Von Thorsten Faas, Marc Debus und Jochen Müller
991 Stimmen, knapp 80 Prozent konnte der neue Bundespräsident Joachim Gauck am vergangenen Sonntag in der Bundesversammlung auf sich vereinen. Über 100 Delegierte hatten sich aber bei der Abstimmung auch enthalten. Diese doch überraschend hohe Zahl – wohl aus den Reihen der ihn unterstützenden Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen – könnte ein Hinweis darauf sein, dass einige Mitglieder der Bundesversammlung nicht mit den inhaltlichen Positionen, für die Gauck eintritt, einverstanden waren – oder sind.
Heute hat der neue Bundespräsident nun seine mit Spannung erwartete erste Rede gehalten. Wie lässt sich die Rede Gaucks in dem für Deutschland prägenden zweidimensionalen Konfliktraum einordnen? Die bundesdeutschen Parteien lassen sich danach kategorisieren, ob sie einerseits für einen eher „starken“ oder eher „schwachen“ Staat“ in der Wirtschafts- und Sozialpolitik eintreten und ob sie andererseits für eher „progressiv-libertäre“ oder eher „konservative Einstellungen“ in gesellschaftspolitischen Fragen eintreten.
Vor dem Hintergrund, dass Parteien wie Politiker in ihren Programmen wie auch in ihren Reden bestimmte Signalwörter verwenden, die Ausschläge auf der einen oder anderen Dimension begründen, haben wir die heutige Rede Gaucks in Bezug zu den Wahlprogrammen aus dem Jahr 2009 der im Bundestag vertretenen Parteien gesetzt. Die Ergebnisse sind in der folgenden Abbildung dargestellt.
Es zeigt sich, dass durchaus alle zufrieden sein können. Joachim Gauck scheint mit seinen Worten die Mitte der Gesellschaft und der Politik gut getroffen zu haben. Dies schließt auch die Parteien ein. So lag die Position, die Gauck in seiner Rede zu wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen bezogen hat, nahe an der inhaltlichen Ausrichtung der Sozialdemokraten wie auch der Grünen. Gesellschaftspolitisch ist er zwischen SPD und CDU/CSU positioniert.
Insgesamt dürfte er – zieht man als „Programm“ seiner Präsidentschaft die heute von ihm gehaltene Rede heran – je nach Politikfeld programmatische Schnittmengen mit nahezu allen Parteien aufweisen können, die ihn gewählt haben. Aber er kann in diesem zweidimensionalen Raum auch offenkundig Positionen finden, die für jede einzelne Partei herausfordernd bis unangenehm sein werden. Keine schlechten Voraussetzungen für einen neuen Bundespräsidenten.