{"id":3993,"date":"2013-01-23T15:45:03","date_gmt":"2013-01-23T14:45:03","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/?p=3993"},"modified":"2013-01-23T17:13:04","modified_gmt":"2013-01-23T16:13:04","slug":"von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/","title":{"rendered":"Von wegen Neustart: Drei ganz normale Tage bei den Piraten"},"content":{"rendered":"

Am Abend der Wahlniederlage von Niedersachsen<\/a> waren sie sich alle einig, die Piraten. Es m\u00fcsse jetzt Schluss sein mit der st\u00e4ndigen Selbstbespiegelung. Stattdessen: \u201eThemen mit K\u00f6pfen\u201c verbinden, wie Parteichef Schl\u00f6mer das nannte. Eigene Inhalte nach vorne bringen. Sachpolitik machen. Sich als Alternative pr\u00e4sentieren. Was also ist passiert seitdem?<\/p>\n

An diesem Mittwoch gegen halb vier konnten die Piraten einen kleinen Erfolg verbuchen. Im Landtag von Nordrhein-Westfalen stellten sie den ersten Antrag aller Fraktionen zu einem Thema, das in dem Bundesland gerade die Gem\u00fcter erhitzt und die Titelseiten f\u00fcllt. Nach der Abweisung eines Vergewaltigungsopfers in zwei katholischen K\u00f6lner Kliniken wollen die Piraten die kirchlichen H\u00e4user per Gesetz zwingen, niemanden mehr abzuweisen. Ob man diesen Antrag nun gut findet oder nicht: Die Partei mischt damit vorne in der Debatte mit, die anderen m\u00fcssen nun nachziehen. Ein kleiner, allt\u00e4glicher Erfolg.<\/p>\n

So weit, so gut. Zur gleichen Zeit aber macht ein Interview mit dem politischen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Partei, Johannes Ponader, die Runde, das ausgerechnet die NRW-Piraten vom Podcast „Kr\u00e4hennest“ f\u00fchrten<\/a>. Darin spricht sich dieser daf\u00fcr aus, den Bundesvorstand der Partei, dem er selbst angeh\u00f6rt, auf einem Sonderparteitag m\u00f6glichst bald neu zu w\u00e4hlen. Beim Parteitag im November hatten die Piraten genau eine solche vorgezogene Neuwahl noch abgelehnt \u2013 und zwar auf Initiative von Parteichef Bernd Schl\u00f6mer. Das Gremium, so Ponader jetzt, sei zu intransparent, und er stelle sich au\u00dferdem die Frage: „Wird es gelingen, einen guten, mutigen, inspirierten, provokanten Wahlkampf zu f\u00fchren mit diesem Bundesvorstand?“<\/p>\n

Und schon war sie wieder da, die Personaldebatte und Selbstbesch\u00e4ftigung. „In welcher Parallelwelt sind fehlende Personaldebatten schuld am aktuellen Parteizustand und eine solche Debatte L\u00f6sung f\u00fcr irgendwas?“, twitterte<\/a> Ponaders Vorstandskollege Klaus Peukert genervt. Was ihm wiederum die Frage einbrachte, warum er das nicht erst intern mit Ponader bespreche. Alles war wieder so wie immer.<\/p>\n

\u00c4hnlich festgefahren scheint die Situation im f\u00fcr die Partei vielleicht wichtigsten Streit: Wollen sie die \u201eSt\u00e4ndige Mitgliederversammlung im Internet\u201c (SMV) einf\u00fchren, mit der sie auch zwischen den Parteitagen Beschl\u00fcsse fassen k\u00f6nnen? Peukert fragte: „Warum stimmt die sogenannte Internetpartei immer noch nicht im Internet ab?“ In der Tat k\u00f6nnte die SMV bestenfalls einl\u00f6sen, was die Piraten ja seit ihren ersten Tagen versprechen: die neuen Techniken f\u00fcr ein „Update der Demokratie“ nutzen.<\/p>\n

Weil die SMV aber noch unausgegoren ist und viele bef\u00fcrchten, dass sie missbraucht werden k\u00f6nnte, k\u00e4mpfen viele Piraten vehement gegen sie. Unter ihnen der stellvertretende Parteichef Sebastian Nerz, der am Dienstag in der taz<\/em><\/a> prompt seinen Kollegen Peukert entgegnete, man solle „nicht den Fehler machen, auf demokratische Grundprinzipien zu verzichten, nur weil es hip oder modern w\u00e4re“. Es gebe „schlicht keine technische L\u00f6sung f\u00fcr solche Online-Abstimmungstools“.<\/p>\n

Das bemerkenswerte ist nicht der Konflikt im Vorstand, der ist so alt wie das Thema selbst. Bemerkenswert ist, dass die beiden es jetzt durch ihre \u00c4u\u00dferungen wieder auf die Tagesordnung heben, obwohl sie doch wissen, dass die Fronten hier verh\u00e4rtet sind und es keine kurzfristige L\u00f6sung geben wird. Sie konnten also nichts erreichen, au\u00dfer ein weiteres Mal den Eindruck zu best\u00e4tigen, dass sich Ober-Piraten uneinig sind und offen (sie w\u00fcrden sagen: transparent) streiten.<\/p>\n

Fragt man Birgit Rydlewski, die als Piraten-Abgeordnete in NRW den Antrag zum Krankenhaus-Skandal mit eingebracht hat, was sie von den Personaldebatten und Streitereien h\u00e4lt, die so oft ihre Arbeit verdecken, seufzt sie erst einmal. Dann sagt sie: „Jetzt eine Personaldebatte aufzumachen, das ist, naja, eine schwierige Sache.“ SPD und Gr\u00fcne werden ihrem Antrag heute nicht zustimmen, sie haben als Reaktion noch schnell ein eigenes Papier eingebracht, dass ein bisschen anders klingt. „Das geht wohl aus parteipolitischen Gr\u00fcnden nicht, dass sie mit uns gemeinsame Sache machen“, sagt Rydlewski. Sie will diese „Spielchen“ nicht mitmachen und deshalb mit SPD und Gr\u00fcnen stimmen. „Mir geht es ja um die Sache“, sagt sie.<\/p>\n

Eigentlich ein gutes Beispiel f\u00fcr gelungene Piraten-Politik. Doch selbst im Piraten-Kosmos auf twitter ist der Antrag l\u00e4ngst kein Thema mehr, sondern er ist \u00fcberdeckt von Ponaders Neuwahl-Vorsto\u00df.<\/p>\n

Sicher, es sind erst drei Tage vergangen seit ihrer ersten Niederlage. Doch so sieht er bisher aus, der Neustart der Piraten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am Abend der Wahlniederlage von Niedersachsen waren sie sich alle einig, die Piraten. Es m\u00fcsse jetzt Schluss sein mit der st\u00e4ndigen Selbstbespiegelung. Stattdessen: \u201eThemen mit K\u00f6pfen\u201c verbinden, wie Parteichef Schl\u00f6mer das nannte. Eigene Inhalte nach vorne bringen. Sachpolitik machen. Sich als Alternative pr\u00e4sentieren. Was also ist passiert seitdem? An diesem Mittwoch gegen halb vier konnten […]<\/p>\n","protected":false},"author":298,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3993","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"yoast_head":"\nVon wegen Neustart: Drei ganz normale Tage bei den Piraten - Zweitstimme<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Von wegen Neustart: Drei ganz normale Tage bei den Piraten - Zweitstimme\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Am Abend der Wahlniederlage von Niedersachsen waren sie sich alle einig, die Piraten. Es m\u00fcsse jetzt Schluss sein mit der st\u00e4ndigen Selbstbespiegelung. Stattdessen: \u201eThemen mit K\u00f6pfen\u201c verbinden, wie Parteichef Schl\u00f6mer das nannte. Eigene Inhalte nach vorne bringen. Sachpolitik machen. Sich als Alternative pr\u00e4sentieren. Was also ist passiert seitdem? An diesem Mittwoch gegen halb vier konnten […]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Zweitstimme\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2013-01-23T14:45:03+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2013-01-23T16:13:04+00:00\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Lenz Jacobsen\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Geschrieben von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Lenz Jacobsen\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"4\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/\",\"name\":\"Von wegen Neustart: Drei ganz normale Tage bei den Piraten - Zweitstimme\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#website\"},\"datePublished\":\"2013-01-23T14:45:03+00:00\",\"dateModified\":\"2013-01-23T16:13:04+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/c55782066eb016895e725f4176133ec0\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Von wegen Neustart: Drei ganz normale Tage bei den Piraten\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#website\",\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/\",\"name\":\"Zweitstimme\",\"description\":\"Das Politik-Blog\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/c55782066eb016895e725f4176133ec0\",\"name\":\"Lenz Jacobsen\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/bce562f5b9a51280dc8df57afe0a3a7bc8eaed83dd33503971a7c65430bc3629?s=96&d=mm&r=g\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/bce562f5b9a51280dc8df57afe0a3a7bc8eaed83dd33503971a7c65430bc3629?s=96&d=mm&r=g\",\"caption\":\"Lenz Jacobsen\"},\"sameAs\":[\"http:\/\/lj@weitwinkel-reporter.de\"],\"url\":\"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/author\/lenz-jacobsen\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Von wegen Neustart: Drei ganz normale Tage bei den Piraten - Zweitstimme","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Von wegen Neustart: Drei ganz normale Tage bei den Piraten - Zweitstimme","og_description":"Am Abend der Wahlniederlage von Niedersachsen waren sie sich alle einig, die Piraten. Es m\u00fcsse jetzt Schluss sein mit der st\u00e4ndigen Selbstbespiegelung. Stattdessen: \u201eThemen mit K\u00f6pfen\u201c verbinden, wie Parteichef Schl\u00f6mer das nannte. Eigene Inhalte nach vorne bringen. Sachpolitik machen. Sich als Alternative pr\u00e4sentieren. Was also ist passiert seitdem? An diesem Mittwoch gegen halb vier konnten […]","og_url":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/","og_site_name":"Zweitstimme","article_published_time":"2013-01-23T14:45:03+00:00","article_modified_time":"2013-01-23T16:13:04+00:00","author":"Lenz Jacobsen","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Geschrieben von":"Lenz Jacobsen","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"4\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/","name":"Von wegen Neustart: Drei ganz normale Tage bei den Piraten - Zweitstimme","isPartOf":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#website"},"datePublished":"2013-01-23T14:45:03+00:00","dateModified":"2013-01-23T16:13:04+00:00","author":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/c55782066eb016895e725f4176133ec0"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/01\/23\/von-wegen-neustart-drei-ganz-normale-tage-bei-den-piraten\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Von wegen Neustart: Drei ganz normale Tage bei den Piraten"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#website","url":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/","name":"Zweitstimme","description":"Das Politik-Blog","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/c55782066eb016895e725f4176133ec0","name":"Lenz Jacobsen","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/bce562f5b9a51280dc8df57afe0a3a7bc8eaed83dd33503971a7c65430bc3629?s=96&d=mm&r=g","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/bce562f5b9a51280dc8df57afe0a3a7bc8eaed83dd33503971a7c65430bc3629?s=96&d=mm&r=g","caption":"Lenz Jacobsen"},"sameAs":["http:\/\/lj@weitwinkel-reporter.de"],"url":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/author\/lenz-jacobsen\/"}]}},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3993","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/users\/298"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3993"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3993\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3999,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3993\/revisions\/3999"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3993"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3993"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3993"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}