{"id":2058,"date":"2016-03-14T21:36:53","date_gmt":"2016-03-14T20:36:53","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/stufenlos\/?p=2058"},"modified":"2016-03-16T14:07:12","modified_gmt":"2016-03-16T13:07:12","slug":"barrierefrei-wahlen-ist-nicht-selbstverstandlich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/stufenlos\/2016\/03\/14\/barrierefrei-wahlen-ist-nicht-selbstverstandlich\/","title":{"rendered":"Barrierefrei w\u00e4hlen ist nicht selbstverst\u00e4ndlich"},"content":{"rendered":"<p>Wer in Baden-W\u00fcrttemberg, Rheinland-Pfalz oder Sachsen-Anhalt wohnt und wahlberechtigt war, konnte am Sonntag w\u00e4hlen gehen &#8211; und kam hoffentlich auch in sein \u00f6rtliches Wahllokal. Das ist leider nicht ganz selbstverst\u00e4ndlich, denn auf Twitter und Facebook machten sich vor und w\u00e4hrend den Wahlen schon einige behinderte Menschen Luft, weil sie nicht in ihr \u00f6rtliches Wahllokal kamen.<\/p>\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-lang=\"de\">\n<p dir=\"ltr\" lang=\"de\"><a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/Landtagswahl?src=hash\">#Landtagswahl<\/a> Rheinland-Pfalz: Meine Stimme habe ich per Briefwahl gestern abgegeben. Wahllokal war n\u00e4mlich nicht barrierefrei!<\/p>\n<p>\u2014 Michael J. Rittel (@DowJones1959) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/DowJones1959\/status\/701228249565818881\">21. Februar 2016<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><script src=\"\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" async=\"\" charset=\"utf-8\"><\/script><\/p>\n<h3>Rheinland-Pfalz vorn<\/h3>\n<p>W\u00e4hrend in Rheinland-Pfalz immerhin <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/regionales\/rheinland-pfalz-saarland\/article151197148\/Die-meisten-Wahllokale-bei-der-Landtagswahl-barrierefrei.html\">mehr als 80 Prozent der Wahllokale barrierefrei<\/a> waren, waren es ist Sachsen-Anhalt <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/regionales\/sachsen-anhalt\/article153081569\/Mehr-als-die-Haelfte-der-Wahllokale-ist-barrierefrei.html\">gerade mal die H\u00e4lfte<\/a>. Gut 870 Wahllokale in Rheinland-Pfalz waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes nicht barrierefrei, in 80 Prozent der Geb\u00e4ude fehle ein entsprechender Zugang.\u00a0 Das statistische Landesamt von Baden-W\u00fcrttemberg konnte mir leider keine Zahlen \u00fcber barrierefreie Wahllokale nennen.<\/p>\n<p>Nun kann man argumentieren: Sollen behinderte W\u00e4hler eben Briefwahl machen, wenn sie nicht ins Wahllokal kommen. Aber eigentlich m\u00fcsste jeder B\u00fcrger das Recht haben, im Wahllokal zu w\u00e4hlen und nicht auf die Zuverl\u00e4ssigkeit der Deutschen Post zu vertrauen.<\/p>\n<h3>\u00dcberraschend nicht barrierefrei<\/h3>\n<p>Und noch ein Argument spricht dagegen: Teilweise bemerken die Leute erst am Wahltag, dass ihr Wahllokal nicht barrierefrei ist. Zwar drucken jetzt die meisten Bundesl\u00e4nder immerhin einen Hinweis auf die Wahlbenachrichtigung, ob das n\u00e4chstgelegene Wahllokal barrierefrei ist oder nicht, aber nicht alle Leute sehen das.<\/p>\n<p>Am Wahltag auf Facebook begegneten mir jedenfalls mehrere Eintr\u00e4ge , wo sich Menschen, die zum ersten Mal im Rollstuhl w\u00e4hlen gingen, bitterlich dar\u00fcber beklagten, nicht in ihr Wahllokal zu kommen. Sie hatten schlicht gar nicht damit gerechnet, dass in Deutschland Wahlen in Geb\u00e4uden abgehalten werden, in die man nicht stufenlos hineinkommt. Ich kann diese Einstellung durchaus verstehen. Ich finde auch immer wieder verbl\u00fcffend, dass zwar jeder Mist in Deutschland geregelt ist, aber es immer noch v\u00f6llig in Ordnung zu sein scheint, dass 20 Stufen zur Wahlurne f\u00fchren &#8211; und das bei einer immer \u00e4lter werdenden Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n<h3>Abenteuer Wahlschein<\/h3>\n<p>Alternativ zur Briefwahl kann man im Falle eines nicht barrierefreien Wahllokals auch noch einen Wahlschein beantragen, der einem erlaubt, in einem anderen, hoffentlich barrierefreien Wahllokal zu w\u00e4hlen, auch wenn man nicht dort gemeldet ist. Das habe ich fr\u00fcher oft gemacht, aber es kann den Wahlhelfern den Schwei\u00df auf die Stirn treiben. Vermutlich f\u00e4llt es in den Wahlschulungen in das Kapitel &#8222;Das wird sicher nicht vorkommen, aber nur damit Sie es mal geh\u00f6rt haben&#8220;.<\/p>\n<p>Und dann kommt es doch vor und\u00a0 jemand muss angerufen werden, weil man hat dann doch nicht so genau aufgepasst, was in so einem Fall zu tun ist. Dieses Theater war zwar immer ganz lustig, zog sich allerdings auch hin, so dass ich dann doch irgendwann auf Briefwahl umgestiegen bin.<\/p>\n<h3>Hausmeisterregeln versus Barrierefreiheit<\/h3>\n<p>In England hat bei der letzten Europawahl ein renitenter Hausmeister fast meine Stimmabgabe verhindert. Obwohl die Wahllokale bis sp\u00e4t abends ge\u00f6ffnet hatten, war der barrierefreie Seiteneingang ab 18 Uhr versperrt. Es war bereits dunkel als ich ankam und weil unsere Gegend hier schon fast l\u00e4ndlich ist, war auch weit und breit niemand auf der Stra\u00dfe, der mir helfen konnte. Ich klopfte m\u00fchsam ans Fenster, bis jemand kam. Der Hausmeister schloss mir den Seiteneingang auf und ich sagte ihm, dass er ihn bitte offen lassen muss, so lange in der Schule noch gew\u00e4hlt wird. Das wollte er nicht einsehen. Er mache den Seiteneingang immer um 18 Uhr zu. Nur weil in der Schule gew\u00e4hlt w\u00fcrde, w\u00fcrde er da jetzt keine Ausnahme machen.<\/p>\n<p>Die \u00f6rtliche Wahlkommission war von seiner Argumentation wenig angetan und leitete sogar ein Verfahren ein. Ich bekam ein offizielles Entschuldigungsschreiben meiner Gemeinde und die Zusicherung, dass so etwas nicht mehr vorkommen werde. Sie sollten Recht behalten. Bei den n\u00e4chsten Wahlen konnte ich den Haupteingang der Schule benutzen. Man hatte den Eingangsbereich ebenerdig umgebaut.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wer in Baden-W\u00fcrttemberg, Rheinland-Pfalz oder Sachsen-Anhalt wohnt und wahlberechtigt war, konnte am Sonntag w\u00e4hlen gehen &#8211; und kam hoffentlich auch in sein \u00f6rtliches Wahllokal. Das ist leider nicht ganz selbstverst\u00e4ndlich, denn auf Twitter und Facebook machten sich vor und w\u00e4hrend den Wahlen schon einige behinderte Menschen Luft, weil sie nicht in ihr \u00f6rtliches Wahllokal kamen. 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