{"id":2648,"date":"2010-11-08T19:03:58","date_gmt":"2010-11-08T18:03:58","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/politik-nach-zahlen\/?p=2648"},"modified":"2010-11-08T19:03:58","modified_gmt":"2010-11-08T18:03:58","slug":"%e2%80%9estuttgart-21%e2%80%9c-in-den-programmen-der-baden-wurttembergischen-parteien-seit-1992-kein-zentrales-thema-der-grunen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2010\/11\/08\/%e2%80%9estuttgart-21%e2%80%9c-in-den-programmen-der-baden-wurttembergischen-parteien-seit-1992-kein-zentrales-thema-der-grunen\/","title":{"rendered":"\u201eStuttgart 21\u201c in den Programmen der baden-w\u00fcrttembergischen Parteien seit 1992: Kein zentrales Thema der Gr\u00fcnen"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"about#debus\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-medium wp-image-655\" src=\"https:\/\/blog.zeit.de\/wahlen-nach-zahlen\/files\/2009\/04\/debus1.jpg\" alt=\"\" width=\"100\" height=\"77\" \/><\/a>Durch das Vermittlungsverfahren zum Gro\u00dfbauprojekt \u201eStuttgart 21\u201c hat sich \u2013 wohl auch aufgrund des (zumindest zeitweise) rollenden Castor-Transports \u2013 die Lage am Hauptbahnhof in der baden-w\u00fcrttembergischen Landeshauptstadt wieder etwas beruhigt. Dennoch bleibt das Thema auf der Agenda und wird eine, wenn nicht die zentrale Rolle im Landtagswahlkampf im kommenden Fr\u00fchjahr 2011 spielen. Ein Aspekt, der in der Debatte um das Ausma\u00df der Demonstrationen immer wieder aufkam, war die Behauptung, dass die das Projekt bef\u00fcrwortenden Parteien und die Landesregierung von Baden-W\u00fcrttemberg in den letzten Jahrzehnten ihre Haltungen zu \u201eStuttgart 21\u201c nicht deutlich genug kommuniziert h\u00e4tten und daraus die momentanen Verwerfungen zwischen einem Teil der (Stuttgarter) B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger einerseits und CDU, FDP sowie der SPD andererseits entstanden sind. Haben Christ-, Sozial- und Freidemokraten im S\u00fcdwesten wirklich dieses Thema in den letzten Jahren derart missachtet und ihre Haltungen nicht deutlich genug gemacht? Sind wirklich die B\u00fcndnisgr\u00fcnen die einzige Partei, die ihre ablehnende Haltung gegen\u00fcber dem Bauprojekt \u00fcber einen langen Zeitraum hinweg deutlich gemacht hat?<\/p>\n<p>Ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien seit 1992 sowie in die Koalitionsabkommen der Landesregierungen kann ein wenig Licht ins Dunkel bringen. Man kann relativ einfach \u00fcber die H\u00e4ufigkeit der W\u00f6rter, die sich auf \u201eStuttgart 21\u201c explizit bzw. auf Infrastrukturma\u00dfnahmen im baden-w\u00fcrttembergischen Schienennetz allgemein beziehen, die Bedeutung dieses Themas f\u00fcr die Parteien bzw. \u2013 wenn man das Koalitionsabkommen heranzieht \u2013 f\u00fcr die Landesregierungen messen. Dabei zeigen sich erstaunliche Ergebnisse: so sind die Gr\u00fcnen in Baden-W\u00fcrttemberg mitnichten die Partei, die dieses Themengebiet am h\u00e4ufigsten in ihren Programmen nennt. Bei der Landtagswahl 1992 waren dies vor allem FDP und SPD: 1,6 bzw. 1,4% der W\u00f6rter in den Wahlprogrammen beider Parteien bezogen sich auf den Ausbau des Schienennetzes und dabei die \u2013 aus der Sicht dieser Parteien bestehende \u2013 Notwendigkeit, Stuttgart und den Stuttgarter Flughafen besser an den Bahn-Fernverkehr anzubinden. Auch 0,7% des Wahlprogramms der Union gingen inhaltlich in diese Richtung. Hingegen bezogen sich nur 0,1% der W\u00f6rter im Wahlprogramm der Gr\u00fcnen 1992 auf das Thema von Aus- und Neubau von Schienenstrecken. Zwar widmeten die s\u00fcdwestdeutschen Gr\u00fcnen zu den Landtagswahlen 1996 und 2001 diesem Thema mehr Raum in ihren Wahlprogrammen, allerdings war der Anteil inhaltlicher Aussagen zu \u201eStuttgart 21\u201c 1996 bei SPD und FDP sowie f\u00fcnf Jahre sp\u00e4ter bei den Sozialdemokraten noch immer deutlich h\u00f6her als in den Dokumenten der Gr\u00fcnen. Zur Wahl des Landesparlaments 2006 ging der Anteil an W\u00f6rtern, die sich auf Bahnbauprojekte in Baden-W\u00fcrttemberg bezogen, bei den Gr\u00fcnen im Vergleich zu 2001 sogar von 1% auf 0,6% zur\u00fcck, wohingegen neben der SPD auch die CDU dieses Issue in h\u00f6herem Ausma\u00df ansprachen.<\/p>\n<p>Es gilt somit festzuhalten, dass die Gr\u00fcnen in Baden-W\u00fcrttemberg auf keinen Fall die Partei bei den vergangenen Landtagswahlen waren, die dieses Thema in ihren Wahlprogrammen in besonders hervorgehobener Weise angesprochen und problematisiert hatten. Dies taten auch \u2013 und noch dazu in zum Teil deutlich gr\u00f6\u00dferem Ausma\u00df \u2013 SPD, Liberale und die Christdemokraten. Zudem widmet sich ein nicht unerheblicher Teil der Koalitionsabkommen den Themengebieten \u201eSchienennetz\u201c und \u201eStuttgart 21\u201c in sehr expliziter Form. Letzteres gilt insbesondere f\u00fcr den \u201eschwarz-roten\u201c Koalitionsvertrag aus dem Jahr 1992, aber auch f\u00fcr das zweite christlich-liberale Koalitionsabkommen von 2001. Somit m\u00f6gen zwar von Seiten der Landesregierung und der sie tragenden Parteien das Thema \u201eStuttgart 21\u201c und seine Implikationen nicht in ausreichender Form w\u00e4hrend der Legislaturperiode der W\u00e4hlerschaft kommuniziert worden sein. Allerdings haben alle Parteien \u2013 insbesondere SPD, FDP und auch die CDU \u2013 ihre inhaltlichen Positionen zu diesem Thema im Durchschnitt seit 1992 mehr Gewicht in den Wahlprogrammen beigemessen als es die Gr\u00fcnen taten. Es scheint daher so, als ob die Gr\u00fcnen die wahlstrategische Bedeutung von \u201eStuttgart 21\u201c erst mit der Kommunalwahl 2009 entdeckt haben und nun versuchen, durch die explizite Herausstellung dieses Themas bei der Landtagswahl 2011 auf Stimmenfang zu gehen. Ob sich die Abkehr der SPD von Stuttgart 21 \u2013 \u201ef\u00fcr die rasche Realisierung der Schnellbahntrasse Stuttgart\/Ulm\u201c (SPD-Wahlprogramm 1992); \u201eMit \u201eBaden-W\u00fcrttemberg 21\u201c das Land zum Treffpunkt Europas machen\u201c (SPD-Wahlprogramm 2001) \u2013 auszahlen wird, kann eher bezweifelt werden. W\u00e4hler m\u00f6gen es in der Regel nicht, wenn Parteien inhaltliche Positionen auf einmal ins Gegenteil verkehren.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/files\/2010\/11\/bw92-06.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/files\/2010\/11\/bw92-06.jpg\" alt=\"\" width=\"600\" height=\"373\" class=\"aligncenter size-full wp-image-2653\" srcset=\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/files\/2010\/11\/bw92-06.jpg 600w, https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/files\/2010\/11\/bw92-06-300x186.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 600px) 100vw, 600px\" \/><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Durch das Vermittlungsverfahren zum Gro\u00dfbauprojekt \u201eStuttgart 21\u201c hat sich \u2013 wohl auch aufgrund des (zumindest zeitweise) rollenden Castor-Transports \u2013 die Lage am Hauptbahnhof in der baden-w\u00fcrttembergischen Landeshauptstadt wieder etwas beruhigt. 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