{"id":7016,"date":"2011-08-23T12:39:40","date_gmt":"2011-08-23T10:39:40","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/?p=7016"},"modified":"2011-08-24T08:16:56","modified_gmt":"2011-08-24T06:16:56","slug":"noch-nichts-gelernt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stoerungsmelder\/2011\/08\/23\/noch-nichts-gelernt_7016","title":{"rendered":"Noch nichts gelernt"},"content":{"rendered":"

Oder: von der Erkenntnis, dass Rechtsextremismus nicht nur in der NPD stattfindet.<\/strong><\/p>\n

Es ist ziemlich genau einen Monat her, dass der Attent\u00e4ter Anders Breivik in Norwegen\u00a0 innerhalb weniger Stunden 77 Menschen ermordet hat. Wie wir heute wissen, war die monstr\u00f6se Tat intensiv vorbereitet und mit einer umfangreichen Schrift ideologisch begr\u00fcndet worden. Unbestritten ist, dass dieser Massenmord vor dem Hintergrund einer rassistischen, islamfeindlichen und insgesamt extrem rechten Gesinnung ver\u00fcbt wurde. Die Anschl\u00e4ge kamen dabei v\u00f6llig \u00fcberraschend – weder von Sicherheitskr\u00e4ften, noch durch die Wissenschaft waren in der Vergangenheit Szenarien zu h\u00f6ren, die vor einem Attentat in dieser Dimension und mit dieser politischen Motivation gerechnet h\u00e4tten. Der Fall Breivik m\u00fcsste damit Ausgangspunkt zu einer v\u00f6llig neuen Sichtweise des europ\u00e4ischen Rechtsextremismus und seiner Gefahren werden. Umso mehr verwundert es jetzt, dass man in den einschl\u00e4gigen Publikationen gegen Rechts nach einer pflichtschuldig anmutenden Berichterstattung inklusive Emp\u00f6rung wieder zum Tagesgesch\u00e4ft \u00fcbergegangen ist, n\u00e4mlich der akribischen Aufz\u00e4hlung neonazistischer Auftritte, vornehmlich der NPD, in den diversen Wahlk\u00e4mpfen.<\/p>\n

Dass der Verfassungsschutz sehr schnell Entwarnung gab, verwundert nicht. Schlie\u00dflich arbeitet dieses Amt innerhalb gesetzlich definierter Regelungen, die eine klare Benennung des Objekts der geheimdienstlichen Beobachtungen fordert und eine stichhaltige Begr\u00fcndung, worin dessen Gefahr f\u00fcr den demokratischen Staat besteht. Einzelk\u00e4mpfer, Spinner und vage ideologische Str\u00f6mungen jenseits ihrer politischen Organisierung kommen dabei nicht vor.<\/p>\n

Doch auch die antifaschistische Bewegung und die diversen B\u00fcndnisse gegen Rechts halten unvermindert daran fest, lediglich die rechtsextremen Organisationen und deren Protagonisten im Auge zu behalten. Verfassungsschutz und Antifa \u00fcbersehen dabei in seltener Einm\u00fctigkeit, dass sich die tats\u00e4chliche Gefahr von rechten Organisationen wie mehr und mehr verlagert auf ein diffuses Feld rechtsextremer Ideologiefragmente und deren stiller Anh\u00e4ngerschaft.<\/p>\n

Bei den bekannten rechtsextremen Organisationen l\u00e4sst sich immer deutlicher feststellen, dass es diesen nachhaltig misslungen ist, sich als politische Akteure mit einer nennenswerten Gefolgschaft zu etablieren; das ist durchaus als Erfolg des zivilgesellschaftlichen Widerstands zu sehen. Sicherlich ist der schleichende Niedergang rechtsextremer Organisationen aber auch eine Konsequenz aus dem braunen Muff, den NPD und Konsorten nicht abzustreifen verm\u00f6gen. Abzusehen ist jedenfalls, dass die organisierte Szene immer kleiner, regional beschr\u00e4nkter und \u00e4lter wird. Wahlerfolge bleiben aus, dagegen wird der bis jetzt aufgebaute Apparat immer weniger finanzierbar. Um nicht falsch verstanden zu werden: der organisierte Rechtsextremismus bleibt wohl leider auch in Zukunft ein \u00dcbel ersten Grades, zumal dort, wo er sich etabliert hat.<\/p>\n

Un\u00fcbersichtlicher und wesentlich dynamischer scheint dagegen das Feld der nicht organisierten, nicht bekannten und anonymen Anh\u00e4ngerschaft rechter Ideologiefragmente zu sein. Diese ist\u00a0 in den herk\u00f6mmlichen Kategorien nicht greifbar. Wahrscheinlich ist es gerade diese massenhafte Anonymit\u00e4t, die diese Form des Rechtsextremismus so zeitgem\u00e4\u00df macht. Und es ist die Unvorhersehbarkeit, die ihn so gef\u00e4hrlich macht. Seine Ideologiefragmente sind nicht mehr in einem klar umrissenen Programm aufeinander abgestimmt und diskutierbar. Wie beim norwegischen Attent\u00e4ter Breivik\u00a0 \u00e4hneln sie eher einem Flickenteppich unterschiedlicher Vorurteile und Erkl\u00e4rungsversuche einer zu komplexen und als diffus bedrohlich empfundenen Welt. Die Ideologiefragmente finden ihren Weg \u00fcber die unterschiedlichsten mediale Kan\u00e4le, allen voran \u00fcber Weblogs, Diskussionsforen, Youtube-Videos, bis sie auf den fruchtbaren Boden der ressentimentgeladenen Einstellungsmuster in weiten Teilen der Bev\u00f6lkerung fallen. Symptom f\u00fcr diese Verschiebung ist auch, dass rechte und rassistische \u00dcbergriffe eher von nichtorganisierten T\u00e4tern begangen werden und eben nicht von den aktiven Kadern.<\/p>\n

Es w\u00e4re also an der Zeit, sich nicht mehr nur<\/span> mit dem NS-Trachtenverein herk\u00f6mmlicher Erscheinungsform zu besch\u00e4ftigen, sondern sich intensiv dem offenen Feld des genannten diffusen Rechtsextremismus zu widmen. Neben einer komplizierteren \u2013 weil weniger greifbaren \u2013 Analyse w\u00e4re auch die Entwicklung von Gegenaktivit\u00e4ten schwierig: der Ruf nach Verboten w\u00e4re unsinnig, \u00f6ffentliches Anprangern, Plakatieren und Demonstrieren h\u00e4tten es mangels eindeutig zu identifizierender Gegner ebenso schwer. Was bliebe, w\u00e4re die inhaltliche Auseinandersetzung: nicht nur mit den rechtsextremen Positionen \u2013 denn die sind und bleiben menschenfeindlich \u2013 sondern auch mit den Alternativen. Eine intensive Auseinandersetzung dar\u00fcber, was unsere Gesellschaft eigentlich zusammenh\u00e4lt und wie wir zusammen leben wollen, fehlt es bisher allerdings an \u00dcbung.<\/p>\n

Es fehlt aber auch an der Einsicht, dass unsere Gesellschaft weitaus weniger aus klar abgrenzbare Institutionen besteht, sondern einer Vielzahl innerer und zum Teil gegenl\u00e4ufiger Dynamiken unterworfen ist, die vollkommen nachzuvollziehen eigentlich unm\u00f6glich ist. Aber genau darauf sich einzulassen, sich quasi auf Spurensuche menschenfeindlicher resp. rechtsextremer Ideologiefragmente zu machen, erscheint mir als das derzeit wirklich Notwendige.<\/p>\n

Vielleicht w\u00e4re es besser, wenn sich unsere Gesellschaft in ihrer Einsch\u00e4tzung des Rechtsextremismus zuk\u00fcnftig nicht nur von den Expertisen der Verfassungsschutz\u00e4mter leiten l\u00e4sst oder der moralischen Emp\u00f6rung der Antifa-Aktivisten, sondern in gleichem Ma\u00dfe von den differenzierten Einsch\u00e4tzungen der Sozialwissenschaftler. Mit Studien wie beispielsweise Heitmeyers \u201eDeutsche Zust\u00e4nde\u201c oder \u201eDie Mitte in der Krise\u201c der Friedrich-Ebert-Stiftung liegen hilfreiche Ans\u00e4tze f\u00fcr eine solche Ann\u00e4herung an die Realit\u00e4t vor. Erstaunlich dabei ist allerdings, dass sie bisher lediglich zur Kenntnis genommen wurden, ohne dass daraus irgendwelche Konsequenzen gezogen wurden. Erstaunlich ist auch, wie unverbunden die genannten Studien zu allen Programmen und Aktionen stehen, die bisher gegen Rechts unternommen wurden. Sp\u00e4testens nach den norwegischen Attentaten w\u00e4re es an der Zeit, das zu \u00e4ndern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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