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Ernstfall Köhler

 

Es lohnt sich, in die heutige, also veraltete Ausgabe des Spiegel zu schauen. „Horst Lübke“ ist auf Seite 24 ein Artikel über den ehemaligen Bundespräsident Köhler überschrieben.

Darin unterstellen ihm die beiden Spiegel-Autoren dreierlei:

Köhler könne „nicht unfallfrei reden.“

Er sei ähnlich blamabel wie Heinrich Lübke („Meine Damen und Herren, liebe Neger“).

Er rechtfertige „Wirtschaftskriege“.

Da fragt man sich schon, ob es Kollegen gibt, die womöglich nicht unfallfrei denken können. Was Horst Köhler in dem inkriminierten Interview mit dem Deutschlandfunk gesagt hat, ist nichts anderes als eine Lagebeschreibung. Die Bundeswehr wird selbstverständlich eingesetzt, um Handelswege zu sichern. Im Falle der Atalanta-Einsatzes am Horn von Afrika ist dies ausdrückliches Missionsziel.

Im Bundestags-Mandat heißt es:

 „Zum  anderen  soll  die  Operation  den  zivilen  Schiffsverkehr  auf  den  dortigen  Handelswegen  sichern,  Geiselnahmen und  Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.“

Im Fall des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan geht es ebenfalls unmittelbar um Stabilität durch die Förderung von Kommerz. „Wandel durch Handel“ ist eine immer wieder gehörte Formel im Gespräch mit Isaf-Kommandeuren am Hindukusch.

Das aktuelle „Weißbuch“ des Bundesverteidigungsministeriums, also so etwas wie die deutsche nationale Sicherheitsstrategie, definiert in Kapitel 2 eine Aufgabe von Bundeswehreinätzen darin, „den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen.“

Diese Strategie ist keineswegs skandalös, sondern richtig. 

Die Geschichte, insbesondere die europäische, lehrt, dass es kaum eine verlässlichere Friedensgrundlage gibt als funktionierenden Kommerz. Wer Handel betreibt, den einen gemeinsame Interessen. Und nur wer etwas besitzt, hat etwas zu verlieren. Es gibt keine handfestere Form von Diplomatie als Warenaustausch.

Was uns Deutschen allerdings bewusst sein sollte, ist, dass wir mit unserem Engagement in Afghanistan vor allem chinesischen Wirtschaftsinteressen zuarbeiten. Robert Kaplan bringt es in der aktuellen Ausgabe von Foreign Affairs auf den Punkt: „Peking hofft, Straßen und Energie-Pipelines durch Afghanistan und Pakistan bauen zu können, um sein knospendes Reich an die Häfen des Indischen Ozeans anschließen zu können.“

Die Stabilisierung Afghanistans stärkt zunächst einmal die östliche Hemisphere, nicht die westliche.

Darüber zu reden, wäre eine lohnende Debatte gewesen.