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Kieler Signale – der bislang größte Erfolg der Piraten

 

In Kiel entern die Piraten nun zum dritten Mal erfolgreich ein Landesparlament – und es ist aus ihrer Sicht ihr bislang mit Abstand größter Erfolg. Berlin war eine Premiere, geprägt vom Reiz des Neuen. Die Erwartung einer klaren rot-grünen Mehrheit ließ den vermeintlichen „Luxus“ einer Piratenwahl zu. Ganz ähnlich die Situation im Saarland: In Erwartung einer angekündigten Großen Koalition (die selbst in diesen Zeiten noch eine sichere Mehrheit bekommt) konnten auch hier die Piraten deutlich profitieren. Auch an der Saar hätte man die Piratenwahl noch als Luxus, den sich einige Bürgerinnen und Bürger leisten wollten, abtun können.

In Schleswig-Holstein war die Situation gänzlich anders: Schwarz-Gelb in der Regierung, Rot-Grün als Alternative in der Opposition; dazu Umfragen, die einen knappen Ausgang erwarten ließen. Dass die Piraten trotz dieses offenkundigen Entscheidungsdrucks auf die Wählerinnen und Wähler und trotz der offenkundigen Möglichkeit eines Politikwechsels völlig problemlos im Kieler Landtag ankern konnten und damit zu einem Megapatt im Watt beitrugen, zeigt, wie stabil ihre Erfolgswelle ist. Und wie gut sie offenkundig einen derzeit weit verbreiteten Zeitgeist treffen.

Dass die Wahlbeteiligung trotz dieses Entscheidungsdrucks niedriger denn je war, ist ein zweites, sehr besorgniserregendes Signal aus Kiel. Und dass die Wahlbeteiligung ohne die Piraten noch niedriger gewesen wäre, verstärkt das Krisensignal noch weiter – denn nur sie konnten wieder einmal im Nichtwählerlager mobilisieren.

Das Signal aus Kiel ist ein ernstes: Die etablierten Parteien sind in schwierigem Fahrwasser unterwegs und selbst für sie sehr günstige Situationen – und die Wetterlage in Kiel war für die etablierten Kräfte günstig – ändern daran nichts.