{"id":3277,"date":"2012-01-03T17:25:03","date_gmt":"2012-01-03T16:25:03","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/?p=3277"},"modified":"2012-01-03T17:25:03","modified_gmt":"2012-01-03T16:25:03","slug":"mogen-die-spiele-beginnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2012\/01\/03\/mogen-die-spiele-beginnen\/","title":{"rendered":"M\u00f6gen die Spiele beginnen!"},"content":{"rendered":"<p>Der Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf in den USA sieht seinem ersten offiziellen Akt entgegen: Heute findet die erste einer Serie von Vorwahlen statt. In diesen sogenannten \u201ePrimaries\u201c werden die Gremien der Republikanischen Partei in jedem Staat bestimmen, welche Kandidaten auf dem nationalen Nominierungsparteitag unterst\u00fctzt werden sollen. <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2012-01\/iowa-romney-republikaner\">Der Sieger, die Siegerin wird gegen Pr\u00e4sident Barack Obama antreten<\/a>.<\/p>\n<p>Soweit die n\u00fcchterne Theorie. In der Praxis jedoch ist f\u00fcr die kommenden Monate einmal mehr ein gro\u00dfes Wahlkampfspektakel zu erwarten, das f\u00fcr viele Beobachter sinnbildlich f\u00fcr die politischen Verh\u00e4ltnisse in den USA steht: Einige der entscheidenden Zutaten sind Geld, Emotionen und viel Show. Schon seit Sommer letzten Jahres stehen die republikanischen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten in einem kontinuierlichen Schlagabtausch. Intensive Medienberichterstattung und zahlreiche TV-Duelle haben schnelle Aufstiege in den Umfragen ebenso erm\u00f6glicht wie j\u00e4he Abst\u00fcrze.<\/p>\n<p>Derzeit erlebt die Kampagnenarbeit einen H\u00f6hepunkt: T\u00e4glich sind die sieben Kandidaten medial pr\u00e4sent, zugleich absolvieren sie einen Marathon an Veranstaltungen in den als wichtig herausgedeuteten Vorwahlstaaten \u2013 und es geht beileibe nicht nur darum, sich und seine politischen \u00dcberzeugungen vorzustellen. Oft bestimmt \u201enegative campaigning\u201c das Geschehen, beispielsweise setzen sich TV-Spots mit dem Privatleben eines Kandidaten auseinander; dazu kommen Konkurrenzk\u00e4mpfe zwischen den Teams, etwa in Form von gegenseitigen Abwerbungen von Kampagnenmanagern. Auch die politischen Inhalte der Kandidaten m\u00fcssen der Medienlogik gehorchen und insbesondere klar, einfach und erkennbar sein.<\/p>\n<p>Man kann diese Art des Wahlkampfes skeptisch sehen und argumentieren, dass sie den Fokus der \u00f6ffentlichen Aufmerksamkeit prim\u00e4r auf Personen lenkt. Diesen wiederum wird dadurch nahe gelegt, exponierte und wenig ausbalancierte politischen Positionen zu vertreten. Dies, so k\u00f6nnte man erg\u00e4nzen, ist derzeit besonders ung\u00fcnstig, da in den USA in Zeiten von Finanzkrise und gesellschaftlichen Konflikten politische Kompromisse und Handlungsf\u00e4higkeit dringend gebraucht w\u00fcrden. Allerdings scheint der polarisierende Dauerwahlkampf nahezu alternativlos zu sein. Und die Ursachen daf\u00fcr liegen nicht allein bei den beteiligten Politikern, sondern sind auch systemischer Natur: Eine wichtige Rolle spielen die Konzeption der Primaries selbst und die Regelungen zur Wahlkampffinanzierung.<\/p>\n<p>Die Primaries in ihrer G\u00e4nze zu erkl\u00e4ren, ist kaum m\u00f6glich. In manchen Staaten finden Vorwahlen statt, die im Prinzip einer gew\u00f6hnlichen geheimen Wahl entsprechen; in anderen Staaten hingegen werden \u201eCaucuses\u201c abgehalten: Diskussionsforen, in denen B\u00fcrger zusammenkommen und gemeinsam entscheiden, wen sie unterst\u00fctzen wollen. Innerhalb dieser Formate gibt es weitere Unterscheidungen: Manchmal darf jeder B\u00fcrger abstimmen, manchmal nur jene, die als W\u00e4hler der Republikaner registriert sind; die Stimmen des jeweiligen Staates werden dann entweder alle dem erstplatzierten Kandidaten zugeschlagen, oder entsprechend des genauen Ergebnisses proportional verteilt; auf den Wahlzetteln stehen entweder die Pr\u00e4sidentschaftskandidaten selbst oder die Wahlm\u00e4nner, die zum Nominierungsparteitag entsandt werden sollen; und diese Wahlm\u00e4nner sind in manchen F\u00e4llen frei in ihrer Entscheidung, manchmal jedoch an das Votum der W\u00e4hler gebunden.<\/p>\n<p>Klar ist bei aller Un\u00fcbersichtlichkeit jedoch eines: Es ist eine kurz getaktete Serie von Vorwahlentscheidungen, bei der es auf jeder Etappe Gewinner und Verlierer geben wird. Dass diese klar benannt werden, ist im Interesse der W\u00e4hler, der Medien und der Geldgeber. Es f\u00fchrt jedoch auch dazu, dass der gesamte politische Diskurs stark auf kurzfristige Effekte ausgelegt sein wird.<\/p>\n<p>Und diese Effekte werden insbesondere mit Blick auf die finanzielle Unterst\u00fctzung durch Geldgeber dringend gebraucht \u2013 womit die zweite systemische Komponente angesprochen ist. Kampagnen in den USA waren schon immer stark von den Ressourcen bestimmt, welche die Kandidaten aufbringen konnten. Wer seine Botschaft breit streuen kann, sichert sich einen Platz im Hinterkopf der W\u00e4hler; wer sich Medienpr\u00e4senz kaufen kann, hat damit eine gewisse Deutungsmacht f\u00fcr aktuelle Ereignisse. Diese Logik hat sich weiter versch\u00e4rft, seit das oberste Gericht, der Supreme Court, j\u00fcngst entschieden hat, dass bestimmte politische Gruppierungen (die sogenannten \u201eSuper PACs\u201c, wobei PAC f\u00fcr \u201epolitical action committees\u201c steht) unbegrenzt Spendengelder sammeln und daf\u00fcr einsetzen k\u00f6nnen, ihre Positionen deutlich zu machen. Die entspreche dem Recht auf Meinungsfreiheit.<\/p>\n<p>Der Supreme Court hat zwar einschr\u00e4nkend hinzugef\u00fcgt, dass solche Gruppen eigenst\u00e4ndig operieren und sich daher nicht mit den Kandidaten, welche sie unterst\u00fctzen m\u00f6chten, abstimmen d\u00fcrfen. Aber diese Vorschrift zu umgehen ist ein Leichtes. Beispielsweise sind mittlerweile ehemalige Berater der Kandidaten als Direktoren solcher Gruppierungen installiert worden \u2013 und diese Leute m\u00fcssen sich nicht offiziell mit den Wahlkampfteams der Kandidaten beraten, um zu wissen, wie sie diese unterst\u00fctzen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Wenn man diese kuriose Regelung der Wahlkampffinanzierung mit dem System der Vorwahlen kombiniert, werden die Dimensionen deutlich, die der Wahlkampf 2012 annehmen kann. Dass den B\u00fcrgern eine gro\u00dfe Menge an Informationen vermittelt wird,\u00a0ist zun\u00e4chst einmal nat\u00fcrlich begr\u00fc\u00dfenswert. Durch die Unterschiede in den verf\u00fcgbaren finanziellen Mitteln sind aber gewisse Schieflagen zu erwarten: Manche Kandidaten haben schlichtweg gr\u00f6\u00dfere Kapazit\u00e4ten als andere und die Serie der Primaries gibt ihnen immer wieder die M\u00f6glichkeit, diese Vorteile auszuspielen.<\/p>\n<p>Das kann man den handelnden Personen kaum verdenken. F\u00fcr die demokratische Qualit\u00e4t und f\u00fcr die politische Handlungsf\u00e4higkeit des Landes im Wahljahr ist dieser Zustand des polarisierenden, ressourcenintensiven Dauerwahlkampfes jedoch alles andere als optimal. Angebracht w\u00e4re es, in einer stillen Minute einmal \u00fcber das System selbst nachzudenken und m\u00f6glicherweise einige der bestehenden Regelungen zu \u00fcberpr\u00fcfen. Dies w\u00fcrde allerdings nicht zuletzt dem Willen einflussreicher Geldgeber widersprechen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf in den USA sieht seinem ersten offiziellen Akt entgegen: Heute findet die erste einer Serie von Vorwahlen statt. In diesen sogenannten \u201ePrimaries\u201c werden die Gremien der Republikanischen Partei in jedem Staat bestimmen, welche Kandidaten auf dem nationalen Nominierungsparteitag unterst\u00fctzt werden sollen. Der Sieger, die Siegerin wird gegen Pr\u00e4sident Barack Obama antreten. 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