‹ Alle Einträge

Wahlrecht ab 16 – Chance oder Risiko?

 

„Wir wollen das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre absenken.“ So steht es im vor wenigen Tagen veröffentlichten Koalitionsvertrag von Bündnis-Grünen und SPD in Baden-Württemberg. Die Grünen setzen damit eines ihrer Wahlziele um, wie zuvor schon in sechs anderen Bundesländern.

In Bremen konnte die Ökopartei vor zwei Jahren eine entsprechende Wahlrechtsreform sogar für die Wahl zur Bürgerschaft durchsetzen. Am 22. Mai 2011 dürfen deshalb in Bremen zum ersten Mal auch 16- und 17-Jährige an einer Wahl auf Landesebene teilnehmen. Eine Senkung des Wahlalters auf Bundesebene, die ebenfalls von den Grünen beantragt worden war, scheiterte dageben schon zweimal an der Mehrheit des Bundestages, zuletzt am 2. Juli 2009.

Wie lässt sich dieses Scheitern erklären? Ein wichtiges Argument der Skeptiker lautet: Die Senkung des Wahlalters könne leicht zu einer Stärkung extremer Parteien führen, da Jugendliche möglicherweise anfälliger für links- und rechtsextremes Gedankengut seien. Insbesondere auf Bundesebene könne eine entsprechende Wahlrechtsänderung also fatale Konsequenzen haben.

Dem gegenüber stehen die Vorzüge eines niedrigeren Wahlalters, die auch im baden-württembergischen Koalitionsvertrag angeführt werden: „Kinder- und Jugendpolitik darf nicht nur Politik für junge Menschen sein, sie muss stets Politik mit jungen Menschen sein. […] Kinder und Jugendliche sollen grundsätzlich bei allen sie betreffenden Fragen politisch beteiligt werden.“

Betrachtet man die Datenlage auf kommunaler Ebene, wird deutlich, dass gesicherte Aussagen über das Wahlverhalten der 16- und 17-Jährigen nur schwer möglich sind . Das liegt daran, dass ihr Anteil an der Gesamtwählerschaft relativ gering ist. In vielen Wahlgebieten ist deshalb die Datenbasis für verlässliche Aussagen zu klein für , auch weil statistische Erfassungen des Wählerverhaltens aus datenschutzrechtlichen Gründen in der Vergangenheit immer stärker eingeschränkt wurden.

Die vorhandenen Daten sprechen jedoch eher gegen die Befürchtung, dass Jungwähler bei Kommunalwahlen überproportional häufig zur Wahl extremer Parteien neigen oder dass nur eine kleine Anzahl Jugendlicher mit extremen politischen Ansichten zur Wahl gehen würde. Im Gegenteil: Die Wahlbeteiligung der 16- und 17-Jährigen lag zwar meistens etwas unterhalb der Wahlbeteiligung in der gesamten wahlberechtigten Bevölkerung, aber teilweise höher als die Wahlbeteiligung bei den volljährigen Erstwählern.

Ein aufschlussreiches Beispiel für ein Wahlrecht ab 16 auf Bundesebene bietet Österreich. Hier durften bei den Nationalratswahlen 2008 zum ersten Mal auch Wähler ab 16 Jahren an der Wahl teilnehmen. Betrachtet man deren Wahlverhalten, so lässt sich laut einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Sora feststellen: Je jünger die WählerInnen waren, desto eher wählten sie eine der beiden rechtspopulistischen Parteien FPÖ und BZÖ. Demnach gaben insgesamt 31 Prozent der 16-Jährigen an, BZÖ oder FPÖ gewählt zu haben, jedoch nur 18 Prozent der 18-Jährigen. Der tatsächliche Anteil von jugendlichen Rechtswählern lag zudem möglicherweise noch deutlich höher, da etwa ein Viertel der Jungwähler die Antwort verweigerte. Gleichzeitig rangierten aber die von den Rechtsparteien stark propagierten Themen wie strengere Einwanderungsbestimmungen oder die Integration von Ausländern auf der Prioritätenliste der Jugendlichen ganz unten.

Abbildung 1: Wahlverhalten von Jungwählern bei der Nationalratswahl in Österreich 2008 (Quelle: SORA – Institute for Social Research and Analysis)

Eine mögliche Erklärung für dieses Wahlverhalten findet sich in einer Studie der Universität Hohenheim zum Wahlrecht ab 16: Wie deren Befunde zeigen, bestanden zwischen den Probanden im Alter von 16 bis 17 Jahren und den Teilnehmern im Alter von 18 bis 20 Jahren systematische Unterschiede beim Wissen über und dem Verständnis von Politik. Bei der subjektiven Einschätzung des Verständnisses hingegen ergaben sich keine signifikanten Unterschiede. Die minderjährigen Jugendlichen waren sich ihrer Wissens- und Verständnisdefizite also nicht bewusst. Dass deshalb ähnliche Folgen einer Wahlrechtsreform wie in Österreich durchaus auch in Deutschland möglich wären, zeigt z.B. das Ergebnis der sog. U18-Jugendwahl in Baden-Württemberg, die kurz vor der Landtagswahl am 27. März 2011 durchgeführt wurde und an der sich über 30.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren beteiligten. Hier erhielt die NPD eine Zustimmung von 3,9 Prozent und damit einen etwa vier Mal so hohen Stimmenanteil wie bei der eigentlichen Landtagswahl (1,0 Prozent).

Abbildung 2: Wahlergebnis der U18-Jugendwahl und der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 (Quellen: Statistisches Landesamt, www.jugendwahl-bw.de)

Fazit: Um Risiken und Chancen eines Wahlrechts ab 16 Jahren gesichert einschätzen zu können, sind weitere und umfangreichere Datenerhebungen dringend nötig. Die bislang vorhandenen Daten weisen jedoch darauf hin, dass für Gemeinde-, Landes- und Bundesebene durchaus unterschiedliche Beurteilungen und Maßnahmen sinnvoll sein könnten. Demnach wurde in Österreich möglicherweise der zweite vor dem ersten Schritt getan, wie nach der Wahl auch der Vorsitzende der SPÖ-Fraktion im Nationalrat, Walter Steidl, feststellte: „Normalerweise wäre der erste Schritt nämlich die Vorbereitung der jungen Menschen auf diese Situation. Und das hat man etwas verschlafen.“

Weitere Quellen zum Thema:
Mößner, Alexandra (2006): Jung und ungebunden? Parteiidentifikation von jungen Erwachsenen. In: Roller, Edeltraud / Brettschneider, Frank / van Deth, Jan W. (Hrsg.): Jugend und Politik: „Voll normal!“. Wiesbaden: VS Verlag, S. 337-359.
Schoen, Harald (2006): Junge Wilde und alte Milde? Jugend und Wahlentscheidung in Deutschland. In: Roller, Edeltraud / Brettschneider, Frank / van Deth, Jan W. (Hrsg.): Jugend und Politik: „Voll normal!“. Wiesbaden: VS Verlag, S. 379-406.

59 Kommentare


  1. @17jähriger: Auf deine Frage: Ich bin 27 und in meinem Alter gibts noch mehr als genug politisch Planlose. Also in einem alter, in dem man schon seit fast 10 Jahren wählen darf. Meine persönliche(!!!) Meinung wäre eher anheben als absenken.

    Und die Frage ob ich als ein Vertreter der 27jährigen einem Vertreter der 17jährigen überlegen ist, tut zum einen nix zur Sache, da nicht repräsentativ und zum anderen lässt sich das wohl auf die Schnelle hier nicht beantworten.


  2. Die Befragung ist schrott!

    Aber ich glaube gar, dass Jugendliche mit 16 intelligenter Waehlen als ein Bevoelkerungsquerschnitt. Denn diejenigen niht Volljaehrigen die interessiert sind, sind hoechstwahrscheinlich auch recht gut informiert. Der uninteressierte Rest gibt die Stimme erst gar nicht ab.

  3.   Jan Kercher

    Vielen Dank für die zahlreichen Rückmeldungen! 🙂

    @ alle: Ich würde auch sehr davon abraten, bestimmte Fachkompetenzen oder Wissensbestände zu einer Voraussetzung für das Wählen zu machen, da landet man sonst schnell bei einem Ausschluss von mindestens 90% der Bevölkerung. 😉 Denn es kennen sich wohl nur sehr wenige Bürger in allen wahlrelevanten Themen so gut aus, dass man sich zu all diesen Themen ein fundiertes Urteil bilden könnte. Das ist auch nicht wirklich nötig, weil es ja gar nicht das Ziel repräsentativer Demokratien ist. Hier überträgt man ja gerade die Politik an Repräsentanten, im Sinne einer sinnvollen Arbeitsteilung zwischen Politikexperten (Politikern) und Politiklaien (Bürgern). Wichtig ist nur, dass man die Bürger so auf die politische Partizipation vorbereitet, dass sie in der Lage sind, zu erkennen, ob eine Partei und ihre Politiker sich rein populistisch und eventuell sogar fremdenfeindlich und volksverhetzend verhält oder nicht. Und das sie verstehen, dass es nicht sinnvoll für den Zusammenhalt einer Gesellschaft ist, solche Parteien zu wählen. Das sollte meiner Meinung nach das Ziel sein und kein „Wissenstest“ als Voraussetzung für das Wahlrecht.

    @ Re-Student-yx: Die Datenlage der SORA-Studie bei 16- und 17-Jährigen ist gleich gut bzw. gleich schlecht, daran allein können die Unterschiede also nicht wirklich liegen. Es gibt in beiden Gruppen einen relativ hohen Anteil an Antwortverweigerern (24 bzw. 23 Prozent), wie ja auch aus der Grafik hervorgeht. Könnte theoretisch natürlich sein, dass bei den 17-Jährigen mehr Personen die Antwort verweigert haben, die eine der beiden rechten Parteien gewählt haben als bei den 16-Jährigen, eventuell weil der Effekt der sozialen Erwünschtheit beim Antwortverhalten der 16-Jährigen noch nicht so stark durchschlägt wie bei den 17-Jährigen (denen vielleicht schon mehr bewusst ist als den 16-Jährigen, dass die Wahl rechter Parteien sozial unerwünscht ist). Das ist aber nur eine Vermutung, die man anhand der vorhandenen Daten leider nicht überprüfen kann. Insgesamt ist die Datenlage in Bezug auf 16- und 17-jährige Wähler sehr unbefriedigend, wäre schön, wenn sich das in Zukunft mal ändert, v.a. jetzt, da es in immer mehr Bundesländern das Wahlrecht ab 16 gibt. Man müsste v.a. auch am Methodendesign was ändern, damit es nicht mehr zu solch extrem hohen Anteilen von Antwortverweigerern kommt…

    @ Ovozim: Da stimme ich voll und ganz zu, für mich ist es absolut bedauerlich, dass die Grünen immer nur die Senkung des Wahlalters verlangen und nicht gleichzeitig auch eine entsprechende Veränderung der Lehrpläne. Wie das Beispiel Österreich zeigt, kann das sonst ziemlich nach hinten losgehen. Wenn die Leute ab 16 wählen dürfen, dann sollten sie in der Schule auch entsprechend vorbereitet werden, und zwar nicht nur auf dem Gymnasium, sondern auch auf den Haupt- und Realschulen. Leider findet aber bislang der Großteil der schulischen politischen Bildung in der Oberstufe des Gymnasiums statt, wo er erstens nur einen Teil der Schüler erreicht und zweitens schon zu spät ist für ein Wählen ab 16.

    @ towlie288: Das mit der Beeinflussbarkeit durch die Eltern sehe ich auch kritisch, allerdings v.a. bei der Diskussion über eine Senkung des Wahlalters auf 14 Jahre. Bei einem Wahlalter von 16 Jahren und einer entsprechenden Vorbereitung in der Schule würde ich den Jugendlichen schon genug Selbstvertrauen zubilligen, dass sie sich in der Wahlkabine dann auch so entscheiden, wie sie das wollen und nicht so, wie es ihre Eltern wollen (falls da Differenzen bestehen). Dass jeder Mensch natürlich ohnehin stark von seinem Elternhaus beeinflusst ist, was die politische Orientierung betrifft (entweder im positiven oder negativen Sinne), das haben die soziologischen Ansätze der Wahlverhaltensforschung ja schon lang bestätigt. Das ist ja auch an sich kein Problem, es darf halt nur nicht so ein, dass die Jugendlichen anders wählen als sie eigentlich wollen aufgrund ihrer Eltern. Und das sehe ich bei 14- und 15-Jährigen sehr viel kritischer als bei 16- und 17-Jährigen, selbst bei entsprechender schulischer Vorbereitung.

  4.   Badu

    Die eigentliche Diskussion des Artikels zeigt eine andere Schizophrenie der deutschen Gesellschaft. Wir erkennen die rechten Parteien NPD und co. als „falsche“ Parteien, die nicht gewählt werden sollten, sind aber nicht in der Lage, diese aufgrund ihrer Demokratiefeindlichkeit zu verbieten.
    Dabei sollte doch die Diskussion um eine Wahlerlaubnis für Jugendliche ab 16 Jahren doch frei von der Überlegung sein, welche der erlaubten Parteien Jugendliche wählen würden. Wenn man meint, dass Jugendliche eine politische Entscheidung treffen können, dann sollten die sich auch für alle Parteien des Spektrums entscheiden dürfen. (Denn mit der gleichen Argumentation könnte man auch einigen Regionen ostdeutscher Bundesländer das Wahlrecht insgesamt entziehen, denn sie entscheiden sich ja auch in einem viel höherem Maße für rechtsextreme Parteien.)

    Wenn man also diskutiert, ob Jugendliche auf Bundesebene wählen dürfen sollten, dann muss man dies unabhängig von einer möglichen Entscheidung der Jugendlichen tun.

    Ich persönlich halte es jedoch für nutzlos, Jugendlichen schon Wahlrecht zu geben. Sie sind noch nicht mündig und müssen es auch noch nicht sein. Und Jugendliche sollten, eben aufgrund ihrer Unmündigkeit, auch noch nicht zu einem Spielball von Parteien werden. Es macht für mich wenig Sinn, jemanden Wahlrecht zu geben, der noch nichtmal selbst bestimmen darf, wo er sich gerade aufhält, der nicht frei Medien konsumieren darf, der noch nicht die legalen Drogen konsumieren darf, der unter verschärftem Arbeitsschutz steht und der noch an einer Schulpflicht gebunden ist.
    Für die deutsche Demokratie wäre ein Wahlrecht ab 16 kein Untergang, aber es wäre auch ein kein Gewinn, auch nicht für die Jugendlichen.

  5.   Otto

    6% vs 3% dürfte in diesem Fall kein bedeutsamer Unterschied sein.
    Ansonsten würde ich allen ihren Ausführungen zustimmen.

    @student xy:
    Wer von Wählern nötige Fachkenntnisse in BWL und VWL fordert hat wohl an der Uni ein bisschen zu viel BWL und VWL Weltbild mitgenommen.

  6.   Hackenmann

    Nötige Fachkenntnis ? Die besitzen sie dann plötzlich mit 18 Jahren. Aha.

  7.   Jan Kercher

    @ 17jaehriger + Chrisperator: Für die SORA-Befragung wurden 1.000 Jugendliche befragt, die Fallzahl lässt sich also durchaus sehen. Daneben gab es übrigens auch noch Fokusgruppen-Interviews und Tiefen-Interviews mit einer kleineren Anzahl von Jugendlichen. Als „Schrott“ würde ich die Studie deshalb schonmal nicht bezeichnen. Allerdings reicht natürlich eine hohe Fallzahl allein nicht aus für eine gute Datenbasis. Das Design der Befragung bietet sicherlich noch einigen Optimierungsbedarf angesichts der hohen Antwortverweigerungsquoten. Aber: Trotz der hohen Verweigerungsquoten kam es bei den 16-Jährigen zu einem relativ hohen Anteil von Befragten, die zugaben, rechts gewählt zu haben. Und das ist ja schonmal ein relevanter Befund. Ich gehe stark davon aus, dass der „wahre“ Anteil von Rechtswählern bei den 16- und 17-Jährigen noch höher lag, da unter den Antwortverweigerern sicherlich mehr Rechtswähler als gemäßigte Wähler waren (die Wahl von extremen Parteien ist ja einer der häufgisten Gründe für eine Antwortverweigerung bei Wahlbefragungen).

    Fazit aus meiner Sicht: Die Studie hat ihre Schwächen, aber angesichts der insgesamt sehr bescheidenen Datenlage sind auch solche Studien schon einmal zu begrüßen, da sie zumindest einen ersten Hinweis darauf geben, dass das Wählen ab 16 nicht ganz unproblematisch ist und vermutlich besser vorbereitet werden müsste als dies in Österreich der Fall war.

  8.   Dennis

    Wer glaubt, dass jeder Jugendliche in Deutschland dazu bereit ist, jemanden auf so eine brutale Art und Weise zu verletzen, dem sollte ebenfalls das Wahlrecht verwehrt bleiben.


  9. Wahlentscheidungen sind immer Richtungsentscheidungen, also in welche Richtung sich die Gesellschaft ZUKUENFTIG entwickeln soll. Da die Folgen dieser Entscheidungen in der Zukunft liegen, betreffen sie primaer junge Menschen. Folglich sollte man auch den jungen Menschen die Moeglichkeit geben, darauf Einfluss zu nehmen. Schliesslich ist es auch nicht die Eltern- oder Grosselterngeneration, die die Partner- oder Berufswahl fuer den Spross uebernimmt, gleiches sollte auch fuer politische Entscheidungen gelten.

  10.   Sikasuu

    zu 14.
    Aktives Wahlrecht OHNE volle Geschäftsfähigkeit halte ich auch für fragwürdig. Wählen aka Entscheidungen treffen setzt voraus, auch die Verantwortung dafür zu übernehmen und das ist für einen NICHT Volljährigen wohl schlecht möglich.
    .
    Hübsch wäre es aber, das passive Wahlrecht zu senken. 18 Jährige im Stadtrat, Landtag oder Bundestag hätte etwas 🙂
    .
    Kann mich noch recht gut an die Diskussion „Volljahrigkeit mit 18“ erinnern. Ein Hauptargument war dort, mit 18 zum Bund (Knarre hoch) aber erst mit 21 einen Vertrag unterschreiben.
    .
    Kindern eine Stimme zu geben (ab Geburt) die bis zur Volljährigkeit von den Eltern wahrgenommen wird wöre auch überlegenswert. Das würde die Stimmgewichte fairer verteilen. Aber selbst wählen mit 16? Ne.
    .
    Gruss
    Sikasuu

 

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren.

Anmelden Registrieren