{"id":1234,"date":"2009-06-16T10:43:26","date_gmt":"2009-06-16T08:43:26","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/wahlen-nach-zahlen\/?p=1234"},"modified":"2011-02-15T11:39:23","modified_gmt":"2011-02-15T10:39:23","slug":"volksparteien-gibt-es-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/06\/16\/volksparteien-gibt-es-nicht\/","title":{"rendered":"Volksparteien gibt es nicht"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Journalisten<\/a> und Wissenschaftler<\/a> sind sich einig wie selten und die Wahlk\u00e4mpfer<\/a> der Gegenseite genie\u00dfen den Befund: Die SPD ist keine Volkspartei mehr. Endg\u00fcltig. Schwache Wahlergebnisse (zuletzt noch magere 20,8 Prozent bei der Europawahl), anhaltender Mitgliederschwund und geringes Vertrauen ins politische Personal sprechen seit langem eine deutliche Sprache.<\/p>\n

So war es am Wahlparteitag<\/a> vorgestern vielleicht Frank-Walter Steinmeiers Hauptaufgabe, das Bild der gebrechlichen alten Dame SPD zurechtzur\u00fccken und den Anspruch zu untermauern, eine Partei f\u00fcr das gesamte Volk zu sein. \u201eIch will Kanzler aller Deutschen werden“, sprach der Kandidat, und er machte auch deutlich, wo er sich dabei verortet: \u201eWir d\u00fcrfen die Mitte der Gesellschaft nicht r\u00e4umen.“<\/p>\n

Was aber ist dran am Nimbus Volkspartei? Der Begriff stammt aus der politikwissenschaftlichen Forschung der 1960er Jahre – und streng genommen geh\u00f6rt er genau da auch hin. \u201eVolkspartei“ war damals ein Synonym f\u00fcr \u201eAllerweltspartei“, im Englischen sprach man von einer \u201ecatch all party“ oder einem \u201ebig tent“. Diese Wortsch\u00f6pfungen zeigen: Die Konnotationen waren durchaus gemischt. Eine Partei setzt auf allumfassende Breitenwirkung und vermarktet sich und ihr Spitzenpersonal auf Kosten ihrer Ideologie, das kann man kritisch sehen.<\/p>\n

Eine Volkspartei, schrieb Otto Kirchheimer anno 1965, \u201elenkt ihr Augenmerk in st\u00e4rkerem Ma\u00dfe auf die W\u00e4hlerschaft; sie opfert also eine tiefere ideologische Durchdringung f\u00fcr eine weitere Ausstrahlung und einen rascheren Wahlerfolg.“ Volksparteien, so die Vermutung, w\u00fcrden dank flexibler Programme und moderner Werbemethoden Wahlen in Serie gewinnen und so zum dominierenden Parteitypus werden. Allerdings war dieser Typ Partei in Westeuropa in seiner reinen Form damals nirgends zu finden. Und bis heute haben weder CDU und SPD in Deutschland noch andere Gro\u00dfparteien in Europa so konsequent auf Ideologien verzichtet und sich so vollst\u00e4ndig von Ihren Milieus gel\u00f6st, dass sie wirklich f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung w\u00e4hlbar w\u00e4ren.<\/p>\n

Die echte Volkpartei war also nie Realit\u00e4t in Deutschland, eine CDU ohne \u201eC“ ist nicht vorstellbar. Und Wahlergebnisse in ganz Europa zeigen sehr deutlich, dass sich die Parteienlandschaften derzeit eher fragmentieren als konzentrieren; neue Parteien entstehen und besetzen Positionen. Nachdem sie nie wirklich Realit\u00e4t wurde, scheint die Volkspartei also inzwischen auch als Modell \u00fcberholt. Der Begriff ist neudeutsch ausgedr\u00fcckt nicht mehr als ein \u201eLabel“, das einen bestimmten Anspruch ausdr\u00fccken soll. Damit reiht sich die Volkspartei neben dem Volkswagen und dem Volkshandy ein.<\/p>\n

Die gro\u00dfen deutschen Parteien werden mittelfristig weiter abschmelzen und sie t\u00e4ten gut daran, sich schon heute darauf einzustellen, indem sie nicht Inhalte f\u00fcr W\u00e4hlerstimmen opfern. Die Kunst wird darin liegen, die Programme unverwechselbar zuzuschneiden und f\u00fcr diese Positionen durch geeignetes Spitzenpersonal eine breite Zustimmung zu organisieren. Insofern m\u00fcssen der SPD nicht vergangene Wahlausg\u00e4nge sondern die aktuellen schlechten pers\u00f6nlichen Werte ihres Kandidaten zu denken geben: Laut ARD-Deutschlandtrend<\/a> fanden fanden letzte Woche nur 32 Prozent der Deutschen, dass Frank-Walter Steinmeier ein guter Bundeskanzler w\u00e4re. Diesen Wert muss er steigern, vor allem im eigenen Lager, wo er auch nur 59 Prozent Zustimmung erreichen konnte. Ein erster kleiner Schritt wurde am Wochenende getan.<\/p>\n

In der selben Befragung gaben \u00fcbrigens stolze 74 Prozent an, dass Angela Merkel eine gute Bundeskanzlerin sei, im eigenen Lager waren es 96 Prozent. Auch eine Direktwahl w\u00fcrde die Amtsinhaberin mit 60 zu 29 Prozent klar gewinnen. Die CDU ist auch keine Volkspartei – sie hat aber die \u201eVolkskanzlerin“…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Journalisten und Wissenschaftler sind sich einig wie selten und die Wahlk\u00e4mpfer der Gegenseite genie\u00dfen den Befund: Die SPD ist keine Volkspartei mehr. Endg\u00fcltig. Schwache Wahlergebnisse (zuletzt noch magere 20,8 Prozent bei der Europawahl), anhaltender Mitgliederschwund und geringes Vertrauen ins politische Personal sprechen seit langem eine deutliche Sprache. 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