{"id":6188,"date":"2011-05-01T14:11:03","date_gmt":"2011-05-01T12:11:03","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=6188"},"modified":"2011-05-01T14:19:24","modified_gmt":"2011-05-01T12:19:24","slug":"eier-und-gemuse-statt-npd-sozialkongress-in-bremen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2011\/05\/01\/eier-und-gemuse-statt-npd-sozialkongress-in-bremen_6188","title":{"rendered":"Eier und Gem\u00fcse statt NPD-Sozialkongress in Bremen"},"content":{"rendered":"

\""Sozialkongress"<\/a>
"Sozialkongress" der NPD in Bremen<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Schon im Vorfeld hatte sich der seit Wochen angek\u00fcndigte NPD-Aufmarsch in Bremen als Wasserschlag erwiesen. Urspr\u00fcnglich f\u00fcr den 1. Mai angesetzt, waren Aufmarsch und Sozialkongress rund eine Woche vorher auf den 30. April verlegt worden. Wie Landeswahlkampfleiter Jens P\u00fchse in einer Mail mitteilte, war die Vorverlegung eine Reaktion auf Vorschl\u00e4ge der Bremer Versammlungsbeh\u00f6rde, \u201euns […] in weit abgelegene Gebiete ‚abschieben’\u201c. Tats\u00e4chlich aber drohte der Bremer Aufmarsch neben den f\u00fcr den 1. Mai angemeldeten in Greifswald, Halle und Heilbronn unterzugehen, denn die Aufm\u00e4rsche aus der Kameradschaftsszene hatten bereits im Vorfeld eine weit h\u00f6here Aufmerksamkeit in der extrem rechten Szene geweckt. Auch P\u00fchses Ank\u00fcndigung \u201eDesweiteren gehen wir am Sonnabend von einer erh\u00f6hten Mobilisierung aus\u201c erwies sich als Fehleinsch\u00e4tzung: nur 185 Neonazis z\u00e4hlte die Polizei am 30. April in Bremen, der \u00fcberwiegende Teil reiste aus anderen Bundesl\u00e4ndern an.<\/p>\n

\""Sozialkongress"<\/a>
"Sozialkongress" unter der Hochstra\u00dfe<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Die NPD in Bremen ist offenbar in einem desastr\u00f6sen Zustand: zur Finanzierung ihres Wahlkampfs muss sie auf Darlehen aus Bayern zur\u00fcck greifen und zu ihren Kundgebungen im Vorfeld des 30. April kamen gerade mal zw\u00f6lf, bzw. 16 Anh\u00e4nger. Auch der vollmundig angek\u00fcndigte \u201eSozialkongress\u201c zum Thema \u201eSoziale Sicherheit statt Raubtierkapitalismus\u201c entpuppte sich lediglich als Aneinanderreihung der \u00fcblichen NPD-Reden vor einem gemieteten Lkw.<\/p>\n

Sozialkongress unter der Hochstra\u00dfe<\/strong><\/p>\n

Doch bis zum Beginn des \u201eKongresses\u201c unter der Hochstra\u00dfe am Bahnhof in der Neustadt m\u00fcssen die anf\u00e4nglichen 50 Neonazis erst einmal auf Verst\u00e4rkung warten. Die kommt eine halbe Stunde nach dem angek\u00fcndigten Beginn mit einem Bus aus Sachsen in Begleitung von Holger Apfel von der NPD-Fraktion im s\u00e4chsischen Landtag, einzelne wenige Neonazis tr\u00f6pfelten mit der Bahn ein. Von dem Lkw aus er\u00f6ffnet Patrick Wiescke von der Th\u00fcringer NPD die Veranstaltung und entschuldigt zu Beginn die Vorsitzende der \u201eHilfsorganisation f\u00fcr nationale politische Gefangene und deren Angeh\u00f6rige\u201c (HNG), Ursula M\u00fcller: Wegen eines Unfalls k\u00f6nne die mehrfach vorbestrafte 78-j\u00e4hrige nicht pers\u00f6nlich erscheinen. Das verlesene Gru\u00dfwort der HNG sollte die Neonazis offenbar auf die eigne Szene einschw\u00f6ren: von einem \u201everkommenen System\u201c und einer \u201everlogenen Demokratie\u201c ist die Rede, der man die Gemeinsamkeit der Herkunft, des Schicksals und des Blutes entgegensetzen wolle. Nach einer weiteren Rede des NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt setzt sich der<\/p>\n

\"NPD-F\u00fchrungsriege<\/a>
NPD-F\u00fchrungsriege am Kopftransparent<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Aufmarsch mit einst\u00fcndiger Versp\u00e4tung durch weitr\u00e4umig abgesperrte Teile der Bremer Neustadt in Bewegung. Auf Transparenten und Plakaten ist kein Wort vom \u201eRaubtierkapitalismus\u201c zu lesen – stattdessen wird gegen \u201eMultikulti\u201c und \u201eGro\u00dfmoscheen\u201c gehetzt.<\/p>\n

Keine Resonanz in der Bremer Neustadt<\/strong><\/p>\n

Lautst\u00e4rke kommt nur dort auf, wo Anwohner und Demonstranten den Neonazis zeigen, was sie von ihnen halten: In vielen Fenstern h\u00e4ngen Plakate \u201eNo Nazis\u201c, auch die lautstarken Proteste der NPD-Gegner an den Polizeiabsperrungen sind nicht zu \u00fcberh\u00f6ren. Wieschkes Aufforderungen, bei den Wahlen am 22. Mai f\u00fcr die NPD zu stimmen, sto\u00dfen bei den Anwohnern an der Aufmarschroute auf Ablehnung. Immer wieder fliegen Eier, Wasserbomben und Gem\u00fcse auf die Neonazis, die hinter Schildern und Regenschirmen Schutz suchen. Auch bei den Besch\u00e4ftigten der Becks-Brauerei an der NPD-Route hinterl\u00e4sst das Buhlen um W\u00e4hlerstimmen offenbar keine Wirkung. An dem Gitter zum Werksgel\u00e4nde verk\u00fcnden Plakate, wie man dort zur NPD steht: \u201eDie Kolleginnen und Kollegen von Becks sagen: Kein Bier f\u00fcr<\/p>\n

\"Patrick<\/a>
Patrick Wieschle auf der Suche nach dem B\u00fcrgerkontakt<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

Neonazis\u201c hei\u00dft es darauf \u00fcber einem durchgestrichenen Zapfhahn. Nach knapp 60 Minuten endet der Aufmarsch unter der Hochstra\u00dfe am Bahnhof Neustadt mit Ansprachen des Bremer NPD Spitzenkandidaten Matthias Faust und Holger Apfel. Beide hetzen in bekannter Manier gegen \u201eFremdarbeiter\u201c und versprechen den Einzug in die Bremer B\u00fcrgerschaft. W\u00e4hrenddessen regt sich bei den Polizeikr\u00e4ften hektisches Treiben: Mehre Hundert NPD-Gegner haben die Bahngleise besetzt und den regionalen Zugverkehr lahmgelegt. Als Neonazis nach dem Ende der Kundgebung das Gel\u00e4nde zu Fu\u00df verlassen wollen, werden sie von der Polizei gestoppt. Nur die NPD-Kader und der Reisebus k\u00f6nnen eine halbe Stunde sp\u00e4ter mit Polizeibegleitung wegfahren, der Rest der Neonazis muss unter der Hochstra\u00dfe warten, bis die Polizei die Gleise ger\u00e4umt hat.<\/p>\n

NPD h\u00e4lt Blamage f\u00fcr \u201eeindeutigen Erfolg\u201c<\/strong><\/p>\n

Erwartungsgem\u00e4\u00df schreibt Landeswahlkampfleiter P\u00fchse die 185 Neonazis am n\u00e4chsten Tag zu einem \u201eeindeutigen Erfolg\u201c um und f\u00fcgt<\/p>\n

\"Jens<\/a>
Jens P\u00fchse in Bremen: "eindeutiger Erolg"<\/figcaption><\/figure><\/p>\n

hinzu \u201ezudem konnten wir viele B\u00fcrger am heutigen Tage direkt erreichen und \u00fcber unsere politischen Ziele aufkl\u00e4ren\u201c. Bis zur Wahl am 22. Mai k\u00fcndigt er weitere Aktionen der NPD in Bremen und Bremerhaven an, mit der sich die Partei Geh\u00f6r verschaffen wolle. Angesichts der Proteste von etwa 4.000 Gegendemonstranten und der Blamage der NPD am 30. April d\u00fcrfte es es sich damit verhalten wie mit dem gro\u00dfspurig angek\u00fcndigten Sozialkongress: hei\u00dfe Luft eines nahezu handlungsunf\u00e4higen NPD-Landesverbandes.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Schon im Vorfeld hatte sich der seit Wochen angek\u00fcndigte NPD-Aufmarsch in Bremen als Wasserschlag erwiesen. Urspr\u00fcnglich f\u00fcr den 1. Mai angesetzt, waren Aufmarsch und Sozialkongress rund eine Woche vorher auf den 30. April verlegt worden. 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