{"id":2586,"date":"2010-10-14T17:44:45","date_gmt":"2010-10-14T15:44:45","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/politik-nach-zahlen\/?p=2586"},"modified":"2011-02-15T11:46:49","modified_gmt":"2011-02-15T10:46:49","slug":"%e2%80%9ewarum-erst-jetzt%e2%80%9c-stuttgart-21-stand-schon-vor-der-grosen-protestwelle-auf-wackeligen-beinen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2010\/10\/14\/%e2%80%9ewarum-erst-jetzt%e2%80%9c-stuttgart-21-stand-schon-vor-der-grosen-protestwelle-auf-wackeligen-beinen\/","title":{"rendered":"\u201eWarum erst jetzt?\u201c \u2013 Stuttgart 21 stand schon vor der gro\u00dfen Protestwelle auf wackeligen Beinen"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"about#roemmele\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-full wp-image-2164\" src=\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/files\/2010\/01\/Andrea.jpg\" alt=\"Andrea\" width=\"150\" height=\"100\" \/><\/a>In einigen Beitr\u00e4gen zu Stuttgart 21 klingt an, dass die Ausbau-Gegner derzeit massiv mobilisieren und dadurch die politische Stimmung nachhaltig beeinflussen \u2013 manche Kommentatoren verkn\u00fcpfen damit sogar die Schicksale von Politikern und Regierungen. Beispielsweise erregte eine <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/stern-umfrage-baden-wuerttemberger-sind-gegen-stuttgart-21-1598988.html\" target=\"_blank\">Umfrage des \u201eStern\u201c<\/a> gro\u00dfe Aufmerksamkeit, die sowohl in Stuttgart als auch in ganz Baden-W\u00fcrttemberg Bev\u00f6lkerungsmehrheiten gegen das Projekt ermittelte. Dabei wird h\u00e4ufig davon ausgegangen, dass diese \u00c4nderung des Stimmungsbildes im Zuge der Proteste erfolgt sei \u2013 und dies wiederum wirft die Frage auf, warum die Gegner des Projektes erst seit kurzer Zeit so pr\u00e4sent sind, obwohl das Projekt doch schon seit 15 Jahren auf der \u00f6ffentlichen Agenda steht.<\/p>\n<p>Vor diesem Hintergrund lohnt es sich, einen genaueren Blick auf die diversen Umfragedaten zu Stuttgart 21 zu werfen: In der <a href=\"http:\/\/www.stuttgart.de\/item\/show\/335193\/1\/publ\/17032\" target=\"_blank\">B\u00fcrgerumfrage \u201eLeben in Stuttgart\u201c<\/a>, die vom Statistischen Amt der Stadt Stuttgart im Fr\u00fchjahr 1995 durchgef\u00fchrt wurde, standen 51% der Stuttgarterinnen und Stuttgarter hinter dem Gro\u00dfprojekt \u2013 30% der Befragten hielten Stuttgart 21 f\u00fcr eine \u201esehr gute\u201c, immerhin 21% f\u00fcr eine \u201egute\u201c Ma\u00dfnahme. Andererseits sahen rund 30% das Projekt skeptisch (21% fanden es \u201esehr schlecht\u201c, weitere 9% \u201eschlecht\u201c) und immerhin 18% waren unentschieden. Schon damals konnte man also nicht gerade von einer breiten Unterst\u00fctzung f\u00fcr das Projekt sprechen.<\/p>\n<p>Dieses uneinheitliche Stimmungsbild verschlechterte sich schrittweise \u00fcber die Jahre hinweg. Im Jahr 2007 \u2013 also noch vor der gro\u00dfen Wirtschafts- und Finanzkrise, die m\u00f6glicherweise eine allgemein skeptische Stimmung h\u00e4tte verursachen k\u00f6nnen \u2013 hatten einer gro\u00df angelegten <a href=\"http:\/\/service.stuttgart.de\/lhs-services\/komunis\/documents\/7655_1.PDF\" target=\"_blank\">Stuttgarter B\u00fcrgerumfrage <\/a>zufolge nur noch 31% der Stuttgarter eine \u201egute\u201c oder \u201esehr gute\u201c Meinung \u00fcber das Projekt. Ihnen standen 48% gegen\u00fcber, die eine \u201eschlechte\u201c oder \u201esehr schlechte\u201c Meinung hatten. In einer weiteren <a href=\"http:\/\/www.stuttgart.de\/item\/show\/368247\" target=\"_blank\">B\u00fcrgerumfrage im Sommer 2009 <\/a>manifestierte sich dieser Trend, der Anteil der \u201eguten\u201c und \u201esehr guten\u201c Meinungen zu S21 ging noch einmal leicht zur\u00fcck, auf 29%, der Anteil \u201eschlechter\u201c und \u201esehr schlechter\u201c Meinungen lag fast unver\u00e4ndert bei 47%.<\/p>\n<p>Vergleicht man diese Zahlen mit dem Ergebnis der Stern-Umfrage (51% aller Baden-W\u00fcrttemberger bzw. 67% der Stuttgarter stimmten dort gegen S21, 26% der Baden-W\u00fcrttemberger und 30% der Stuttgarter daf\u00fcr*), so wird deutlich, dass die Proteste der vergangenen Monate zwar die vorhandene Skepsis gegen\u00fcber S21 sichtbar gemacht haben. Die \u00dcberzeugung von Bef\u00fcrwortern oder Unentschiedenen hielt sich jedoch in Grenzen: Mobilisierung ja, Konvertierung nein.<\/p>\n<p>Anders gesagt war die Gruppe der Skeptiker schon seit l\u00e4ngerer Zeit beachtlich, sie hat es aber nicht geschafft, im politischen Prozess Geh\u00f6r zu finden. Auch die meisten Parteien haben das Vorhaben unterst\u00fctzt. Erst als der Protest auf die Stra\u00dfe verlegt wurde, wurden aber auch die Kritiker von Stuttgart 21\u00a0wahrgenommen.<\/p>\n<p>Was bedeutet dies nun f\u00fcr die aktuelle Debatte? Der eingangs dargelegte Gedanke, dass das Projekt bereits seit 15 Jahren diskutiert werde, ist Grundlage des zentralen Arguments der Ausbau-Bef\u00fcrworter: Sie sagen, dass der Planungsprozess \u00fcber die Jahre hinweg bereits alle Gruppen angeh\u00f6rt und alle demokratischen Instanzen durchlaufen habe, daher d\u00fcrfe er nun nicht einer <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/gesellschaft\/zeitgeschehen\/2010-10\/mediation-schlichtung-stuttgart-geissler\">Stimmungsdemokratie<\/a> geopfert werden. Faktisch gab es aber offensichtlich nur unzureichende M\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Ausbau-Gegner, ihre Argumente vorzutragen. Das politische System war nicht in der Lage, diese Stimmen und Stimmungen einzufangen.<\/p>\n<p>Diese Beobachtung alleine ist noch kein Grund, das bisherige (zweifellos demokratisch legitimierte) Verfahren in Frage zu stellen. Sie gibt allerdings Anlass dazu, sich nicht allzu sehr an die gefassten Beschl\u00fcsse zu klammern, sondern das Schlichtungsverfahren ergebnisoffen zu gestalten.<\/p>\n<p>*Vielen Dank f\u00fcr die Hinweise auf den Zahlendreher, die Passage wurde korrigiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In einigen Beitr\u00e4gen zu Stuttgart 21 klingt an, dass die Ausbau-Gegner derzeit massiv mobilisieren und dadurch die politische Stimmung nachhaltig beeinflussen \u2013 manche Kommentatoren verkn\u00fcpfen damit sogar die Schicksale von Politikern und Regierungen. Beispielsweise erregte eine Umfrage des \u201eStern\u201c gro\u00dfe Aufmerksamkeit, die sowohl in Stuttgart als auch in ganz Baden-W\u00fcrttemberg Bev\u00f6lkerungsmehrheiten gegen das Projekt ermittelte. 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