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FDP in Hamburg

Zerstritten und gespalten

 

Nach dem Wahldebakel in Sachsen soll sich die Zukunft der FDP in Hamburg entscheiden. Hat die Partei überhaupt eine Zukunft?

Eines kann man Hamburgs FDP wirklich nicht vorwerfen: dass sie nichts zu sagen hätte. Allein in der vergangenen Woche meldete sie sich per Pressemitteilung zu: Gefahrengebieten, E-Mobilität, Schulpolitik, zur Elbvertiefung, zur HSH, zu den Unis, zu Olympia, zu »Krokodilstränen« der SPD.

Schade nur: Schlagzeilen hat die Partei erst am Wochenende gemacht — leider nicht mit Inhalten. Erst erklärten enttäuschte Hamburger Liberale in der Welt, eine neue Partei gründen zu wollen. Das passt zum Bild des Querulantenvereins, als der sich die FDP regelmäßig präsentiert. Dann flogen die Liberalen aus dem Sächsischen Landtag, die Partei liegt am Boden. Die Zukunft der Partei, heißt es, hänge nun an Hamburg, an der Bürgerschaftswahl 2015. Zuletzt trat auch noch Landeschefin Sylvia Canel aus der FDP aus und erklärte ihren Anschluss an die neue Partei frustrierter Liberaler. Hat eine FDP, deren Zukunft ein so zerstrittener Landesverband garantieren soll, überhaupt eine Zukunft? Zumindest dürfte es keine leichte werden.

Für die düstere Prognose spricht noch nicht einmal so sehr Canels Austritt — sie und Fraktionschefin Katja Suding verstehen sich eh nicht gut, das belastet die Partei. Schlimmer ist Canels Begründung im Hamburger Abendblatt: »Soziale Kompetenz und Empathie sind verloren gegangen.« Aber in einer liberalen Stadt wie Hamburg ist das Liberale nicht vom Sozialen zu trennen. Suding weiß das: Gefragt nach Gründen, FDP zu wählen, verweist sie auf die großen Schnittmengen mit der SPD, ob derer sogar eine rot-gelbe Koalition vorstellbar sei. Allein: Auch Olaf Scholz weiß um den Wert des Sozialliberalen — und geriert sich als Sozialdemokrat, der auch ohne FDP liberale Politik macht. Das wird es den Liberalen erschweren, die Fünfprozenthürde zu überspringen.

Eine Partei des Marktes muss sehen: Wenn das Angebot nicht überzeugt, ist vielleicht der Markt nicht mehr da. So gesehen, ist es nur folgerichtig, die Zukunft der FDP in Hamburg zu messen. Wenn sich jemand mit Marktwerten auskennt, dann die Wähler in einer Stadt des Handels.

2 Kommentare


  1. Es ist ein Versagen auch von Parteichef Lindner, der sich einseitig auf die Seite von Katia Suding gestellt hat. Und natürlich von Frau Suding. Eine kleine Partei muss ihre Kräfte bündeln. Wie will eine Partei erfolgreich in einer Koalition arbeiten, wenn Sie nicht einmal innerparteilich um die besten Lösungen ringen kann?

  2.   Frank

    Die FDP hat gefordert, dass Schulen, die nicht erfolgreich arbeiten, vom Markt verschwinden. Eiskalt. Die Auswirkungen für den Stadtteil und die Kinder sind egal. Jetzt werden wohl auch die erfolglosen Elbliberalen verschwinden. Und das ist gut so.