{"id":663,"date":"2009-04-27T13:16:31","date_gmt":"2009-04-27T11:16:31","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.zeit.de\/wahlen-nach-zahlen\/?p=663"},"modified":"2009-04-27T13:16:31","modified_gmt":"2009-04-27T11:16:31","slug":"europawahlen-%e2%80%93-reden-wir-noch-einmal-daruber","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.zeit.de\/zweitstimme\/2009\/04\/27\/europawahlen-%e2%80%93-reden-wir-noch-einmal-daruber\/","title":{"rendered":"Europawahlen \u2013 reden wir noch einmal dar\u00fcber!"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Die Wahlen zum Europaparlament finden am 7. Juni statt. Aber wie viele Deutsche werden hingehen, fragte ich mich k\u00fcrzlich in diesem Blog<\/a>. Denn die Umfragergebnisse des Eurobarometers lassen bef\u00fcrchten, dass sich das Gros der Bundesb\u00fcrger kaum mehr daf\u00fcr interessieren wird als f\u00fcr die letzte Wasserstandsmeldung im Radio. Ich finde immer noch, das ist merkw\u00fcrdig und erkl\u00e4rungsbed\u00fcrftig zugleich. Denn zum einen w\u00fcnscht sich eine relative Mehrheit der Deutschen mehr Kompetenzen f\u00fcr das Europaparlament. Zum anderen wirken sich europ\u00e4ische Entscheidungen immer st\u00e4rker auf unser allt\u00e4gliches Leben aus, und es ist ja eigentlich unser gutes demokratisches Recht, unsere \u201eBestimmer“ mit zu bestimmen. Wie l\u00e4sst sich das erdr\u00fcckende Desinteresse also verstehen? Oder anders gewendet: Warum sind die Deutschen zur Europawahl (nicht) motiviert? In den Blog-Kommentaren zu diesem Thema wurden zwei zentrale Erkl\u00e4rungsangebote gegeben.<\/p>\n

Erstens <\/em>wurde die unzureichende Medienberichterstattung \u00fcber die EU genannt. Diese These ist im Zeitalter der Massenkommunikation erst einmal ziemlich plausibel. Denn das meiste, was wir heute \u00fcber Politik erfahren und wissen, erfahren und wissen wir \u00fcber die Berichterstattung in den Massenmedien. Das hei\u00dft im Umkehrschluss, dass wir weniger \u00fcber Politik erfahren und wissen, wenn nicht in Fernsehen, Radio und Zeitungen berichtet wird.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich belegen medienanalytische Untersuchungen zur vorangegangenen Europawahl 2004 – aber auch zur Euro-Einf\u00fchrung vor rund zehn Jahren – eine auff\u00e4llige Zur\u00fcckhaltung der Massenmedien, wenn es um die Europ\u00e4ische Union geht. Dennoch: Um damit die sinkende <\/em>Wahlbeteiligung der Deutschen zu erkl\u00e4ren, m\u00fcsste wenigstens ansatzweise nachgewiesen werden, dass die Massenmedien zwischen Ende der 1970er und Anfang der 1990er Jahre, als noch deutlich mehr als die H\u00e4lfte der Deutschen bei den Europawahlen ihre Stimme abgaben, st\u00e4rker und h\u00e4ufiger \u00fcber europ\u00e4ische Themen berichtet haben als heute. Und selbst wenn dieser Befund zu untermauern w\u00e4re, erlaube ich mir trotzdem noch ein bisschen Skepsis. Denn mehr oder weniger implizit wird hier ja davon ausgegangen, dass Informationen bereits zum Urnengang motivieren. Das kann so sein, muss es aber nicht. Die Botschaft, die von den jeweiligen Informationen transportiert wird, ist Sache unserer Interpretation und kann f\u00fcr den einen positiv und den anderen negativ ausfallen, zum Handeln motivieren oder genau das Gegenteil ausl\u00f6sen, n\u00e4mlich Abstinenz, Zur\u00fcckhaltung und Verweigerung. Letzteres versucht uns zum Beispiel Spiegel-Journalist Gabor Steingart<\/a> mit seinen \u00f6ffentlichen Bekenntnissen eines Nichtw\u00e4hlers deutlich zu machen. Damit bleibt also weiterhin die wichtige Frage zu beantworten, was die Deutschen zur Teilnahme an der Wahl des Europaparlaments motivieren und was sie davon abhalten k\u00f6nnte.<\/p>\n

Darauf wurde in den Blog-Kommentaren eine zweite<\/em>, aufschlussreiche Antwort gegeben: Der Europ\u00e4ischen Union fehlt es an Herz und Seele. Was diese \u00dcberlegung aus meiner Sicht interessant macht, ist zum einen die damit verkn\u00fcpfte Frage, wie stark sich die Deutschen mit der Europ\u00e4ischen Union als Schicksalsgemeinschaft identifizieren. Solange das Schicksal der EU in den Augen der meisten Deutschen nicht mit dem Schicksal ihres Landes verkn\u00fcpft ist, solange etwa \u201ederen“ Abgeordnete auch nicht als \u201eunsere“ Abgeordneten wahrgenommen werden, solange wird sich die Auf- und Erregung bei der Auswahl jener Repr\u00e4sentanten in Grenzen halten. Und es wird auch entsprechend wenig Motivation geben, in die Wahl von Leuten zu investieren, die gar nicht als diejenigen wahrgenommen werden, die \u201eunsere“ Interessen in einem Repr\u00e4sentationsorgan vertreten, dessen Entscheidungen Einfluss auf \u201eunser“ kollektives Schicksal nehmen.<\/p>\n

Zum anderen ist die Kritik an der herz- und seelenlosen EU aber nicht nur eine m\u00f6gliche Erkl\u00e4rung f\u00fcr das verbreitete Desinteresse der Deutschen an europ\u00e4ischen Angelegenheiten, die Wahl zum Europ\u00e4ischen Parlament eingeschlossen. Es kann auch zu einem richtig gro\u00dfen Problem werden, wenn die Konsequenzen der als \u201ekalt“ empfundenen, aber allgemeinverbindlichen europ\u00e4ischen Entscheidungen den Menschen immer st\u00e4rkere Zumutungen und Belastungen abverlangen, die nur durch emotionale Gewissheiten ertragen und akzeptiert werden k\u00f6nnen. Das gilt vor allem dann, wenn Solidarit\u00e4t erwartet wird, also die Bereitschaft, zum Wohle anderer ein St\u00fcck vom eigenen Kuchen abzugeben.<\/p>\n

Aus diesem Grund lohnt ein genauerer Blick darauf, wie sich die Bev\u00f6lkerungszustimmung zur europ\u00e4ischen Integration in Deutschland entwickelt hat, um sie mit der Entwicklung der Wahlbeteiligung bei den Europawahlen zu vergleichen. Und tats\u00e4chlich zeigt sich in der folgenden Abbildung, dass nicht nur die Wahlbeteiligung zwischen 1979 und 2004 deutlich zur\u00fcck gegangen ist. Beinahe halbiert hat sich auch die so genannte Netto-Unterst\u00fctzung (Differenz von positiven und negativen Antworten) f\u00fcr die europ\u00e4ische Integration, wenn die Befragten dar\u00fcber Auskunft geben sollen, ob sie die Mitgliedschaft Deutschlands in der EU f\u00fcr eine gute Sache halten.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Mit dieser Beobachtung ist nat\u00fcrlich kein Ursache-Wirkungs-Zusammenhang belegt. Allerdings lie\u00dfe eine wachsende Distanz zum europ\u00e4ischen Integrationsprojekt kaum erwarten, dass sich die Menschen k\u00fcnftig st\u00e4rker mit Europa als Schicksalsgemeinschaft identifizieren und es deshalb auch als notwendig und selbstverst\u00e4ndlich betrachten, sich an der Wahl ihrer <\/em>Repr\u00e4sentanten zu beteiligen. Das aber wirft eine ganze Reihe neuer Fragen auf.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Wahlen zum Europaparlament finden am 7. Juni statt. Aber wie viele Deutsche werden hingehen, fragte ich mich k\u00fcrzlich in diesem Blog. Denn die Umfragergebnisse des Eurobarometers lassen bef\u00fcrchten, dass sich das Gros der Bundesb\u00fcrger kaum mehr daf\u00fcr interessieren wird als f\u00fcr die letzte Wasserstandsmeldung im Radio. 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