{"id":4096,"date":"2013-05-16T17:26:40","date_gmt":"2013-05-16T15:26:40","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/?p=4096"},"modified":"2013-05-16T17:26:40","modified_gmt":"2013-05-16T15:26:40","slug":"regierung-ohne-mehrheit-eine-grose-zahl-an-nichtwahlern-kann-keiner-partei-recht-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2013\/05\/16\/regierung-ohne-mehrheit-eine-grose-zahl-an-nichtwahlern-kann-keiner-partei-recht-sein\/","title":{"rendered":"Regierung ohne Mehrheit? Eine gro\u00dfe Zahl an Nichtw\u00e4hlern kann keiner Partei recht sein"},"content":{"rendered":"<p>In den 70er und 80er Jahren war es ganz normal, heutzutage ist es eine nicht mehr f\u00fcr m\u00f6glich zu haltende Vorstellung: Die etablierten Parteien konnten gemeinsam die \u00fcbergro\u00dfe Mehrheit der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger f\u00fcr sich begeistern. Die Bezeichnung \u201eVolkspartei\u201c f\u00fcr Union und SPD war gerechtfertigt.<\/p>\n<p>Dieses Bild hat sich schon seit den 90ern kontinuierlich gewandelt, und als Begr\u00fcndung werden allzu h\u00e4ufig Politik- und Politikerverdrossenheit ins Feld gef\u00fchrt. <a href=\"http:\/\/www.rtl.de\/cms\/news\/rtl-aktuell\/rtl-stern-wahltrend-immer-mehr-unentschlossene-und-nichtwaehler-2e918-51ca-24-1505420.html\">Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wissen derzeit 30 Prozent der Wahlberechtigten nicht<\/a>, ob sie zur Wahl gehen werden, weitere zehn Prozent w\u00fcrden sich f\u00fcr kleine Parteien deutlich unterhalb der 5-Prozent-H\u00fcrde entscheiden.<\/p>\n<p>Dramatisch sind diese Zahlen freilich nicht. Die 30 Prozent \u201ePolitikverdrossenen\u201c sind vermutlich zumindest in Teilen f\u00fcr Botschaften zur Wahl empf\u00e4nglich. Aus diesem Grunde ist der Begriff \u201ePolitikverdrossenheit\u201c auch \u00fcberspitzt. Aus der Wahlforschung wissen wir, dass der gr\u00f6\u00dfte Teil der Nichtw\u00e4hler nicht aus Verdrossenheit und Desinteresse nicht w\u00e4hlen geht, sondern aufgrund mangelnder politischer Alternativen. Zumindest die zehn Prozent, die f\u00fcr kleine und Kleinstparteien stimmen wollen, dr\u00fccken gleichwohl aus, dass das Parteienspektrum auch jenseits der etablierten Parteien breit ist und es durchaus Wahlm\u00f6glichkeiten gibt. Dazu kommt, dass die Mobilisierung von potenziellen W\u00e4hlern eines der Hauptziele jedes Wahlkampfes ist. Die entsprechenden Planungen der Parteien laufen auf Hochtouren, und so k\u00f6nnte auch die Zahl der Nichtw\u00e4hler am Ende geringer sein als der Anteil, den die aktuelle Umfrage ausweist.<\/p>\n<p>Allerdings sind dies beides optimistische Argumentationen, und es lohnt sich ein Blick hinter die Fassade: Ist Wahlkampf tats\u00e4chlich politisches Werben, das die B\u00fcrger begeistern soll? Ist die Entscheidung f\u00fcr eine kleine Partei tats\u00e4chlich Ausdruck eines breiten demokratischen Angebots?<\/p>\n<p>Wahlk\u00e4mpfe haben viele Facetten und neben dem Herausstellen eigener Themen und Kompetenzen geh\u00f6rt auch die Auseinandersetzung mit dem Gegner dazu. Es geht also um Mobilisierung des eigenen Lagers und um Demobilisierung des anderen, auch wenn letzteres seltener erw\u00e4hnt wird. Gerade der Bundeskanzlerin wird ein Talent zur \u201easymmetrischen Demobilisierung\u201c, also dem Ausbremsen des politischen Gegners und seiner Anh\u00e4nger, zugeschrieben. Dergestalt entt\u00e4uschte W\u00e4hler gehen entweder nicht zur Wahl oder geben leere Stimmzettel ab oder w\u00e4hlen aus Protest andere Parteien. Auch das ist ein Erkl\u00e4rungsansatz f\u00fcr den hohen Anteil, den die sonstigen Parteien in der aktuellen Umfrage erreichen.<\/p>\n<p>Welche dieser Interpretationen nun richtig ist, l\u00e4sst sich schwer ermitteln \u2013 vermutlich tragen wie so oft verschiedene Faktoren zur Erkl\u00e4rung bei. Dennoch sollten die aktuellen Zahlen f\u00fcr die Parteien ein Warnschuss sein. Es ist nicht ohne Risiko, um eine Gruppe zu konkurrieren, die immer kleiner wird\u2026<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Literatur<\/p>\n<p>H. Rattinger\/E. Wenzel (2004), &#8222;Nichtw\u00e4hler und Protestw\u00e4hler &#8211; eine strategische Gr\u00f6\u00dfe des Parteiensystems?&#8220; in: H. Zehetmair, Hg., Das deutsche Parteiensystem: Perspektiven f\u00fcr das 21. Jahrhundert, Wiesbaden: VS Verlag f\u00fcr Sozialwissenschaften, S. 28-44.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In den 70er und 80er Jahren war es ganz normal, heutzutage ist es eine nicht mehr f\u00fcr m\u00f6glich zu haltende Vorstellung: Die etablierten Parteien konnten gemeinsam die \u00fcbergro\u00dfe Mehrheit der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger f\u00fcr sich begeistern. Die Bezeichnung \u201eVolkspartei\u201c f\u00fcr Union und SPD war gerechtfertigt. 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