Die Wahlbeteiligung im Saarland war mit 61,6 % nicht hoch \u2013 dies war aber auch nicht anders zu erwarten. Polarisierung mobilisiert, die Menschen w\u00e4hlen lieber Schwarz oder Wei\u00df statt Hellgrau oder Mittelgrau. Und die Auseinandersetzung zwischen \u201eAKK\u201c und Heiko Maas war genau das Gegenteil eines polarisierten Wahlkampfes. Die beiden gro\u00dfen Parteien hatten im Vorfeld schon angek\u00fcndigt, ihre gro\u00dfe Koalition fortsetzen zu wollen; inhaltliche Alternativen hatten die W\u00e4hler kaum.<\/p>\n
Diese Alternativlosigkeit wird von Nichtw\u00e4hlern am h\u00e4ufigsten als Grund f\u00fcr ihre Wahlabstinenz genannt \u2013 und so l\u00e4sst sich auch der vorl\u00e4ufige Erfolg der Piraten erkl\u00e4ren. Der Blick in das Wahlprogramm der Piraten l\u00e4sst kein klares inhaltliches Profil erkennen. Aber: Sie grenzen sich zwar nicht inhaltlich ab, jedoch schlagen sie neue Prozesse vor. Sie setzen auf \u201eliquid democracy\u201c, mehr B\u00fcrgerbeteiligung und offene Gestaltungsm\u00f6glichkeiten in der Politik. Daraus beziehen sie den Reiz des Neuen, des Anderen, der dazu f\u00fchrt, dass entt\u00e4uschte, mit den etablierten Parteien unzufriedene Menschen in der Piratenpartei eine Alternative sehen. Nat\u00fcrlich haben die Piraten auch bei den anderen Parteien W\u00e4hler abwerben k\u00f6nnen. Aber den gr\u00f6\u00dften Anteil am \u00fcberraschend guten Wahlergebnis der Piraten machen nicht diejenigen aus, die zuvor FDP oder Gr\u00fcne gew\u00e4hlt haben, sondern eben jene, die zuvor nicht zur Wahl gegangen sind.<\/p>\n
Wie nachhaltig die Piraten damit\u00a0aufgestellt sind, wird sich sp\u00e4testens im Mai bei der vorgezogenen Landtagswahl in NRW zeigen. Hier werden wir einen polarisierten Wahlkampf erleben, in dem der W\u00e4hler klare inhaltliche Alternativen zwischen SPD und Gr\u00fcnen auf der einen und der CDU und FDP auf der anderen Seite hat. Dazu k\u00e4mpft die FDP ums blanke \u00dcberleben und bietet daf\u00fcr einen profilierten Spitzenkandidaten auf \u2013 ebenso wie die CDU. Sprich: Es wird wieder um\u00a0Themen gehen und auch die zur Wahl stehenden Pers\u00f6nlichkeiten bieten Alternativen.<\/p>\n
Wie wird es in einer solchen Konstellation mit Piraten und Nichtw\u00e4hlern aussehen? Die Wahl in NRW wird nicht zuletzt in dieser Frage einigen Aufschluss geben, auch \u00fcber die Chancen der Piraten bei der Bundestagswahl 2013. Meine Prognose: Es ist eine g\u00fcnstige F\u00fcgung f\u00fcr die Piraten, dass sie nach dem Erfolg im Saarland gro\u00dfe mediale Aufmerksamkeit erfahren, ohne jedoch inhaltlich Stellung beziehen zu m\u00fcssen. Diese Welle k\u00f6nnte sie in den Mai mit Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW tragen. Allerdings werden in diesen Bundesl\u00e4ndern weniger W\u00e4hler z.B. von der FDP zu den Piraten wandern, weswegen man sich noch st\u00e4rker darauf konzentrieren muss, Nichtw\u00e4hler zu mobilisieren. Einen ganz so hohen Wert wie im Saarland werden die Piraten in NRW und Schleswig-Holstein daher nicht erreichen. Aber wenn sie die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde \u00fcberspringen k\u00f6nnten, w\u00e4re dies ein umso wichtigeres Signal \u2013 auch nach Berlin.<\/p>\n
Weiterf\u00fchrende Literatur zu den Nichtw\u00e4hlern:<\/p>\n
Jan Eric Blumenstil\/Hans Rattinger: Warum haben Sie das getan? Subjektive Gr\u00fcnde der Wahlentscheidung bei der Bundestagswahl 2009, in PVS Sonderheft 45\/2011, S. 257-283<\/p>\n
Armin Sch\u00e4fer (2011): Der Nichtw\u00e4hler als Durchschnittsb\u00fcrger: Ist die sinkende Wahlbeteiligung eine Gefahr f\u00fcr die Demokratie? In: Evelyn Bytzek\/Sigrid Ro\u00dfteutscher (Hrsg.): Der Unbekannte W\u00e4hler? Mythen und Fakten \u00fcber das Wahlverhalten der Deutschen: Frankfurt: Campus, S. 133-156.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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