevisionismus<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Die Teilnehmer, unter ihnen auch f\u00fchrende NPD-Funktion\u00e4re wie Holger Apfel und Udo Past\u00f6rs, legten rund 500 Meter zur\u00fcck, bevor der Zug zu Stehen kam. Als sich die Neonazis weigerten, in ihre Busse zur\u00fcck zu kehren, wurden sie zum S-Bahnhof des Stadtteils eskortiert und stiegen in die Bahn nach Freital. Auch der Plan, eine extrem rechte Ersatzveranstaltung in Leipzig durchzuf\u00fchren, scheiterte. Die am dortigen Hauptbahnhof eingetroffenen etwa 500 Neonazis durften den Bahnsteig wegen \u201epolizeilichen Notstandes\u201c erst gar nicht verlassen und mussten unverrichteter Dinge wieder abreisen.<\/p>\n

Dresden: nazifrei?<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr die extrem rechte Szene war der 19. Februar in Dresden ein Schlag ins Kontor: die gesch\u00e4tzte Gesamtzahl der Neonazi blieb deutlich unter den Erwartungen. Mit Blockaden, Protest, Mahnwachen und anderen Aktionen haben die Gegendemonstranten daf\u00fcr gesorgt, dass die Attraktivit\u00e4t des Geschichtsrevisionismus an der Elbe weiter abnimmt. Dieser Erfolg sollte aber nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass mehr als 100 Neonazis am 19. Februar wieder einmal ihr wahres Gesicht zeigten und offenbar unter den Augen der Polizei ein alternatives Hausprojekt in Dresden L\u00f6btau mit Steinen und Flaschen angreifen sowie dort mehrere Fenster einschlagen konnten. F\u00fcr die Bewohner muss das Statement von Polizeipr\u00e4sident Hanitsch, durch \u201eEngagement und professionelles Handeln\u201c der Polizei \u201ekonnten die teilweise prek\u00e4ren Situationen bereinigt werden\u201c, wie Hohn klingen. Auch der Einsatz eines Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes (LKA) am Samstagabend wirft Fragen nach dem Vorgehen der Einsatzkr\u00e4fte auf. Rund 20 Beamte st\u00fcrmten nach Angaben der Linkspartei eine Gesch\u00e4ftsstelle in Dresden in der Gro\u00dfenhainer Stra\u00dfe, in der das B\u00fcndnis \u201eDresden nazifrei\u201c sein Pressezentrum installiert hatte. Laut der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping brachen die Polizisten innerhalb von vier Stunden alle T\u00fcren in dem Haus auf, legten Mitarbeitern Handschellen an und beschlagnahmten diverse Computer. Nach Angaben der taz \u201ewird dem B\u00fcndnis die Vorbereitung und Verabredung einer Straftat vorgeworfen\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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