{"id":1618,"date":"2009-08-13T20:15:48","date_gmt":"2009-08-13T18:15:48","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/wahlen-nach-zahlen\/?p=1618"},"modified":"2009-08-13T20:15:48","modified_gmt":"2009-08-13T18:15:48","slug":"schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/","title":{"rendered":"Schleichweg statt Broadway? Wie sich der Wirtschaftsminister beraten l\u00e4sst"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>\"\"<\/a>Der Wahlkampf hat (wenn auch nur f\u00fcr eine kurze Zeit) ein hei\u00dfes Sommerthema gefunden: Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat von einer Kanzlei die Vorlage f\u00fcr ein Gesetz zur Zwangsverwaltung f\u00fcr angeschlagene Banken<\/a> ausarbeiten lassen. Die Vorw\u00fcrfe in diesem Zusammenhang sind vielf\u00e4ltig und nicht alle gleicherma\u00dfen stichhaltig. Zum einen hei\u00dft es, zu Guttenberg h\u00e4tte die Expertise und das Fachwissen seines personell gut ausgestatteten Ministeriums nutzen sollen, um eine Gesetzesvorlage zu erarbeiten. Doch dieses Ph\u00e4nomen des \u201eOutsourcing“ ist in der Politik wohlbekannt und sehr viel h\u00e4ufiger anzutreffen als nach au\u00dfen hin sichtbar: Die immer komplexeren politischen Zusammenh\u00e4nge, die viel zitierte Mehrebenenproblematik oder das Schnittstellenmanagement zwischen verschiedenen Institutionen und Entscheidungstr\u00e4gern erfordern schlichtweg sehr viel und sehr spezialisierte Expertise, die ein einziges Ministerium alleine nicht immer aufbringen kann. Untersuchungen, wie etwa die vom ZDF zitierte<\/a>, und wissenschaftliche Analysen (vgl. Falk\/R\u00f6mmele 2009) zeigen deutlich, dass der Beratungsbedarf von Ministerien und anderen \u00f6ffentlichen Einrichtungen in den letzten Jahren deutlich gewachsen ist. Das Wirtschaftsministerium stellt hier keine erw\u00e4hnenswerte Ausnahme dar.<\/p>\n

Ein zweiter Kritikpunkt jedoch trifft den Kern des Problems: Eine Kanzlei hat ein wirtschaftliches Eigeninteresse und vertritt zudem eine Reihe von Unternehmen, die bestimmte W\u00fcnsche an die Politik herantragen m\u00f6chten. Diese gemeinhin als \u201eLobbying“ bezeichneten Aktivit\u00e4ten sind ebenso wie das Beanspruchen externer Berater \u00fcbliche Praxis. Allerdings sind die Europ\u00e4ische Union<\/a> und einige Nichtregierungsorganisationen<\/a> darum bem\u00fcht, diese Lobbyingprozesse transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Die These lautet: Nur wenn die Akteure und ihre Interessen bekannt sind, kann das Lobbying richtig eingesch\u00e4tzt werden – und nur dann wird der Demokratie kein Schaden zugef\u00fcgt. Der im vorliegenden Fall beauftragten Kanzlei wurde so gesehen die gro\u00dfe Chance gew\u00e4hrt, einen sehr direkten Einfluss auf einen Gesetzentwurf nehmen zu k\u00f6nnen, ohne etwa die Namen ihrer Klienten, die von einem solchen Gesetz betroffen sein k\u00f6nnten, \u00f6ffentlich machen zu m\u00fcssen. Der Wirtschaftsminister muss sich also vorwerfen lassen, verdecktes Lobbying zugelassen zu haben.<\/p>\n

Und drittens steht der Zeitpunkt dieses Vorganges in der Kritik. Da das Gesetz nicht mehr in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann, ist die Vorlage der Kanzlei de facto haupts\u00e4chlich Munition f\u00fcr den Bundestagswahlkampf. Die Forschung unterscheidet hier sehr genau zwischen verschiedenen Formen der Politikberatung. Im Falle von Gesetzesvorlagen, die also die \u201ematerielle Politik“ betreffen, sollte die Beratungsleistung \u201eobjektiv“ sein. Schlie\u00dflich soll jedes Gesetz seinem Anspruch nach dem Wohle des Volkes dienen. In der Wahlkampfberatung hingegen werden Konzepte und Kampagnen verlangt, die auf die Ziele der jeweiligen Partei und die Ansprache ihrer W\u00e4hler zugeschnitten sind. Hier geht es nicht um hehre Ziele wie Objektivit\u00e4t oder Neutralit\u00e4t; k\u00e4mpfen ist angesagt. Wenn nun eine der Form nach objektive Beratungsleistung f\u00fcr den Wahlkampf verwendet wird, l\u00e4sst dies R\u00fcckschl\u00fcsse auf die Verbindungen zwischen Ministerium und Kanzlei zu und wirft Fragen nach der Objektivit\u00e4t vorangegangener Beratungen auf.<\/p>\n

\u00dcbrigens: Wenn Justizministerin Brigitte Zypries<\/a> nun ihr Ministerium dazu antreibt, ebenfalls einen Entwurf vorzulegen, der offensichtlich auch ihrem Wahlkampf dienen wird, macht sie sich des selben Vergehens schuldig, wie ihr Kollege zu Guttenberg. Denn egal, ob nun externe Berater oder die Ministerien selbst damit besch\u00e4ftigt sind: Diese Arbeit kostet Steuergelder und aus diesem Grund darf sie nicht f\u00fcr den Wahlkampf verwendet werden. Wahlkampfkosten sind in Deutschland Sache der Parteien (die dann wiederum vom Bund nach bestimmten Regeln finanziert werden). Ministerien aber haben sich dem Wohle des Volkes und nicht dem bestimmter Parteien zu widmen.<\/p>\n

\nLiteratur:
\nFalk, S., & R\u00f6mmele, A. (2009). Der Markt f\u00fcr Politikberatung. Wiesbaden: VS Verlag.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Wahlkampf hat (wenn auch nur f\u00fcr eine kurze Zeit) ein hei\u00dfes Sommerthema gefunden: Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat von einer Kanzlei die Vorlage f\u00fcr ein Gesetz zur Zwangsverwaltung f\u00fcr angeschlagene Banken ausarbeiten lassen. Die Vorw\u00fcrfe in diesem Zusammenhang sind vielf\u00e4ltig und nicht alle gleicherma\u00dfen stichhaltig. Zum einen hei\u00dft es, zu Guttenberg h\u00e4tte die Expertise […]<\/p>\n","protected":false},"author":157,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[946,7112,18635,960],"tags":[],"class_list":["post-1618","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politikberatung","category-wahlen-nach-zahlen","category-wahlkampf","category-zu-guttenberg"],"yoast_head":"\nSchleichweg statt Broadway? Wie sich der Wirtschaftsminister beraten l\u00e4sst - Zweitstimme<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Schleichweg statt Broadway? Wie sich der Wirtschaftsminister beraten l\u00e4sst - Zweitstimme\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Der Wahlkampf hat (wenn auch nur f\u00fcr eine kurze Zeit) ein hei\u00dfes Sommerthema gefunden: Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat von einer Kanzlei die Vorlage f\u00fcr ein Gesetz zur Zwangsverwaltung f\u00fcr angeschlagene Banken ausarbeiten lassen. Die Vorw\u00fcrfe in diesem Zusammenhang sind vielf\u00e4ltig und nicht alle gleicherma\u00dfen stichhaltig. Zum einen hei\u00dft es, zu Guttenberg h\u00e4tte die Expertise […]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Zweitstimme\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2009-08-13T18:15:48+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/wahlen-nach-zahlen\/files\/2009\/02\/roemmle.jpg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Henrik Schober\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Geschrieben von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Henrik Schober\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"3\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/\",\"name\":\"Schleichweg statt Broadway? Wie sich der Wirtschaftsminister beraten l\u00e4sst - Zweitstimme\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#website\"},\"datePublished\":\"2009-08-13T18:15:48+00:00\",\"dateModified\":\"2009-08-13T18:15:48+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/87cffbc68cd94a6e12446c15a85ee74f\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Schleichweg statt Broadway? Wie sich der Wirtschaftsminister beraten l\u00e4sst\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/\",\"name\":\"Zweitstimme\",\"description\":\"Das Politik-Blog\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/87cffbc68cd94a6e12446c15a85ee74f\",\"name\":\"Henrik Schober\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/9a69e0bad9f125209fb5ac0df7723c910a4b94aeda597000fa77a7055aa20a5b?s=96&d=mm&r=g\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/9a69e0bad9f125209fb5ac0df7723c910a4b94aeda597000fa77a7055aa20a5b?s=96&d=mm&r=g\",\"caption\":\"Henrik Schober\"},\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/author\/henrik-schober\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Schleichweg statt Broadway? Wie sich der Wirtschaftsminister beraten l\u00e4sst - Zweitstimme","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Schleichweg statt Broadway? Wie sich der Wirtschaftsminister beraten l\u00e4sst - Zweitstimme","og_description":"Der Wahlkampf hat (wenn auch nur f\u00fcr eine kurze Zeit) ein hei\u00dfes Sommerthema gefunden: Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat von einer Kanzlei die Vorlage f\u00fcr ein Gesetz zur Zwangsverwaltung f\u00fcr angeschlagene Banken ausarbeiten lassen. Die Vorw\u00fcrfe in diesem Zusammenhang sind vielf\u00e4ltig und nicht alle gleicherma\u00dfen stichhaltig. Zum einen hei\u00dft es, zu Guttenberg h\u00e4tte die Expertise […]","og_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/","og_site_name":"Zweitstimme","article_published_time":"2009-08-13T18:15:48+00:00","og_image":[{"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/wahlen-nach-zahlen\/files\/2009\/02\/roemmle.jpg"}],"author":"Henrik Schober","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Geschrieben von":"Henrik Schober","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"3\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/","name":"Schleichweg statt Broadway? Wie sich der Wirtschaftsminister beraten l\u00e4sst - Zweitstimme","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#website"},"datePublished":"2009-08-13T18:15:48+00:00","dateModified":"2009-08-13T18:15:48+00:00","author":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/87cffbc68cd94a6e12446c15a85ee74f"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/08\/13\/schleichweg-statt-broadway-wie-sich-der-wirtschaftsminister-beraten-lasst\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Schleichweg statt Broadway? Wie sich der Wirtschaftsminister beraten l\u00e4sst"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#website","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/","name":"Zweitstimme","description":"Das Politik-Blog","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/87cffbc68cd94a6e12446c15a85ee74f","name":"Henrik Schober","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/9a69e0bad9f125209fb5ac0df7723c910a4b94aeda597000fa77a7055aa20a5b?s=96&d=mm&r=g","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/9a69e0bad9f125209fb5ac0df7723c910a4b94aeda597000fa77a7055aa20a5b?s=96&d=mm&r=g","caption":"Henrik Schober"},"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/author\/henrik-schober\/"}]}},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1618","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/users\/157"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1618"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1618\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1618"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1618"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1618"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}