{"id":3150,"date":"2011-07-15T13:04:06","date_gmt":"2011-07-15T11:04:06","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/?p=3150"},"modified":"2011-07-15T13:04:06","modified_gmt":"2011-07-15T11:04:06","slug":"die-spd-und-der-wunsch-nach-einem-allseits-beliebten-kandidaten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2011\/07\/15\/die-spd-und-der-wunsch-nach-einem-allseits-beliebten-kandidaten\/","title":{"rendered":"Die SPD und der Wunsch nach einem allseits beliebten Kandidaten"},"content":{"rendered":"<p>Seit einigen Wochen schon wird <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2011-05\/spd-stimmrecht-parteimitglieder\">in der SPD die Idee von \u201ePrimaries\u201c<\/a> nach amerikanischem Vorbild diskutiert. Dies w\u00e4re die offene Selektion des Spitzenkandidaten durch die Parteibasis. An dieser Stelle soll einmal dargelegt werden, welche Konsequenzen eine solche Auswahl des Spitzenpersonals haben k\u00f6nnte. Die Qualit\u00e4ten, die ein erfolgreicher Kandidat bzw. eine erfolgreiche Kandidatin mit sich bringt, h\u00e4ngen n\u00e4mlich unter anderem von der Art ihrer Selektion und Rekrutierung ab! (vgl. R\u00f6mmele 2004).<\/p>\n<p>An der Selektion der Kandidaten wird h\u00e4ufig gemessen, wie offen und demokratisch der gesamte Prozess der Kandidatenaufstellung abl\u00e4uft und inwiefern innerparteiliche Demokratie gesichert ist. Das eine Extrem ist sicherlich die Selektion der Kandidaten unmittelbar durch die W\u00e4hler. Eine die Parteien und ihre Mitglieder st\u00e4rkende Mittelposition ist die Selektion \u00fcber die Parteimitglieder. Eine sehr geschlossene Form der Selektion w\u00e4re die Ernennung durch die Parteispitze.<\/p>\n<p>Interessant ist, dass es auch im internationalen Vergleich sehr h\u00e4ufig keine klaren festgelegten Richtlinien und Regeln gibt, nach denen dieser Vorgang ablaufen soll. Kollegen bezeichneten diesen Vorgang einmal als \u201esecret garden of politics\u201c (vgl. Gallagher\/Marsh 1998) \u2013 und das ist es auch!<\/p>\n<p>Bei der Kandidatenselektion \u00fcber Parteimitglieder finden sich im internationalen Vergleich zahlreiche Variationen: In Belgien finden wir Parteien, in denen Parteimitglieder mit einer bestimmten Parteizugeh\u00f6rigkeitsdauer an dem Prozess der Kandidatenselektion besteiligt sind. In Israel w\u00e4hlen alle Parteimitgleider ihren Kadidaten sowie ihren Parteif\u00fchrer aus. Auch in der Bundesrepublik gab es bereits Versuche, die Kandidatenselektion offener zu gestalten. So wagte die SPD im Vorfeld der Bundestagswahl 1994 das Experiment, den Parteivorsitzenden durch alle Parteimitglieder w\u00e4hlen zu lassen. Rudolf Scharping setzte sich in einer Urwahl gegen Gerhard Schr\u00f6der und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch und wurde in der Folge auch Kanzlerkandidat der SPD. In j\u00fcngster Vergangenheit hat die SPD in Baden-W\u00fcrttemberg ebenfalls mittels einer Urwahl Nils Schmid zum Vorsitzenden gew\u00e4hlt, auch er wurde danach Spitzenkandidat f\u00fcr die Landtagswahl.<\/p>\n<p>Eine geschlossene Selektion liegt vor, wenn der Kandidat von einem Gremium oder der Parteif\u00fchrung ernannt wird. Auch hier zeigt die Empirie eine ganze Bandbreite an unterschiedlichen F\u00e4llen. So finden wir beispielsweise in Gro\u00dfbritannien Parteigremien, welche die M\u00f6glichkeit haben, Kandidaten zu ernennen bzw. zu blockieren. Die Parteimitglieder der Liberal Democrats selektieren ihre Kandidaten, die Parteif\u00fchrung hat allerdings das letzte Wort hier\u00fcber. Die Frage nach den Kanzlerkandidaten in der Bundesrepublik l\u00e4sst sich ebenfalls eher am \u201egeschlossenen\u201c Ende des Kontinuums festmachen: Zwar werden die Kanzlerkandidaten auf einem Bundesparteitag formal ernannt; allerdings wird die Frage, wer Kandidat werden soll, in informellen Gespr\u00e4chen in der Parteispitze mit einem festen Blick auf die Umfragewerte gekl\u00e4rt.<\/p>\n<p>Welche Qualit\u00e4ten haben aber nun Politiker, die auf den unterschiedlichen Wegen in Spitzen\u00e4mter kommen? Sicherlich ist es so, dass Politiker, die sich schon fr\u00fch den W\u00e4hlern (und somit auch den Medien) in Primaries stellen m\u00fcssen, eine gewisse Kommunikations- und Dialogf\u00e4higkeit besitzen m\u00fcssen. Ihre Sympathie- und Popularit\u00e4tswerte sind die W\u00e4hrung, die z\u00e4hlt. Sie m\u00fcssen in einer offenen Wahl letztendlich nicht nur ihre eigenen Parteimitglieder \u00fcberzeugen sondern auch m\u00f6gliche Wechselw\u00e4hler. Dies ist in Zeiten schwindender Parteimitgliederzahlen sowie sinkender Parteiidentifikation sicherlich ein \u00fcberdenkenswerter Ansatz. Der gew\u00e4hlte Kandidat hat auch \u00fcber die Parteigrenzen hinweg Zugkraft und Wahlkampf-Potential. Qualit\u00e4ten von Politikern, die eher geschlossen rekrutiert, d.h. im \u201estrengsten Fall\u201c von der Parteispitze ernannt werden, sind andere. Sie m\u00fcssen sich \u2013 zumindest in diesem Stadium\u00a0\u2013 nicht den W\u00e4hlern stellen; sie legen ihr Expertenwissen in die Waagschale, ihre politische Vernetzung, ihr ganzes parlamentarisches und parteipolitisches Know-how.<\/p>\n<p>Blicken wir nun f\u00fcr einen Augenblick auf die deutsche Empirie: <a href=\"http:\/\/wahltool.zdf.de\/Politbarometer\/mediathekflash.shtml?2011_07_15\">Im aktuellen ZDF-Politbarometer <\/a>liegt der SPD-Vorsitzende Gabriel mit einem Beliebtheitswert von 0,3 deutlich hinter seinen beiden Parteikollegen Steinbr\u00fcck (1,6) und Steinmeier (1,3). Auf die Frage, mit welchem Kanzlerkandidaten die SPD die besten Chancen habe, nennen 36% der Befragten Steinmeier, 33% Steinbr\u00fcck und nur 13% Gabriel. Dass dies kein reines SPD-Ph\u00e4nomen ist, zeigt ein Blick auf die vertretenen Unions-Politiker: Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist mit einem Wert von 0,9 unbeliebter als ihre Parteifreunde Sch\u00e4uble (1,4) und de Maizi\u00e8re (1,3); CSU-Chef Horst Seehofer erreicht mit 0,3 ebenfalls keinen \u00fcberzeugenden Wert.<\/p>\n<p>Vielleicht sollte man nicht gleich die Lanze f\u00fcr amerikanische Primaries brechen, Umfragewerte sind schlie\u00dflich in erster Linie Momentaufnahmen. Allerdings legen die Zahlen zumindest nahe, den automatischen Zugriff des Pateivorsitzenden auf die Kanzlerkandidatur in Frage zu stellen.<\/p>\n<p>Ein weiteres empirisches Argument daf\u00fcr liegt in den j\u00fcngsten Wahlergebnissen: Wenn sich der derzeitige Trend fortsetzt und die \u201eVolksparteien\u201c zugunsten der kleineren Parteien nachhaltig an W\u00e4hlerpotenzial einb\u00fc\u00dfen, werden sich die F\u00e4lle h\u00e4ufen, in denen Koalitionen \u00fcber Lagergrenzen hinweg geschmiedet werden m\u00fcssen. Spitzenkandidaten m\u00fcssen dann umso mehr auch integrativ wirken und im besten Fall zum Fixpunkt einer Koalition werden, die von der Parteibasis eher als Kompromiss denn als Wunschehe gesehen wird. Insofern liegt die SPD durchaus richtig mit ihrer Diskussion\u2026<\/p>\n<p style=\"padding-top: 30px;\">Literatur:<\/p>\n<p>Gallagher, Michael\/Marsh, Michael (Hrsg.) (1998). Candidate Selection in Comparative Perspective. The Secret Garden of Politics. London: Sage Publiciations.<\/p>\n<p>R\u00f6mmele, Andrea (2004). Elitenrekrutierung und die Qualit\u00e4t politischer F\u00fchrung. Zeitschrift f\u00fcr Politik, Heft 3, S. 259-276.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Seit einigen Wochen schon wird in der SPD die Idee von \u201ePrimaries\u201c nach amerikanischem Vorbild diskutiert. Dies w\u00e4re die offene Selektion des Spitzenkandidaten durch die Parteibasis. An dieser Stelle soll einmal dargelegt werden, welche Konsequenzen eine solche Auswahl des Spitzenpersonals haben k\u00f6nnte. 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