{"id":1336,"date":"2009-06-24T19:59:04","date_gmt":"2009-06-24T17:59:04","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/wahlen-nach-zahlen\/?p=1336"},"modified":"2011-02-15T11:52:19","modified_gmt":"2011-02-15T10:52:19","slug":"nach-der-europawahl-ist-vor-der-bundestagswahl-sind-wir-nun-schlauer-wer-die-wahl-gewinnen-wird","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/06\/24\/nach-der-europawahl-ist-vor-der-bundestagswahl-sind-wir-nun-schlauer-wer-die-wahl-gewinnen-wird\/","title":{"rendered":"Nach der (Europa-)Wahl ist vor der (Bundestags-)Wahl: Sind wir nun schlauer, wer die Wahl gewinnen wird?"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Die Europawahl hat erneut die Theorie nationaler Nebenwahlen best\u00e4tigt. Allenfalls m\u00e4\u00dfig interessiert, schlecht informiert und wie die Parteien sowie die Medien eher an Deutschland als an Europa orientiert zeigten sich die Deutschen bei der Europawahl. Und die Mehrheit ging – wie erwartet<\/a> – nicht zur Wahl. Profitiert hat davon prim\u00e4r die Union. Es sind etwas mehr \u00c4ltere, aber weniger formal niedrig Gebildete und weniger Arbeiter zur Wahl gegangen als bei der letzten Bundestagswahl. In der Summe war dies vor allem ein Problem f\u00fcr die SPD, die sich von der Europawahl eine Art Startschuss f\u00fcr die Bundestagswahl im Herbst erwartet hatte. Statt dessen verlor die SPD weiter und die FDP konnte – f\u00fcr eine klassische Zweitstimmenpartei erstaunlich – massiv zulegen. Es scheint, als habe vor allem sie von der in der Wissenschaft bekannten Stimmung gegen die Regierungsparteien profitiert.<\/p>\n

Doch was bedeutet dies nun f\u00fcr den Wahlherbst 2009? Andrea R\u00f6mmele hat zurecht auf die im Vergleich zu 2005 noch schlechteren Umfragewerte der SPD hingewiesen<\/a>. Kim Jucknat fokussierte<\/a> auf die schlechten Werte Frank-Walter Steinmeiers im Eigenschafts- und Probleml\u00f6sungsvergleich zu Angela Merkel. Es gibt, so scheint es, in Umfragen derzeit keinerlei Indizien daf\u00fcr, dass die SPD der Union die F\u00fchrungsposition noch einmal streitig machen oder Steinmeier gar Kanzler werden k\u00f6nnte. Dennoch gibt es mindestens ein Faktum und zwei potenzielle Faktoren, die man im Blick behalten sollte, bevor man die Wahl als vorentschieden klassifiziert.<\/p>\n

Es ist Fakt, dass Umfragen (und Wahlen) seit 1998 keine Trendwende zugunsten des b\u00fcrgerlichen Lagers zeigen. Meist liegt das linke Lager knapp vor den B\u00fcrgerlichen. Bliebe es so, h\u00e4tten wir „2005 reloaded“: Entweder eine der beiden kleinen Parteien bewegt sich auf ein Dreierb\u00fcndnis hin oder es bleibt bei der Gro\u00dfen Koalition. Die beiden Faktoren, die potenziell Ver\u00e4nderungen herbeif\u00fchren k\u00f6nnen, sind Themenkompetenz und Mobilisierung. In den Analysen zur Europawahl f\u00e4llt auf, dass die Mehrheit der B\u00fcrger in wichtigen Politikfeldern keiner Partei Kompetenz zuschreiben konnte. Dies ist kein ganz neues Ph\u00e4nomen, macht aber klar, dass s\u00e4mtliche Parteien im Wahlkampf die Chance haben, sich thematisch zu profilieren. 2005 gelang es der SPD zwar nicht, die Union in der Themenkompetenz zu \u00fcberholen, aber dennoch bei Rente, Gesundheit und Steuern mit ihr gleichzuziehen. Diese thematische Aufholjagd, damals ma\u00dfgeblich durch die Person Schr\u00f6der gepr\u00e4gt, ist f\u00fcr die SPD theoretisch auch 2009 m\u00f6glich. Sie hat, gemessen an den Umfragewerten und im Vergleich zur Union, auch das gr\u00f6\u00dfere Mobilisierungspotenzial.<\/p>\n

Dennoch ist die Konstellation f\u00fcr sie schlechter als 2005, denn die Union stellt die Kanzlerin und es gibt keine (von vielen Sozialdemokraten gehasste) Agenda 2010, die von der Mehrheit der B\u00fcrger letztlich doch als notwendig akzeptiert wurde. Insofern wird es f\u00fcr die SPD schwer, ihre teils entt\u00e4uschten, teils nach Links verlorenen Anh\u00e4nger zu mobilisieren, aktivieren oder gar wiederzugewinnen. Da Wahlen Nullsummenspiele sind, k\u00f6nnte dieses zu erwartende Mobilisierungsdefizit letztlich dazu beitragen, dass Union und FDP bei den abgegebenen Stimmen am Ende doch die Nase vorne haben werden. Sind wir nach der Europawahl schlauer, wer die Bundestagswahl gewinnen wird? Nicht wirklich, aber die Parteien wissen nun wohl besser, was es thematisch und personell geschlagen hat.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Europawahl hat erneut die Theorie nationaler Nebenwahlen best\u00e4tigt. Allenfalls m\u00e4\u00dfig interessiert, schlecht informiert und wie die Parteien sowie die Medien eher an Deutschland als an Europa orientiert zeigten sich die Deutschen bei der Europawahl. Und die Mehrheit ging – wie erwartet – nicht zur Wahl. Profitiert hat davon prim\u00e4r die Union. 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