{"id":1851,"date":"2009-09-08T18:09:42","date_gmt":"2009-09-08T16:09:42","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/wahlen-nach-zahlen\/?p=1851"},"modified":"2009-09-08T18:09:42","modified_gmt":"2009-09-08T16:09:42","slug":"afghanistan-wieder-ein-ausenpolitisches-thema-zur-heisen-wahlkampfphase","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/09\/08\/afghanistan-wieder-ein-ausenpolitisches-thema-zur-heisen-wahlkampfphase\/","title":{"rendered":"Afghanistan – wieder ein au\u00dfenpolitisches Thema zur hei\u00dfen Wahlkampfphase?"},"content":{"rendered":"

\"Andrea <\/a>In Wahlk\u00e4mpfen, so die Forschung, spielen vor allem innenpolitische Themen und Positionen eine Rolle. Seit 1972, als die Ostpolitik Willy Brandts im Zentrum stand, gab es kaum einen Wahlkampf mehr, in dem ein au\u00dfenpolitisches Thema hei\u00df diskutiert wurde. Die einzige Ausnahme aus der j\u00fcngeren Vergangenheit war die Auseinandersetzung \u00fcber den bevorstehenden Irak-Krieg im Jahr 2002. Gerhard Schr\u00f6ders SPD gelang es damals, sich als St\u00fctzpfeiler der „Friedensmacht“ Deutschland (so der Titel eines SPD-Plakates) zu pr\u00e4sentieren und damit zugleich die W\u00e4hler von der au\u00dfenpolitischen Kompetenz der Partei zu \u00fcberzeugen. Angesichts der heftigen Kritik, die die Regierung zuvor etwa f\u00fcr ihre Haltung im Kosovo-Krieg einstecken musste, war dieser au\u00dfenpolitische R\u00fcckenwind nicht unbedingt zu erwarten. Die Umfragedaten von damals zeigen aber deutlich, welchen Stellenwert der bevorstehende Krieg im Irak im deutschen Wahlkampf hatte: Laut ARD-Deutschlandtrend vom September 2002<\/a> war f\u00fcr 47 Prozent der Befragten die Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik ein wichtiges Thema, 74 Prozent lehnten einen US-Milit\u00e4rschlag im Irak ab. Schr\u00f6ders Nein hat diese W\u00e4hler mobilisiert und SPD und Gr\u00fcnen die entscheidenden Stimmen f\u00fcr die Fortsetzung der Koalition eingebracht.<\/p>\n

Und jetzt? Haben wir mit dem unglaublich bedauerlichen Zwischenfall in Afghanistan<\/a> wieder einen solchen Fall im Wahlkampf? Wohl kaum. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan<\/a>, der ebenfalls noch w\u00e4hrend der Zeit der rot-gr\u00fcnen Regierung beschlossen wurde, wird nur von der Linken offen abgelehnt. Alle anderen Parteien tragen diesen Einsatz mit, der Spielraum f\u00fcr grunds\u00e4tzliche Auseinandersetzungen ist damit weit weniger gro\u00df als 2002. Das Reden von einer „Exit-Strategie“<\/a> f\u00fcr die Bundeswehr in Afghanistan ist weder realpolitisch noch emotional mit einem Nein zum Irak-Krieg gleichzusetzen.<\/p>\n

Dennoch ist der Afghanistan-Einsatz ein Thema, das nicht ignoriert werden darf. Eine klare Mehrheit von 69 Prozent der Deutschen war schon im Juli<\/a> f\u00fcr einen schnellen Abzug, die Tendenz ist steigend. Wenn der Bev\u00f6lkerung also nicht vermittelt werden kann, warum dieser Einsatz wichtig und notwendig ist, werden sowohl die Partei der Kanzlerin als auch die des Au\u00dfenministers Einbu\u00dfen hinnehmen m\u00fcssen. Es gibt daher gerade f\u00fcr Union und SPD zwar nur wenig zu gewinnen, aber viel zu verlieren. Die Aufarbeitung der j\u00fcngsten Geschehnisse in Afghanistan ist somit nicht Teil der au\u00dfenpolitischen K\u00fcr der Regierung, sondern einfach ihre Pflicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In Wahlk\u00e4mpfen, so die Forschung, spielen vor allem innenpolitische Themen und Positionen eine Rolle. Seit 1972, als die Ostpolitik Willy Brandts im Zentrum stand, gab es kaum einen Wahlkampf mehr, in dem ein au\u00dfenpolitisches Thema hei\u00df diskutiert wurde. Die einzige Ausnahme aus der j\u00fcngeren Vergangenheit war die Auseinandersetzung \u00fcber den bevorstehenden Irak-Krieg im Jahr 2002. 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